Bollinger kandidiert als AfD-Landeschef

AfD-Landtagsfraktionsvize Jan Bollinger will Chef der Partei in Rheinland-Pfalz werden. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Frisch tritt am Samstag beim Landesparteitag in Pirmasens nicht mehr zur Wahl an, wie Bollinger und Frisch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mitteilten. Der 45 Jahre alte Bollinger ist nach Angaben seiner Partei der einzige Kandidat für den Landesvorsitz. Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier kündigte an, er werde erneut für das Amt des ersten Stellvertreters kandidieren.

Frisch habe das Amt des Landesvorsitzenden 2019 unerwartet und nur für eine Amtsperiode übernommen, sagte Bollinger. Kurz vor dem Parteitag hatte der Abgeordnete Joachim Paul 2019 auf eine Kandidatur als Landesvorsitzender verzichtet und Frisch den Vortritt gelassen.

Paul war unter anderem wegen des Vorwurfs, vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst zu haben, erheblich unter Druck geraten. Er bestritt, für das Blatt geschrieben zu haben. Wegen "Hinweisen über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut" war er von SPD, CDU, FDP und Grünen zudem als Vorsitzender des Landtags-Medienausschusses abgewählt worden.

Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Bollinger bedankte sich für die Arbeit von Frisch (65) an der Parteispitze. Er wolle sich als Landesparteichef für mehr direkte Mitwirkung der Bürger und ihre Entlastung angesichts der enormen Preissteigerungen bei Brennstoffen, Heizung und Strom einsetzen, kündigte Bollinger an. Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz müssten gestärkt werden. Er setze sich auch für eine Steuerung der Zuwanderung ein - gerade wegen der gewollten Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.

"Ich bin 2019 als Landesvorsitzender angetreten, um auf vielfachen Wunsch hin der Partei aus einer Notlage zu helfen", teilte Frisch mit. "Ich war und bin allerdings der Auffassung, dass die Ämter des Landes- und Fraktionsvorsitzenden in getrennten Händen liegen sollten." Beide Aufgaben seien "sehr herausfordernd und verlangen einen Einsatz, der in der Summe von einer einzigen Person auf Dauer nicht sinnvoll zu leisten ist". "Gemeinsam mit einem neuen Vorsitzenden an der Spitze der Landespartei wird das die Schlagkraft der AfD in Rheinland-Pfalz weiter erhöhen."