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Maßnahmen gegen die Türkei: Erdogan wirft Deutschland

Maßnahmen gegen die Türkei: Erdogan wirft Deutschland "Respektlosigkeit" vor

Bis hierhin und nicht weiter: Der Bundesregierung ist angesichts der Verhaftungen deutscher Bürger in der Türkei der Geduldsfaden gerissen. Berlin holt zu Gegenmaßnahmen aus und Ankara gibt sich empört über die "versuchte Einflussnahme" auf seine Justiz. Der Sprecher ... mehr
SPD-Mitglieder sollen für Rautenberg Wahlkampf führen

SPD-Mitglieder sollen für Rautenberg Wahlkampf führen

Potsdam (dpa/bb) - Im Bundestags-Wahlkreis 60 im Westen Brandenburgs sollen jetzt die SPD-Mitglieder für den erkrankten Kandidaten und Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg den Wahlkampf ... mehr
SPD-Experten empfehlen mehr Befugnisse für Sachsens Polizei

SPD-Experten empfehlen mehr Befugnisse für Sachsens Polizei

Eine von der sächsischen SPD eingesetzte Expertenkommission empfiehlt weitergehende Befugnisse für die Polizei zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung. So sollten eine erweiterte Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten, bessere Möglichkeiten zur Handyortung ... mehr
Schulz will Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken

Schulz will Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall einer Regierungsbildung Langzeitarbeitslose schneller in Arbeit bringen. "Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben", sagte Schulz am Dienstag nach der Besichtigung eines Modellprojekts ... mehr
Sahra Wagenknecht offen für linke Mehrheitsregierung

Sahra Wagenknecht offen für linke Mehrheitsregierung

Die Linke-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht steht einer Regierungskoalition aus Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl positiv gegenüber. Im Fall einer Mehrheit links von der Union würde Wagenknecht Schritte für eine mögliche Regierungsbeteiligung einleiten ... mehr

SPD-Chef Schulz: Türkei hat rote Linien überschritten

Paris (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat sich hinter die Neuausrichtung der deutschen Türkeipolitik gestellt. Die türkische Regierung habe rote Linien überschritten, die so nicht mehr ohne Antworten bleiben können, sagte Schulz am Rande eines Besuchs in Paris ... mehr

Mindestlohn in der Pflege soll steigen

Den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" zufolge werden die Mindestlöhne für Pflegekräfte steigen – bis 2020 sollen die Stundensätze auf 11,35 Euro im Westen und 10,85 Euro im Osten erhöht werden. Das geht aus einem Verordnungsentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ... mehr

Angela Merkel sät Zweifel an Martin Schulz' Zukunftsplan

Mit seinem Zukunftsplan will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz endlich mehr bei den Wählern punkten. Doch die Ergänzung zum Wahlprogramm erregt Kritik. Angela Merkel und Wirtschaftsexperten sehen die wahren Probleme ganz woanders. Schulz verteidigte seinen ... mehr

Schulz' «Zukunftsplan» spaltet Politik

Berlin (dpa) - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der «Zukunftsplan» von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert. Der Wirtschaftsrat ... mehr

Parteien - Schulz' "Zukunftsplan" spaltet: Gießkanne oder großer Wurf?

Berlin (dpa) - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der "Zukunftsplan" von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert. Der Wirtschaftsrat ... mehr

Schulz verteidigt Zukunftsplan gegen Kritik

Berlin (dpa) - Der sogenannte Zukunftsplan von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist auf Kritik gestoßen. So wird die Sinnhaftigkeit der vorgeschlagenen Punkte bezweifelt und die Finanzierung infrage gestellt. Schulz verteidigte seinen Plan im ZDF-«Heute Journal ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Schulz: Investitionen durch Überschüsse finanzieren

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die von ihm vorgeschlagene Investitionsverpflichtung für den Staat durch Einnahmeüberschüsse finanzieren. Bund, Länder und Gemeinden hätten 56 Milliarden Euro Überschüsse, sagte Schulz im ZDF-«Heute Journal ... mehr

