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EU-Kommission

Stickoxid-Messstationen sollen überprüft werden

Stickoxid-Messstationen sollen überprüft werden

In vielen deutschen Städten werden hohe Stickstoffdioxidwerte gemessen. Doch sind die Werte korrekt? Die EU sagt: ja. Die Verkehrsminister wollen die Messungen überprüfen lassen. Im Streit um mögliche Fahrverbote für Dieselautos wegen zu hoher Stickoxidwerte sollen ... mehr
Appell an Deutschland: EU-Kommissarin wirbt für europäische Pkw-Maut

Appell an Deutschland: EU-Kommissarin wirbt für europäische Pkw-Maut

Die EU will ein einheitliches Mautsystem in Europa schaffen. Deutschlands Pkw-Maut müsste dafür zumindest verändert werden. Sie lässt aber wohl ohnehin noch Jahre auf sich warten. Die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc möchte Deutschland ... mehr
Seehofer: Deutschland nimmt mehr als 10.000 Flüchtlinge auf

Seehofer: Deutschland nimmt mehr als 10.000 Flüchtlinge auf

Wer als Migrant nach Europa kommt, verlässt sich meist auf Schlepper und klapprige Boote. Wer für ein Umsiedlungsprogramm ausgewählt wird, hat Glück: Er darf legal einreisen. Deutschland will nun Tausende Menschen auf diesem Weg aufnehmen. Deutschland will nach Angaben ... mehr
EU droht betrügenden Autobauern mit Hammerstrafe

EU droht betrügenden Autobauern mit Hammerstrafe

Dass Manager so skrupellos betrügen wie im Dieselskandal, konnte sich nicht mal die EU-Kommission vorstellen. Jetzt nimmt sie die Hersteller umso härter an die Kandare – mit saftigen Sanktionen. Nach dem Abgasbetrug beim Dieselskandal greift die EU nun durch ... mehr
EU-Umsiedlungsprogramm – Deutschland nimmt 10.000 Flüchtlinge auf

EU-Umsiedlungsprogramm – Deutschland nimmt 10.000 Flüchtlinge auf

In der EU sollen 50.000 besonders schutzbedürftige Menschen aus Krisengebieten eine neue Heimat finden. 10.000 von ihnen kommen nach Deutschland, heißt es nun aus Brüssel. Deutschland nimmt nach Angaben von EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos ... mehr

Dieselkrise: Wer brachte uns die drohenden Fahrverbote?

Drei Jahre Dieselkrise – und kein Ende in Sicht. Wie fing es an, wie geht's nun weiter? Und wem verdanken wir die drohenden Fahrverbote? Der große Überblick von t-online.de. Mit dem Dieselskandal, der Politik, Wirtschaft und Autofahrer ... mehr

EU-Kommission will Ausweise mit biometrischen Daten einführen

Europa soll besser gegen Terroranschläge geschützt werden. Bislang dauern Ermittlungen zu lange, Dokumente sind leicht zu fälschen. Das soll sich nun nach dem Willen der EU-Kommission ändern. Kriminelle und Terroristen sollen es in Europa künftig deutlich schwerer ... mehr

Türkei entfernt sich von potentiellem EU-Beitritt

Während die EU mit Mazedonien und Albanien über einen Beitritt verhandeln will, entfernt sich die Türkei "mit großen Schritten" von der Union. Der Grund: Verstöße gegen Grundrechte und Rechtsstaat. Die EU soll nach Jahren der Krise wieder wachsen: Die EU-Kommission ... mehr

Facebook: EU-Justizkommissarin Jourova will Algorithmen regulieren

Vera Jourova gibt sich mit Mark Zuckerbergs Entschuldigung im Facebook-Skandal nicht zufrieden. Die EU-Justizkommissarin sorgt sich um die Demokratie in Europa – und will die Macht des Konzerns brechen. EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat die Entschuldigung ... mehr

EU will Whistleblower besser schützen

Die EU-Kommission will am Mittwoch einen Gesetzesvorschlag vorstellen, mit dem Whistleblower EU-weit besser geschützt werden sollen. Der Entwurf bezieht sich nicht nur auf feste Mitarbeiter. Informanten würden dabei helfen, "Bedrohungen ... mehr

