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Anti-Terror-Maßnahmen: EU-Kommission fordert Städte zum Aufrüsten auf

Anti-Terror-Maßnahmen: EU-Kommission fordert Städte zum Aufrüsten auf

Um Städte vor Terrorangriffen zu schützen, muss nach Ansicht der EU-Kommission mehr getan werden. Vorgeschlagen werden etwa Barrieren gegen Fahrzeuge. Städte und Gemeinden müssen nach Ansicht der EU-Kommission deutlich mehr tun, um sich gegen terroristische Angriffe ... mehr
New York: FBI-Undercover-Agent verhindert Terroranschlag

New York: FBI-Undercover-Agent verhindert Terroranschlag

Ein Agent der US-Bundespolizei FBI hat einen potenziell verheerenden Terroranschlag in New York verhindert. Mehrere Verdächtige planten ein Attentat nach dem Muster von Paris. Der Beamte der US-Bundespolizei FBI habe sich als Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer ... mehr
Lkw-Hersteller Scania muss 880 Millionen Euro Geldbuße zahlen

Lkw-Hersteller Scania muss 880 Millionen Euro Geldbuße zahlen

Der schwedischen Lkw-Hersteller Scania ist von der EU wegen unerlaubter Preisabsprachen mit einer Geldbuße von 880 Millionen Euro belegt worden. Scania, eine Tochter des VW-Konzerns , habe 14 Jahre lang mit fünf anderen Herstellern die Preise für Lastwagen ... mehr
EU will mindestens 50.000 Flüchtlinge aufnehmen

EU will mindestens 50.000 Flüchtlinge aufnehmen

Um die illegale Migration nach Europa einzudämmen, wird in den kommenden zwei Jahren mindestens 50.000 Flüchtlingen eine legale Einreise nach Europa ermöglicht. Darüber hinaus hat die EU-Kommission beschlossen, dass  Grenzkontrollen im Schengenraum aufgrund ... mehr
Datingwebseite wird Förderung von Prostitution vorgeworfen

Datingwebseite wird Förderung von Prostitution vorgeworfen

Den Betreibern einer Datingwebseite für "Sugarbabes" wird Förderung von Prostitution vorgeworfen. Die Seite verspricht Studentinnen eine "Verbesserung ihres Lebensstils" durch reiche Männer und sorgte mit einer Werbeaktion in Belgien für Aufregung ... mehr

24 Stunden vor EU-Gipfel: Tagungsgebäude evakuiert

Brüssel (dpa) - Einen Tag vor dem Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs ist deren Tagungsgebäude in Brüssel komplett geräumt worden. Aus Vorsicht habe man sämtliche Mitarbeiter in das benachbarte Ratsgebäude gebracht, sagte ein Ratssprecher ... mehr

Tusk: Neue Methode soll EU-Entscheidungen beschleunigen

Brüssel (dpa) - Mit einer neuen Arbeitsmethode will EU-Ratspräsident Donald Tusk die gemeinsamen Entscheidungen der Mitgliedstaaten beschleunigen. Nötigenfalls sollen sich die Staats- und Regierungschefs dafür häufiger versammeln, schrieb Tusk in seiner Einladung ... mehr

EU mahnt zum Ende der Gewalt in irakischen Kurdengebieten

Brüssel (dpa) - Nach der Eskalation in nordirakischen Kurdengebieten hat die Europäische Union die Konfliktparteien zum Dialog und zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach einem Telefonat mit dem irakischen ... mehr

EU-Kommission: Städte müssen sich gegen Terrorangriffe schützen

Brüssel (dpa) - Städte und Gemeinden müssen nach Ansicht der EU-Kommission deutlich mehr tun, um sich gegen terroristische Angriffe zu wappnen. Die Brüsseler Behörde schlägt nach einem Bericht der Zeitung «Die Welt» einen «Aktionsplan zum verbesserten Schutz ... mehr

EU mahnt zum Ende der Gewalt in irakischen Kurdengebieten

Brüssel (dpa) - Nach der Eskalation in nordirakischen Kurdengebieten hat die Europäische Union die Konfliktparteien zum Dialog und zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. Das teilte die EU-Außenbeauftragte nach einem Telefonat mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar ... mehr

