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Parteien: SPD-Spitzentreffen zur K-Frage - was will Gabriel?

Parteien: SPD-Spitzentreffen zur K-Frage - was will Gabriel?

Berlin (dpa) - Der Druck auf Sigmar Gabriel wächst: Die engere Parteiführung der SPD will an diesem Dienstag bei einem vertraulichen Treffen in Berlin über die Kanzlerkandidatenfrage beraten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen. An der Runde sollen ... mehr
K-Frage: Keiner traut sich, Gabriel die Meinung zu sagen

K-Frage: Keiner traut sich, Gabriel die Meinung zu sagen

Er macht es, er macht es nicht, er macht es, er macht es nicht... Die SPD rätselt, was ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel bei der K-Frage vorhat. Lässt der Vizekanzler alle nur zappeln, oder ist da mehr? Es sind die ersten gemeinsamen Fotos seit langem. Am Montag ... mehr
Regensburger SPD-Fraktionschef tritt zurück

Regensburger SPD-Fraktionschef tritt zurück

In der Regensburger Korruptionsaffäre ist der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Norbert Hartl, von seinen Ämtern zurückgetreten. In einer persönlichen Erklärung schrieb Hartl am Montag, es sei für ihn "selbstverständlich", politische Konsequenzen zu ziehen. Obwohl ... mehr
Kommunen: Regensburger SPD-Fraktionschef Hartl tritt zurück

Kommunen: Regensburger SPD-Fraktionschef Hartl tritt zurück

Regensburg (dpa) - In der Regensburger Korruptionsaffäre ist der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Norbert Hartl, von seinen Ämtern zurückgetreten. In einer persönlichen Erklärung schrieb Hartl, es sei für ihn "selbstverständlich", politische Konsequenzen ... mehr
Lindner: FDP für Steinmeier als Bundespräsident

Lindner: FDP für Steinmeier als Bundespräsident

Die FDP hat ihre Unterstützung für die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier ( SPD) für das Amt des Bundespräsidenten erklärt. Parteichef Christian Lindner sagte in Berlin, er werde den Wahlleuten der FDP in der Bundesversammlung empfehlen, für Steinmeier ... mehr

SPD-Spitze will über Kanzlerkandidatur beraten

Berlin (dpa) - Die engere Parteiführung der SPD will heute bei einem vertraulichen Treffen in Berlin über die Kanzlerkandidatenfrage beraten. Ob bereits eine Entscheidung fällt, ist offen. Offiziell wollen die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten am kommenden ... mehr

SPD lässt Zeitpunkt für Steinmeier-Nachfolge offen

Berlin (dpa) - Die SPD lässt den Zeitpunkt für die Besetzung des Außenministerpostens weiter offen. Das muss spätestens bis zum 12. Februar klar sein. Dann soll Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden ... mehr

SPD: Thomas Oppermann plant keinen Ämtertausch mit Sigmar Gabriel

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Spekulationen über einen Rollentausch mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Zuge der Kanzlerkandidatenkür zurückgewiesen. "Einen solchen Tausch wird es nicht geben, ich bleibe Fraktionsvorsitzender", sagte ... mehr

Laut Oppermann kein Ämtertausch mit Gabriel

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat einen Zeitungsbericht dementiert, dem zufolge er mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Ämter tauschen könnte, falls dieser am kommenden Sonntag zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt würde. Einen solchen Tausch werde ... mehr

Dressel und Albig loben norddeutsche Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ist nach Ansicht des Hamburger SPD-Fraktionschefs Andreas Dressel freundschaftlich-produktiv wie nie zuvor. "Früher wurde immer argwöhnisch geschaut, wer macht wo den besseren Schnitt, es wurde genauer ... mehr

Dressel und Albig loben norddeutsche Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ist nach Ansicht des Hamburger SPD-Fraktionschefs Andreas Dressel freundschaftlich-produktiv wie nie zuvor. "Früher wurde immer argwöhnisch geschaut, wer macht wo den besseren Schnitt, es wurde genauer ... mehr