Wahlkampf gegen Merkel: SPD-Chef Schulz strampelt sich ab

Frustrierend für SPD und Martin Schulz: Wie 2009 und 2013 scheint es unmöglich, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken. Mit seinem "Zukunftsplan" macht Schulz nun ein Angebot an Mitte und Wirtschaft. Nimmt die SPD Kurs auf die nächste "Groko"? Neben Willy Brandt geben ... mehr

Merkel nach G20-Krawallen: "Habe dafür genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz"

Eine Woche nach dem von schweren Krawallen überschatteten G20-Gipfel verteidigt die Kanzlerin die Entscheidung für Hamburg. Von Rücktrittsforderungen aus ihrer Partei an den angeschlagenen SPD-Regierungschef der Hansestadt hält sie gar nichts. Bundeskanzlerin Angela ... mehr

SPD-Chef Martin Schulz: "Ich bin mir sicher, Deutschland kann mehr"

Ob "Mindestdrehzahl" bei Investitionen, "Innovationsallianz", "Deutschlandportal" oder "Bildungsoffensive". An Schlagworten mangelt es im neuesten Plan des SPD-Chefs nicht. Der liegt in Umfragen weiter hinter Merkel und legt mit Angeboten nochmals nach. Immer ... mehr

Martin Schulz will EU-Geld für Flüchtlinge

Die Verteilung von Flüchtlingen in Europa kommt nicht voran. Mehrere Staaten verweigern sich seit langem. SPD-Chef Martin Schulz will das Thema mit der EU-Haushaltsplanung verknüpfen und die Bremser so in Bewegung bringen. Vorausgesetzt er wird im Herbst Kanzler ... mehr

Parteien - Schulz legt "Zukunftsplan" vor: "Deutschland kann mehr"

Berlin (dpa) - Zehn Wochen vor der Bundestagswahl geht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz erneut in die Offensive und will mit einem Zehn-Punkte-Plan aus dem anhaltenden Umfragetief heraus. In seinem am Sonntag in Berlin vorgelegten "Zukunftsplan" für Deutschland macht ... mehr

Schulz legt «Zukunftsplan» vor: «Deutschland kann mehr»

Berlin (dpa) - Zehn Wochen vor der Bundestagswahl geht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz erneut in die Offensive und will mit einem Zehn-Punkte-Plan aus dem anhaltenden Umfragetief heraus. In seinem in Berlin vorgelegten «Zukunftsplan» für Deutschland macht ... mehr

Schulz: Merkel und Schäuble haben Europa geschwächt

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen, mit Alleingängen in der Flüchtlings- und Finanzpolitik Europa geschwächt zu haben. Merkel habe im Sommer 2015 die Grenzen ohne jegliche ... mehr

Umweltministerium warnt vor dramatischem Insektensterben

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) warnt vor einem fortschreitenden Insektensterben in Deutschland und fordert einen Kurswechsel in der Landwirtschaftspolitik. In Teilen des Landes habe sich der Bestand von Insekten seit dem Jahr 1982 um bis zu 80 Prozent ... mehr

Martin Schulz will Investitionspflicht des Staates

Berlin (dpa) - Die SPD will im Falle einer Regierungsübernahme im Herbst eine Investitionsverpflichtung des Staates einführen. Im Grundgesetz sei zwar eine Schuldenbremse als Obergrenze für Haushaltsdefizite verankert, aber keine Vorgabe für Ausgaben. Daher ... mehr

Schulz präsentiert Ideen für modernes Deutschland

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will heute seine Ideen für ein modernes Deutschland vorstellen. In der Arbeitsmarktpolitik etwa will Schulz seinen Vorschlag für ein längeres Arbeitslosengeld um ein «Chancenkonto» ergänzen. Dieses soll für jeden ... mehr

