Einigung mit Klägeranwalt: Volkswagen wendet Abgas-Prozess in USA ab
Einigung mit Klägeranwalt: Volkswagen wendet Abgas-Prozess in USA ab

Volkswagen hat auf den letzten Drücker den ersten US-Gerichtsprozess im "Dieselgate"-Skandal verhindert. Der Rechtsstreit mit einem Jetta-Besitzer, der wegen manipulierter Abgastechnik auf 725.000... mehr

Volkswagen hat auf den letzten Drücker den ersten US-Gerichtsprozess im "Dieselgate"-Skandal verhindert. Der Rechtsstreit mit einem Jetta-Besitzer wurde beigelegt.

Professor fordert Richtlinie zur Diesel-Nachrüstung

In der Diskussion um Fahrverbote für Diesel fordert ein Landshuter Professor Hardware-Nachrüstungen an betroffenen Wagen und eine entsprechende Vorgabe der Politik. Eine solche Richtlinie würde "eine gesetzlich belastbare Nachrüstung der Pkw ermöglichen und den Lieferanten sowie den Käufern Rechtssicherheit verschaffen", sagte der Leiter des Instituts für angewandte Nutzfahrzeugforschung und Abgasanalytik, Ralph Pütz, dem "Straubinger Tagblatt" (Samstag). Es sei nicht wahr, dass es in den Fahrzeugen grundsätzlich keinen Platz für Hardware-Nachrüstungen gebe. ... mehr

In der Diskussion um Fahrverbote für Diesel fordert ein Landshuter Professor Hardware-Nachrüstungen an betroffenen Wagen und eine entsprechende Vorgabe der Politik. Eine solche ...

Städtetag skeptisch zu "streckenbezogene Verkehrsverboten"

Der Städtetag hat sich skeptisch zu Plänen in der Bundesregierung für begrenzte Einschränkungen für Dieselfahrer geäußert. "Die Bundesregierung will jetzt offenbar den Städten die Entscheidung über Fahrverbote zuschieben, die dann für einzelne Straßen gelten sollen", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die geplante Regelung werfe mehr Fragen auf, als sie löse. Falls einzelne Straßen für ältere Diesel gesperrt würden, weiche der Verkehr aus. Dann gebe es die Schadstoffe anderswo in der Stadt. ... mehr

Der Städtetag hat sich skeptisch zu Plänen in der Bundesregierung für begrenzte Einschränkungen für Dieselfahrer geäußert. "Die Bundesregierung will jetzt offenbar den Städten die ...

Diesel: Regierung will Rechtsgrundlage für Fahrverbote
Diesel: Regierung will Rechtsgrundlage für Fahrverbote

Noch dieses Jahr will die Bundesregierung streckenbezogene Fahrverbote bei zu hoher Abgasbelastung ermöglichen. Das geht aus einem Medienbericht hervor. Die Bundesregierung will nach einem... mehr

Noch dieses Jahr will die Bundesregierung streckenbezogene Fahrverbote bei zu hoher Abgasbelastung ermöglichen. Experten warnen vor einem "Flickenteppich" an Regelungen.

Zeitung: Rechtsgrundlage für Fahrverbote in Arbeit

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an, berichtet die «Rheinischen Post». Die Bundesregierung hatte gestern mögliche Konsequenzen aus dem anstehenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten offiziell offen gelassen. Das Gericht will seine Entscheidung am Dienstag verkünden. mehr

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen.

Diesel-Urteil: Fahrverbote zu "99 Prozent wahrscheinlich"
Diesel-Urteil: Fahrverbote zu "99 Prozent wahrscheinlich"

Die Luft in vielen deutschen Städten ist schlecht – die Grenzwerte für Stickoxide werden deutlich überschritten. Verbannt das Bundesverwaltungsgericht nun alte Diesel aus den Städten? Das... mehr

Die Luft in vielen deutschen Städten ist schlecht – die Grenzwerte für Stickoxide werden deutlich überschritten. Verbannt das Gericht jetzt alte Diesel aus den Städten? 

