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CDU verpasst absolute Mehrheit - Wer wird Koalitionspartner?


Partnersuche nach der Wahl
Triumph für Merkel - aber was kommt jetzt?

Von reuters, dpa
Aktualisiert am 23.09.2013Lesedauer: 2 Min.
Peer Steinbrück, Jürgen Trittin, Angela Merkel bei der "Berliner Runde" nach der BundestagswahlVergrößern des BildesAuf die Glückwünsche folgt die Partnersuche: Peer Steinbrück (SPD), Jürgen Trittin (Grüne) und Angela Merkel (CDU)
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Kanzlerin Angela Merkel auf dem Höhepunkt ihrer Macht - aber mit wem soll sie die jetzt teilen? Der naheliegendste Partner wäre die SPD, doch die scheint nicht besonders erpicht auf die Neuauflage einer Großen Koalition zu sein. Oder die Grünen? In der "Berliner Runde" machte Spitzenkandidat Jürgen Trittin auf einige Beobachter den Eindruck, als hätte er Lust darauf. Inhaltlich freilich sieht er das skeptisch: "Die Wahrscheinlichkeit, dass dabei etwas rauskommt, halte ich nicht für besonders hoch."

Rot-Rot-Grün liegt zwar nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis vor der erstarkten Union. Ein solches Bündnis wird aber von der SPD kategorisch abgelehnt. Und auch ein schwarz-grünes Bündnis ist vor allem für die Grünen alles andere als die Wunschvariante.

Künasts Fantasie reicht nicht aus

Das machte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast am Montag im ARD-Morgenmagazin deutlich: "Trotz extrem großer Fantasie bei mir: Ich kann mir nicht vorstellen, wie wir mit Frau Merkel und dieser CDU nicht nur nach dieser Art des Wahlkampfs, sondern auch von den Inhalten her zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen sollten."

Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat große Vorbehalte gegenüber einer schwarz-grünen Zusammenarbeit. Die Grünen seien in ihrem derzeitigen Zustand "etwas weit entfernt von einer Regierungsbildung", sagte er. Trotzdem werde sich die Union mit dem Thema befassen.

Und auch Künast will sich der Union nicht grundsätzlich verschließen: Wenn die Kanzlerin die Grünen zu Gesprächen über eine neue Regierung einladen würde, "dann setzt man sich hin und redet", sagte sie im ARD-Morgenmagazin.

Realistisch erscheint scheint politischen Beobachtern dennoch derzeit nur die Große Koalition. Die hatte zuletzt von 2005 bis 2009 unter Führung Merkels regiert und Deutschland gut durch die Wirtschafts- und Finanzkrise geführt.

SPD drängelt sich nicht vor

Allerdings hatten die gemeinsamen Erfolge der SPD bei der Bundestagswahl vier Jahre später nichts genutzt: Sie verlor dramatisch, rutschte ab auf ein historisches Tief - ein Umstand, an den Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mehrfach erinnert hat.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann erwartet daher auch keine schnellen Gespräche mit den Unionsparteien über die Bildung einer Großen Koalition: "Wir haben erst mal großen Beratungsbedarf", sagte Oppermann am Montag in der ARD.

SPD muss sich "zurechtzuckeln"

Seine Partei müsse erst einmal klären, wie sie es schaffen könne, "die SPD so aufzustellen, dass sie in vier Jahren wieder auf Augenhöhe mit der Union um die Kanzlerschaft in Deutschland kämpft". Es werde noch eine Weile dauern, "bis sich das alles zurechtruckelt".

Und auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht nach dem Wahlausgang keine zwangsläufige Zusammenarbeit mit der Union. "Zunächst ist es mal ganz klar, dass wir keinen Automatismus in eine große Koalition haben werden", sagte sie am Montagmorgen dem Sender n-tv.

Merkel versicherte am Wahlabend in der "Berliner Runde" der Spitzenkandidaten, besser bekannt als Elefantenrunde, es sei selbstverständlich, "dass man sich um eine stabile Mehrheit bemüht". Sie werde "keine Vabanquespiele eingehen".

CSU-Chef Horst Seehofer sagte in München, seine Partei wolle eine Koalition mit der SPD "im Grunde genommen" nicht, weil ein solches Bündnis die Ausnahme sein sollte. Für die Entscheidungen im Bundesrat allerdings könne eine Große Koalition hilfreich sein.

Der spannende Wahlkrimi in unserem Live-Blog zum Nachlesen

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