Nürnberg: Stadt untersagt Corona-"Spaziergänge" mit Allgemeinverfügung

In Nürnberg ist für das Wochenende eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen angemeldet worden – mit bis zu 30.000 Teilnehmern. Ein "Spaziergang" wurde von der Stadt nun allerdings untersagt.

Die Stadt Nürnberg hat eine für Sonntag angekündigte "Mega-Demo" gegen die Corona-Maßnahmen auf den Volksfestplatz verlegt. Den Demonstrierenden wurden von der Stadt zudem strenge Auflagen auferlegt. Ein ursprünglich geplanter Aufzug durch das Stadtgebiet wurde untersagt, das teilte die Stadt am Mittwoch mit.

Die Organisation "Schüler stehen auf" hatten in den sozialen Medien zuvor zu einer "Mega-Demo" aufgerufen. "Am 19. Dezember 2021 waren bereits 15.000 Teilnehmer in Nürnberg. Lasst uns am 30. Januar 2022 die doppelte Zahl knacken", riefen die Veranstalter weitere Impfgegner dazu auf, nach Nürnberg zu kommen.

Nürnberg verbietet weitere unangemeldete Demonstrationen

"Nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung muss bei Versammlungen unter freiem Himmel zwischen den teilnehmenden Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden", teilt die Stadt mit, und rechnet genau nach: "Ein Aufzug mit 20.000 bis 30.000 Personen würde bei Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstands sechs bis neun Kilometer lang werden." Auf einer solchen Länge könne die Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestabstands nicht kontrolliert oder durchgesetzt werden.

Zudem würde die Veranstaltung über mehrere Stunden hinweg den Verkehr behindern. Auch der öffentliche Nahverkehr wäre extrem eingeschränkt. Aus diesen Gründen müsse die Veranstaltung stationär stattfinden. Um weitere außerplanmäßige Aufzüge zu verhindern, untersagt die Stadt zudem alle weiteren Demonstrationen, die nicht fristgerecht angemeldet werden.