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Alexander Dobrindt

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Thema

Alexander Dobrindt

Streit um Familiennachzug: „SPD hat unfassbar schlecht verhandelt“

Streit um Familiennachzug: „SPD hat unfassbar schlecht verhandelt“

Nach der Einigung beim Thema Migration bricht bei der SPD Streit über die Bewertung der Einigung aus. Besonders Juso-Chef Kühnert und der Deutsche Anwaltverein üben scharfe Kritik an der SPD-Spitze. Ein erster Kompromiss von Union und SPD beim Familiennachzug ... mehr
Starker Gegenwind für Schulz: Auch Berliner SPD stimmt gegen Große Koalition

Starker Gegenwind für Schulz: Auch Berliner SPD stimmt gegen Große Koalition

Im Werben für eine Neuauflage der großen Koalition muss SPD-Chef Schulz die nächste Niederlage einstecken. Die Berliner SPD stimmt gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Abstimmung fiel eindeutig aus. Martin Schulz hat bei den Bemühungen, seine Partei ... mehr
Dobrindt: Schulz

Dobrindt: Schulz "muss Zwergenaufstand in den Griff bekommen"

Nach dem Ende der Sondierungen fordern führende SPD-Politiker deutliche Nachbesserungen. Die CSU ermahnt dagegen SPD-Chef Martin Schulz zur Führungsstärke. Allen voran Alexander Dobrindt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert ... mehr
Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Mehr als drei Monate nach der Wahl starten CDU, CSU und SPD in Gespräche über eine gemeinsame Regierung. Die angeschlagenen Parteichefs sind auf Erfolge angewiesen. Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell ... mehr

"Konservative Revolution" – Dobrindts kalkulierte Provokation

Hat Alexander Dobrindt jetzt seine politische Traumrolle gefunden? Als Landesgruppenchef ist der Oberbayer eine Speerspitze der CSU in Berlin. Aber ob vielleicht schon bald das nächste Treppchen kommt? Natürlich wusste Alexander Dobrindt, dass der Aufschrei kommen ... mehr

Vor CSU-Klausurtagung: Dobrindt fordert "konservative Revolution"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will einen konservativen Aufbruch in Deutschland. Vor Beginn der Sondierungen warnt er die SPD vor der "sozialistischen Mottenkiste". "Wir brauchen den Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit, die unser ... mehr

Migration: Die vergiftete Stimmung im Land hat Folgen

Die erste Woche 2018 war zum Fürchten. Es ging fast nur um Flüchtlinge, Migration, Islam - und das immer exzessiver. Das hat Folgen. Ein Neujahrsbaby wird gehasst, eine Mutter darf nicht in einen Sportverein. So kann es nicht weitergehen. Wir drohen uns zu verlieren ... mehr

Flüchtlinge: Zahl der Familiennachzügler ist gesunken

Die Zahl der Familiennachzügler ist deutlich gesunken. Immer weniger Flüchtlinge und Migranten holen ihre Familien nach. Zwischen Januar und Ende November seien knapp 85.000 Familienangehörige von Flüchtlingen und Migranten nach Deutschland gekommen, davon ... mehr

CSU gibt vor den Sondierungen die Anti-SPD

Die Spitzen von Union und SPD wollen am Mittwoch die Sondierungen im kleinsten Kreis vorbereiten. Doch ein internes  CSU-Papier unterstreicht den Fundamentalkurs der Partei. Gespräche über Kompromisse dürfte das kaum erleichtern. Unmittelbar ... mehr

Alexander Dobrindt fordert Abschiebestatistiken der Länder

Vor dem Start der Sondierungen zwischen Union und SPD hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gefordert, mehr Transparenz in die Abschiebungen der Länder zu bringen.   "Es muss eine Verpflichtung für die Länder geben, die Zahl der Abschiebungen monatlich ... mehr

CSU-Einigung stellt Merkel vor neue Probleme

Die CSU hat ihren internen Machtkampf geregelt. Für die Kanzlerin wird das Verhältnis zur Schwesterpartei dadurch nicht einfacher. Sie muss sich mit einem weiteren starken Mann befassen.  Bei allen Reibereien mit der CSU war für Angela Merkel zumindest eines gewiss ... mehr

