Nach "Kameltreiber"-Kommentar: AfD-Mann Poggenburg tritt zurück

Beim politischen Aschermittwoch hat André Poggenburg in Deutschland lebende Türken schwer verunglimpft. Das ging offenbar selbst seiner AfD in Sachsen-Anhalt zu weit.

Nach seiner auch innerparteilich umstrittenen Rede zum Aschermittwoch zieht Sachsen-Anhalts AfD-Landesvorsitzender und Fraktionschef André Poggenburg Konsequenzen und gibt beide Ämter auf. Er erkläre "freiwillig und verbindlich" seinen Rücktritt zum 31. März, teilte der 42-Jährige in einer persönlichen Erklärung in Magdeburg mit. Er begründete seinen Schritt auch mit dem bundesweiten Echo auf seine Rede beim politischen Aschermittwoch in Sachsen. Es sei "ein enormer medialer Druck aufgebaut" worden.

"Ich persönlich kann diesem Druck problemlos begegnen, möchte diesen aber von den Mitgliedern, Fraktionskollegen und Parteifreunden abwenden", hieß es in der Erklärung Poggenburgs weiter. Dieser trat Ende 2013 in die AfD ein, wurde ein Jahr später Landesvorsitzender und führt die Fraktion seit dem Einzug der AfD in den Magdeburger Landtag im Frühjahr 2016. Aus dem Stand hatte die Partei fast jede vierte Stimme erhalten und wurde zweitstärkste Kraft im Landtag.

Türken als "Kameltreiber" beschimpft

Poggenburg hatte zuletzt mit seiner Rede beim politischen Aschermittwoch in Sachsen bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Dort verunglimpfte er die in Deutschland lebenden Türken pauschal als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber", die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten. Das brachte ihm bundesweite Empörung und auch parteiinterne Kritik ein.

Der AfD-Bundesvorstand mahnte Poggenburg einstimmig ab. Die Landtagsfraktion entzog ihm das Vertrauen. Die Kreisverbände in Sachsen-Anhalt meldeten vermehrt Austritte und den Rückzug von Mitgliedsanträgen. Der Vize-Bundesvorstandsvorsitzende Kay Gottschalk sprach jetzt von einer "guten und weisen Entscheidung". Diese zeige, "dass die AfD erwachsen geworden ist".

Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: "Ich finde es verantwortungsvoll von Herrn Poggenburg, dass er seine Konsequenzen daraus zieht zum Wohle der Partei." Der brandenburgische Landeschef Kalbitz gehört zusammen mit Poggenburg und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zum rechtsnationalen Parteiflügel.

"Das sind genau solche Filzgeschichten"

Gottschalk sagte weiter: "Es war nicht nur diese eine Rede." Poggenburg habe zuvor bereits andere Fehler gemacht. Er sei froh, dass der Landesverband das Problem alleine gelöst habe. In der Landtagsfraktion war es unter anderem auch als problematisch angesehen worden, dass Poggenburg seine Lebensgefährtin als Auszubildende in die Fraktion holte. "Das sind genau solche Filzgeschichten, die wir als AfD fundamental ablehnen", sagte ein AfD-Mitglied.

Im Zuge der Streitigkeiten verließen bereits drei Abgeordnete die AfD-Landtagsfraktion. Beim Landesparteitag trat Ende Januar das Landesschiedsgericht der Partei geschlossen zurück, um gegen das Gebaren des Landesvorstands um Poggenburg zu protestieren.