Bundesverwaltungsgericht: Urteil über Fahrverbote am Dienstag

Leipzig (dpa) - Millionen Dieselfahrer und Bürger in Städten mit zu schmutziger Luft müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht will erst kommenden Dienstag über Fahrverbote als mögliche Instrumente gegen zu viele gesundheitsschädliche Abgase urteilen. Die Entscheidung könnte bundesweite Signalwirkung haben. Laut Bundesverwaltungsgericht geht es darum, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind. Es gehe nicht um die vielfältige Problematik des Diesel insgesamt. mehr

Leipzig (dpa) - Millionen Dieselfahrer und Bürger in Städten mit zu schmutziger Luft müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht will erst kommenden Dienstag über Fahrverbote als mögliche Instrumente gegen zu viele gesundheitsschädliche Abgase urteilen.

Auto: Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt
Auto: Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt

Leipzig (dpa) - Millionen Dieselfahrer und Bürger in Städten mit zu schmutziger Luft müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht will erst am kommenden Dienstag (27. Februar) über Fahrverbote... mehr

Es bleibt spannend: Nach jahrelangen Diskussionen nehmen sich auch die obersten Verwaltungsrichter ein paar Tage Zeit, um Klarheit zu...

Fahrverbote-Urteil am 27.2.: Noch ist der Diesel im Spiel
Fahrverbote-Urteil am 27.2.: Noch ist der Diesel im Spiel

Millionen von Dieselfahrern wissen immer noch nicht, ob es bald Fahrverbote in Städten gibt. Das Bundesverwaltungsgericht vertagt seine Entscheidung: Am 27. Februar ist nun "Diesel-Day". Die Luft ist... mehr

Millionen von Dieselfahrern wissen immer noch nicht, ob es bald Fahrverbote in Städten gibt. Das Bundesverwaltungsgericht vertagt seine Entscheidung: Am 27. Februar ist nun "Diesel-Day".

Umweltsenatorin hofft auf baldige Klarheit über Fahrverbote
Umweltsenatorin hofft auf baldige Klarheit über Fahrverbote

Berlins Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos) hofft auf baldige rechtliche Klarheit über die Frage von Diesel-Fahrverboten. "Wir brauchen Rechtssicherheit, welche Maßnahmen zulässig sind, um die... mehr

Berlins Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos) hofft auf baldige rechtliche Klarheit über die Frage von Diesel-Fahrverboten. "Wir brauchen Rechtssicherheit, welche Maßnahmen ...

In Bayern weiter viel Widerstand gegen Dieselfahrverbote
In Bayern weiter viel Widerstand gegen Dieselfahrverbote

Die bayerische Staatsregierung wie auch die Wirtschaft lehnen pauschale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Verbesserung der Luftqualität weiter ab. Alternative Maßnahmen seien vorzuziehen, etwa ein... mehr

Die bayerische Staatsregierung wie auch die Wirtschaft lehnen pauschale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Verbesserung der Luftqualität weiter ab. Alternative Maßnahmen seien ...

Sachsen sieht sich von Fahrverbot-Urteil nicht betroffen
Sachsen sieht sich von Fahrverbot-Urteil nicht betroffen

Unabhängig von der noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sieht sich Sachsen von den Folgen eines Fahrverbot-Urteils nicht betroffen. In den Städten des Freistaats... mehr

Unabhängig von der noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sieht sich Sachsen von den Folgen eines Fahrverbot-Urteils nicht betroffen. In den ...

Bundesverwaltungsgericht vertagt Fahrverbote-Entscheidung

Leipzig (dpa) - Millionen Autofahrer sowie Wirtschaft und Politik müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat seine Entscheidung über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten vertagt. Das Urteil soll nun am kommenden Dienstag verkündet werden. Esv könnte bundesweit eine Signalwirkung haben. Im Mittelpunkt der Verhandlung stand die Frage, ob Städte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regelungen geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten. mehr

Leipzig (dpa) - Millionen Autofahrer sowie Wirtschaft und Politik müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat seine Entscheidung über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten vertagt.

Bundesverwaltungsgericht vertagt Urteil über Diesel-Fahrverbot
Bundesverwaltungsgericht vertagt Urteil über Diesel-Fahrverbot

Dürfen Städte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge erteilen? Diese Frage will das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich klären. Nun wird das Urteil vertagt.  Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat... mehr

Dürfen Städte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge erteilen? Diese Frage will das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich klären. Nun wird das Urteil vertagt. 

Fahrverbote: Entscheidung über die Rechtmäßigkeit vertagt
Fahrverbote: Entscheidung über die Rechtmäßigkeit vertagt

Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar verkünden, wie der... mehr

Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar ...

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