EU-Kommission will digitalen Fingerabdruck im Personalausweis zur Pflicht machen

Die EU-Kommission will mit biometrischen Daten gegen Kriminalität und Terrorismus vorgehen. Sie fordert, dass der digitale Fingerabdruck auf Personalausweisen zum Standard in der EU wird.  Die Europäische Kommission schlägt vor, Personalausweise künftig in allen ... mehr

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Beitritt rückt in Ferne: EU attestiert Türkei "gravierende" Rückschritte

Die EU-Kommission hält derzeit nichts von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Demokratie und Menschenrechte hätten seit dem Putschversuch 2016 massiv gelitten, heißt es im neuen Fortschrittsbericht. Die EU-Kommission hat der Türkei in ihrem neuen Fortschrittsbericht ... mehr

Grundwerte in Gefahr: EU sieht Demokratie in Ungarn im Niedergang

Das Europaparlament sieht die Demokratie in Ungarn in großer Gefahr. Schuld sei die Politik von Regierungschef Viktor Orbán. Doch Sanktionen könnten schwierig sein. Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn sind nach einem neuen Bericht aus dem Europaparlament in ernster ... mehr

Sammelklagen: So will die EU Konzerne zur Räson bringen

Der VW-Abgasskandal hat Millionen Geschädigte hinterlassen, jetzt reagiert die EU. Die EU-Kommission will mit der Einführung von Sammelklagen die Verbraucherrechte stärken. Sammelklagen, höhere Strafen gegen Unternehmen, mehr Transparenz ... mehr

Vor dem Brexit: Viele Briten holen sich neue Staatsangehörigkeit in EU

Immer mehr Briten erwerben die Staatsangehörigkeiten eines anderen EU-Landes. Nicht nur die EU-weite Reisefreiheit soll dadurch erhalten bleiben. Der geplante EU-Austritt Großbritanniens bringt anscheinend viele Briten dazu, die Staatsangehörigkeit eines anderen ... mehr

Sammelklagen sollen bald europaweit möglich sein

Die EU-Kommission will einem Zeitungsbericht zufolge  mit der Einführung von europaweiten Sammelklagen den Verbraucherschutz stärken. Damit reagiert sie auf den Abgasskandal in der Autoindustrie. In künftigen Fällen von "Massenschäden" wie im Abgasskandal sollen ... mehr

Datenskandal: Katarina Barley ist noch nicht fertig mit Facebook

Bis zu 87 Millionen Nutzer weltweit, mehrere Hunderttausend davon in Deutschland –  die Datenaffäre bei Facebook nimmt gigantische Ausmaße an. Der Konzern gibt sich reuig und verspricht besseren Datenschutz. Doch vielen reicht das nicht aus. Der Facebook-Datenskandal ... mehr

EU-Kommission: Straßen sollen panzertauglich werden

Rüstet die EU jetzt auf? Wegen der wachsenden Spannungen mit Russland sollen Panzer und Truppen künftig deutlich schneller quer durch Europa befördert werden können. Ein Plan der EU-Kommission sieht vor, dafür Straßen, Brücken und Schienennetze auszubauen. Zudem sollen ... mehr

Personalie Selmayr: Wird die EU nur von Deutschen regiert?

Immer wieder kommt die Kritik auf, dass die Europäische Union nach deutscher Pfeife tanzt. Seit der undurchsichtigen Blitzbeförderung des Juncker-Vertrauten Martin Selmayr ist sie besonders laut. 22 Minuten hat es gedauert, bis die Macht der Deutschen ... mehr

Festgenommener Carles Puigdemont: Deutsche Polizei verwundert über Dänemark

Der frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont ist in Deutschland verhaftet worden. Die Polizei rechtfertigt ihr Vorgehen – und wundert sich über die dänischen Kollegen. Der in Deutschland festgenommene frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont ... mehr

Pflicht ab 31. März: eCall im Auto – was es kann, was es kostet

eCall wird Pflicht: Ab 31. März 2018 gehört der Notrufdienst ins Auto. Das System erkennt einen Unfall und holt Hilfe. So kann es Tausende Leben im Jahr retten. Allerdings wird das noch ziemlich lange dauern. Verschiedene Sensoren im Auto geben ihre Informationen ... mehr