SPD betont "Führungsrolle" bei Rot-Rot-Grün

Gut sechs Wochen nach dem Start der rot-rot-grünen Koalition in Berlin hat die SPD ihren Führungsanspruch in dem Bündnis unterstrichen. "Rot-Rot-Grün kann nur einhergehen mit einer starken, selbstbewussten Sozialdemokratie, die die Interessen der ganzen Stadt im Blick ... mehr

Union verliert weiter an Wählergunst laut Emnid-Umfrage

Die Zustimmung für die Union sinkt einer Umfrage zufolge weiter. Wie das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die "Bild am Sonntag" erhob, erreicht die Christdemokraten jetzt 36 Prozent (minus eins), die SPD kommt wie in der Vorwoche  auf 21 Prozent. Die Linke ... mehr

SPD-Fraktionschef betont "Führungsrolle" in Koalition

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat den Führungsanspruch seiner Partei in der rot-rot-grünen Koalition unterstrichen. "Rot-Rot-Grün kann nur einhergehen mit einer starken, selbstbewussten Sozialdemokratie, die die Interessen der ganzen Stadt im Blick hat", sagte ... mehr

SPD-Bürgerschaftsfraktion: Neujahrsempfang

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt am Sonntag (11.30 Uhr) zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Festsaal des Hamburger Rathauses. Als Hauptredner werden nach Angaben der Fraktion Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig ... mehr

SPD-Bürgerschaftsfraktion: Neujahrsempfang

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt am Sonntag (11.30 Uhr) zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Festsaal des Hamburger Rathauses. Als Hauptredner werden nach Angaben der Fraktion Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig ... mehr

Müller: Rot-Rot-Grün in Berlin trägt erste Früchte

Rot-Rot-Grün in Berlin hat nach Einschätzung von Regierungschef Michael Müller (SPD) schon nach wenigen Wochen erste Erfolge aufzuweisen - trotz unbestreitbarer Startprobleme. So habe sich die Situation an den Bürgerämtern etwas entspannt, sagte Müller am Samstag ... mehr

Pannenflughafen BER wird auch 2017 nicht eröffnet

Die pessimistischsten Prognosen bestätigen sich erneut: Auch in diesem Jahr wird es nichts mit der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER. Das sagten Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ( SPD) und Flughafen-Chef Carsten Mühlenfeld. Zuerst hatte ... mehr

Geisel: Bald mehr Möglichkeiten für Training der Polizei

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat der Polizei rasche Verbesserungen beim Schießtraining in Aussicht gestellt. Nach einer Sanierung werde der Schießstand Wannsee bis Mitte des Jahres wieder zur Verfügung stehen, sagte Geisel am Samstag bei einer Klausurtagung ... mehr

Schwesig kandidiert für Bundestagswahl

Schwerin (dpa/mv) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig kandidiert erstmals für den Bundestag. Die 42-Jährige wurde auf einer SPD-Regionalkonferenz am Samstag in Schwerin mit großer Mehrheit für die Wahl im September nominiert. 94 Prozent der 68 anwesenden ... mehr

Müller sieht positive Resultate von Rot-Rot-Grün in Berlin

Trotz Startproblemen hat die rot-rot-grüne Koalition in Berlin nach Einschätzung von Regierungschef Michael Müller (SPD) erste positive Ergebnisse vorzuweisen. "Es ist uns gelungen, die Situation bei der Flüchtlingsunterbringung zu verbessern", sagte er am Samstag ... mehr

SPD-Politiker Weil: Profilierung dauert zu lange

Angesichts der schlechten SPD-Umfragewerte fordert der niedersächsische Landeschef, Ministerpräsident Stephan Weil, schnellere Richtungsentscheidungen seiner Partei. Die SPD solle nicht nur am 29. Januar ihren Kanzlerkandidaten festlegen, sondern müsse "schleunigst ... mehr

