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    SPD-Fraktion diskutiert: gesellschaftlicher Zusammenhalt

    SPD-Fraktion diskutiert: gesellschaftlicher Zusammenhalt

    Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt hat vor Verteilungskämpfen um Sozialleistungen innerhalb der Gesellschaft gewarnt. "Die Grundbotschaft muss sein, dass keiner hinten runterfällt, nur weil wir gerade eine Flüchtlingsbewegung haben", sagte Rundt am Dienstag ... mehr
    Gesundheit: Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

    Gesundheit: Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

    Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Deutschen Ärztetag eine Abschaffung der Zusatzbeiträge alleine zu Lasten der Krankenversicherten gefordert. Die konjunkturelle Lage werde "nicht dadurch besser, dass man Durchschnittsverdienern durch ... mehr
    SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl offiziell nominieren

    SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl offiziell nominieren

    Berlin (dpa) - Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der NRW-Wahl im Mai 2017 offiziell nominieren. "Das ist nach wie vor der Plan", sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Klausur der Parteispitze in Daran nahmen ... mehr
    Kritik zu

    Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD

    "Die Krise der Volksparteien" hatte sich Anne Will als Thema für ihren Sonntags-Talk ausgesucht. Da passte es ganz gut, dass in Österreich am selben Tag ein neuer Bundespräsident vermeintlich ohne Beteiligung eben solcher Volksparteien gewählt wurde.  Aber einer ... mehr
    Angela Merkel trifft Erdogan: Das sind die Streitpunkte

    Angela Merkel trifft Erdogan: Das sind die Streitpunkte

    Flüchtlingspakt, Pressefreiheit, Parlament, Machtanhäufung und die Visafreiheit: Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Montag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan trifft, stehen eine Menge Themen auf der Agenda. Merkel kündigte im Vorfeld ... mehr

    Fraktionen von CDU und SPD haben Klausurtagungen begonnen

    Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU haben am Montag ihre Klausurtagungen begonnen. Die CDU-Politiker beschäftigen sich in Bramsche mit wirtschaftspolitischen Fragen und beraten über eine Erklärung, die am Dienstag veröffentlicht werden soll. Die SPD-Fraktion ... mehr

    Landtagsfraktionen von CDU und SPD gehen in Klausur

    Die beiden größten Fraktionen im niedersächsischen Landtag treffen sich von heute an zu ihren jeweiligen Klausurtagungen. Die CDU-Politiker tagen in Bramsche bei Osnabrück und beschäftigen sich vor allem mit der Zukunft des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen ... mehr

    Bundestagswahl 2017: Gysi plädiert für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

    Berlin (dpa) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative", sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk ... mehr

    Wahl 2017: Gregor Gysi will Kanzlerkandidaten von Rot-Rot-Grün

    Gregor Gysi von den Linken schlägt einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken vor. Zugleich übt er Kritik an SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative", sagte ... mehr

    Umfrage: Steinmeier gilt als bester SPD-Kanzlerkandidat

    Berlin (dpa) - Sigmar Gabriel ziert sich, die SPD auch, die Bürger aber haben eine klare Meinung: Im Deutschlandtrend für das ARD-«Morgenmagazin» halten 58 Prozent der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besten SPD-Kanzlerkandidaten. Jeder Dritte ... mehr

    Deutschland: Mehrheit für Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat

    Berlin (dpa) - Sigmar Gabriel ziert sich, die SPD auch, die Bürger aber haben eine klare Meinung: Im Deutschlandtrend für das ARD-" Morgenmagazin" halten 58 Prozent der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besten SPD-Kanzlerkandidaten. Jeder Dritte ... mehr

    Bürger halten Frank-Walter Steinmeier für besten SPD-Kanzlerkandidaten

    2009 fuhr er mit 23 Prozent das niedrigste Ergebnis aller Zeiten für die SPD ein - dennoch sehen 58 Prozent der Deutschen in Außenminister Frank-Walter Steinmeier den besten SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutschlandtrend ... mehr

    Parteispenden: SPD-Bausenator Geisel weist Vorwürfe zurück

    Hat sich ein Bauunternehmer Vorteile erkauft? Berlins Bausenator Andreas Geisel ( SPD) hat Vorwürfe im Zusammenhang mit Parteispenden zurückgewiesen. "Ich arbeite für das Wohl der gesamten Stadt, nicht im Interesse Einzelner", erklärte Geisel am Mittwoch ... mehr