Schulz legt «Zukunftsplan» für ein modernes Deutschland vor

Berlin (dpa) - Mehr Flüchtlingssolidarität in Europa, mehr Investitionen, mehr soziale Gerechtigkeit durch Umverteilung: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt heute bei einer Konferenz in Berlin seine Ideen für ein modernes Deutschland vor. EU-Länder, die keine ... mehr

Parteien: SPD meldet Zweifel an CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft an

Berlin (dpa) - Die SPD will im Wahlkampfendspurt stärker die Differenzen zwischen CDU und CSU anprangern - und hegt Zweifel an der Fraktionsgemeinschaft der Konservativen im Bundestag. "CDU und CSU sind politisch als Gemeinschaft nicht handlungsfähig. Ich bin mir nicht ... mehr

Martin Schulz im Schanzenviertel: "Verpiss' dich, du Bauer!"

Nah bei den Menschen will Martin Schulz im Wahlkampf sein. Doch nicht alle Bürger wollen das. "Hau ab!", "Krawalltourist", "Euch brauchen wir hier nicht!" sind die freundlichen Varianten mancher Ausdrücke, die dem SPD-Kanzlerkandidaten im Hamburger Schanzenviertel ... mehr

Migration: Schulz will im EU-Flüchtlingsstreit finanzielle Hebel nutzen

Berlin (dpa) - Wer als EU-Staat die Aufnahme von Flüchtlingen verweigert, soll nach dem Willen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz finanzielle Nachteile zu spüren bekommen. Das geht aus einem Grundsatzpapier vor, das Schulz am Sonntag in Berlin vorstellen ... mehr

Schulz unterstützt Plan für europäischen Kampfjet

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich hinter den Plan für einen neuen europäischen Kampfjet gestellt. Er trete für die Bildung einer europäischen Verteidigungsunion ein, sagte Schulz am Freitag bei einem Besuch im Hamburger Airbus-Werk. Langfristig würden Kosten ... mehr

Schulz fordert differenzierte Debatte über G20-Krawalle

Bei einem Besuch am Schauplatz der schweren G20-Krawalle im Hamburger Schanzenviertel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die differenzierte Sichtweise von Anwohnern und Polizisten gelobt. "Ich würde mir wünschen, dass eine so rationale, durchaus emotionale ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz besucht Airbus-Werk in Hamburg

Hamburg (dpa) - Auf seiner einwöchigen Sommerreise durch Deutschland besucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz heute das Airbus-Werk in Hamburg-Finkenwerder. Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz will ihn dabei begleiten. Schulz hat auf seiner Sommerreise bereits ... mehr

Schulz besucht Airbus-Werk in Finkenwerder

Auf seiner einwöchigen Sommerreise durch Deutschland besucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz heute das Airbus-Werk in Hamburg-Finkenwerder. Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz will ihn dabei begleiten. Das Airbus-Werk ist der größte deutsche Standort ... mehr

Schulz fordert differenzierte Debatte über G20-Krawalle

Hamburg (dpa) - Bei einem Besuch am Schauplatz der schweren G20-Krawalle im Hamburger Schanzenviertel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die differenzierte Sichtweise von Anwohnern und Polizisten gelobt. «Ich würde mir wünschen, dass eine so rationale, durchaus ... mehr

Rechnungshof prüft Vorwürfe gegen SPD-Abgeordneten

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz will bis Ende des Jahres die Prüfung der Untreuevorwürfe gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten und Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held abgeschlossen haben. Das teilte die Behörde am Donnerstag ... mehr

Wer ist der Leitwolf der SPD im Wahlkampf?

