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SPD will Kita-Gebühren in Hessen abschaffen

SPD will Kita-Gebühren in Hessen abschaffen

Gebührenfreie Kita-Plätze in Hessen hat der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel für den Fall eines Wahlsieges im kommenden Jahr angekündigt. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Kassel stellte er am Samstag einen "Hessenplan" für die Bundestagswahl im Herbst ... mehr
Roth soll hessischer SPD-Spitzenkandidat werden

Roth soll hessischer SPD-Spitzenkandidat werden

Die hessische SPD stellt an diesem Samstag ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst auf. Dabei werde der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in Kassel voraussichtlich Staatsminister Michael Roth als Spitzenkandidaten vorschlagen, erklärte SPD-Sprecher ... mehr
Soziales: Bsirske lobt Gerechtigkeitswahlkampf von Schulz

Soziales: Bsirske lobt Gerechtigkeitswahlkampf von Schulz

Berlin (dpa) - Verdi-Chef Frank Bsirske unterstützt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei seinem zentralen Ziel, mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu schaffen. "Martin Schulz greift das richtige Thema auf, und ich gehe davon aus, dass das weiter vorangetrieben ... mehr
Sigmar Gabriel zu Wiederaufbaugesprächen im Irak

Sigmar Gabriel zu Wiederaufbaugesprächen im Irak

Außenminister Sigmar Gabriel sagt bei seinem Besuch dem Irak Hilfe beim Wiederaufbau zu. Weitere Militärhilfe schließt er jedoch aus. Eine besondere Verantwortung für den Wiederaufbau des Landes sieht er bei den USA. Der 2003 von den Amerikanern begonnene Krieg ... mehr
NRW lässt kriminellen Banker-Ring auffliegen

NRW lässt kriminellen Banker-Ring auffliegen

Insider schildern Ermittlern, wie der deutsche Staat jahrelang um Milliarden betrogen worden sei. Es könnte einer der größten Erfolge im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität werden. Nordrhein-westfälischen Behörden ist nach jahrelangen Ermittlungen gegen einen offenbar ... mehr

Oppermann: Erfolg von Macron für Kampf gegen AfD nutzen

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht den Erfolg des linksliberalen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron im ersten Wahlgang in Frankreich auch als Auftrag für die Parteien in Deutschland. «Nach den Niederländern haben nun auch die Franzosen ... mehr

Von Helmut Schmidt verschenkte Gemälde werden versteigert

Die Erben von Helmut Schmidts Lebensgefährtin Ruth Loah lassen ihr vom Alt-Kanzler geschenkte Gemälde versteigern. Darunter sei unter anderem das auf 9000 Euro taxierte Ölbild "Im Wald" des Künstlers Bernhard Heisig (1925-2011), erklärte das Auktionshaus Stahl ... mehr

Termine des Wahljahres: Der Fahrplan zur Bundestagswahl 2017

Bekommt  Angela Merkel das Mandat für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin? Oder kann Martin Schulz im Herbst die neue Regierung in Berlin bilden? Gibt es erneut eine Große Koalition oder geben die Wähler Rot-Rot-Grün eine Chance? Diese Fragen werden ... mehr

Bundeskanzlerin Merkel überholt in Umfragen Kandidaten Schulz

In einer Umfrage zur Bundestagswahl liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Direktvergleich wieder vor ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz. Vor wenigen Wochen lag die Kanzlerin und CDU-Chefin noch deutlich hinten. Im Fall einer Direktwahl ... mehr

Ströbele im Interview: "Der Kanzler war vor dem Absprung zur FDP"

Im zweiten Teil des Exklusiv-Interviews mit t-online.de blickt der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele Richtung Bundestagswahl und spricht über die Chancen seiner Partei. Am Ende wird der 77-Jährige ganz persönlich. t-online.de: Im Herbst sind Bundestagswahlen ... mehr

