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Martin Schulz & Agenda 2010: Experten zerpflücken SPD-Forderungen

Martin Schulz & Agenda 2010: Experten zerpflücken SPD-Forderungen

Deutschlands Arbeitgeber und Wirtschaftsexperten haben die Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für den Arbeitsmarkt auseinandergenommen. "Viele Vorschläge sind ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland formuliert ... mehr
Martin Schulz: Arbeitgeber und Wirtschaft zerpflücken SPD-Forderungen

Martin Schulz: Arbeitgeber und Wirtschaft zerpflücken SPD-Forderungen

Berlin (dpa) - Deutschlands Arbeitgeber und Wirtschaftsexperten haben die Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für den Arbeitsmarkt auseinandergenommen. "Viele Vorschläge sind ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland ... mehr

"Hart aber fair"-Kritik: Frank Plasberg setzt auf Schulz statt Trump

Donald Trump bewegt die Weltöffentlichkeit, Martin Schulz bewegt Deutschland - und am Montagabend auch die Talk-Runde bei Frank Plasberg. Ist er der Chuck Norris der deutschen Politik? Die Gäste Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin ( SPD) Christian Lindner ... mehr
Union überholt SPD in Insa-Umfrage: Schulz-Effekt schon verpufft?

Union überholt SPD in Insa-Umfrage: Schulz-Effekt schon verpufft?

Der SPD-Höhenflug ist vorerst gestoppt, zumindest bei einem Meinungsforschungsinstitut. Wäre am Sonntag Bundestagswahl käme die SPD auf 30 Prozent, berichtet die "Bild" und beruft sich auf den Insa-Meinungstrend. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche ... mehr
SPD und Martin Schulz stellen Agenda 2010 auf den Prüfstand

SPD und Martin Schulz stellen Agenda 2010 auf den Prüfstand

Bielefeld (dpa) - Die SPD will Hand an die umstrittene Agenda 2010 legen. Rund ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl räumte Kanzlerkandidat Martin Schulz auf einer Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld Fehler seiner Partei in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ... mehr

SPD will Landesliste nun im Mai aufstellen

Potsdam (dpa/bb) - Die SPD in Brandenburg will ihre Landesliste für die Bundestagswahl jetzt erst im Mai aufstellen. Der ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Termin sei wegen der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten verschoben worden, sagte ... mehr

Auch SPD-Vize Schäfer-Gümbel für Änderungen bei Agenda 2010

Berlin (dpa) - SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt die Reformpläne von Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der umstrittenen Agenda 2010. Sozialdemokratische Reformpolitik bedeute, dass man immer auch den ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklungen ... mehr

Arbeitgeber und Wirtschaft zerpflücken Schulz-Forderungen

Berlin (dpa) - Deutschlands Arbeitgeber haben die Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kritisiert. Viele Vorschläge seien ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland formuliert, hieß es von der Bundesvereinigung der Deutschen ... mehr

SPD-Fraktionen fordern Kindergrundsicherung in Deutschland

Die SPD-Landtagsfraktionen in Kiel und Düsseldorf streben eine bundesgesetzliche Regelung für eine Kindergrundsicherung an. Ziel sein eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier, das die Fraktionschefs Ralf Stegner ... mehr

SPD-Fraktionen fordern Kindergrundsicherung in Deutschland

Die SPD-Landtagsfraktionen in Kiel und Düsseldorf streben eine bundesgesetzliche Regelung für eine Kindergrundsicherung an. Ziel sein eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier, das die Fraktionschefs Ralf Stegner ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz besucht Brandenburg

Potsdam (dpa/bb) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz besucht am Mittwoch (22.2.) das Land Brandenburg. Auf dem Programm steht zunächst ein Besuch der Firma Schelchen in Königs-Wusterhausen, die unter dem Markennamen Pedag International unter anderem Schuheinlagen ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Schulz will gegen befristete Arbeitsverträge vorgehen

