Polizei will durchgreifen: Omikron breitet sich aus

Die Polizei in Niedersachsen will Verstöße bei den Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen künftig schneller und konsequenter ahnden. Landespolizeipräsident Axel Brockmann kündigte am Donnerstag in Hannover angesichts wachsender Teilnehmerzahlen und zunehmend unkooperativen Demonstranten ein härteres Durchgreifen an. Für die erwarteten Demos am kommenden Montag habe das Land daher auch die Unterstützung der Bundespolizei angefordert und zugesagt bekommen.

Brockmann zufolge gehen mittlerweile mehr als doppelt so viele Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße wie noch vor wenigen Wochen. So seien am 13. Dezember landesweit rund 6000 Teilnehmer bei 48 Versammlungen gezählt worden. Zwei Wochen später seien es bereits rund 13.000 Teilnehmer bei 117 Versammlungen gewesen. Zudem seien lediglich 14 dieser 117 Versammlungen wie vorgeschrieben vorher angemeldet worden.

"Es wird versucht, durch Tricksereien das Versammlungsgesetz auszuhebeln. Das werden wir nicht zulassen", sagte Brockmann. Das Teilnehmerfeld bei den Demos bezeichnete der Polizeipräsident als durchmischt, eine klare politisch-ideologische Ausrichtung fehle.

Auch Innenminister Boris Pistorius kündigte ein konsequentes Eingreifen der Polizei bei Demo-Verstößen an. "Ich habe genau wie die ganz große Mehrheit der Bevölkerung keinerlei Verständnis für diese Form von Protest", erklärte der SPD-Politiker. "Bei diesen Veranstaltungen geht es ganz offensichtlich nur um eins: Das hohe Gute der Versammlungsfreiheit zu missbrauchen, um den Staat und seine Vertreter zu verhöhnen und alle staatlichen Regeln zu missachten. Das nehmen wir nicht hin. Die Polizei wird Verstöße gegen Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot niedrigschwellig verfolgen."

Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich unterdessen auch in Niedersachsen immer schneller aus. Insgesamt wurden bisher knapp 600 Fälle nachgewiesen, wie der Leiter des Landesgesundheitsamts, Fabian Feil, mitteilte. Der Omikron-Anteil an den Corona-Infektionen schnellte dabei von 0,2 Prozent Anfang Dezember auf mittlerweile 27,9 Prozent hoch.

Auf der Grundlage erster Untersuchungen im Ausland zeigte sich Feil jedoch vorsichtig optimistisch, dass die Krankheitsverläufe bei Omikron milder sein könnten als bisher. Wegen der hohen Zahl zu erwartender Ansteckungen stehe das Gesundheitswesen dennoch vor einer großen Herausforderung. Wann der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht werde, lasse sich schwer prognostizieren, sagte Feil, ergänzte aber: "Der Februar wird schon hart, denke ich."

Seit Beginn der Pandemie haben sich laut Corona-Krisenstab in Niedersachsen bereits rund 440.000 Menschen mit dem Virus infiziert. Das entspricht in etwa jedem 18. Bewohner. Rund 6800 Menschen sind mit dem Virus gestorben, etwa 4000 davon in diesem Jahr.