SPD will Schwesig für Bundestagswahl nominieren

Schwerin (dpa/mv) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zieht es in den Bundestag. Heute soll die 42-Jährige in ihrem Heimatort Schwerin als SPD-Kandidatin im Wahlkreis 12 für die Bundestagswahl Ende September nominiert werden. Die Ministerin, die ihre politische ... mehr

Müller redet auf Klausur der Berliner SPD-Fraktion

Die Berliner SPD-Fraktion setzt heute ihre Klausurtagung in Erfurt fort. Am zweiten Tag des Treffens will der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Abgeordneten einige zentrale Projekte des Senats erläutern. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) nimmt ... mehr

Bildungssenatorin Scheeres kündigt "Talentcheck" an

Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat ein neues Projekt zur Berufsorientierung für Schüler angekündigt. Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) sei ein "Haus der Talente" geplant, sagte sie am Freitag bei einer Klausurtagung der SPD-Fraktion ... mehr

Fraktionschef Saleh will sozialeres Profil der SPD

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat an seine Partei appelliert, sich stärker ihrer Wurzeln zu besinnen und auf eine sozialere Politik zu setzen. "Wir waren mal die Partei, die den sozialen Aufstieg für alle wollte", sagte Saleh am Freitag zum Auftakt einer ... mehr

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Saleh fordert sozialeres Profil der SPD

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat an seine Partei appelliert, sich stärker ihrer Wurzeln zu besinnen und auf eine sozialere Politik zu setzen. "Wir waren mal die Partei, die den sozialen Aufstieg für alle wollte", sagte Saleh am Freitag zum Auftakt einer ... mehr

Parteien: SPD plant Basisbefragung zu Koalitionsbedingungen

Berlin (dpa) - Die SPD will voraussichtlich ihre Basis darüber entscheiden lassen, welche Bedingungen für ihren Eintritt in eine Regierung nach der Bundestagswahl unverzichtbar sind. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, wird bei der anstehenden ... mehr

Offenbachs Oberbürgermeister kandidiert nicht wieder

Offenbachs Oberbürgermeister Horst Schneider will aus Altersgründen bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren. Am Ende einer weiteren Amtszeit wäre er 71 Jahre - und damit zu alt, teilte der 64-jährige Sozialdemokrat dem Parteivorstand am Donnerstag ... mehr

MAZ: Generalstaatsanwalt wird SPD-Direktkandidat

Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg soll nach Informationen der "Märkische Allgemeinen" bei der Bundestagswahl als Direktkandidat der SPD antreten - im bisherigen Wahlkreis von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Der in Brandenburg/Havel lebende ... mehr

SPD-Fraktion aus Berlin geht in Thüringen in Klausur

Sechs Wochen nach Bildung der rot-rot-grünen Koalition will sich die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf einer Klausurtagung auf ihre Schwerpunkte für das laufende Jahr verständigen. Bei dem heute startenden dreitägigen Treffen in Erfurt ... mehr

SPD-Fraktion aus Berlin geht in Thüringen in Klausur

Sechs Wochen nach Bildung der rot-rot-grünen Koalition will sich die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf einer Klausurtagung auf ihre Schwerpunkte für das laufende Jahr verständigen. Bei dem heute startenden dreitägigen Treffen in Erfurt ... mehr

Gabriel: AfD muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Berlin (dpa) - Nach der heftig kritisierten Rede des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird. «Die AfD hat die NPD als Sammelbecken für rechtsradikale Hetzer endgültig abgelöst», schrieb ... mehr

SPD will mit Wohnungsbau und Polizei aus dem Umfragekeller

Die bayerische SPD will mit den Themen innere Sicherheit und Wohnungsbau aus dem Umfragetief herauskommen. Dies kündigten der Landesvorsitzende Florian Pronold und Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher am Donnerstag zum Abschluss der Fraktionsklausur im Kloster ... mehr