May und Juncker: Brexit-Gespräche beschleunigen

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union und Großbritannien wollen die stockenden Brexit-Verhandlungen schneller voranbringen. Das teilten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Premierministerin Theresa May am Abend nach einem Abendessen ... mehr

Beschäftigte in ärmeren EU-Ländern holen beim Lohnniveau auf

Brüssel (dpa) - Die Beschäftigten in EU-Ländern mit niedrigem Lohnniveau nähern sich beim Einkommen besser bezahlten Arbeitnehmern an. In den Staaten des Euroraums seien die Löhne im vergangenen Jahr durchschnittlich um 1,2 Prozent gestiegen, teilte die EU-Kommission ... mehr

EU beklagt «Blockade» bei Brexit-Verhandlungen

Brüssel (dpa) - Die Gespräche über den EU-Austritt Großbritanniens stecken in einer Sackgasse. EU-Chefunterhändler Michel Barnier beklagte nach der fünften Verhandlungsrunde eine «Blockade» Londons bei den Milliardenforderungen, die die EU unbedingt zuerst ... mehr

Brüssel bereit zur Vermittlung im Maut-Streit

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will den Maut-Streit zwischen Österreich und Deutschland bei Bedarf schlichten. «Wenn sie darum gebeten wird, ist die Kommission bereit zur Vermittlung», sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die Kommission hatte ein Verfahren gegen ... mehr

Brexit-Verhandlungen verfehlen erstes Etappenziel

Brüssel (dpa) - Die Verhandlungen über den britischen EU-Austritt haben ihr erstes Etappenziel klar verfehlt. Es gebe bisher keinen ausreichenden Fortschritt, um die wichtige zweite Phase der Brexit-Gespräche zu starten, stellte EU-Unterhändler Michel Barnier ... mehr

400 000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr durch Feinstaub

Brüssel (dpa) - Wegen Feinstaubs in der Luft sterben nach Darstellung der Europäischen Umweltagentur EEA jährlich rund 400 000 Menschen vorzeitig, davon 66 000 in Deutschland. Dies geht aus einer in Brüssel veröffentlichten Studie hervor. Zwar werde die Luft in Europa ... mehr

Deutschland bei Geschlechter-Gleichstellung nur EU-Mittelmaß

Brüssel (dpa) - Deutschland ist bei der Gleichstellung der Geschlechter gemäß einer EU-Studie nur Mittelmaß. Im Index für 2017, des Europäischen Instituts für Geschlechter-Gleichstellung kam die Bundesrepublik unter allen 28 EU-Ländern im Gesamt-Ranking ... mehr

Glyphosat in Speiseeis - Unilever nennt Ware «sicher»

Brüssel (dpa) - Spuren des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat haben Wissenschaftler in Speiseeis-Proben aus Deutschland und drei weiteren europäischen Ländern gefunden. «Untersuchungen aus Frankreich und Großbritannien weisen darauf hin, dass der Glyphosatgehalt ... mehr

Brüssel mahnt zur Eindämmung von Pflanzenschutzmitteln

Brüssel (dpa) - Die EU-Länder müssen aus Sicht der EU-Kommission mehr tun, um den Einsatz giftiger Pflanzenschutzmittel so weit wie möglich einzudämmen. Die Umsetzung der entsprechenden Richtlinie sei ungenügend, moniert die Brüsseler Behörde. Deutschland kommt ... mehr

EU-Kommission erhöht Druck wegen Steuerdeals von Apple und Amazon

Brüssel (dpa) - Die EU-Wettbewerbshüter gehen juristisch gegen Steuerdeals der US-Technologiekonzerne Amazon und Apple in Europa vor. Amazon habe in Luxemburg unlautere Steuererleichterungen von rund 250 Millionen Euro erhalten, teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe ... mehr

EU-Kommission ruft Spanien und Katalonien zum Dialog auf

Brüssel (dpa) - Nach der Gewalt beim Referendum über die Abspaltung Kataloniens von Spanien hat die EU-Kommission alle Beteiligten zu Dialog statt Konfrontation aufgerufen. Gewalt könne nie ein Mittel der Politik sein, sagte ein Sprecher ... mehr