Bielefeld (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will es Unternehmen schwerer machen, Arbeitsverträge zu befristen. Mit ihm als Bundeskanzler werde die SPD die Möglichkeit der «sachgrundlosen Befristung» von Arbeitsverhältnissen abschaffen, sagte er in Bielefeld ... mehr

Dreyer unterstützt Vorschlag für Korrekturen bei Agenda 2010

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Vorschlag des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz begrüßt, den als Agenda 2010 bezeichneten Umbau des Sozialversicherungssystems zu erneuern. "Bei Dingen, die sich heute als problematisch erweisen ... mehr

Bericht: Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Berlin (dpa) - Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will einem Bericht zufolge die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I verlängern und damit in seinem Wahlprogramm Korrekturen an der Agenda 2010 in Angriff nehmen. Eine konkrete Dauer stehe allerdings noch nicht ... mehr

Dritter Kandidat zum SPD-Landeschef: Barthel tritt an

Bei der Wahl zum neuen SPD-Landeschef gibt es einen dritten Kandidaten: Der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel tritt gegen SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen und den Münchner Landtagsabgeordneten Florian von Brunn an. In Bayern müsse die SPD unter Beweis stellen ... mehr

Schulz: "Starkes Europa ist bester Schutz für Deutschland"

Rund 1200 Zuhörer haben am Sonntag in Lübeck SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz auf einer SPD-Regionalkonferenz frenetisch gefeiert. In seiner rund 50 Minuten langen Rede warnte er unter anderem davor, innenpolitische Themen gegen Themen der Europapolitik auszuspielen ... mehr

Weil als Direktkandidat für Landtagswahl 2018 nominiert

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist von der SPD in seinem Wahlkreis Hannover-Buchholz als Direktkandidat für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 nominiert worden. In einer offenen Wahl, bei der es keinen Gegenkandidaten gab, erhielt Weil am Samstag ... mehr

Engholm rät SPD: "Geschlossen hinter Schulz stehen"

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Björn Engholm sieht gute Chancen auf einen Wahlsieg des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Dafür müsse aber die ganze SPD hinter Schulz stehen ungeachtet mancher Bösartigkeiten, die mit Sicherheit noch kommen würden, sagte Engholm ... mehr

"Sonntagstrend": SPD liegt erstmals seit zehn Jahren vor CDU

Der "Schulz"-Effekt hält weiter an: Erstmals seit zehn Jahren liegt die SPD im "Sonntagstrend" vor der Union. Eine rot-rot-grüne Koalition wäre möglich, sollten die Werte so bleiben. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Emnid ... mehr

Wahlen: SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr

Düsseldorf (dpa) - Mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin und dem Kernthema soziale Gerechtigkeit will die nordrhein-westfälische SPD auch bei der Landtagswahl im Mai stärkste Kraft werden. Bei einer Parteikonferenz in Düsseldorf wurde die Landesvorsitzende ... mehr

Parteien: EU-Parlament sieht keine Verstöße bei Schulz-Mitarbeitern

Brüssel/Berlin (dpa) - Das EU-Parlament sieht keine Rechtsverstöße seines früheren Präsidenten und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei der Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter. Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur teilte der Pressedienst ... mehr

Umstrittene Budde gewinnt Abstimmung um Listenplatz zwei

Sachsen-Anhalts umstrittene ehemalige Landes- und Fraktionschefin Katrin Budde hat die Abstimmung um den sicheren Platz zwei der Landesliste für die Bundestagswahl gewonnen. In Köthen stimmten am Samstag 52 von 103 Delegierten ... mehr

Offenbach: SPD bestimmt Schwenke zum Kandidaten für OB-Wahl

Die Offenbacher SPD hat ihren Vorsitzenden Felix Schwenke zum Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl im Herbst nominiert. Auf einer Mitgliederversammlung am Samstag erhielt Schwenke rund 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er war einziger Bewerber. Schwenke ... mehr