Finne nach Petitionserfolg: "Hauptsache, die Zeitumstellung hört überhaupt auf"

Er ist 57, früherer Nokia-Techniker und dafür verantwortlich, dass Finnland die Zeitumstellung in der EU abschaffen will. Matti Hietanen erzählt im Interview, wie er den Nerv der Zeit getroffen hat. Wenn über das EU-weite Aus für die Zeitumstellung diskutiert ... mehr

EU plant härtere Strafen für Facebook und Google

Die EU plant striktere Verbraucherschutzvorgaben für Internetriesen wie Facebook und Google. Künftig sollen auch kostenlose Dienste wie Google Mail unter Verbraucherschutzregeln fallen. Und es sollen empfindliche Strafen bei Verstößen verhängt werden ... mehr

EU-Kommission will Umsatzsteuer für Google & Co.

Die EU will mit neuen Gesetzen Steuerschlupflöcher für Online-Riesen wie Google schließen. Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU sollen besteuert werden können. Die EU-Kommission möchte ihren Mitgliedsstaaten erlauben, Online-Riesen mit Sitz oder Produktionsstandorten ... mehr

Etappensieg für Bayer: EU erlaubt Übernahme von Monsanto

Wichtiger Etappensieg für Bayer: Die EU-Kommission gab der Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto durch den Leverkusener Pharma- und Agrarchemiekonzern unter Auflagen grünes Licht. Die wettbewerbsrechtlichen Bedenken hätten durch die von den Unternehmen vorgelegten ... mehr

Was die EU gegen die Steuertricks der Internetgiganten tun kann

Es ist ein Riesen-Thema, das das Gerechtigkeitsgefühl vieler Bürger verletzt. Konzerne wie Apple verdienen Milliarden mit ihren Produkten - aber zahlen kaum Steuern. Die EU-Finanzminister wollen auf dem G20-Gipfel eine einheitliche Lösung finden.  Die Europäische Union ... mehr

EU plant Digitalsteuer für Internetkonzerne

Die EU-Kommission plant einem Gesetzentwurf zufolge eine Steuer für Digitalfirmen, die in der EU bisher kaum Gewinne ausweisen. Die Unternehmen sollen drei Prozent ihres Umsatzes zahlen. Der Vorschlag ziele auf Unternehmen mit Umsätzen von mindestens 750 Millionen ... mehr

Neue EU-Regeln: Päckchen ins Ausland sollen billiger werden

Päckchen in andere Länder zu schicken und Waren bei Onlinehändlern im Ausland zu bestellen, könnte künftig günstiger werden. Das Europäische Parlament segnete eine neue EU-Verordnung ab, die für mehr Transparenz auf dem Paketmarkt sorgen soll – und damit auch die Preise ... mehr

EU verstärkt Einsatz gegen gepanschte Lebensmittel

Die EU will besser gegen Lebensmittelpanschereien und minderwertige Nahrungsmittel vorgehen. Dazu hat die EU-Kommission in Straßburg ein neues Wissenszentrum ins Leben gerufen, wie die Behörde mitteilt. Verbraucher seien ... mehr

Bienensterben – Kommt das Aus für Neonicotinoide?

Die in der Landwirtschaft eingesetzten Neonicotinoide sind schädlich für Bienen. Eine neue Studie der EU-Behörde Efsa könnte Folgen haben. Forscher loben sie, Politiker fordern Konsequenzen. Die potenziell tödliche Gefahr lauert in Blütenpollen und Nektar ... mehr

EU-Expertengruppe empfiehlt Kodex gegen Falschmeldungen

Wie lässt sich die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet eindämmen? Eine EU-Expertenkommission hat zehn Handlungsempfehlungen entwickelt.  Im Kampf gegen Falschnachrichten empfiehlt eine EU-Expertenkommission einen Kodex mit zehn Prinzipien für soziale ... mehr

USA verhängen Strafzölle auf Stahl und Aluminium

Die USA verhängen wie angekündigt Strafzölle auf Stahl und Aluminium. EU-Politiker schlossen am Abend scharfe Gegenmaßnahmen nicht aus. Es droht ein ernster Handelskonflikt. Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium ... mehr

