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Albig und Habeck äußern Vorbehalte zu Rot-Rot-Grün

Albig und Habeck äußern Vorbehalte zu Rot-Rot-Grün

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sich gegen eine Koalition mit Grünen und Linken im Bund ausgesprochen. "Derzeit würde es ja bei Weitem nicht für dieses Dreierbündnis reichen. Und ehrlich gesagt passt das inhaltlich auch nicht wirklich ... mehr
Parteien - Albig bleibt dabei: SPD-Kanzler nach 2017 unrealistisch

Parteien - Albig bleibt dabei: SPD-Kanzler nach 2017 unrealistisch

Düsseldorf (dpa) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) geht angesichts der Umfragewerte nicht davon aus, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2017 den Kanzler stellen kann. "Erstes Ziel muss eine Regierungsbeteiligung sein, nicht eine Fixierung ... mehr
Deutsche Politiker wollen EU-Beitrittsgespräche für die Türkei abbrechen

Deutsche Politiker wollen EU-Beitrittsgespräche für die Türkei abbrechen

Die Türkei greift zu immer härteren Maßnahmen. In Koalition und Opposition werden Rufe nach einem Stopp der EU-Beitrittsgespräche laut. Was macht die Bundesregierung? Recep Tayyip Erdogan scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Nach der Verhängung des Ausnahmezustands ... mehr
SPD baut in Dresden ein Herbert-Wehner-Haus

SPD baut in Dresden ein Herbert-Wehner-Haus

Die SPD baut in Dresden ein Herbert-Wehner-Haus. Es soll nahe des Landtages entstehen und als "Denkfabrik" fungieren, teilte die Partei am Freitag mit. Die Bauarbeiten sollen im Frühjahr 2017 beginnen und im Herbst 2018 enden. Die Kosten werden auf einen mittleren ... mehr
Sellering präsentiert Plakat-Motive zur Wahl

Sellering präsentiert Plakat-Motive zur Wahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns setzt nach Angaben ihres Spitzenkandidaten Erwin Sellering im Landtagswahlkampf auf Inhalt und Person. Es gehe um beides, die wichtigen politischen Ziele und die Frage ... mehr

Bausewein hält sich SPD-Spitzenkandidatur für 2019 offen

SPD-Landeschef Andreas Bausewein hält sich eine Spitzenkandidatur für die Landtagswahl weiter offen. Zwar werde er 2018 wieder als Oberbürgermeister in Erfurt kandidieren, sagte Bausewein dem MDR Thüringen am Sonntag. Aber er werde den Wählern vorher sagen ... mehr

SPD stellt Plakatmotive zur Landtagswahl im September vor

Wenige Tage vor dem offiziellen Beginn der Wahlplakatierung zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern stellt auch die SPD ihre Plakatmotive vor. Zur heutigen Präsentation am Schweriner Ziegelsee wird auch Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering erwartet ... mehr

SPD hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich

Essen (dpa/lnw) - Die Essener SPD hält ein Parteiausschluss-Verfahren wegen parteischädigenden Verhaltens gegen die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz für möglich. "Ich würde es Stand heute nicht ausschließen", sagte der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende ... mehr

Bundestag - "abgeordnetenwatch.de": Lüge von Hinz eher Einzelfall

Berlin (dpa) - Der gefälschte Lebenslauf der langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz dürfte aus Sicht des Politikportals "abgeordnetenwatch.de" eher ein Einzelfall sein. "Letztlich schadet man sich als Politiker mit so einer Lüge", sagte Roman Ebener ... mehr

Bundestag - Lebenslauf gefälscht: SPD-Abgeordnete Hinz legt Mandat nieder

Essen (dpa) - Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt nach Aufdeckung ihres gefälschten Lebenslaufes ihr Mandat nieder. Hinz habe Bundestagspräsident Norbert Lammert "um einen schnellstmöglichen persönlichen Termin gebeten", um ihm gegenüber ihren ... mehr

SPD sucht Bundestagskandidaten mit Stellenanzeige

Per Stellenanzeige sucht die SPD im Eifel-Wahlkreis Bitburg-Prüm einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Der "Trierische Volksfreund" (Donnerstag) zitiert dazu den SPD-Kreisvorsitzenden Nico Steinbach mit der Erklärung, die Partei ... mehr

Bundestag: SPD-Abgeordnete Petra Hinz legt Mandat nieder

Essen (dpa) - Die langjährige SPD- Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt nach Aufdeckung ihres gefälschten Lebenslaufes ihr Mandat nieder. Hinz habe Bundestagspräsident Norbert Lammert "um einen schnellstmöglichen persönlichen Termin gebeten", um ihm gegenüber ihren ... mehr