    Doris Schröder-Köpf: "Merkel hat Asylrecht faktisch außer Kraft gesetzt"

    Doris Schröder-Köpf,  Migrationsbeauftragte Niedersachsens, geht  im Interview mit der Zeitung "Die Welt"  hart ins Gericht  mit Merkels Kurs in der Asylpolitik und erklärt, was sie besser machen würde. Erst habe die Kanzlerin mit einer großzügigen Geste ... mehr

    Forsa-Chef: So schafft es die SPD aus der Krise

    19 Prozent für die SPD im aktuellen Stern-RTL-Wahltrend - der niedrigste Wert seit 24 Jahren. Der Zustand des Patienten ist kritisch. Aber Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, würde die Sozialdemokraten nicht aufgeben. Im Gespräch mit t-online ... mehr

    Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz im ersten Anlauf wiedergewählt

    Mainz (dpa) - Reibungsloser Start für die erste Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin in Mainz. Die SPD-Politikerin wurde am Mittwoch im neuen Landtag mit 52 von 101 Stimmen gewählt - das entspricht genau der Zahl der Abgeordneten ... mehr

    Zoff zwischen SPD und CDU wegen Unkrautgift Glyphosat

    Ob es um Fracking oder Freihandel geht: Die SPD tut sich mit den Ängsten der Deutschen derzeit nicht gerade leicht. Beim Unkrautgift Glyphosat läuft das anders. Da verweigert die SPD die Zustimmung zur Verlängerung der EU-Zulassung für das umstrittene Herbizid. Alles ... mehr

    SPD-Vize Stegner reist zu Gesprächen nach Moskau

    SPD-Vize Ralf Stegner führt an diesem Donnerstag und Freitag politische Gesprächen in Moskau. Im Mittelpunkt stünden die innenpolitische Lage in Russland vor den Duma-Wahlen im September und auch aktuelle außenpolitische Entwicklungen, kündigte die SPD am Mittwoch ... mehr

    SPD rutscht ins Umfragetief - unter 20 Prozent im Stern-RTL-Wahltrend

    Historisches Umfragetief für die SPD: Im neuen Stern-RTL-Wahltrend kommen die Genossen auf gerade einmal 19 Prozent der Stimmen. Damit fällt die SPD nach 24 Jahren zum ersten Mal wieder unter die Marke von 20 Prozent. Während CDU/CSU in der von Forsa ... mehr

    Hartz IV: SPD rudert bei Zwangsverrentung zurück

    Das Vorhaben, dass Jobcenter Hartz-IV-Empfänger trotz massiver Abschläge leichter in Zwangsrente schicken können, hat für reichlich Unmut gesorgt. Nun erklärt die  SPD-Sozialpolitikerin Katja Mast, dass dies zumindest dann nicht gelten soll, wenn Leistungsbeziehern ... mehr

    Mentrup: SPD Rückbesinnung auf kommunale Kompetenzen

    Bei ihrem Neustart sollte die SPD in Baden-Württemberg nach Ansicht von Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) auf die kommunale Ebene schauen. Der 51-Jährige rät seiner Partei dazu, ihre Kompetenz und Verankerung in den Städten und Gemeinden ... mehr

    Bausenator Geisel nach Wahlkampfspenden in der Kritik

     Nach gestückelten Wahlkampfspenden eines Baulöwen sieht die Opposition Berlins Bausenator Andreas Geisel (SPD) in Erklärungsnot. "Nichts spricht gegen Parteispenden - aber alles spricht dagegen, sie zu stückeln und so Transparenzregeln zu entgehen ... mehr

    Mentrup: SPD soll ihre kommunale Kompetenz stärker nutzen

    Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) rät seiner Partei dazu, ihre kommunale Kompetenz und Verankerung stärker zu nutzen. "Ich glaube, dass es der SPD in Baden-Württemberg guttun würde", sagte er der Deutschen-Presse-Agentur. Die SPD müsse sich daran ... mehr

    Mentrup fände Wettbewerb um SPD-Kanzlerkandidatur positiv

    Ein Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur der SPD bei der Bundestagswahl 2017 wäre aus Sicht von Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) keine schlechte Idee. "Über einen Wettbewerb kann man seine eigene Position noch einmal etwas pointierter einnehmen", sagte ... mehr