Lischka führt SPD-Landesliste zur Bundestagswahl an

Sachsen-Anhalts SPD-Landeschef Burkhard Lischka führt die Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September an. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Köthen stimmten am Samstag 93 von 103 Delegierten für den 52-Jährigen. Es gab sechs Nein-Stimmen ... mehr

SPD: Pähle und Lischka rufen zur Geschlossenheit auf

Vor der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl haben Sachsen-Anhalts SPD-Fraktionschefin Katja Pähle und Landeschef Burkhard Lischka ihre Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. "Wahlkampf ist vor allem eins: Teamwork. Im Gegeneinander erringt man keinen ... mehr

SPD: Pähle ruft Partei im Wahlkampf zur Geschlossenheit auf

Vor der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl hat Sachsen-Anhalts SPD-Fraktionschefin Katja Pähle ihre Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. "Wahlkampf ist vor allem eins: Teamwork. Im Gegeneinander erringt man keinen Erfolg", sagte sie am Samstag ... mehr

Kofler: Abschiebungen nach Afghanistan "sofort stoppen"

Die Bundesregierung soll zunächst keine Afghanen mehr abschieben. Das fordert die Menschrechtsbeauftragte Bärbel Kofler (SPD). "Nicht die Lage in Afghanistan hat sich verändert, sondern die innenpolitische Diskussion", sagte Kofler der "Passauer Neuen Presse ... mehr

SPD entscheidet über Personal und Programm zur NRW-Wahl

Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische SPD fällt heute ihre wichtigsten Entscheidungen für die Landtagswahl am 14. Mai. Bei einer Delegiertenkonferenz in Düsseldorf soll Parteichefin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin gewählt werden ... mehr

SPD rüstet sich für Wahlkampfphase in Schleswig-Holstein

Mit prominenter Hilfe will die Nord-SPD ihre Planungen für die Landtags- und Bundestagswahl vorantreiben. An einer Konferenz in Kiel nimmt am Samstag auch der Kanzlerkandidat und designierte SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz teil. Landeschef Ralf Stegner ... mehr

Linke und SPD bestimmen Landeslisten für Bundestagswahl

Linke und SPD in Sachsen-Anhalt stimmen am heutigen Samstag über ihre Landeslisten für die Bundestagswahl ab. Die SPD trifft sich zum außerordentlichen Landesparteitag in Köthen, die Linke kommt in Wittenberg zusammen (beide ab 10.00 Uhr). Um die vorderen ... mehr

SPD legt im Politbarometer zu, wie noch keine Partei zuvor

Nach der Kür von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten sind die Sozialdemokraten weiterhin im Umfragehöhenflug. Die Kanzlerin hat er zudem erneut in den Beliebtheitswerten abgehängt. In dem nun veröffentlichten ZDF-" Politbarometer" legte die SPD im Vergleich ... mehr

SPD-Vorstand schickt Schneider in die Bundestagswahl

Nach dem Willen der SPD-Landesspitze soll der Vize-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, auf Platz eins der Landesliste für die Bundestagswahl im September gesetzt werden. Darauf habe sich der Parteivorstand verständigt, sagte Landeschef Andreas ... mehr

Yildirim-Rede in Oberhausen: "Unglaubliche Frechheit der Türkei"

Der für Samstag geplante Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in einer großen Arena in Oberhausen ruft unter deutschen Politikern heftige Kritik hervor. Besonders Front macht FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki: "Wir müssen erkennen ... mehr

Wahltrend von Stern und RTL: SPD hält sich im Umfrage-Hoch

Hamburg (dpa) - Die SPD stabilisiert ihre stark gestiegenen Umfragewerte. Im "Wahltrend" des Magazins "Stern" und des Senders RTL vom Mittwoch behauptete sich die Partei des Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei den in der Vorwoche erreichten 31 Prozent. Der Abstand ... mehr

