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Frankreich: Die Macht des französischen Präsidenten

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Die Macht des französischen Präsidenten

21.10.2014, 12:34 Uhr | dpa

Frankreich: Die Macht des französischen Präsidenten. Das französische Regierungssystem räumt dem Präsidenten große Macht ein (Quelle: dpa)

Das französische Regierungssystem räumt dem Präsidenten - derzeit Francois Hollande - große Macht ein (Quelle: dpa)

Der französische Präsident gilt als das mächtigste Staatsoberhaupt Europas. Zuweilen wird er auch als "Monarch auf Zeit" bezeichnet. Legitimiert wird seine Machtfülle in der Verfassung der 1958 von Charles de Gaulle gegründeten V. Republik und begründet mit der Wahl durch das Volk.

Der auf fünf Jahre gewählte Präsident ist Chef der Exekutive. Er leitet die Kabinettssitzungen und bestimmt so auch tägliche Regierungsgeschäfte. Der Premierminister wird vom Präsidenten ernannt. Außerdem kann der Präsident das Parlament jederzeit auflösen und Wahlen anordnen. Er selbst kann nicht abgewählt werden.

Herr über die Atomwaffen

Die Außen- und Sicherheitspolitik fällt traditionell in seine Zuständigkeit. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte entscheidet er auch über den Einsatz von Atomwaffen. Juristisch genießt er Immunität, solange er im Amt ist.

Die innenpolitischen Befugnisse des Präsidenten werden deutlich geschwächt, wenn das gegnerische Lager in der Nationalversammlung eine Mehrheit hat und deswegen den Regierungschef stellen kann. Dieser Spezialfall wird "Kohabitation" genannt.

Gegenentwurf zum deutschen Bundespräsidenten

Mit seiner großen Machtfülle gilt das französische Staatsoberhaupt als Gegenentwurf zum deutschen Bundespräsidenten. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.

Als Pendant zum französischen Präsidenten auf deutscher Seite gilt das Amt des Bundeskanzlers. Dieses Amt ist aber wesentlich abhängiger von Parlament und Partei als der französische Präsident.

Frankreichs Präsidenten seit 1959

1959-69Charles de GaulleKonservativ
1969-74Georges PompidouKonservativ
1974-81Valery Giscard d'EstaingLiberal-konservativ
1981-95Francois MitterandLinks
1995-2007Jacques ChiracKonservativ
2007-12Nicolas SarkozyKonservativ
seit 2012Francois HollandeLinks


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