Rücktritt Wolbergs gefordert: Koalition in Regensburg wackelt

Nach der Verhaftung von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ( SPD) in der Parteispendenaffäre haben Koalitionspartner der Regensburger SPD seinen Rücktritt gefordert. "Bei der Qualität und Dichte des jetzt bekannt gewordenen Tatvorwurfs ist für mich ein weiterer Verbleib ... mehr

SPD-Generalsekretär tritt bei Landtagswahl nicht wieder an

Der Generalsekretär der Niedersachsen-SPD, Detlef Tanke, tritt bei der Landtagswahl am 14. Januar 2018 nicht mehr für den Landtag an. Das teilte der 60-Jährige am Donnerstag in Hannover mit. "Ich blicke mit Vorfreude auf neue Gestaltungsmöglichkeiten in meinem Leben ... mehr

Regensburg: OB Joachim Wolbergs drohen bis zu fünf Jahre Haft

Dem Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) droht einem Verfassungsrechtler zufolge im Falle einer Verurteilung wegen Bestechlichkeit eine Haftstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Das Gericht könne ihm zudem verbieten, sich in einen bestimmten ... mehr

Regensburg: OB Joachim Wolbergs bleibt in Untersuchungshaft

Der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) und ein Bauunternehmer bleiben in der Parteispendenaffäre vorerst in Untersuchungshaft. Dies habe ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Regensburg angeordnet, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch ... mehr

SPD-Fraktion beendet Klausurtagung der Hiobsbotschaften

Die bayerische SPD-Landtagsfraktion beendet heute eine Klausurtagung, die von mehr als einer niederschmetternden Nachricht überschattet wurde. Knapp eine Woche vor der Winterklausur im Kloster Irsee hatte eine Wahlumfrage, die die SPD in Bayern bei nur noch 14 Prozent ... mehr

Weil beantwortet bei Facebook live Fragen zu VW und AfD

 Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hat in einem Facebook-Chat seinen Plan zur Einführung kostenloser Kita-Plätze in Niedersachsen erläutert. Bildung dürfe keine Frage des Geldbeutels sein, sagte Weil am Mittwochabend in dem sozialen Netzwerk ... mehr

Zeitung: Gabriel nennt Lafontaines Entwicklung "tragisch"

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht den Weg des früheren SPD-Vorsitzenden und heutigen Linken-Politikers Oskar Lafontaine als "tragisch" an. "Er wird es nicht zugeben, aber wer mal SPD-Vorsitzender war, der wird nie in einer anderen Partei richtig ankommen. Eigentlich ... mehr

SPD: Vorwürfe gegen Regensburg-OB Wolbergs haben neue Qualität

Die bayerische SPD hat überrascht und erschrocken auf die Festnahme des Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs (SPD) reagiert. "Im Raum stehen Vorwürfe, die eine neue Qualität haben", sagte Generalsekretärin Natascha Kohnen bei der Klausur ... mehr

Regensburg: Oberbürgermeister Joachim Wolbergs verhaftet

In der Affäre um Spenden von Bauunternehmern sind der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ( SPD) und zwei weitere Beschuldigte verhaftet worden. Wolbergs werde Bestechlichkeit vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. mehr

Zeitung: Oberbürgermeister Wolbergs verhaftet

In der mutmaßlichen Affäre um Spenden von Bauunternehmern an seinen SPD-Ortsverein ist der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs nach Medieninformationen verhaftet worden. Die "Mittelbayerische Zeitung" berichtete am Mittwoch, neben Wolbergs seien ... mehr

Albig hofft auf Fortsetzung von Rot-Grün-Blau

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) setzt nach der Landtagswahl auf eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und SSW. "Rot-Grün-Blau ist die progressive, schleswig-holsteinische Antwort auf diese Zeit", sagte Albig am Dienstagabend auf dem Neujahrsempfang seiner ... mehr

