AfD verlangt Absetzung von Claudia Roth als Vizepräsidentin

Die AfD-Bundestagsfraktion will Claudia Roth absetzen lassen. Die AfD verlangt, die Grünen-Politikerin ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben.

Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der "Bild"-Zeitung. Roth wird kritisiert, weil sie sich öffentlich dagegen ausgesprochen hatte, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Der Zeitung soll ein Schreiben mehrerer AfD-Abgeordneter an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vorliegen.

Es sei inakzeptabel, "wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages das Neutralitätsgebot ihres Amtes bricht und noch vor der offiziellen Besetzung der Ausschüsse offen gegen eine der im Bundestag vertretenen Parteien hetzt", heißt es in dem Schreiben.

Streit um Kulturausschuss

Roth warf der AfD in der Zeitung vor, "mit konstruierten Provokationen die Öffentlichkeit zu suchen". Der Kulturausschuss stehe "für einen bewussten Umgang mit der deutschen Geschichte". Die AfD dagegen wolle einen Schlussstrich ziehen, "wo es keinen geben kann". Deshalb habe sie wie Abgeordnete aller Fraktionen, Künstler und Kulturschaffende in einem offenen Brief gefordert, der Ausschussvorsitz möge "glaubwürdig besetzt werden".

Quelle:
- dpa