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Machtkampf um sein Erbe: Seehofer harrt in der CSU aus

Nicht nur in Berlin, auch in München gibt es derzeit einen politischen Krimi. In der CSU tobt ein Kampf um die Nachfolge von Horst Seehofer als Partei- und Landeschef. Durch die Bayern-Partei geht ein tiefer Graben. Horst Seehofer kann eigentlich nichts ... mehr

Analyse: An Inhalten muss die Jamaika-Koalition nicht scheitern

Sollte die Bildung der Jamaika-Koalition scheitern, liegt es nicht an den Inhalten. Gefährlicher sind Sabotage, Misstrauen und Zockerei. Eine Analyse von Jonas Schaible Die Jamaika-Unterhändler konnten sich in der Nacht der Entscheidung nicht auf ein Sondierungspapier ... mehr

Jamaika-Sondierung: Kretschmann attackiert Dobrindt und Scheuer

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat bei einem Wutauftritt am Rande der Jamaika-Sondierungen das Verhalten der CSU gegenüber seiner Partei angeprangert. Mit den "pauschalen Angriffen" von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ... mehr

Jamaika-Gespräche: Knackpunkte Familiennachzug und Verbrennungsmotor

Wieder einmal Stillstand. Bei den Jamaika-Gesprächen wird in vielen Punkten weiter gepokert – jetzt beim Thema Verkehr. Vieles läuft auf Lastminute-Entscheidungen hinaus. Die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich einmal mehr beim Thema Verkehr ... mehr

Anton Hofreiter greift Alexander Dobrindt an

Bei den Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition knirscht es gewaltig. Insbesondere zwischen CSU und Grünen gibt es massive Meinungsverschiedenheiten – hauptsächlich bei den Themen Flüchtlings- und Klimapolitik. "Kompromissbereitschaft ist das Gebot dieser ... mehr

"Das ist kein Kompromiss": Dobrindt wettert gegen Jamaika-Kurs der Grünen

Die Grünen wollen den möglichen Jamaika-Partnern bei der Klimapolitik entgegenkommen. Ihr Kompromiss-Angebot kommt nicht bei allen Sondierern gut an. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat auf das Angebot der Grünen, auf den bislang angestrebten festen Endtermin ... mehr

Union und FDP schießen sich auf die Grünen ein

FDP-Chef Christian Lindner sieht das Jamaika-"Luftschloss" schon fast an "Maximalforderungen" der Grünen scheitern. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt stößt ins selbe Horn. Und die Grünen? Sprechen von schwarz-gelben "Taschenspielertricks ... mehr

Jamaika-Koalition: Union und FDP gehen optimistisch in weitere Gespräche

Für Schwarz-Gelb wären die Hürden offenbar gering: Nach einem Treffen von CDU, CSU und FDP in Berlin sind alle bester Laune. Doch jetzt sind die Grünen an der Reihe und die gelten als harter Brocken. Union und FDP gehen nach einem ersten Treffen optimistisch ... mehr

Jamaika-Koalition: Flüchtlingspolitik ist ein Stolperstein

Die Parteien stellen ihre Verhandlungsteams für die Gespräche über eine Jamaika-Koalition zusammen, die Abfolge der Treffen ab kommenden Mittwoch steht fest. Größter Stolperstein auf dem Weg zu einer Regierung ... mehr

Jamaika-Koalition: Dobrindt sieht kaum Schnittmenge mit Grünen

Kommt es in Berlin tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition? Zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen gibt es viele Streitpunkte. Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft dennoch dazu auf, sich zusammenzuraufen. Besonders große Zweifel gibt es in der CSU. "Wir haben einen ... mehr

Angela Merkel: Zerstrittene Jungen Union bereitet der Kanzlerin Probleme

Beim "Deutschlandtag" der Jungen Union muss sich die CDU-Chefin kritische Fragen anhören. Eine Rücktrittsforderung aus dem Plenum wird von der Mehrheit aber ausgebuht. Eines wird in Dresden deutlich: Auch beim Nachwuchs sind die Gräben zwischen ... mehr

"Deutschlandtag" der JU: Alexander Dobrindt warnt vor "linken Spinnereien"

