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Bündnis 90/Die Grünen
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Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der ...
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Trotz Kehrtwende: Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) durch das Eingeständnis von Fehlern in der ...
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Die Union rutscht in der Wählergunst weiter ab: Nach einer aktuellen Umfrage ist die Zustimmung zur CDU auf dem Jahrestief angekommen. Gleichzeitig ...
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In Deutschland sind vom Jahr 2000 bis Ende 2015 fast eine Million Menschen eingebürgert worden, die ihre bisherige Staatsangehörigkeit behielten. Über Probleme ...
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Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin am übernächsten Sonntag wird die SPD laut einer Umfrage für die ARD stärkste Partei bleiben - aber nur ganz knapp. Mit ...
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Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat einige Überraschungen geboten: Die SPD schneidet stärker ab als erwartet. Die AfD kommt aus dem Stand auf den ...
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Bad Doberan (dpa) - Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erwartet Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Sonntag eine Zitterpartie. "Auch dieses Mal ...
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Die Grünen lehnen angesichts der hohen Staatsschulden die Vorschläge von CDU und CSU zur Entlastung der Steuerzahler ab. "Die vermehrten Rufe aus der Union nach ...
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Knapp drei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September verlieren SPD und CDU weiter an Zuspruch. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage fiel die SPD ...
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Dass Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) offen für Schwarz-Grün im Bund ist, ist kein Geheimnis. Bisher ein Geheimnis war es aber ...
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Der SPD scheint zwei Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern die Wende geglückt zu sein. Die Partei von Ministerpräsident Erwin Sellering ist der ...
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100 Tage grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg: Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht von einem "guten Start". Die Opposition bemängelt, bisher ...
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Berlin (dpa) - Die Grünen haben die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen als widersprüchlich kritisiert. "Die Bundesregierung kann keine ...
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Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin liegt die SPD in beiden Bundesländern vorne. Das geht ...
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Berlin (dpa) - Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Diskriminierung wird die Forderung nach einer umfassenden Reform laut. "Der Schutz vor ...
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Berlin (dpa) - Die Grünen dringen auf eine rasche Entschädigung von homosexuellen Männern, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren ...
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Ab diesem Montag lebt die Menschheit auf Pump. Sie hat 2016 bereits jetzt mehr Ressourcen für Nahrung, Wasser oder Energie verbraucht, als die Erde im ganzen ...
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Alles erreicht und doch verloren: Nach dem Brexit-Votum taumelt die Ukip-Partei dank interner Streitereien und ungeklärter Nachfolger-Suche an der Sptize in die ...
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Nach der Wahl vom März wird Baden-Württemberg seit fast hundert Tagen Grün-Schwarz regiert. Im Interview zieht Winfried Kretschmann, der erste ...
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Berlin (dpa) - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat sich gegen eine Koalitionsaussage ihrer Partei ausgesprochen: "Ich glaube, wir Grüne tun uns keinen ...
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Berlin (dpa) - Die Grünen sind gut ein Jahr vor der Bundestagswahl noch uneins über ihre strategische Ausrichtung. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried ...
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Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert spürbar an Rückhalt in der Bevölkerung. Die Rechtspopulisten kommen deutschlandweit nur noch auf acht Prozent ...
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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die sofortige Abschaffung der Steuer-Begünstigungen für Diesel-Kraftstoff gefordert. "Die Dieselsubventionierung ist ...
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BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben die geplanten Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge in der geplanten Form als Bürokratie-Irrsinn kritisiert. "Nutzen und Ertrag ...
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Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dringt auf eine schnellere Ausreise oder Abschiebung von Ausländern, die schwer straffällig geworden ...
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Der Zuspruch zur schwarz-roten Regierungskoalition ist dem aktuellen Deutschlandtrend zufolge auf ein Rekordtief gesunken. Der Aufwärtstrend der AfD scheint ...
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Sieben Politiker, vier Talkrunden und 351 Behauptungen: Studenten der Kölner Journalistenschule (KJS) unterzogen die Politikeraussagen einem Fakten-Check. Das ...
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Im Streit um die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer dürfte eine Entscheidung erst unmittelbar vor der Bundesratssitzung ...
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Fleisch zu essen, ist schon lange kein Luxus mehr. Supermärkte unterbieten sich mit Dumpingpreisen - darunter leidet auch die Qualität. Dem "Preisschlachten ...
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Die Grünen wollen sich verstärkt dem Kampf gegen extrem billiges Fleisch im Supermarkt widmen. Ein neuer Vorstoß zielt darauf ab, entsprechende Angebote ...
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Fans sollen bei der Fußball-Europameisterschaft auf Fahnen verzichten - mit dieser Forderung hat die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz einen Sturm der ...
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Berlin (dpa) - Vor der Abstimmung im Bundesrat über die Einstufung weiterer Staaten als "sichere Herkunftsländer" rufen Unions-Politiker die Grünen auf, das ...
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Viele Kassenpatienten müssen nach einem von den Grünen in Auftrag gegebenen Test noch immer deutlich länger auf einen Termin beim Facharzt warten als ...
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Berlin (dpa) - Steigende Beiträge in der Privaten Krankenversicherung ( PKV) machen vielen Mitgliedern zu schaffen. Vor allem ältere Privatversicherte ...
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Weg vom Öko-Image: Wenn es nach dem Willen von Winfried Kretschmann ginge, sollten sich die Grünen stärker in der politischen Mitte positionieren. Kritik ...
