Nürnberg: Stadt verteidigt Umgang mit Corona-Demonstrationen

1.300 Menschen waren Ende Dezember durch Nürnberg gezogen – in einer unangemeldeten Versammlung. Die Reaktion der Polizei hatte für reichlich Kritik gesorgt. Nun äußert sich auch die Stadt.

Jede Woche gehen in Nürnberg mal Hunderte, mal Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. Zuletzt hatte ein unangemeldeter Corona-"Spaziergang" am 30. Dezember für Kritik an der Polizei gesorgt – die die Demonstranten durch die Innenstadt geleitete. Nun hat sich die Stadt in einem offiziellen Statement zu der Versammlung vom 30. Dezember geäußert und dargelegt, wie sie künftig mit unangemeldeten Versammlungen umgehen wird.

Demnach verliefen die Corona-Demonstrationen bislang "geordnet". Unangemeldete, als "Spaziergänge" getarnte Veranstaltungen seien ein "relativ neues Phänomen", das es in Nürnberg so bislang nicht gegeben habe. Eine Allgemeinverfügung wie in der bayrischen Landeshauptstadt München, die unangemeldete Versammlungen untersagt oder nur unter Auflagen zulässt, gäbe es in Nürnberg bislang nicht. Man könne und werde "dieses Mittel aber bei Bedarf einsetzen", teilt die Stadt mit.

Notwendig sei dies aus Sicht der Stadt bislang allerdings nicht. Anders als in München oder Schweinfurt verliefen die Versammlungen in Nürnberg "ruhiger" und "friedlicher" und seien eben keine "wilden Spaziergänge".

Falschinformationen über Verbot der Stadt Nürnberg mobilisieren Hunderte

In Nürnberg hatten sich am 30. Dezember 1.300 Menschen zu einer unangemeldeten Demonstration versammelt. Eine zuvor angemeldete Demonstration war von den Veranstaltern abgesagt worden, nachdem die Stadt ihnen einen Zug durch die Innenstadt untersagte und eine andere Wegstrecke festgelegt hatte.

In den Sozialen Medien wurde daraufhin die Falschinformation verbreitet, die Stadt Nürnberg hätte die Demonstration gänzlich verboten – "entgegen der tatsächlichen Lage", heißt es in der Mitteilung der Stadt. Aufgrund der Falschinformation sei in den Sozialen Medien dann zu einem "Spaziergang" aufgerufen worden – eine Aufforderung, der viele nachkamen.

Statt aber die Demonstranten nach Hause zu schicken, boten die Beamten ihnen an, mit dem Lautsprecherwagen den Zug anzuführen (Mehr dazu lesen Sie hier). Die Stadt schreibt dazu, die Polizei habe mit der Situation "verhältnismäßig umzugehen" und Entscheidungen vor Ort würden stets in enger Absprache mit der Stadt getroffen werden.