Der "Deutschlandtag" der Jungen Union machte deutlich: Die Unterschiede zwischen den Unionsparteien bleiben groß. Während CSU-Landesgruppenchef Dobrindt von "roten Linien" für Jamaika-Verhandlungen sprach, zeigte sich Kanzlerin Merkel bereit zum Kompromiss. Weiter ... mehr

CSU pocht auf Flüchtlings-Obergrenze

Vor dem Spitzentreffen der Union am Sonntag hat die CSU ihre Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge untermauert. Von einem Abrücken könne keine Rede sein, so Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Um die Probleme unter Kontrolle zu bekommen, sei neben einer ... mehr

Polit-Talk bei Maybrit Illner: Klappt das mit Jamaika?

Maybrit Illner hat die potentiellen Koalitionspartner eines Jamaika-Bündnisses geladen und über Gemeinsamkeiten philosophieren lassen. Es wurde ein kuscheliger Abend, obwohl sich die Union noch nicht sortiert hat und die Grünen langsam ungeduldig werden ... mehr

Streit um Obergrenze: So könnten CDU und CSU ihr Gesicht wahren

Die Debatte um eine Obergrenze für Flüchtlinge spaltet die Union und verzögert die Bildung einer Koalition. Ein Spitzentreffen am Sonntag soll die Lösung bringen. Mit einer schwammigen Formulierung könnten alle Seiten ihr Gesicht wahren. Alexander Dobrindt ... mehr

Jamaika-Koalition: FDP und Grüne pochen auf Zweier-Sondierungen

Vor den sich abzeichnenden Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition streben FDP und Grüne zunächst Zweier-Treffen der beteiligten Parteien an. Das machten FDP-Chef Christian Lindner und Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt in der Zeitung ... mehr

Bundestagspräsident: Schäuble soll Nachfolger von Lammert werden

Wolfgang Schäuble soll Bundestagspräsident werden. Die Unions-Bundestagsfraktion nominierte den 75-Jährigen bisherigen Finanzminister mit dessen Zustimmung als Nachfolger für Norbert Lammert. "Wir freuen uns, dass sich Wolfgang Schäuble bereit ... mehr

Air Berlin droht "vollständige Liquidation": Wieder Dutzende Flugausfälle

Bei der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin fallen erneut Dutzende Flüge aus, weil sich zahlreiche Piloten krankgemeldet haben. Das Management warnt bereits vor dem endgültigen Aus für die Airline. Wegen der Krankmeldungen sind am Mittwoch ... mehr

Bund zahlt zu viel an private Autobahnbetreiber

Laut Vertrag steht privaten Autobahnbetreibern unter anderem nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden – deshalb zahlt der Bund seit knapp zwei Jahren zu viel Geld. Zuerst berichtete ... mehr

Verkauf als Reimport: Porsche trickst beim Zulassungsstopp

In Deutschland gilt ein Zulassungsstopp für Cayenne-Diesel-Modelle. Zu haben sind die Autos jedoch weiterhin – dank einer Gesetzeslücke. Wie der "Spiegel" berichtet, holte der Konzern in den vergangenen Monaten ursprünglich für den US-Markt produzierte Autos ... mehr

Bundestagswahl 2017: So geht es weiter mit der Pkw-Maut

Bei der vorigen Bundestagswahl hat die CSU die Pkw-Maut durchgeboxt und brachte sie dann über die politischen Hürden. Allerdings wird sie bislang nicht erhoben. Wie es mit der Maut weitergeht, entscheidet sich nach der Bundestagswahl. Einen Satz haben Millionen ... mehr

Regierung will ethische Leitlinien für Roboterautos

Die Bundesregierung hat sich für ethische Regeln bei der Entwicklung selbstfahrender Autos ausgesprochen. Als Grundlage sollen Empfehlungen einer von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingesetzten Expertenkommission dienen. Personenschäden vermeiden ... mehr

Brüssel prüft Staatshilfen für insolvente Air Berlin - Wettbewerbsverzerrung?