G20-Krawalle in Hamburg, in Scholz-City - für die SPD ein Schlag ins Kontor. Die Union treibt die Genossen nun bei der Inneren Sicherheit. Ein Sozialdemokrat wehrt sich mit allem, was er hat. Ende Januar bekommt Sigmar Gabriel eine klare Ansage. "Er wird im Wahlkampf ... mehr

Maas und de Maizière streiten in Journalisten-Affäre

In der Affäre um nachträglich entzogene Akkreditierungen für Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg bekommen sich Ressorts und Koalitionspartner in die Haare: Justizminister Heiko Maas fordert eine umfassende Aufklärung, Innenminister Thomas de Maizière will keine ... mehr

Journalisten von G20 ausgesperrt – Regierung verteidigt "schwarze Liste"

Hat der Bund Datenschutz und Pressefreiheit verletzt, als er 32 Journalisten vom G20-Gipfel ausschloss? Oder waren sie wirklich ein Risiko für die Sicherheit in Hamburg? Laut Regierung waren Straftäter darunter – und keinerlei ausländische Behörden im Spiel ... mehr

Nach G20-Krawalle: Sigmar Gabriel wirft Merkel Selbstinszenierung vor

In der Debatte über die Aufarbeitung der G20-Krawalle geht Außenminister Sigmar Gabriel ( SPD) auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner. Mit ungewöhnlicher Schärfe attackiert der SPD-Politiker Kanzlerin Angela Merkel ( CDU). Die Angegriffene reagiert gelassen ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kickt auf "heiligem Rasen"

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (61) hat auf seiner Sommerreise durch Nordrhein-Westfalen seine fußballerischen Fähigkeiten unter Beweis gestellt. Am Mittwoch besuchte der SPD-Vorsitzende den 1. FC Köln - und kickte in Anzug und Krawatte mit jungen ... mehr

Regierungserklärung nach G20-Chaos: Scholz: "Das alles tut mir leid"

Tagelang sah sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach dem G20-Gipfel Kritik ausgesetzt. Nun ergriff er in der Bürgerschaft das Wort. Er entschuldigte sich, übte aber auch scharfe Kritik. Vier Tage nach Ende des G20-Gipfels hat sich Hamburgs ... mehr

Krawalle im Wahlkampf: Welche Partei profitiert vom G20-Chaos?

Nach den Gewaltexzessen am Rande des G20-Gipfels hat die Aufarbeitung begonnen – und der politische Schlagabtausch. Kein Wunder: Bis zur Bundestagswahl sind es kaum mehr elf Wochen. Brennende Autos und Barrikaden, ein plündernder Mob, blinde Zerstörungswut, hilfslose ... mehr

Dreyer stellt sich bei Kritik nach G20-Krawallen vor Scholz

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich angesichts der Kritik zum Umgang mit Krawallen beim G20-Gipfel vor Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (beide SPD) gestellt. "Ich bin empört darüber, dass nun Teile der Union ... mehr

Ermittlungen gegen Bundestagsabgeordneten Held

Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held wegen des Verdachts der Untreue in neun Fällen. Ein anonymer Absender hatte die Behörde auf möglicherweise nicht rechtmäßige Geschäfte aufmerksam gemacht ... mehr

Weil spricht sich für Fortsetzung von Rot-Grün aus

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Frage eines möglichen Koalitionspartners erneut klar positioniert. "Wenn ich mir einen Wahlausgang aussuchen dürfte, dann würde ich sehr gerne mit einer ... mehr

Interview mit Dr. Klaus Schroeder zu den G20-Krawallen in Hamburg

Brennende Autos, geplünderte Supermärkte und fliegende Steine. Die Krawall-Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg rücken den Linksextremismus in den Mittelpunkt der Diskussion. Der Politologe Professor Klaus Schroeder spricht im Interview über das Gewaltpotenzial ... mehr

Auf Reise im Seehofer-Land: G20-Krawalle machen Schulz zu schaffen

Erst Audi, dann Feuerwehrfest mit Leberkäs: Martin Schulz ist auf Ochsentour in Bayern, um die Genossen im CSU-Stammland trotz mieser Umfragewerte für die Bundestagswahl zu motivieren. Die Hamburger G20-Krawallbilder bereiten der SPD aber  Kopfzerbrechen. Martin Schulz ... mehr

