Große Koalition oder nicht? Der "Grokomat" soll die Entscheidung erleichtern

Groko oder NoGroko? 22 Thesen und der eigene Klick sollen SPD-Mitgliedern helfen, sich dazu eine Meinung zu bilden. Der Wahl-o-Mat für die Koalitionsfrage verspricht Neutralität.

Am Montag ist die Seite Grokomat online gegangen, die SPD-Mitgliedern bei der Entscheidungsfindung zu einer großen Koalition helfen soll. Dahinter stecken zwei Münchner SPD-Politiker. "Neutrale Entscheidungshilfe" soll ihre Seite sein, erklären sie.

Nutzer können zu 20 Thesen ihre Bewertung abgeben und erhalten zum Abschluss eine Auswertung, ob die eigenen Positionen eher für oder gegen die Groko sprechen. Beim SPD-Mitgliederentscheid sollen vom 20. Februar bis zum 2. März 463.723 Parteimitglieder diese Frage beantworten.

Konfrontiert werden die Grokomat-Nutzer mit den bekannten Themen Bürgerversicherung, Rente, Mietrecht, Pflege oder Familiennachzug. Der Grokomat beginnt aber mit der Aussage, die Union habe sich als unzuverlässiger Partner gezeigt und das sei erneut zu erwarten. Es folgt auch der Satz, die SPD habe die staatspolitische Verantwortung, dass es eine von einer parlamentarischen Mehrheit getragene Regierung gibt. Thesen können ausgelassen oder besonders gewichtet werden.

Macher sind in SPD engagiert

Die Thesen sind zum Teil tendenziös formuliert – so wie auch Befürworter und Gegner oft argumentieren. "Tatsächlich haben wir darauf geachtet, dass die Hälfte der Thesen eher pro und die andere Hälfte eher contra Groko formuliert ist", erklärt dazu Marian Misch, Vorsitzender eines Münchner SPD-Ortsvereins.

Misch ist auch SPD-Fraktionssprecher in einem Bezirksausschuss von München und früherer Geschäftsführer der Jusos Oberbayern und verantwortet die Seite zusammen mit Dr. Bernhard Goodwin, früherer Pressesprecher der SPD München und bei der Bundestagswahl im September vergeblich für einen Sitz in Berlin angetreten.

Der Kommunikationswissenschaftler Goodwin hat der "SZ" zufolge beim Parteitag der SPD München die große Koalition als reine Notfalloption bezeichnet, die nicht zum Regelfall werden dürfe. Nach dem Sondierungsergebnis hatte er in der "tz" für ein Abbrechen plädiert, weil mit Merkel und Seehofer der nötige solidarische Aufbruch nicht zu machen sei. Gegenüber t-online.de erklärte er, er "glaube schon", dass der Grokomat neutral gestaltet sei. "Aber ich bin gespannt auf Vorschläge, was anders neutraler wäre."

Kein Gesamtbild durch Grokomat

Erste Nutzer haben bereits Screenshots ihres Ergebnisses gepostet. Ein akkurates Stimmungsbild über alle Teilnehmer soll sich aber nicht ergeben. Das sei nicht möglich, erklären Mische und Goodwin. Das Ergebnis sei jeweils nur auf dem eigenen Rechner zu sehen. "Die Auswertung der Fragen erfolgt im Browser der Nutzerinnen und Nutzer."

Hinweis der Redaktion: Die Website Grokomat.de war am Montagabend zeitweise nicht mehr zu erreichen.