Der Millionenkredit der Bundesregierung für die zahlungsunfähige Air Berlin hat die EU-Kommission auf den Plan gerufen. Brüssel schaut sich die Staatshilfen für die insolvente Fluggesellschaft nun genauer an. Der Billigflieger Ryanair legte Kartellbeschwerde ... mehr

Umweltprämie: Porsche zahlt 5000 Euro für alte Diesel

Neben Daimler steht nun auch Porsche ganz oben auf der "schwarzen Liste" der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Wegen unzulässiger Abgassysteme hat die DUH beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Geldbuße in Höhe von 110 Millionen Euro gegen den Autobauer Porsche beantragt ... mehr

Abgas-Skandal vor Gericht: Diesel-Fahrer verklagt Verkehrsminister Dobrindt

Im Abgasskandal hat der Besitzer eines VW Golf Diesel Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor dem Landgericht Freiburg auf Schadenersatz verklagt. Dies sei die erste Staatshaftungsklage gegen die Bundesrepublik im Diesel-Skandal, teilte ... mehr

Abgas-Skandal: VW-Diesel-Opfer verklagen Bundesregierung

Weil Ministerien und Behörden jahrelang Hinweise auf Manipulationen bei Diesel-Autos ignoriert haben sollen, hat eine Anwaltskanzlei nun Staatshaftungsklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Die Hersteller hätten laut EU-Recht mit abschreckenden Sanktionen bestraft ... mehr

Diesel-Gipfel: Dobrindt zufrieden, Umwelthilfe klagt weiter

"Zuversichtlich, dass wir mit diesen Entscheidungen die Fahrverbote vermeiden", zeigte sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am Donnerstag über die Ergebnisse des Diesel-Gipfels vom Vortag. Ganz anders sieht das die Deutsche Umwelthilfe ... mehr

Kommentar zum Dieselgipfel: Software-Updates, "Umweltprämie" und sonst nichts

In Berlin kamen nahezu alle wichtigen Vertreter der Politik und Automobilindustrie zusammen. Beim "Nationalen Forum Diesel" berieten sie, wie das drohende Aus für Autos mit Selbstzündern abgewendet werden könnte. Die Beteiligten einigten sich auf rund fünf Millionen ... mehr

Deutschland: Drohen Diesel-Besitzern Fahrverbote?

Erste Einigung beim Dieselgipfel: 5,3 Millionen Fahrzeuge sollen freiwillig per Software-Update aufgerüstet werden. Betroffen sind Fahrzeuge der Emissionsnormen Euro 5 und teilweise Euro 6.  3,8 Millionen Autos von Volkswagen, über 900.000 von Daimler ... mehr

TV-Kritik zu "Dunja Hayali"

Tote Bundeswehrsoldaten, Helden von Hamburg und Diesel-Gate: Hayali hatte sich für ihre Talk-Runde einiges vorgenommen. Ein wenig zu viel. Die Gäste Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin Nariman Reinke, Bundeswehrsoldatin Martina Baumgart, Hamburger Polizei ... mehr

Diesel-Gipfel in Berlin: "Den Konzernen nichts schenken"

Bloß kein "Kuschelkurs": Auf einem Spitzentreffen von Politik und Industrie will Verkehrsminister Dobrindt die Autohersteller zu kundenfreundlichen Lösungen in der Diesel-Krise bewegen. Es ist am Mittwoch ein Treffen der Superlative: Die Chefs von Volkswagen, Porsche ... mehr

Auch neueste Diesel-Modelle fallen bei Abgas-Tests durch

Auch die neuesten Diesel-Modelle der Autokonzerne überschreiten nach Medienberichten die Grenzwerte für Stickoxide deutlich. Das ergeben neue Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die insgesamt 75 Diesel-Pkw getestet hat. Unter den zehn Modellen ... mehr

Abgas-Skandal: Darum geht's beim morgigen Diesel-Gipfel

Die deutsche Automobilindustrie wankt, denn der Dieselskandal hält unverändert eine ganze Branche in Atem. Die Verwicklungen werden dabei immer komplizierter. Morgen soll der Dieselgipfel eine Lösung des Problems bringen. Wir bringen Sie auf den neuesten Stand ... mehr