Ermittlungen nach Anzeige von Bundestagsabgeordnetem

Mainz (dpa/lrs) - Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelt nach einer Strafanzeige des SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held gegen Unbekannt wegen eines anonymen Schreibens. Die Akte sei am Donnerstag an die Polizei übersandt worden, sagte die Leitende ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

SPD-Kanzlerkandidat Schulz macht Wahlkampf in Niedersachsen

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will heute in Hannover die Niedersachsen auf den Wahlkampf einstimmen. Es ist nach Parteiangaben sein erster größerer öffentlicher Auftritt. Gemeinsam mit Niedersachsens sozialdemokratischem Ministerpräsidenten Stephan ... mehr

Bundesligisten wünschen BVB und Bartra alles Gute

Dortmund (dpa) - Mehrere Bundesliga-Rivalen haben Borussia Dortmund und BVB-Verteidiger Marc Bartra ihre Unterstützung und Solidarität bekundet. «Geschockt von den Nachrichten aus Dortmund! Wir wünschen dem @BVB und @MarcBartra alles erdenklich Gute!», twitterte Bayer ... mehr

Justizminister Maas schockiert über Ereignisse in Dortmund

Dortmund (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich nach den Ereignissen in Dortmund entsetzt gezeigt. «Schockierende Nachricht», schrieb der SPD-Politiker am Abend bei Twitter. «Unsere Gedanken sind beim @BVB. You'll never walk alone!» Das Champions-League-Spiel ... mehr

News-Ticker Bundestagswahl: FDP fordert Rücktritt von Peter Altmaier

Nach der Nominierung von Peter Altmaier zum Wahlkampfkoordinator der CDU fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki  den Rücktritt des Kanzleramtschefs.  Dieser  soll überraschend das CDU-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 schreiben. Für den eigentlich ... mehr

Bundestagswahl: SPD legt in Forsa-Umfrage zu

Die SPD konnte laut einer Umfrage des Instituts Forsa vom Dienstag ihre Werte im Vergleich zur Vorwoche leicht verbessern. Sie legte um einen Punkt zu und liegt mit derzeit 30 Prozent sechs Punkte hinter der Union. Die Linkspartei sowie die AfD verharren der Umfrage ... mehr

SPD: Koalitionsklima wegen Altmaier-Engagement im Wahlkampf belastet

Berlin (dpa) - Das geplante Engagement von Kanzleramtschef Peter Altmaier im Bundestagswahlkampf sorgt für schlechte Stimmung in der schwarz-roten Koalition. «Das schadet der Zusammenarbeit in der Koalition», sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Deutschen ... mehr

Steuernachzahlung könnte Neuss schuldenfrei machen

Eine überraschende Steuernachzahlung des Pharma- und Konsumgüterkonzerns Johnson & Johnson könnte die Stadt Neuss mit einem Schlag schuldenfrei machen. Insgesamt 152 Millionen Euro hat das Unternehmen an die Stadtkasse überwiesen, wie eine Sprecherin ... mehr

SPD rügt Schäubles Steuerpläne als unfair

Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag kritisiert die Pläne zu Steuersenkungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als ungerecht und unsozial. So entlaste die vorgeschlagene Abschaffung des Solidaritätszuschlages vor allem Besserverdiener, sagte der stellvertretende ... mehr

CDU: Armin Laschet fordert hartes Durchgreifen bei Gefährdern

Nach dem Lkw-Anschlag von Stockholm fordert der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet, dass die  Beschlüsse zum Umgang mit Gefährdern  rasch umgesetzt werden. Dazu gehört auch die Überwachung mittels Fußfesseln. "Ich glaube, dass wir keine neuen Gesetze ... mehr

Martin Schulz umgarnt FDP als Koalitionspartner

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lobt die Verdienste der 1982 zerbrochenen sozialliberalen Koalition in höchsten Tönen - und sendet damit ein deutliches Signal an die Liberalen.  dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Über den Koalitionsbruch der FDP am Ende der Regierung ... mehr

Syrien: Droht militärischer Konflikt zwischen Russland und USA?

