Erdogans Machtapparat Türkei nennt Gründe für Wikipedia-Sperre
News folgenDie türkischen Behörden haben die Online-Enzyklopädie Wikipedia blockiert. Die staatliche Netzagentur BTK begründete die Sperre am Samstag mit einem Gesetz, wonach der Zugang zu Seiten mit obszönen oder für die innere Sicherheit relevanten Inhalten verboten werden könne.
Das Kommunikationsministerium begründete die Sperre damit, dass Wikipedia versuche, "eine Schmierenkampagne" gegen die Türkei zu führen. In einigen Artikeln werde der Eindruck erweckt, die türkische Regierung koordiniere ihr Vorgehen mit militanten Gruppen. Die Sperre der Seite werde aufgehoben, sobald Wikipedia die Forderungen der türkischen Regierung erfülle, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu das Ministerium.
Die Sperre muss binnen 24 Stunden an ein Gericht gemeldet werden, das wiederum zwei Tage Zeit hat, die Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Die Beobachtergruppe "Turkey Blocks" und andere Nicht-Regierungs-Organisationen werfen der Türkei vor, insbesondere nach Anschlägen den Zugang zu sozialen Medien wie Twitter oder Facebook zu sperren.
Die Sperre sei am Morgen entdeckt worden und habe alle Sprachausgaben betroffen, schrieb "Turkey Blocks" auf seiner Internetseite. Die Regulierungsbehörde BTK erklärte, ihrer Entscheidung seien technische und rechtliche Überlegungen vorausgegangen.
81 Journalisten in türkischer Haft
Nach dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr steht die türkische Regierung international wegen ihres Umgang mit Oppositionellen und Medien stark unter Druck. So wirft ihr die EU Einschränkungen der Meinungsfreiheit vor. 2016 waren 81 Journalisten in dem Land festgesetzt worden. In Haft ist auch der deutsch-türkische "Welt"-Journalist Deniz Yücel.
Die Zugangssperre passe zu den Filtern, die eingesetzt würden, um Internet-Inhalte in der Türkei zu blockieren, schrieb "Turkey Blocks". Die Regierung hat bisher stets zurückgewiesen soziale Netzwerke zu blockieren und Störungen auf Überlastungen der Systeme nach besonderen Ereignissen zurückgeführt. Von Nicht-Regierungs-Organisationen wird das jedoch bezweifelt.
In der Türkei gab es vor wenigen Tagen die seit Monaten größte Verhaftungswelle gegen mutmaßliche Anhänger des Regierungskritikers Fethullah Gülen. Die Regierung wirft Gülen vor, Drahtzieher des im Juli 2016 gescheiterten Militärputsches gewesen zu sein. Seither sind etwa 120.000 Menschen festgenommen worden. Kritiker sehen nicht zuletzt seit dem umstrittenen Verfassungsreferendum, mit dem die Macht des Präsidenten ausgebaut werden soll, die Menschenrechte in Gefahr.
