Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Thomas de Maizière will türkische Spionage nicht dulden

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

"Rücksichtslosigkeit auf fremden Staatsgebiet"  

Deutschland ermittelt gegen Erdogans Spione

28.03.2017, 17:25 Uhr | rtr, dpa, df

Thomas de Maizière will türkische Spionage nicht dulden. Deutsche Behörden ermitteln wegen der Bespitzelung von Erdogan-Gegnern. (Quelle: dpa)

Deutsche Behörden ermitteln wegen der Bespitzelung von Erdogan-Gegnern. (Quelle: dpa)

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den türkischen Geheimdienst MIT, in Deutschland Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniert zu haben, hat die Bundesanwaltschaft jetzt Ermittlungen gegen Unbekannt aufgenommen. Innenminister Thomas de Maizière hat die türkische Spionage in Deutschland scharf kritisiert. 

Der Ermittlungserfolg werde davon abhängen, was die deutschen Spionageabwehrbehörden mitteilten, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe. Nach Angaben aus Niedersachsen hatte der MIT Informationen über rund 300 Menschen und Einrichtungen mit Bezug zur Bewegung des geistlichen Fethullah Gülen gesammelt, den Ankara für den gescheiterten Putsch im Juli verantwortlich macht.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere verwahrt sich gegen das Bespitzeln mutmaßlicher Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdogan durch den türkischen Geheimdienst in Deutschland. "Spionageaktivitäten auf deutschem Boden sind strafbar und werden von uns nicht geduldet", sagte der CDU-Politiker.

"Es kann nicht sein, dass diejenigen, die der Türkei irgendwie missliebig sind, Sorge haben müssen, in die Türkei zu fahren", sagte er mit Blick auf eine Liste des türkischen Geheimdienstes MIT, die dem Bundesnachrichtendienst (BND) offenbar in der Erwartung von Amtshilfe übergeben wurde. In Niedersachsen hat nach Angaben von Landesinnenminister Boris Pistorius die Betroffenen über ihre Observierung durch den MIT informiert.

Videos aufgezeichnet

Pistorius sagte zu der Liste: "Deutschlandweit sind etwa 300 Einrichtungen und Personen betroffen." Die Akten enthielten einen "bunten Reigen von Informationen", darunter offenbar Fotos aus Personaldokumenten und Videoaufzeichnungen.

Betroffen seien Mitglieder der Gülen-Bewegung oder Menschen, die der MTI zu dieser Gruppierung zähle. Erdogan sieht in der Bewegung um den im US-Exil lebenden Prediger Fetullah Gülen die treibende Kraft hinter dem gescheiterten Militärputsch vom vergangenen Sommer.

Behörden versuchen zu helfen

Niedersachsen habe sich entschlossen, die Betroffenen vor Repressalien bei Reisen in ihre Heimat zu warnen, da sie vermutlich nicht wüssten, dass sie observiert wurden. "Ich halte das für eine berechtigte und notwendige Maßnahme, um die Menschen vorwarnen zu können."

"Das kann nicht die Zukunft des deutsch-türkischen Verhältnisses sein", erklärte de Maiziere. Man habe der Türkei schon mehrfach gesagt, dass so etwas nicht gehe. "Unabhängig davon, wie man zu der Gülen-Bewegung steht, hier gilt deutsches Recht, und hier werden nicht Bürger, die hier wohnen, von ausländischen Staaten ausspioniert." Die MIT-Listen müssten natürlich im einzelnen überprüft werden.

"Das ist ganz und gar unerträglich"

"Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Intensität und Rücksichtslosigkeit auch auf fremden Staatsgebiet dort lebende Menschen ausgeforscht werden", sagte Pistorius. "Das ist ganz und gar unerträglich und inakzeptabel." Es sei "eine fast schon paranoid zu nennende Verschwörungsangst, die sich da breitmacht, alle Gülen-Anhänger zu Terroristen und zu Staatsfeinden zu erklären, ohne dass es dafür auch nur den geringsten Anhaltspunkt gibt".

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
50,- € "Wohnachtsgeld"* oder Gratisversand* für Sie
exklusiv im Onlineshop auf Höffner.de
Shopping
Das ideale Geschenk – NIVEA Eau de Toilette
bis 18.12.versandkostenfrei bestellen auf NIVEA.de
Shopping
Die neuen Teufel Sound-Superhelden zu Top-Preisen
Heimkino, Portable, Kopfhörer und mehr
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
THEMEN VON A BIS Z

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017