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Gregor Gysi von den Linken schlägt einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken vor. Zugleich übt er Kritik an SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Ich ...
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Ob es um Fracking oder Freihandel geht: Die SPD tut sich mit den Ängsten der Deutschen derzeit nicht gerade leicht. Beim Unkrautgift Glyphosat läuft das anders ...
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Die Flüchtlingskrise geht mit einem Boom der Schreckschusswaffen in Bayern einher. Im vergangenen Jahr wurden gut doppelt so viele "kleine Waffenscheine ...
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Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert eine Stärkung der Polizei. Für den Schutz der Inneren Sicherheit reichten die angekündigten 3000 zusätzlichen Stellen ...
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BERLIN (dpa-AFX) - In den Reihen der Grünen ist zwischen Linken und Realos eine Debatte über die Vermögensteuer ausgebrochen. Während der linke Flügel unter ...
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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU) setzt bei Tempolimits auf mehr Flexibilität. Er fordert, Tempobeschränkungen mit Hilfe digitaler Anzeigen dem ...
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Kündigt sich da eine Trendwende an? Nach den Berichten über die kippende Mehrheit der Großen Koalition hat jetzt das Meinungsforschungsinstitut Emnid ein etwas ...
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Berlin (dpa) - Das umstrittene Gesetz zur Einstufung von Tunesien, Algerien und Marokko als "sichere Herkunftsländer" für Flüchtlinge hat die erste ...
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Winfried Kretschmann ist in seinem Amt als Ministerpräsident von Baden-Württemberg bestätigt worden. Für den Grünen-Politiker stimmten im Landtag in Stuttgart ...
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Fast die Hälfte der Deutschen würde eine schwarz-grüne Regierung der derzeitigen Großen Koalition vorziehen. Das ergab eine Forsa-Umfrage für den "Stern ...
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Der Höhenflug der AfD geht weiter, während die Volksparteien an Zustimmung verlieren. Die Alternative für Deutschland erreichte mit 15 Prozent den ...
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Um das Rentenniveau zu stabilisieren, wollen die Grünen rund 2,3 Millionen Selbstständige ohne obligatorische Alterssicherung verpflichtend in die gesetzlichen ...
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Karlsruhe (dpa) - Die Opposition im Bundestag hat keinen Anspruch auf mehr Rechte. Das gilt auch, wenn sie - wie im Moment - nur sehr klein ist, entschied das ...
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Stuttgart (dpa) - Nach wochenlangem Ringen sehen die grün-schwarzen Koalitionäre in Baden-Württemberg den Weg für eine stabile Regierung in den kommenden ...
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Weil er nach Angaben einer Parteikollegin seit Jahren eine außereheliche Affäre unterhält, verzichtet der baden-württembergische Minister für den ...
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Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der Befragten die AfD wählen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom 1. September. Die Union ... mehr
Trotz Kehrtwende: Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) durch das Eingeständnis von Fehlern in der Flüchtlingspolitik Vertrauen der Bürger zurückgewinnen wird. Dieser Meinung sind 58 Prozent, wie aus einer ... mehr
Die Union rutscht in der Wählergunst weiter ab: Nach einer aktuellen Umfrage ist die Zustimmung zur CDU auf dem Jahrestief angekommen. Gleichzeitig würden so viele Menschen wie noch nie in diesem Jahr die rechtspopulistische AfD wählen. Das ging aus dem Sonntagstrend ... mehr
Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin am übernächsten Sonntag wird die SPD laut einer Umfrage für die ARD stärkste Partei bleiben - aber nur ganz knapp. Mit 21 Prozent bekäme sie nur wenig mehr Stimmen als die CDU. Diese liegt in der Umfrage bei 19 Prozent. Solch ... mehr
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat einige Überraschungen geboten: Die SPD schneidet stärker ab als erwartet. Die AfD kommt aus dem Stand auf den zweiten Platz und überholt die CDU. NPD und Grüne fliegen aus dem Landesparlament ... mehr
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung erwägt nach Medienberichten strengere Zulassungsregeln für Heilpraktiker. Damit würden die Hürden für neue Heilpraktiker höher gelegt, die eine Praxis eröffnen wollen, zitiert die Zeitung «Die Welt» aus einer Antwort ... mehr
Die ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" bekommen ein neues Moderatoren-Duo: Die Chefredakteurin des Hauptstadtstudios Tina Hassel und ihr Stellvertreter Thomas Baumann befragen im Juli und August die Parteivorsitzenden ... mehr
Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen) will auf der Justizministerkonferenz am 1. und 2. Juni für die Rehabilitierung von Kindern politischer Gefangener in der DDR werben, die in Kinderheimen untergebracht waren. Das teilte ... mehr
Im Saarland soll künftig im Gesetz festgeschrieben sein, dass in Spielbanken in abgetrennten Räumen ohne Gastronomiebetrieb geraucht werden darf. Entsprechende Raucherräume in Spielbanken seien bereits mit dem Nichtraucherschutzgesetz nach 2010 eingerichtet worden ... mehr
Der Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss steht kurz vor seiner Einsetzung. 60 Abgeordnete der Fraktionen von SPD, CDU, Linke und Bündnis 90/Die Grünen unterschrieben am Dienstag einen entsprechenden Antrag, der noch an diesem Freitag vom Landtag verabschiedet werden ... mehr
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