Seehofer will Diesel-Fahrverbote in Deutschland vermeiden

In der Diskussion um die Abgasbelastung in Städten erwartet Horst Seehofer von den Autobauern klare Aussagen zur Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen. Fahrverbote will der bayerische Ministerpräsident vermeiden.

Bei einem Spitzentreffen mit den Chefs von BMW sowie den Volkswagen-Töchtern Audi und MAN am Mittwoch werde es auch um Geldfragen gehen, kündigte Seehofer an. Dabei wolle er "verbindlich hören und vielleicht auch vereinbaren", was hier zu welchen Kosten möglich sei, sagte der CSU-Chef. Seehofer drängt die Hersteller zu Nachrüstungen, um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden.

Zudem werde er sich im Juli auch mit den Oberbürgermeistern der großen bayerischen Städte treffen, um über Schritte gegen die Abgasbelastung zu beraten, sagte Seehofer. Dann solle erörtert werden, welche Maßnahmen die Städte aus eigener Sicht bereits ergreifen könnten und wo sie dafür Gesetzesänderungen wünschten.

Außerdem stehe er im Kontakt mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Der Grünen-Politiker hatte Seehofer im Kampf gegen die Abgasbelastung um Unterstützung gebeten. Seehofer sagte, früher oder später werde es auch ein Gipfeltreffen "mit allen Automobil-Ländern und der Bundesregierung" geben.

Nachrüstung könnte Milliarden kosten

Auf die Autoindustrie kommen womöglich Milliardenkosten für eine Nachrüstung von Dieselautos zu. Baden-Württemberg plant unter dem Druck von Klagen der Deutschen Umwelthilfe und dem gegen Deutschland laufenden EU-Verfahren wegen zu hoher Luftverschmutzung ab 2018 Fahrverbote für Diesel-Autos in Stuttgart.

Auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hatte ein Diesel-Fahrverbot ins Spiel gebracht. Seehofer lehnt Fahrverbote ab und will stattdessen mit Nachrüstungen und einem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) die Abgasbelastungen senken.