Reise in die Ukraine: Friedrich Merz trifft überraschend Selenskyj

Die Lage in der Ukraine ist weiter unübersichtlich. CDU-Chef Friedrich Merz ist dennoch in die Hauptstadt Kiew gereist. Nun hat er überraschend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen.

Der in die Ukraine gereiste CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist in Kiew angekommen. Dort hat der 66-Jährige am Dienstag überraschend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. "Das Treffen hat über eine Stunde gedauert", schreibt Michael Bröcker, Chefredakteur von "The Pioneer", auf Twitter. t-online-Reporter Daniel Mützel, der auch vor Ort in Kiew ist, ergänzt: "Über die Details will Merz nun mit Kanzler Scholz reden."

Zuvor informierte Merz sich in Irpin nahe der ukrainischen Hauptstadt über die dortigen Kämpfe in den vergangenen Wochen. Der Oppositionsführer zollte den ukrainischen Streitkräften für ihren Abwehrkampf gegen die russische Invasion "jeden Respekt" und "große Anerkennung". "Ich denke, wir sind in Deutschland auch weiter verpflichtet, diesem Land weiter zu helfen und gerade einer solchen Stadt wie Irpin auch beim Wiederaufbau zu helfen."

Zuvor hatte der Politiker aus dem Zug in Richtung ukrainische Hauptstadt getwittert: "Eine Nacht im Schlafwagen auf dem Weg nach #Kyiw – wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden äußerst kooperativ, sehr angenehme Menschen", sagt der deutsche Oppositionsführer bei Tageslicht in seinem Abteil sitzend. "Es ist schön, in diesem Land zu sein."

Für Dienstagabend plant Merz nach Angaben aus seinem Umfeld eine Pressekonferenz im Kiewer Rathaus, dem Amtssitz von Bürgermeister Vitali Klitschko. Zudem will er unter anderem den ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk und Oppositionspolitiker sprechen. Ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zunächst nicht geplant.

Merz hatte am Tag zuvor gesagt, er fahre auf Einladung des ukrainischen Parlaments nach Kiew. Er habe Kanzler Olaf Scholz (SPD) empfohlen, selbst in die Ukraine zu fahren, was dieser in den vergangenen zwei Monaten nicht getan habe. "Es gibt aus meiner Sicht keine Veranlassung, jetzt irgendwo darauf zu warten, dass ein Mitglied der Bundesregierung eine Reise plant." Wenn er eingeladen werde, entscheide er selbst, ob er reise oder nicht. "Und ich frage auch nicht um Genehmigung."

Kein Angebot des BKA für Begleitung

Er habe Scholz am Samstagmorgen über seine Pläne informiert, sagte der CDU-Vorsitzende nach einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU in Köln. Er habe eine ausführliche Unterrichtung der Bundesregierung in Anspruch genommen, aber das Bundeskriminalamt (BKA) zu seiner Sicherheit nicht um eine Begleitung gebeten. "Und es hat auch ein entsprechendes Angebot des BKA nicht gegeben." CSU-Chef Markus Söder nannte die Reise "ein gutes Signal, ein starkes Signal".

Aus Deutschland waren bisher nur Bundestagsabgeordnete in der Ukraine – und diese auch nicht in der Hauptstadt Kiew. Die drei Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) – reisten nach Lwiw in der Westukraine und verbanden ihren Besuch mit der Forderung nach der Lieferung schwerer Waffen. Als letztes Regierungsmitglied war Außenministerin Annalena Baerbock noch vor Kriegsbeginn zuletzt in dem Land gewesen.