Trotz Stimmenzugs: Göring-Eckardt und Hofreiter weiterhin im Grünen-Vorsitz

Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt führen auch in der neuen Legislatur die Fraktion der Grünen im Bundestag. Beide erzielen aber schwache Ergebnisse. Kein gutes Omen für den Parteitag Ende Januar.

Die Grünen im Bundestag haben ihre beiden Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter in ihren Ämtern bestätigt. Beide wurden bei einer Klausursitzung am Freitag in Berlin allerdings mit eher mageren Ergebnissen wiedergewählt. Auf Göring-Eckardt entfielen 67,7 Prozent, auf Hofreiter 66,1 Prozent der Stimmen. Göring-Eckardt räumte unumwunden ein, dass sie schon bessere Ergebnisse erzielt habe.

Die Fraktionschefin gab sich nach ihrer Wiederwahl kämpferisch: "Das ist ein echter Auftrag, das ist ein echter Ansporn für die nächsten Monate, für die nächsten Jahre." Harte Auseinandersetzungen werde es sowohl mit der AfD als auch mit einer künftigen großen Koalition geben. Nach Hofreiters Worten zeigt das Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD, "wie wichtig es ist, dass es uns Grünen gelingt, in Zukunft die führende Kraft der linken Mitte zu werden".

Neuer Unmut: drei Bewerber für zwei Jobs an der Parteispitze

Ein besseres Resultat als die beiden Fraktionschefs erzielte die Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann, die 85,2 Prozent der Stimmen erhielt.

Die Kür der Fraktionspitze war der Auftakt zu einer Reihe von personellen Entscheidungen bei den Gründen. Im Vorfeld der Neuwahl war über eine Kandidatur des scheidenden Parteivorsitzenden Cem Özdemir für den Fraktionsvorsitz spekuliert worden. Da der Vertreter des Realo-Flügels jedoch nicht mit einer Mehrheit für sich rechnete, sah er am Sonntag von einer Bewerbung ab. Tags darauf kündigte die Grünen-Ko-Vorsitzende Simone Peter vom Linken-Flügel, eine Vertraute von Jürgen Trittin, ihren Rückzug von der Parteispitze an.

Eine neue Parteispitze wollen die Grünen auf ihrem Parteitag Ende Januar in Hannover wählen. Für die Nachfolge von Özdemir Simone Peter gibt es drei Bewerber: Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel.

Gefährliche Eigendynamik vor Parteitag in Hannover

Bei den Grünen gilt eine doppelte Quote: Mann und Frau sowie Realo und Linke. Habeck und die ambitionierte Baerbock werden dem Realo-Flügel zugerechnet, Piel gilt als Vertreterin der Parteilinken. Und so setzt vor dem Parteitag Ende Januar eine gefährliche Eigendynamik an. Habeck gilt als brillant. Er will aber übergangsweise an seinem Amt als Umweltminister in Kiel festhalten. Das rührt an einem weiteren Grünen-Tabu: der Trennung von Amt und Mandat. Bei der Lust der Grünen an Selbstdemontage sind Überraschungen möglich. Die Fraktion hat bei den Wahlen ihrer Spitze am Freitag schon mal einen kleinen Vorgeschmack geliefert.

Quelle:
- AFP