Trump gibt sich heroisch, Putin ist empört und Assad wird ausfallend: Durch den Luftangriff der USA hat sich im Syrien-Konflikt etwas bewegt. Ob das Bürgerkriegsland einer politischen Lösung näher gebracht wurde ist aber fraglich. Die Gräben zwischen den im Konflikt ... mehr

Gesundheit: Koalition streitet um Versandhandel von Medikamenten

Berlin (dpa) - Das von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geplante Verbot des Versandhandels bei rezeptpflichtigen Medikamenten sorgt weiter für Ärger in der großen Koalition. Der Bundespatientenbeauftragte Karl-Josef Laumann (CDU) warf den Sozialdemokraten ... mehr

Verfahren zum Stopp der NPD-Finanzierung eingeleitet

Die große Koalition will noch vor der Bundestagswahl der rechtsextremen NPD bei der Parteienfinanzierung den Geldhahn zudrehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Koalition noch in dieser Wahlperiode eine entsprechende ... mehr

Dreyer hält Ampel-Koalition auch für eine Option im Bund

Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch im Bund vorstellbar. "Fünf Monate vor der Bundestagswahl sind natürlich alle Koalitionsoptionen nicht mehr als Spekulation ... mehr

Charmeoffensive von Schulz für FDP - Liberale auf Distanz

Berlin (dpa) - Mit auffälligen Avancen an die FDP hat die SPD-Spitze Debatten über eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl angeheizt. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte die Verdienste der 1982 zerbrochenen SPD/FDP-Regierung: «Die sozialliberale Koalition ... mehr

Parteien: Schulz umwirbt FDP mit Charmeoffensive

Berlin (dpa) - Mit auffälligen Avancen an die FDP hat die SPD-Spitze Debatten über eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl angeheizt. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte die Verdienste der 1982 zerbrochenen SPD/FDP-Regierung. "Die sozialliberale Koalition ... mehr

Saar-Pirat Weber wird Sozialdemokrat

Nach der Wahlniederlage der Piratenpartei im Saarland wechselt ihr Parteivorsitzender Gerd Rainer Weber zur SPD. "Ich verlasse die Piratenpartei mit Wehmut und nicht sehr gerne, aber es war notwendig", sagte Weber am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Nachdem ... mehr

Rund 268.000 Syrer haben Recht auf Familiennachzug

Laut einem Zeitungsbericht haben Hunderttausende Syrer in Deutschland das Recht, ihre Familie nachzuholen. Jedoch lässt sich nur schwer vorhersagen, wie viele Flüchtlinge dadurch nach Deutschland kommen. Insgesamt 431.376 Syrer ... mehr

Das sind die Einwanderungs-Pläne der Parteien

Wer darf kommen?  Wer darf bleiben?  Im Wahlkampf wird die Einwanderungspolitik eines der wichtigsten Themen werden. Was planen die Parteien? Die Frage, wen sich die Deutschen gezielt ins Land holen wollen, wird vor der Bundestagswahl heftig debattiert. Die Parteien ... mehr

Günther fordert klare Ansage von Albig zu Rot-Rot-Grün

CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther hat von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) eine klare Positionierung zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis nach der Landtagswahl gefordert. "Albig muss den Menschen sagen, wie weit er selbst dieses Land nach links ... mehr

SPD Rheinland-Pfalz: 1000 Neumitglieder in diesem Jahr

Die rheinland-pfälzische SPD profitiert offensichtlich weiter vom Höhenflug der Bundespartei nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten. In diesem Jahr seien im ersten Quartal rund 1000 Rheinland-Pfälzer in die Partei eingetreten ... mehr

Bremer Flughafen wird zum Airport Hans Koschnick

Zur Erinnerung an den langjährigen Bremer Bürgermeister Hans Koschnick benennt die Hansestadt ihren Flughafen nach dem vor rund einem Jahr verstorbenen Sozialdemokraten. "Wir wollen bleibend und angemessen an ihn und seine Verdienste für unser Land erinnern", sagte ... mehr