Petra Hinz verlässt Bundestag nach Lebenslauf-Fälschung

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat die Konsequenzen aus dem Bekanntwerden ihres massiv gefälschten Lebenslaufs gezogen und ihr Bundestagsmandat niedergelegt. Das teilte die von ihr beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Heinemann & Partner ... mehr

SPD sucht Bundestagskanidaten mit Stellenanzeige

Per Stellenanzeige sucht die SPD im Eifel-Wahlkreis Bitburg-Prüm einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Der "Trierische Volksfreund" (Donnerstag) zitiert dazu den SPD-Kreisvorsitzenden Nico Steinbach mit der Erklärung, die Partei ... mehr

Michael Hartmann verlässt Bundestag - Carsten Kühl wird wohl Nachfolger

Der Mainzer SPD-Abgeordnete Michael Hartmann wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Das schrieb der einst in die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy verwickelte Politiker den SPD-Mitgliedern seines Wahlkreises. Der Brief ... mehr

Bundestagsabgeordnete Hinz legt Mandat nieder

Essen (dpa) - Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt nach Aufdeckung ihres gefälschten Lebenslaufes ihr Mandat nieder. Hinz habe Bundestagspräsident Norbert Lammert "um einen schnellstmöglichen persönlichen Termin gebeten", um ihm gegenüber ihren ... mehr

SPD-Abgeordnete Hinz legt Bundestagsmandat nieder

Essen (dpa) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt ihr Bundestagsmandat nieder. Das teilte die von ihr beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Heinemann & Partner am Mittwoch mit. Hinz hat eingeräumt, wesentliche Teile ihres Lebenslaufes erfunden zu haben. mehr

SPD-Abgeordnete Hinz legt Bundestagsmandat nieder

Essen (dpa) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt ihr Bundestagsmandat nieder. Das teilte die von ihr beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Heinemann & Partner am Mittwoch mit. Hinz hat eingeräumt, wesentliche Teile ihres Lebenslaufes erfunden zu haben. mehr

SPD-Abgeordnete Hinz legt Bundestagsmandat nieder

Essen (dpa) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt ihr Bundestagsmandat nieder. Das teilte die von ihr beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Heinemann & Partner mit. Hinz hat eingeräumt, wesentliche Teile ihres Lebenslaufes erfunden zu haben. mehr

Lebenslauf gefälscht: Essener SPD fordert Rücktritt von Hinz

Essen (dpa) - Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat wesentliche Teile ihres Lebenslaufes frei erfunden. Nach Angaben ihres Anwalts hat sie weder Abitur gemacht noch juristische Staatsexamina abgelegt. Nach diesem Eingeständnis forderte ... mehr

SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht

Die langjährige SPD- Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat wesentliche Teile ihres Lebenslaufes erfunden. Ihr Anwalt bestätigte entsprechende Medienberichte - die Politikerin aus Nordrhein-Westfalen habe aber keine Erklärung, warum sie das getan hatte ... mehr

Petra Hinz fälschte Lebenslauf: SPD fordert Abgeordnete zum Rücktritt auf

Die SPD hat die Abgeordnete Petra Hinz aufgefordert, ihr Bundestagsmandat wegen ihres massiv gefälschten Lebenslaufes niederzulegen. Die Politikerin hatte über ihren Anwalt die Vorwürfe zugeben müssen. Hinz müsse "jetzt alles Erforderliche tun, um weiteren Schaden ... mehr

Essener SPD fordert Rücktritt von Petra Hinz

Essen (dpa) - Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz ist nach dem Bekanntwerden ihres massiv gefälschten Lebenslaufs aus den eigenen Reihen zum sofortigen Rücktritt aufgefordert worden. Mit ihren falschen Angaben zu Schul ... mehr

Essener SPD fordert Rücktritt von Petra Hinz

Essen (dpa) - Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz ist nach dem Bekanntwerden ihres massiv gefälschten Lebenslaufs aus den eigenen Reihen zum sofortigen Rücktritt aufgefordert worden. Mit ihren falschen Angaben zu Schul ... mehr

Falscher Lebenslauf: SPD fordert Konsequenzen von Hinz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat von ihrem Mitglied Petra Hinz nach Bekanntwerden des gefälschten Lebenslaufs sofortige Konsequenzen gefordert. Hinz müsse "jetzt alles Erforderliche tun, um weiteren Schaden von der Politik und ihren Kolleginnen und Kollegen ... mehr