Zeitplan für Brexit-Verhandlungen wankt

Brüssel (dpa) - Die vierte Brexit-Verhandlungsrunde hat zwar leichte Fortschritte, aber noch nicht den Durchbruch gebracht. «Wir konnten in einigen Punkten Klarheit schaffen», sagte der EU-Chefunterhändler Michel Barnier. Dies sei aber noch nicht ausreichend ... mehr

EU-Kommission: 152 Milliarden-Euro-Lücke bei Mehrwertsteuer

Brüssel (dpa) - Durch Steuervermeidung, Betrug oder Insolvenzen entgehen den EU-Staaten Einnahmen in Milliardenhöhe. Im Jahr 2015 waren die Mehrwertsteuer-Einnahmen 151,5 Milliarden Euro niedriger als erwartet. Das teilte die Brüsseler EU-Kommission mit. Das entspricht ... mehr

Google bietet nach EU-Strafe um Platz für Produktanzeigen

Brüssel (dpa) - Google lagert nach der Rekord-Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission sein Geschäft mit Produktanzeigen in eine eigenständige Einheit aus. Sie solle mit Wettbewerbern auf gleicher Basis um Anzeigenplätze wettbieten, teilte der Internet-Konzern mit. An diesem ... mehr

EU will längere Grenzkontrollen im Schengenraum zulassen

Brüssel (dpa) - Angesichts gestiegener Terrorgefahren will die EU-Kommission längere Grenzkontrollen im Schengenraum erlauben. Künftig sollten Kontrollen aus Sicherheitsgründen statt aktuell sechs Monate für zunächst bis zu einem Jahr möglich sein, schlug ... mehr

EU-Kommission legt Pläne zur Migrationspolitik vor

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission stellt heute neue Pläne zur Flüchtlingspolitik vor, um Bewegung in den festgefahrenen Streit auf europäische Ebene zu bringen. Es geht zum einen um eine «stärkere, effizientere und fairere EU-Migrations- und Asylpolitik». Zum anderen ... mehr

Mehr zum Thema Brüssel im Web suchen

Eier-Skandal: Europäer sollen schneller informiert werden

Brüssel (dpa) - Nach dem Fipronil-Eier-Skandal im Sommer geloben die EU-Länder für künftige Fälle engere Zusammenarbeit und schnellere Informationen über gefährliches Essen für die Bürger. So könnte es künftig in allen EU-Ländern «Beauftragte für Lebensmittelsicherheit ... mehr

Lage in den Flüchtlingslagern in Griechenland immer schlechter

Verheerende hygienische Zustände in überfüllten Sammelunterkünften, Polizeigewalt, Mangel an Nahrungsmitteln - der Europarat zeichnet ein düsteres Bild von der Situation tausender Flüchtlinge in Griechenland. Migranten, darunter Frauen mit kleinen Kindern sowie ... mehr

Brüssel will im Streit mit Polen vorerst weiter verhandeln

Brüssel (dpa) - Im bitteren Streit mit der EU-Kommission über Justiz und Rechtsstaatlichkeit drohen Polen zunächst keine drastischen Sanktionen. «Wir zählen darauf, dass das Problem im fortgesetzten Dialog gelöst werden kann», sagte der estnische Vizepremier Matti ... mehr

Juncker: Den Argumenten von Populisten die Stirn bieten

Brüssel (dpa) - Nach dem Wahlerfolg der AfD hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dazu aufgerufen, den Argumenten der Populisten in Europa die Stirn zu bieten. Man müsse zudem Selbstzufriedenheit vermeiden und Europa besser erklären, gab ein Sprecher Junckers ... mehr

Defizitverfahren gegen Griechenland beendet

Das von der EU eingeleitete Verfahren wegen eines exzessiven Haushaltsdefizits gegen Griechenland ist nach acht Jahren beendet worden. Der EU-Rat folgte der Empfehlung der EU-Kommission von Mitte Juli, das Verfahren einzustellen. Athen hatte im vergangenen Jahr erstmals ... mehr

DIHK-Chef fordert Planungssicherheit für Firmen beim Brexit

Brüssel (dpa) - Nach der Brexit-Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May fordert der Chef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Martin Wansleben, mehr Klarheit über die künftigen Wirtschaftsbeziehungen gefordert. «Die Unternehmen brauchen ... mehr