AfD sinkt weiter in Umfragen

Gut fünf Monate vor der Bundestagswahl stürzt die AfD in den Umfragen ab. Im neuen INSA-"Meinungstrend" für die "Bild"-Zeitung sackt die rechtspopulistische Partei um zwei Punkte auf neun Prozent und fällt damit auf den niedrigsten Stand seit Ende Oktober ... mehr

Stegner: SPD führt keinen Koalitionswahlkampf

Für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hält sich die SPD auch andere Optionen als die angestrebte Fortsetzung der Küstenkoalition mit Grünen und SSW offen. Auf die Frage, ob auch eine "Ampel" mit FDP und Grünen für die SPD möglich sei, antwortete ... mehr

Kinder und Pflege: SPD will Familien entlasten

Berlin (dpa) - Die SPD will Eltern von kleinen Kindern und Angehörige von Pflegebedürftigen spürbar entlasten und mit dem Thema in den Wahlkampf ziehen. SPD-Vize und Familienministerin Manuela Schwesig stellte heute ihr Konzept zur «Familienarbeitszeit» vor. Damit ... mehr

Parteien: Schwesig stellt Pläne für Familienarbeitszeit vor

Berlin (dpa) - Die SPD will Eltern von kleinen Kindern und Angehörige von Pflegebedürftigen spürbar entlasten und mit dem Thema in den Wahlkampf ziehen. SPD-Vize und Familienministerin Manuela Schwesig stellte ihr Konzept zur "Familienarbeitszeit" vor. Damit sollen ... mehr

"Jobs, Jobs, Jobs": Seehofer für Wahlfokus auf Wirtschaftspolitik

Die Union will im Bundestagswahlkampf nach Aussage von CSU-Chef Horst Seehofer besonders mit wirtschaftspolitischen Themen punkten. "In der Innenpolitik ist immer das Wichtigste die wirtschaftliche Dynamik, die wirtschaftliche ... mehr

Christian Lindner gegen Kubicki: FDP-Wahlkampf ohne Koalitionsaussage

In der FDP-Führung gehen die Einschätzungen über die Anknüpfungspunkte mit Union und SPD auseinander - auch wenn man einig ist, sich bei der Bundestagswahl ein Bündnis mit beiden prinzipiell offenzuhalten.  Anders als der Vorsitzende Christian Lindner sieht ... mehr

Nur ein Bruchteil der Arbeitslosen macht Berufsausbildung

Berlin (dpa) - Nur ein Bruchteil der Arbeitslosen qualifiziert sich durch eine Weiterbildung der Bundesagentur für Arbeit mit einem Berufsabschluss. Nach den jüngsten Zahlen der BA absolvierten im September 74 282 Menschen eine Weiterbildung mit Abschluss in einem ... mehr

Parteien - Wem steht die FDP näher: Union oder SPD?

Berlin (dpa) - Die nach der Saarland-Wahl aufgeflammte Diskussion über eine Ampelkoalition im Bund offenbart bei der FDP differenzierte Einschätzungen über die Anknüpfungspunkte mit Union und SPD. Zwar ist die Parteiführung einig, sich bei der Bundestagswahl ... mehr

Schröder über Rot-Rot-Grün: "Ich glaube nicht, dass man das hinbekommt"

Martin Schulz hat ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl bisher nicht ausgeschlossen. Ex-Kanzler Gerhard Schröder positioniert sich dagegen klar. Für ihn spricht vor allem eine Person gegen die mögliche Links-Koalition. "Ich glaube nicht ... mehr

Schwesig stellt Pläne für Familienarbeitszeit vor

Berlin (dpa) - Mit Plänen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf wollen die SPD und Familienministerin Manuela Schwesig in den Bundestags-Wahlkampf ziehen. Schwesig stellt heute in Berlin ihr neues Konzept zur «Familienarbeitszeit» vor. Damit sollen Eltern ... mehr