Falscher Lebenslauf: SPD fordert Konsequenzen von Hinz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat von ihrem Mitglied Petra Hinz nach Bekanntwerden des gefälschten Lebenslaufs sofortige Konsequenzen gefordert. Hinz müsse "jetzt alles Erforderliche tun, um weiteren Schaden von der Politik und ihren Kolleginnen und Kollegen ... mehr

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SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz gibt geschönten Lebenslauf zu

Essen (dpa) - Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat wesentliche Teile ihres Lebenslaufes erfunden. Sie habe keine allgemeine Hochschulreife erworben, kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert und auch keine Juristischen Staatsexamina abgelegt ... mehr

SPD-Abgeordneter Hartmann verlässt Bundestag

Berlin (dpa) - Der Mainzer SPD-Abgeordnete Michael Hartmann wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Das schrieb der einst in die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy verwickelte Politiker den SPD-Mitgliedern seines ... mehr

Hasselfeldt: Kein gemeinsamer schwarz-grüner Nenner

Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt schließt die Wiederauflage einer großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 nicht aus. "Ich halte nichts von Spekulationen vor einer Wahl über Koalitionen nach einer Wahl", sagte Hasselfeldt dem Redaktionsnetzwerk ... mehr

Schäfer-Gümbel: Steuergerechtigkeit wird SPD-Wahlkampfthema

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat angekündigt, dass seine Partei im Bundestagswahlkampf 2017 die Steuern zum Thema machen will. "Die SPD wird einen Wahlkampf über Steuergerechtigkeit führen", sagte Schäfer-Gümbel der "Heilbronner Stimme ... mehr

Türkei: Präsident Erdogan will Fethullah Gülen-Anhänger gnadenlos verfolgen

Die "Säuberungen" in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan gehen weiter. Bei einer Begräbnisfeier für Opfer des  Aufstands kündigte Erdogan ein gnadenloses Vorgehen gegen Unterstützer seines Erzfeindes, des islamischen Geistlichen ... mehr

Flüchtlinge - Özoguz: AfD hilft indirekt Salafisten

Berlin (dpa) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der AfD vorgeworfen, sie liefere mit ihren rechtspopulistischen Parolen Rekrutierungsargumente für Salafisten. "Der Rechtspopulismus, wie ihn die AfD verkörpert, macht es für Salafisten ... mehr

Parteien: Grüne ringen um Strategie für Wahl

Berlin (dpa) - Die Grünen ringen gut ein Jahr vor der Bundestagswahl um ihre strategische Ausrichtung. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnte eindringlich vor einem rot-rot-grünen Bündnis. Offen zeigte er sich für eine Koalition ... mehr

Merkel verurteilt Putschversuch in der Türkei: "Blutvergießen muss ein Ende haben"

Nach dem Putschversuch in der Türkei meldet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Wort. "Das Blutvergießen muss jetzt ein Ende haben", sagte sie und verurteilte die Vorgänge aufs Schärfste - nicht ohne auch Recep Tayyip Erdogan zu ermahnen. Merkel sagte in Richtung ... mehr

SPD wirft CSU "rechtspopulistischen Gesetzgebungsversuch" vor

Die bayerische SPD hat das von der CSU geplante Integrationsgesetz als rechtspopulistisch kritisiert. Die SPD bekenne sich zu einem weltoffenen Bayern, sagte Landeschef Florian Pronold auf einem SPD-Parteitag am Samstag im oberpfälzischen Amberg. Deshalb ... mehr

Stephan Weil: SPD braucht "am dringlichsten" ein klares Profil

Hannover (dpa) - Angesichts schlechter Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit "am dringlichsten" ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate ... mehr

Weil fordert SPD zur Profilschärfung auf

Angesichts der schlechten Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Vorsitzender Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit "am dringlichsten" ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate, sagte ... mehr

Bayern-SPD trifft sich zu Parteitag in Amberg

Integration, Arbeit, Familie, Wohnen - mit einer Fokussierung auf vier soziale Themen will sich die bayerische SPD ein Zukunftsprofil geben. Ein entsprechender Leitantrag steht im Zentrum eines Parteitags, zu dem die Sozialdemokraten am Samstag im oberpfälzischen Amberg ... mehr

SPD-Kandidat Peer Steinbrück zieht sich aus Bundestag zurück

Berlin (dpa) - Ende einer schillernden Politiker-Karriere: Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, zieht sich aus dem Bundestag zurück. Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilte der 69-Jährige mit. Steinbrücks Platz ... mehr

Steinbrück zieht sich aus Bundestag zurück

Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, zieht sich aus dem Bundestag zurück. Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilte der 69-Jährige am Freitag mit. Steinbrücks Platz im Parlament ... mehr