Landrätin Riedmaier gibt Amt vorzeitig auf

Die Landrätin des Kreises Südliche Weinstraße, Theresia Riedmaier (SPD), gibt ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig auf. Im November sei Schluss, teilte die 64-Jährige am Dienstag in Landau mit. Ihre Amtszeit - die dritte - dauert eigentlich ... mehr

SPD-Fraktion will nach Umfragetief soziales Profil schärfen

Die SPD-Landtagsfraktion will angesichts schlechter Umfragewerte in Bayern ihr soziales Profil schärfen. Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte zum Auftakt der Fraktionsklausur am Dienstag in Kloster Irsee, dass die Sozialdemokraten auf der Tagung "ihren Markenkern ... mehr

Rente: Angleichung Ost-West geht zulasten der Beitragszahler

Die geplante Anhebung der Ostrenten auf das höhere Westniveau wird zum Großteil aus den Beiträgen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bezahlt. Das geht laut Reuters aus dem Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor. Darin werden die Mehrkosten ... mehr

Klausur der SPD-Landtagsfraktion

Als letzte der vier bayerischen Landtagsfraktionen geht die SPD-Fraktion von heute an in Klausur. Bei den Sozialdemokraten, die sich traditionell in Kloster Irsee im Allgäu treffen, dürfte während der Tagung auch das schlechte Ergebnis der jüngsten Landtagswahl-Umfrage ... mehr

Oxfam-Vergleich: Acht Reiche besitzen soviel wie die halbe Menschheit

Zum Wirtschaftsforum in Davos macht Oxfam eine erschreckende Rechnung auf: Acht Männer besitzen so viel wie 3,6 Milliarden Menschen, die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Die Nachricht wirkt. Die Methodik ist allerdings umstritten. Glaubt man den Berechnungen ... mehr

Kritik an Saleh wegen Rede zur Videoüberwachung

Nach seinen Forderungen nach mehr Videoüberwachung ist der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh aus den eigenen Reihen scharf kritisiert worden. Sechs SPD-Kreisvorsitzende warfen ihm in einem Brief vor, dass er der im Senat vereinbarten Linie einer Sicherheitspolitik ... mehr

SPD-Kreischefs kritisieren Saleh für Rede im Parlament

Nach seiner Rede im Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Januar ist SPD-Fraktionschef Raed Saleh aus den eigenen Reihen kritisiert worden. Sechs SPD-Kreisvorsitzende hätten sich in einem Brief an ihn darüber beschwert, dass er der im Senat vereinbarten "Linie einer ... mehr

Stasi-Streit in Berlin: Rot-Rot-Grün steht vor einem Scherbenhaufen

Viel schlechter kann der Start einer neuen Koalition wohl nicht verlaufen. Rot-Rot-Grün in Berlin verzettelt sich im Streit um die Stasi-Vergangenheit eines Staatssekretärs. Was für ein Desaster. Nach nicht einmal sechs Wochen im Amt steht die rot-rot-grüne Koalition ... mehr

CSU-Fraktion geht in Klausur - SPD trifft sich ab Dienstag

Die Winterklausuren gehen weiter: Nach Freien Wählern und Grünen ziehen sich in dieser Woche nun die CSU- und die SPD-Fraktion für mehrtägige Beratungen zurück. Die CSU tagt, nachdem Kreuth als Klausurort mindestens vorläufig Geschichte ist, bis Donnerstag im Kloster ... mehr

CSU-Fraktion geht in Klausur

München (dpa) - Die Winterklausuren in Bayern gehen weiter: Nach Freien Wählern und Grünen ziehen sich in dieser Woche nun die CSU- und die SPD-Fraktion für mehrtägige Beratungen zurück. Die CSU tagt bis Donnerstag im Kloster Banz in Bad Staffelstein ... mehr
 
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