Internet-Beschwerdestelle eco vermeldet Rekordjahr

Die eco-Beschwerdestelle hat 2017 so viele Internet-Beschwerden wie noch nie erhalten. Die Meldungen rassistischer Inhalte haben sich mehr als verdoppelt.

Die Zahl der gemeldeten Beschwerden im Netz ist im vergangenen Jahr dem Internet-Verband eco zufolge um 11,2 Prozent gestiegen. Insgesamt seien 27 660 Beschwerden - beispielsweise zu rassistischen Äußerungen - eingegangen, teilte der eco heute in Berlin mit. Davon seien 4063 Fälle einschlägig gewesen.

"2017 war für uns ein absolutes Rekordjahr", sagte Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle. Das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) habe zudem Phänomene wie "Hassrede" stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt.

Hoher Zuwachs bei Rassismus-Beschwerden

"Wir haben hohe Zuwachsraten bei Beschwerden aus dem Bereich Rassismus festgestellt", so Koch-Skiba. Im Vergleich zu 2016 deren Zahl um über 120 Prozent angestiegen. Doch nur ein Viertel dieser Beschwerden sei berechtigt gewesen.

Insgesamt hat der eco weltweit 95 Prozent der berechtigterweise von den Nutzern bemängelten Internetseiten aus dem Netz entfernt. In Deutschland gespeichert waren davon rund ein Fünftel (20,85 Prozent). Gerade Beschwerden aus dem Bereich von Delikten wie rassistischen Äußerungen oder Hassreden bewiesen jedoch immer wieder, wie wichtig eine sorgfältige rechtliche Prüfung sei. Nicht selten würden juristische Grenzfälle gemeldet. "Es ist immer ein Balanceakt mit demokratischen Grundprinzipien", so Koch-Skiba.