"Schulz-Effekt": SPD jetzt mit mehr als 18 000 Mitgliedern

Dank "Schulz-Effekt" hat die SPD in Berlin eine Art Schallmauer durchbrochen: Erstmals seit rund 14 Jahren zählt die Partei in der Hauptstadt wieder mehr als 18 000 Mitglieder, wie Sprecherin Marisa Strobel am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur sagte ... mehr

"Bild"-Umfrage: Linke Mehrheit für Martin Schulz möglich

Berlin (dpa) - Dank der Sympathiewelle für den Kanzlerkandidaten Martin Schulz können SPD, Grüne und Linke nach der Wahl am 24. September auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis hoffen. Die drei Parteien liegen einer Umfrage zufolge in der Wählergunst mit zusammen ... mehr

Insa-Umfrage: Rot-Rot-Grün erzielt Mehrheit bei Wählern

SPD, Grüne und Linke können einer Insa-Umfrage zufolge bei der Bundestagswahl am 24. September auf die Mehrheit für ein Regierungsbündnis hoffen. Die drei Parteien liegen in der Wählergunst erstmals seit langem wieder knapp vorn. Das hat das Meinungsforschungsinstitut ... mehr

Parteien: Schulz will sich bei SPD-Wahlprogramm erst später festlegen

Berlin (dpa) - Die SPD will auf Wunsch des Kanzlerkandidaten Martin Schulz ihr Programm für die Bundestagswahl später festlegen. Schulz bat in einer Vorstandssitzung darum, den für den 29. Mai geplanten Parteitag um einige Wochen zu verschieben. Das berichteten mehrere ... mehr

Bundestagswahl 2017: SPD könnte stark von Nicht-Wählern profitieren

Das Umfragehoch der SPD geht offenbar stark auf bisherige Nicht-Wähler zurück, die bei der Bundestagswahl an die Urnen zurückkehren. Das geht aus einer INSA-Umfrage für die "Bild"-Zeitung hervor. Demnach war jeder fünfte aktuelle SPD-Unterstützer 2013 noch Nicht ... mehr

SPD wirbt um enttäuschte Wähler

Die SPD in Rheinland-Pfalz will Wähler zurückgewinnen, die sich von der Politik abgewandt haben. Dazu laufen bereits Planungen für eine Kampagne. "Wir wollen diese Menschen nicht aufgeben", sagte Generalsekretär Daniel Stich der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb ... mehr

Umfrage: Nicht-Wähler verantwortlich für das Hoch der SPD

Berlin (dpa) - Nicht-Wähler, die zurück an die Wahlurne kommen, könnten zur entscheidenden Größe bei der Bundestagswahl am 24. September werden. Darauf deutet eine INSA-Umfrage für «Bild» hin. Demnach war jeder fünfte aktuelle SPD-Unterstützer 2013 noch Nicht ... mehr

Steinmeier: "Deutschland ist ein Anker der Hoffnung"

Alles ist gut gegangen. Die Erleichterung kann niemand übersehen. 931 Stimmen, immerhin. Unverzüglich, fast hastig, eilen  Kanzlerin Angela Merkel und Noch- SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Sträußen zu Frank-Walter Steinmeier, um ihm zur Bundespräsidentenwahl zu gratulieren ... mehr

Dulig würdigt Steinmeier als Demokraten und Diplomaten

Sachsens SPD-Vorsitzender und Vize-Regierungschef Martin Dulig hat den neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als "großen Demokraten und verdienstvollen Diplomaten" gewürdigt. Dulig sprach bei seiner Gratulation am Sonntag von einem ... mehr

So verlief die Wahl des neuen Bundespräsidenten

Alle fünf Jahre - und manchmal sogar öfter: Die Bundesversammlung wählt ein neues Staatsoberhaupt. Überraschungen wird es trotz mehrerer Bewerber wohl nicht geben: Der Kandidat der großen Koalition, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD), kann auf eine satte ... mehr