Abgasaffäre: Kraftfahrt-Bundesamt soll Abgas-Berichte geschönt haben

Das Kraftfahrtbundesamt ( KBA) hat einem Medienbericht zufolge auf Betreiben der Autoindustrie Untersuchungsberichte zum Abgas-Skandal geschönt. Das geht angeblich aus der Korrespondenz zwischen Amt und Herstellern hervor. Die Unterbehörde des Verkehrsministeriums ... mehr

Diesel-Skandal: Verkehrsminister Dobrindt richtet klare Worte an Autobauer

Vor dem Diesel-Gipfel der Bundesregierung hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die deutschen Autobauer aufgefordert, ihrer "verdammten Verantwortung" gerecht zu werden und Fehler zu beheben. "Die Autoindustrie hat sich in richtig schweres Fahrwasser ... mehr

Deutsche Bahn startet Probebetrieb auf der Strecke Berlin-München

Die neue Schnellfahrstrecke der Deutschen Bahn startet in kurzer Zeit mit dem Probebetrieb. Viereinhalb Monate vor der geplanten ersten Fahrt mit Reisenden am 10. Dezember liege das Projekt im Zeit- und Kostenrahmen, sagte Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla ... mehr

Dobrindt verbietet Diesel-Modell von Porsche Cayenne

Im Abgas-Skandal hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt erstmals die Zulassung für ein Dieselfahrzeug widerrufen. Für europaweit 22.000 Fahrzeuge des Porsche Cayenne werde nun ein Pflicht- Rückruf angeordnet, sagte Dobrindt in Berlin. Der Minister erklärte den Schritt ... mehr

Dank Rekordgewinn will VW vier Millionen Diesel umrüsten

Abgas-Skandal, Kartellvorwürfe, drohende Fahrverbote: Volkswagen will zusätzliche Dieselautos per Software-Update nachrüsten. Der Konzern werde anbieten, insgesamt vier Millionen Fahrzeuge nachzubessern und damit deren Emissionen deutlich zu senken, sagte Vorstandschef ... mehr

Martin Schulz: Auto-Kartell "wäre ein gigantischer Betrug"

Noch ist es nur ein Verdacht - aber ein schwerwiegender. Seit langem sollen sich die Schwergewichte der deutschen Autoindustrie hinter den Kulissen über Preise und Technik abgestimmt haben. Für SPD-Chef Martin Schulz ein "ungeheuerlicher Vorgang ... mehr

Diesel-Skandal: Audi ruft 850.000 Autos zurück

Die VW-Tochter Audi will angesichts der Diskussion um Diesel-Fahrverbote bis zu 850.000 Fahrzeuge nachrüsten lassen. Dadurch soll der Schadstoffausstoß der Autos verringert werden. Über ein Softwareupdate soll das "Emissionsverhalten" von Autos mit Sechs ... mehr

Stuttgart: Euro-5-Diesel Fahrverbot vom Tisch

Statt der Menschen können nun Dieselfahrzeuge aufatmen: Die Fahrverbote für Euro-5-Diesel in der Stuttgarter Innenstadt werden vorerst nicht umgesetzt. Das hat vor allem rechtliche Gründe. Das Bundesverkehrsministerium hat die Pläne der grün-schwarzen Landesregierung ... mehr

Abgasskandal: Dobrindt bestellt Daimler zum Rapport

Der Autobauer Daimler gerät im Abgasskandal immer mehr in Bedrängnis. Nach Berichten über weitaus mehr manipulierte Diesel-Fahrzeuge, bestellt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Vertreter des Autobauers ins Ministerium. Nach Informationen ... mehr

Abgas-Skandal: Hat Mercedes illegal geworben und betrogen?

Der Autobauer Daimler soll nach Medienberichten viel stärker in die Abgas-Affäre bei Diesel-Fahrzeugen verstrickt sein als bislang bekannt. Wie "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten, könnten bei mehr als einer Million Fahrzeugen Motoren eingebaut sein, bei denen ... mehr

Bundesrat fordert Bußgeld ab 200 Euro

Künftig soll das Behindern der Arbeit von Rettungskräften bei Unfällen mit einem Bußgeld von mindestens 200 Euro geahndet werden, das hat der Bundesrat entschieden. Auch Fahrverbote könnten verhängt werden, sollten Autofahrer keine Rettungsgasse bilden. Mit seiner ... mehr
 
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