EU-Brexitunterhändler Barnier zeigt sich offen für Übergangsphase

Brüssel (dpa) - EU-Brexitunterhändler Michel Barnier hat sich grundsätzlich offen für eine von der britischen Premierministerin Theresa May ins Spiel gebrachte Übergangsphase nach dem Brexit gezeigt. May habe in ihrer Rede in Florenz einen konstruktiven Ansatz gezeigt ... mehr

Brexit: London bietet der EU angeblich 20 Milliarden Euro

Großbritanniens Premierministerin  Theresa May will der Europäischen Union in den Brexit-Verhandlungen offenbar die Zahlung von 20 Milliarden Euro für bestehende Verpflichtungen anbieten. Das wäre deutlich weniger, als Brüssel veranschlagt hatte. May werde das Angebot ... mehr

2000 Flüge gestrichen: Ryanair soll Kunden entschädigen

Nach der Streichung tausender Flüge bei Ryanair hat die EU-Kommission die Fluglinie gemahnt, die europäischen Verbraucherrechte der Passagiere zu achten. Diese hätten bei der Absage eines Flugs eine Reihe von Ansprüchen, sagte ein Kommissionssprecher am Montag ... mehr

Ryanair nach Flugstreichungen in der Kritik - EU mahnt

Brüssel (dpa) - Der Billigflieger Ryanair ist wegen seiner Flugstreichungen heftig in die Kritik geraten. Die EU-Kommission mahnte die Iren, die europäischen Verbraucherrechte der Passagiere zu achten. Diese hätten bei der Absage eines Flugs eine Reihe ... mehr

Brüssel mahnt Ryanair zur Einhaltung von Passagier-Rechten

Brüssel (dpa) - Nach der Streichung Tausender Flüge bei Ryanair hat die EU-Kommission die Fluglinie gemahnt, die europäischen Verbraucherrechte der Passagiere zu achten. Diese hätten bei der Absage eines Flugs eine Reihe von Ansprüchen, sagte ein Kommissionssprecher ... mehr

EU-Kommission will Parteienfinanzierung reformieren

Brüssel (dpa) - Mit einer Reform öffentlicher Zuschüsse will die EU-Kommission Kleinstparteien auf europäischer Ebene den Geldhahn abdrehen. «Die jetzigen Regeln können missbraucht werden», sagte Vizepräsident Frans Timmermans in Brüssel. Die Lobbykontrolleure ... mehr

Deutschland gegen Ausweitung von Schengen und für weitere Kontrollen

Brüssel (dpa) - Deutschland lehnt den Abbau weiterer Schlagbäume an Grenzen in der EU ab und wird die eigenen Kontrollen an Übergängen zu Österreich auf unbestimmte Zeit fortsetzen. Das machte Innenminister Thomas de Maizière in Brüssel klar. Die EU-Kommission ... mehr

Juncker weist Kritik an Euro-Vorstoß zurück

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seinen Vorschlag zur Ausweitung der Eurozone verteidigt. Alle EU-Staaten sollten die Möglichkeit haben, den Euro einzuführen, und wer ihn noch nicht habe, sollte Hilfen bekommen, bekräftigte Juncker ... mehr

Neue Sanktionen: Nordkoreaner dürfen nicht mehr in der EU arbeiten

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union verschärft wegen der Atomkrise ihre Sanktionen gegen Nordkorea entsprechend den Vorgaben der Vereinten Nationen. So sollen Nordkoreaner in der EU künftig keine Arbeitserlaubnis mehr bekommen, wie der Rat als Vertretung ... mehr

So will Jean-Claude Juncker die EU umbauen

Zehn Tage vor der Bundestagswahl kommt ein Paukenschlag aus Brüssel:  EU-Kommissionspräsident Juncker will die Europäische Union mit tiefgreifenden Maßnahmen umbauen. Er will mehr Mitgliedstaaten, einen größeren Euro- und Schengen-Raum – und einen ... mehr

Google klagt gegen Milliardenstrafe der EU

Brüssel (dpa) - Google klagt gegen die von der EU-Kommission verhängte Wettbewerbs-Rekordstrafe von 2,4 Milliarden Euro. Das teilte der US-Konzern mit, ohne Details zu nennen. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte der dpa den Eingang der Beschwerde ... mehr