Wie zu Barschel-Zeiten: Anti-Schulz-Papiere der Union empören die SPD

Sieben Monate vor der Bundestagswahl kommt der Wahlkampf allmählich auf Touren. Die teils persönlichen Attacken der Union  auf den SPD-Kanzlerkandidaten  Martin Schulz hat d er stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner mit "Barschel-Methoden" verglichen. "Wir kennen ... mehr

Regierung: Hannelore Kraft hält Linkspartei nicht für regierungsfähig

Düsseldorf (dpa) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hält die Linkspartei für "weder regierungswillig noch regierungsfähig". Zu deren Programm meinte Kraft: "Mehr Wolkenkuckucksheim geht nicht". Drei Monate vor der Landtagswahl sagte ... mehr

Wahlkampf: Union schießt sich auf SPD-Kandidat Martin Schulz ein

Die aus dem Stand guten Umfragewerte von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz lassen die CDU in den Wahlkampfmodus übergehen. Unionspolitiker greifen Schulz auffällig scharf an. Nach den Attacken von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im "Spiegel" rief am Samstag ... mehr

Schulz: SPD ist auf dem Weg zum Wahlsieg

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Aufbruchstimmung in der Partei bis zur Bundestagswahl im September verfestigen. «Die SPD ist zu sich selbst zurückgekehrt. Wir sind die Partei, die auf dem Weg zum Wahlsieg ist», sagte Schulz bei einem ... mehr

Merkel und Seehofer werben für Steinmeier

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben in den eigenen Reihen um Unterstützung für die Wahl Frank-Walter Steinmeiers zum Bundespräsidenten geworben. Steinmeier sei «nicht irgendein Sozialdemokrat», sondern der Sozialdemokrat ... mehr

Schulz-Hoch bringt Union und SPD stärker auf Abgrenzungskurs

Berlin (dpa) - Angesichts steigender Umfragewerte für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz grenzen sich die schwarz-roten Regierungspartner zusehends voneinander ab. «Wir Christdemokraten sind jetzt aufgerufen, die Unterschiede zur SPD deutlich ... mehr

Juso-Chefin hält Rot-Rot-Grün im Bund für möglich

Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hält eine rot-rot-grünen Koalition nach den Bundestagswahlen trotz inhaltlicher Differenzen von SPD und Grünen einerseits und der Linken andererseits in der Außen- und Sicherheitspolitik ... mehr

Dreyer: Kanzlerkandidat Schulz "auf Augenhöhe" mit Merkel

Berlin (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht Kanzlerkandidat Martin Schulz "auf Augenhöhe" mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Ich glaube sowieso nicht, dass diese Euphorie ein Strohfeuer ist, denn Martin Schulz ist schon immer ... mehr

Kubicki: Stimmungshoch für Martin Schulz ist ein Strohfeuer

Die in die Höhe geschnellten Umfragewerte für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz werden sich nach Überzeugung von FDP-Vize Wolfgang Kubicki als Kurzzeit-Phänomen erweisen. "Das Beispiel Peer Steinbrück von vor vier Jahren zeigt sehr anschaulich, dass solche Hypes ... mehr

Ministerpräsident Weil für höheren Spitzensteuersatz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält eine Anhebung des Spitzensteuersatzes von derzeit 42 Prozent "in Richtung 50 Prozent" für richtig, wenn er für höhere Einkommen als heute gilt. "Der Spitzensteuersatz muss für Spitzeneinkommen gelten. Heute greift ... mehr

Schäuble vergleicht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Donald Trump

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht Gemeinsamkeiten zwischen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und US-Präsident Donald Trump. "Wenn Schulz seine Unterstützer 'Make Europe great again' rufen lässt, dann ist das fast wortwörtlich Trump", sagte ... mehr
 
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