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Terrorgefahr: Dutzende Gefährder gelten als hochgefährlich


Dutzende Gefährder gelten als hochgefährlich

Von dpa
Aktualisiert am 18.12.2017Lesedauer: 2 Min.
Ein Mann aus der Salafisten-Szene bei einer Koran-Verteilaktion in Frankfurt: Im neuen System des BKA gelten 82 Personen in Deutschland als hochriskante Gefährder.Vergrößern des BildesEin Mann aus der Salafisten-Szene bei einer Koran-Verteilaktion in Frankfurt: Im neuen System des BKA gelten 82 Personen in Deutschland als hochriskante Gefährder. (Quelle: Boris Roessler/dpa-bilder)
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Das Bundeskriminalamt hat ein neues System zur Einschätzung islamistischer Gefährder entwickelt. Es soll die Terror-Bekämpfung präziser machen – und bringt erstaunliche Erkenntnisse zutage.

Von fast der Hälfte der etwa 720 in Deutschland als Gefährder eingestuften radikalen Islamisten geht nach einem Medienbericht möglicherweise kein besonderes terroristisches Risiko aus. Das sei das überraschende Ergebnis einer Untersuchung durch die Polizeien der Länder und das Bundeskriminalamt (BKA), berichten die "Süddeutsche Zeitung" und die Sender NDR und WDR. Eine fast gleich große Gruppe gelte dagegen als hochgefährlich.

Gefährder sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden grundsätzlich zutrauen, dass sie schwerste Straftaten wie einen Terroranschlag begehen könnten. Die Behörden wandten dem Bericht zufolge jetzt ein neuartiges Analyse-System namens Radar-ITE an, das vom BKA und von Schweizer Wissenschaftlern entwickelt worden sei. Es basiere auf 73 zu beantwortenden Fragen zur Sozialisation oder zur Einstellung zur Gewalt. Auch nach "Schutzfaktoren" wie familiäre Bindungen, gute Integration oder sicherer Arbeitsplatz werde gefragt.

82 Personen mit hohem Risiko

Ende November schlossen die Behörden demnach 205 Bewertungen ab. 96 Islamisten landeten in der Kategorie "moderates Risiko", 27 in "auffälliges Risiko" und 82 in der Rubrik "hohes Risiko". Radar-ITE – das ITE steht für "Islamistischen Extremismus" – gelte vor allem für das BKA als geeignetes Instrument, um besonders gefährliche Radikale zu erkennen. Es solle helfen, die Überwachungsmaßnahmen der stark belasteten Ermittlungsbehörden und Nachrichtendienste auf die relevanten Personen zu konzentrieren.

Eine lückenlose Überwachung islamistischer Gefährder ist aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kaum möglich. "Erstens sind einem solchen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte enge Grenzen gesetzt. Und zweitens setzt die Polizei für eine 24-Stunden-Observation rund 24 Beamte ein. Es fehlen also schlicht Kapazitäten und die rechtlichen Grundlagen", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow der "Heilbronner Stimme".

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