Steinbrück zieht sich aus Bundestag zurück

Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, zieht sich aus dem Bundestag zurück. Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilte der 69-Jährige am Freitag mit. Steinbrücks Platz im Parlament ... mehr

Peer Steinbrück legt sein SPD-Bundestagsmandat nieder

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück scheidet aus dem Bundestag aus. "Ich halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben", teilte der 69-Jährige mit.  "Gleichwohl werde ich der SPD weiterhin ... mehr

Peer Steinbrück zieht sich aus dem Bundestag zurück

Berlin (dpa) - Ende einer schillernden Politiker-Karriere: Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, zieht sich aus dem Bundestag zurück. Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilt der 69-Jährige mit. Steinbrücks Platz ... mehr

Albig hält Minderheitsregierungen im Bund für möglich

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hält Minderheitsregierungen künftig in Deutschland auch auf Bundesebene für möglich. Er habe das Gefühl, "dass die Parteienlandschaft in Deutschland ... mehr

Landtag: Dreyer übersteht Misstrauensantrag wegen Flughafen Hahn

Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann weiterregieren: Sie überstand am Donnerstag einen Misstrauensantrag der CDU-Opposition wegen des geplatzten Verkaufs des Flughafens Hahn an einen dubiosen chinesischen Käufer. Für einen ... mehr

Steinmeier startet Besuch in Vorpommern

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat am Mittwoch in Löcknitz (Kreis Vorpommern-Greifswald) einen Besuch in Vorpommern gestartet. Der SPD-Politiker diskutierte mit Zehntklässlern am deutsch-polnischen Gymnasium in Löcknitz über die aktuelle ... mehr

Forsa-Umfrage: AfD verliert an Wählern - SPD und CDU/CSU legen zu

Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert spürbar an Rückhalt in der Bevölkerung.  Die Rechtspopulisten kommen deutschlandweit nur noch auf acht Prozent, einen Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche, heißt es im stern-RTL-Wahltrend des Forsa-Instituts. Offenbar ... mehr

Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Vorpommern erwartet

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird heute in Vorpommern erwartet. Der SPD-Politiker will in Löcknitz, Torgelow und Greifswald über die aktuelle Außen- und Sicherheitspolitik sprechen und zwei Monate vor der Landtagswahl ... mehr

Der SPD laufen die meisten Mitglieder weg

Die SPD verzeichnet den stärksten Mitgliederschwund unter den etablierten Parteien in Deutschland. Die Zahl ihrer Mitglieder sank  im vergangenen Jahr um 3,7 Prozent. Damit verlor die SPD den Rang der mitgliederstärksten Partei wieder an die CDU. Die Sozialdemokraten ... mehr

Bundesministerin Katharina Focke (SPD) ist gestorben

Die frühere Bundesfamilienministerin Katharina Focke ( SPD) ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das teilten ihre Familie und die SPD mit. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte sie als eine "moderne Sozialdemokratin", die ihre Partei über viele Jahrzehnte ... mehr

Frühere SPD-Bundesfamilienministerin Katharina Focke gestorben

Köln (dpa) - Die frühere Bundesfamilienministerin Katharina Focke ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das teilten ihre Familie und die SPD mit. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte sie als eine «moderne Sozialdemokratin», die ihre Partei über viele Jahrzehnte ... mehr

SPD-Generalsekretärin sieht Rot-Rot-Grün im Bund als Option

Berlin (dpa) - Die SPD kann sich eine rot-rot-grüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl vorstellen - wenn die Linke auf einen «realistischen» politischen Kurs schwenkt. Natürlich sei das eine Option, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ... mehr

Rot-Rot-Grün: SPD und Linkspartei schließen Regierungsbündnis nicht aus

Die Linkspartei könnte bald in der Bundesregierung sitzen - zusammen mit der SPD und den Grünen.  SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann  stellt allerdings Forderungen. Die Linkspartei zeigt sich offen.  "Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten ... mehr

Parteien: Frühere SPD-Bundesministerin Katharina Focke gestorben

Köln/Berlin (dpa) - Die frühere Bundesfamilienministerin Katharina Focke (SPD) ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das teilten ihre Familie und die SPD am Sonntag mit. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte sie als eine "moderne Sozialdemokratin", die ihre Partei ... mehr

Frühere Bundesministerin Katharina Focke gestorben

Die frühere Bundesfamilienministerin Katharina Focke (SPD) ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das teilten ihre Familie und die SPD am Sonntag mit. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte sie als eine "moderne Sozialdemokratin", die ihre Partei über viele ... mehr
 
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