Nach G20-Krawallen: CDU-Generalsekretär will Rote Flora dicht machen

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat als Konsequenz aus den Gewalttaten am Rande des G20-Gipfels in  Hamburg die Schließung linksautonomer Zentren in der Hansestadt und Berlin gefordert.  "Die Frage, ob die Rote Flora oder hier in Berlin die Rigaer ... mehr

G20-Gipfel-Gewalt: Polizei richtet Sonderkomission ein

Nach den massiven Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg fordern Politiker von Union und SPD Konsequenzen. Die Randalierer sollen europaweit gejagt und hart bestraft werden. "Ich setze hier auf schnelle Ermittlungserfolge der Polizei und auf harte Strafen ... mehr

Schulz gegen Diesel-Fahrverbote

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist gegen Diesel-Fahrverbote in Städten mit hoher Feinstaubbelastung. "Es macht keinen Sinn, Diesel-Fahrverbote auszusprechen", sagte Schulz am Montag während seiner Sommerreise bei einem Besuch der Audi-Werke im bayerischen ... mehr

Parteien: Schulz positioniert sich gegen Diesel-Fahrverbote

München/Ingolstadt (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist gegen Diesel-Fahrverbote in Städten mit hoher Feinstaubbelastung. "Es macht keinen Sinn, Diesel-Fahrverbote auszusprechen", sagte Schulz während seiner Sommerreise bei einem Besuch der Audi-Werke ... mehr

Schulz auf Sommerreise in Bayern

München (dpa) - Martin Schulz macht Wahlkampf vor der Haustür von Horst Seehofer: Der SPD-Kanzlerkandidat beginnt heute eine zweitägige Sommerreise im bayerischen Ingolstadt. Das ist die Heimat von CSU-Chef Seehofer. Schulz besucht dort den Autokonzern Audi. Danach ... mehr

Schulz auf Sommerreise in Bayern

Martin Schulz macht Wahlkampf vor der Haustür von Horst Seehofer: Der SPD-Kanzlerkandidat beginnt heute eine zweitägige Sommerreise im bayerischen Ingolstadt. Das ist die Heimat von CSU-Chef Seehofer. Schulz besucht dort den Autokonzern Audi. Danach ... mehr

Schulz fordert mehr EU-Austausch über Gewalttäter

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach den G20-Krawallen in Hamburg einen besseren Datenaustausch in Europa über extremistische Gewalttäter verlangt. "Hamburg hat gezeigt: Die Mordbrenner agieren längst grenzüberschreitend", sagte der SPD-Chef am Sonntag ... mehr

Schulz fordert mehr EU-Austausch über Gewalttäter

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach den G20-Krawallen in Hamburg einen besseren Datenaustausch in Europa über extremistische Gewalttäter verlangt. "Hamburg hat gezeigt: Die Mordbrenner agieren längst grenzüberschreitend", sagte der SPD-Chef am Sonntag ... mehr

New York will alle G20-Gipfel ausrichten

Die schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg haben einige in ihrer Kritik bestärkt, ein solches politisches Großereignis nicht in einer Großstadt stattfinden zu lassen. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio gibt sich jedoch unerschrocken ... mehr

Sonntagsfrage: SPD verkürzt Abstand zur Union

Martin Schulz kann sich freuen. Die Partei des SPD-Kanzlerkandidaten kann in der Wählergunst leicht aufholen und den Rückstand auf die Union um zwei Punkte verkürzen. Der Abstand bleibt jedoch enorm. Nach dem wochenlangen Abwärtstrend der Sozialdemokraten ... mehr

Ausschreitungen in Hamburg: Randale-Opfer sollen entschädigt werden

Am Rande des G20-Gipfels in Hamburg kam es zu massiven Übergriffen und großen Schäden durch Randalierer. Die Leidtragenden sollen entschädigt werden, das sicherte nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu. Sie habe mit Finanzminister Wolfgang ... mehr
 
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