Schwesig stellt Pläne für «Familienarbeitszeit» vor

Berlin (dpa) - Mit Plänen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf wollen die SPD und Familienministerin Manuela Schwesig in den Bundestags-Wahlkampf ziehen. Schwesig stellt heute ihr neues Konzept zur «Familienarbeitszeit» vor. Damit sollen Eltern von kleinen ... mehr

Kraft läutet Schlussphase des Landtagswahlkampfes ein

Das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland Nordrhein-Westfahlen wählt am 14. Mai 2017 ein neues Parlament. Die SPD, kann auch bei der 17. Wahlperiode wieder auf einen Wahlsieg in ihrem traditionell wichtigsten Bundesland hoffen. Am Sonntag ... mehr

CDU Parteitag in Münster: Angela Merkel im Wahlkampf-Modus

Im Wahlkampfjahr 2017 zeigte sich Angela Merkel bisher auffallend zurückhaltend. In der Union rumorte es deshalb bereits. Bei einem Auftritt in NRW lässt die CDU-Chefin nun aber alle Rücksicht auf den Koalitionspartner fallen. 50 Minuten spricht Angela Merkel ... mehr

Oskar Lafontaine erwidert Gerhard Schröders Vorwürfe

Ex-Kanzler Gerhard Schröder hat der SPD von einem Bündnis mit der Linkspartei abgeraten und dies auch mit Oskar Lafontaine begründet. Jetzt keilt der Linken-Politiker gegen die Sozialdemokraten insgesamt zurück. Lafontaine hat als Antwort auf Schröder die SPD zu einem ... mehr

Parteien: NRW-Parteien starten in den Wahlkampf - Wer könnte mit wem?

Essen/Münster/Hamm (dpa) - Mit viel Bundesprominenz haben SPD, CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen die heiße Phase des Landtagswahlkampfs eingeläutet. Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) möchte nach sieben Jahren an der Landesspitze ihre Arbeit fortsetzen - am besten ... mehr

Landtagswahl in NRW: Parteien im Wahlkampf - Wer kann mit wem?

Mit viel Bundesprominenz haben die Parteien in Nordrhein-Westfalen die heiße Phase des Landtagswahlkampfs eingeläutet. Regierungschefin Hannelore Kraft ( SPD) möchte nach sieben Jahren an der Landesspitze ihre Arbeit fortsetzen - am besten in einer rot-grünen Koalition ... mehr

Kraft und Schulz schwören SPD auf Doppelsieg ein

Essen (dpa) - Gemeinsam mit der Führungsriege der Bundespartei hat SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Schlussspurt zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl eingeleitet. In Essen schworen Kraft und Kanzlerkandidat Martin Schulz ... mehr

SPD-Vize Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat seine Partei vor einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Erster ... mehr

Schulz setzt auf Sieg: Attacke gegen die AfD

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Partei auf die heiße Phase des Landtagswahlkampfs in Nordrhein-Westfalen eingeschworen. Bei der Auftaktveranstaltung in Essen unterstrich Schulz die herausragende Bedeutung des Votums der rund 13 Millionen Wahlberechtigten ... mehr

Gabriel wirft Union unseriösen Wahlkampf vor

Der SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel hat der Union einen unseriösen Wahlkampf vorgeworfen. Die Union verspreche milliardenschwere Steuersenkungen und gleichzeitig Mehrausgaben für Familien, Bildung und Verteidigung. Alles werde nach der Bundestagswahl aber nicht ... mehr

Seehofer hält Einzug der AfD in Bundestag nicht für sicher

Berlin (dpa) - Ein Einzug der AfD in den Bundestag bei der Wahl im September ist nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer noch keineswegs sicher. Dass CDU/CSU und SPD mit sehr unterschiedlichen Zielrichtungen auftreten, sei ein Beitrag ... mehr

Parteien - Seehofer: Einzug der AfD in Bundestag ist nicht sicher

Berlin (dpa) - Ein Einzug der AfD in den Bundestag bei der Wahl im September ist nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer noch keineswegs sicher. "Diese neue inhaltliche Auseinandersetzung, diese klaren Alternativen, die sich jetzt gegenüberstehen in Deutschland ... mehr
 
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