EuGH: Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen

Brüssel (dpa) - Ungarn und die Slowakei müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen. Der EU-Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung von Schutzsuchenden sei rechtens, urteilten die Luxemburger Richter. Damit ... mehr

EuGH: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen

Brüssel (dpa) - Ungarn und die Slowakei müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen. Der EU-Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung von Schutzsuchenden sei rechtens, urteilten die Luxemburger Richter. mehr

Brok will von Verweigerern der Flüchtlingsverteilung Geld

Brüssel (dpa) - Im Streit um die Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Staaten hat der EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok (CDU) finanzielle Folgen für die Länder ins Spiel gebracht, die sich der Aufnahme verweigern. «Ich glaube es muss in Verhandlungen festgelegt ... mehr

EU-Außenbeauftragte: Wir reden weiter mit der Türkei

Brüssel (dpa) - Trotz der Spannungen mit der Türkei will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. «Wir reden weiter», erklärte Mogherini. Die Türkei sei bei vielen Themen ein regionaler Partner und «sie ist immer ... mehr

EU-Wettbewerbshüter genehmigen Kredit für Air Berlin

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat den Weg für einen umstrittenen staatlichen Kredit über 150 Millionen Euro für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin frei gemacht. Die Zahlung stehe im Einklang mit EU-Recht, teilten ... mehr

EU-Wettbewerbshüter stimmen Kredit für Air Berlin zu

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat den staatlichen 150-Millionen-Euro-Kredit für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin genehmigt. Die Zahlung stehe im Einklang mit EU-Recht, teilten die Brüsseler Wettbewerbshüter mit. mehr

Leichtathletik - Diamond-League-Finale: Christoph Harting am Ende zufrieden

Brüssel (dpa) - Kein Strom, wenig Energie. Nach dem Blackout im Stadion hatten die besten Leichtathleten der Welt beim Diamond-League-Finale in Brüssel nicht mehr allzu viel zu bieten. Besonders die deutschen Asse konnten beim Saisonausklang am Freitagabend nicht ... mehr

Leichtathletik: Nur Plätze neben dem Podium beim Diamond-League-Finale

Brüssel (dpa) - Die Jackpots knackten andere, für die deutschen Leichtathleten hat es beim Finale der Diamond League nur zu den Plätzen neben dem Podest gereicht. Einen Tag, nachdem Ex-Weltmeister David Storl beim Kugelstoß-Wettkampf auf dem Brüsseler Marktplatz ... mehr

Russisches Raketenprogramm besorgt Nato-Staaten

Brüssel (dpa) - Innerhalb der Nato wird darüber nachgedacht, wie auf einen Verstoß Russlands gegen ein Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme reagiert werden könnte. Nach Informationen von «Süddeutscher Zeitung», NDR und WDR wurde im Bündnis dazu ein als geheim ... mehr

Ungarn: Orbán will EU für Grenzzaun zahlen lassen

Ungarn will die Kosten für seinen Grenzzaun zur Abwehr von Flüchtlingen auf die EU abwälzen. Brüssel müsse mindestens die Hälfte der 800 Millionen Euro erstatten, die Ungarn für die Sperren an seiner Südgrenze ausgegeben habe, sagte der Stabschef ... mehr

Leichtathletik: Ex-Weltmeister Storl Vierter im Diamond-League-Finale

Brüssel (dpa) - Der zweimalige Kugelstoß-Weltmeister David Storl ist beim Diamond-League-Finale der Leichtathleten in Brüssel Vierter geworden. Mit 21,47 Metern sicherte sich der 27-Jährige vom SC DHfK Leipzig eine Prämie von 6000 Dollar. Den mit 50 000 Dollar ... mehr

Kaum Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen

Brüssel (dpa) - Auch die dritte Verhandlungsrunde über den EU-Austritt Großbritanniens hat in den entscheidenden Bereichen keine greifbaren Ergebnisse gebracht. EU-Chefunterhändler Michel Barnier sagte, man sei weiterhin weit davon entfernt, in die zweite Phase ... mehr
 
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