Trump und der drohende Handelskrieg: Bei den Deutschen regiert das Prinzip Hoffnung

Donald Trump legt mit Angriffen gegen Europas Handelspolitik nach. Was tun? Die EU setzt auf Gegendrohungen, Berlin bremst – und Trumps Top-Wirtschaftsberater tritt zurück. Gibt es so etwas wie einen liebevollen Handelskrieg? Donald Trump scheint es sich so auszumalen ... mehr

Handelskonflikt mit USA: EU droht Trump mit Strafzoll auf Jeans

Neben Motorrädern könnte es auch Orangensaft und Jeans treffen: Die EU hat weitere Produkte benannt, die sie bei einem Handelskrieg mit den USA mit Strafzöllen belegen will. Im Handelsstreit mit den USA könnte die EU-Kommission neben Harley-Davidson ... mehr

Forderung nach Upload-Filtern: Verbände kritisieren EU-Pläne

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurde der Einsatz von automatisierten Filtersysteme für Online-Plattformen noch als unverhältnismäßig abgelehnt. Digitalwirtschaft, Verbraucherschützer und Aktivisten fürchten allerdings eine Einführung durch ... mehr

Milliarden-Deal: Finanzinvestoren übernehmen HSH Nordbank

Eine Gruppe mehrerer Finanzinvestoren um die New Yorker Investmentgesellschaft Cerberus übernimmt die HSH Nordbank. Die Käufer zahlen rund eine Milliarde Euro. Die New Yorker Investmentgesellschaft Cerberus und der US-Investor J. Christopher Flowers ... mehr

EU-Gipfel: Polnische Regierung warnt Angela Merkel

An diesem Freitag kommen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu einem informellen EU-Gipfel zusammen. Kurz zuvor bringt Kanzlerin Merkel die Verknüpfung von Engagement mit Finanzleistungen ins Spiel. Polen weist dies nun scharf als "Fehler ... mehr

Beim EU-Sondergipfel geht es um Posten – und um viel Geld

Am Freitag treffen sich die 27 bleibenden EU-Länder zum Sondergipfel in Brüssel. Haushalt? Wahlen? Die Themen kommen erst mal harmlos daher, aber sie haben es in sich. Beim Geld hört die Freundschaft auf, das ist in der Europäischen Union nicht anders. Die Gemeinschaft ... mehr

Selbstmordanschlag auf US-Botschaft in Montenegro

Montenegro steht als jüngstes Nato-Mitglied seit Monaten zwischen seinem historischen Freund Russland und Washington. Hat dieses politische Tauziehen zu einem Anschlag auf die US-Botschaft geführt? Auf die US-Botschaft in dem kleinen Adriastaat Montenegro ... mehr

Millionenstrafe gegen Bosch und Continental

Die deutschen Autozulieferer Bosch und Continental sollen wegen Bildung illegaler Kartelle Millionenstrafen zahlen. Dies teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch mit. Zudem wurden hohe Geldbußen gegen ein Kartell von Reedereien ... mehr

Harley-Davidson distanziert sich von Trumps Strafzöllen

Der US-Präsident droht mit Importbeschränkungen auf Stahl und Aluminium – die EU zieht deswegen Strafzölle auf Motorräder und Whiskey in Betracht. Der US-amerikanische Harley-Davidson-Konzern plädiert daraufhin für freien Handel ... mehr

Was bedeutet ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge?

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide deutlich überschritten – im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht prüft in dieser Woche, ob Fahrverbote eine rechtmäßige Lösung wären. Millionen ... mehr

So viele Millionenstädte gibt es auf der Welt

München ist eine große Stadt? Im deutschen Vergleich mag das stimmen. Global gesehen eher nicht. Denn weltweit gibt es Hunderte Städte, die die bayerische Landeshauptstadt hinsichtlich der Einwohnerzahl übertreffen. Eine neue Datenbank listet ... mehr

Merkel trifft Morawiecki: Das sind die Streitpunkte

Polen und Deutschland sind enge Partner, trotzdem gibt es viel Konfliktpotenzial zwischen beiden Ländern. Vor allem die Frage nach Reparationen für Polen ist umstritten. Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will beim Antrittsbesuch bei Angela Merkel ... mehr

EU: Facebook und Twitter erfüllen Verbraucherschutz nicht

Die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter erfüllen die EU-Regeln zum Schutz ihrer Nutzer nur unzureichend. Ein wenig haben die Konzerne ihr Geschäftsgebaren schon angepasst. Doch Brüssel will sich damit nicht zufrieden geben. Laut der EU-Kommision erfüllen Facebook ... mehr

Kostenloser ÖPNV: Allein für Hamburg "eine Elphi pro Jahr"

Die Bundesregierung erwägt kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, um Diesel-Fahrverbote in Städten abzuwenden. Kommunen und Umweltverbände reagieren skeptisch. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund reagiert ... mehr

Drohende Fahrverbote: Politik erwägt kostenlosen öffentlichen Nahverkehr

Wegen Stickoxiden und Feinstaub drohen in deutschen Städten bald Diesel-Fahrverbote. Nun macht die Bundesregierung der EU einen beinahe revolutionären Gegenvorschlag. Die Bundesregierung will angesichts einer drohenden Klage der EU-Kommission ... mehr

Smartphones aus China sorgen am ehesten für heiße Ohren

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat verglichen, wie stark sich die Energiefelder verschiedener Smartphone-Modelle auf den Körper auswirken. Grenzwertige Strahlung geht demnach vor allem von Handys aus China aus.  Seit 2002 erhebt ... mehr

Fusion von Shazam und Apple braucht EU-Zustimmung

Der iPhone-Hersteller möchte die Musik-App Shazam übernehmen. Der wertvolle Deal galt bereits als so gut wie besiegelt. Doch jetzt melden europäische Wettbewerbshüter Bedenken an.  Die EU-Wettbewerbshüter wollen wegen erheblicher Bedenken ... mehr

Beitritte für 2025 geplant: EU will Erweiterung auf dem Balkan beschleunigen

Schon in sieben Jahren könnten Serbien und Montenegro der EU beitreten, vier weitere Balkan-Staaten bald folgen. Die EU-Kommission sieht "eine historisch günstige Gelegenheit". Die EU-Kommission in Brüssel will den EU-Beitritt der sechs Westbalkan-Staaten ... mehr

Dicke Luft in Brüssel: Deutschland droht EU-Klage wegen Luftverschmutzung

Die Autolawine sorgt in vielen deutschen Städten für viel zu schlechte Luft. Die EU-Kommission will dies nicht länger hinnehmen und lädt zum Krisengespräch nach Brüssel. Das sei die letzte Chance, warnt die Behörde. Die Grünen fordern ein striktes Vorgehen ... mehr

Finnland will Aus für Sommerzeit und Zeitumstellung in der EU

Läuft die Zeit für die Sommerzeit ab? Finnland will EU-weit keine Zeitumstellungen mehr und wird damit in Brüssel vorstellig. Finnland drängt auf die europaweite Abschaffung der zweimal jährlichen Zeitumstellung. Das hat die finnische Verkehrs ... mehr

Flüchtlingsquoten: Deutschland will Diskussion um Verteilung beenden

Polen, Ungarn und Tschechien lehnen rigoros jegliche Art von Zwang bei der Aufnahme von Flüchtlingen ab. Steht die gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen in Europa nun vor dem Aus? Innenminister Thomas de Maizière will die Diskussion zunächst beenden ... mehr

EU: Qualcomm musst fast eine Milliarde Strafe zahlen

Die EU-Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro gegen den US-Halbleiterkonzern Qualcomm verhängt. Der Konzern soll seine Konkurrenz mit widerrechtlichen Methoden ausgestochen haben.   Das Unternehmen habe einer Untersuchung zufolge "Milliarden ... mehr

Jeder Zweite in Deutschland fürchtet Missbrauch seiner Daten

Jeder Zweite in Deutschland glaubt, dass seine Daten im Internet nicht sicher sind. Eine neue EU-Richtlinie soll die Bürger bald besser schützen. Doch das wissen viele gar nicht.  In einer neuen Umfrage der Institute YouGov und Sinus äußerten 56 Prozent der Befragten ... mehr
 
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