    Mietpreisbremse floppt: Das sind die Gründe

    Rund ein Jahr nach der Einführung der Mietpreisbremse zeigt sich, dass die beabsichtigte Wirkung offenbar nicht erreicht wird. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) unter Berufung auf eine Studie für den Mietmarkt in Berlin berichtet, sind die Mieten dort im Schnitt ... mehr

    Heiko Maas nennt die AfD "nationalistisch und frauenfeindlich"

    In einem Gastkommentar für das Nachrichtenportal "Spiegel Online" bezeichnete Bundesjustizminister Heiko Maas die rechtspopulistische  AfD als "nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich".  Er nannte ihr Parteiprogramm einen "Fahrplan in ein anderes Deutschland ... mehr

    Mehr zum Thema SPD im Web suchen

    Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

    In der vergangen Woche kochte die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hoch. Auf den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur angeboten hatte, gab es über Pfingsten bereits einige Absagen. Nun melden ... mehr

    Olaf Scholz lehnt Kampf der SPD-Kanzlerkandidaten ab

    Miese Stimmung in der Partei, schlechte Umfragewerte: Angesichts dessen hat SPD-Chef Gabriel einen Konkurrenzkampf  um die Kanzlerkandidatur seiner Partei vorgeschlagen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, einer der möglichen Anwärter, lehnt das Angebot ... mehr

    Parteien - SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel-Vorstoß wohl ohne Chance

    Berlin (dpa) - Ein Aufruf von SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Wettkampf um die Kanzlerkandidatur 2017 droht ins Leere zu laufen. Infrage kommende Anwärter winkten über Pfingsten ab: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprach sich gegen einen solchen ... mehr

    Hamburg: Olf Scholz lehnt Kampf um SPD-Kanzlerkandidatur ab

    Berlin (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ( SPD) geht nicht auf das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel ein, mit ihm um die Kanzlerkandidatur zu konkurrieren. "Die SPD ist eine solidarische Partei und in der SPD-Spitze halten wir zusammen. Wir machen uns nicht ... mehr

    Scholz lehnt Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur ab

    Berlin (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz geht nicht auf das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel ein, mit ihm um die Kanzlerkandidatur zu konkurrieren. In der SPD-Spitze hielten sie zusammen. Sie würden sich nicht gegenseitig die Posten streitig machen ... mehr

    SPD kündigt Union harte Konflikte um Steuergerechtigkeit an

    Berlin (dpa) - Die SPD hat dem Koalitionspartner Union harte Konflikte um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums angekündigt. Man werde ganz sicherlich in verteilungspolitischen Fragen den Konflikt mit der Union suchen, sagte der stellvertretende Parteichef ... mehr

    Emnid-Umfrage: Große Koalition legt überraschend zu

    Kündigt sich da eine Trendwende an? Nach den Berichten über die kippende Mehrheit der Großen Koalition hat jetzt das Meinungsforschungsinstitut Emnid ein etwas anderes Umfrageergebnis veröffentlicht. Nach der aktuellen Wahlumfrage, die Emnid im Auftrag ... mehr

    Flüchtlings-Deal mit Tükei: Merkel gerät immer stärker unter Druck

    Rund eine Woche vor Angela Merkels ( CDU) nächstem Türkei-Besuch verhärten sich die Fronten im Konflikt um den Flüchtlingspakt mit Ankara. "Ich war schon immer skeptisch, ob die Vereinbarung funktioniert", sagte CSU-Chef Horst Seehofer laut "Spiegel". Derweil warnte ... mehr

    Migration - EU-Türkei-Deal: Druck auf Angela Merkel wächst

    Berlin (dpa) - Im Streit um den EU-Türkei-Flüchtlingspakt wächst der Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sich nicht von der türkischen Regierung abhängig zu machen. Die SPD machte Merkel für die Einhaltung des Abkommens durch die Türkei verantwortlich ... mehr

    Putzfrau düpiert Gabriel: An Susanne Neumann kommt keiner vorbei

    Die zurückliegende Woche wird Susanne Neumann so schnell nicht vergessen: Erst am Montag hatte die Gewerkschafterin und Putzfrau aus Gelsenkirchen SPD-Chef Sigmar Gabriel schlagfertig und charmant in Erklärungsnot gebracht.  Fast täglich war die 56-Jährige seitdem ... mehr

    Susanne Neumanns Mann ist "Zigarettenholer und Essenmacher"

    Susanne Neumann (56), Reinigungskraft und SPD-Neumitglied aus Gelsenkirchen, erhält bei ihren Medienauftritten tatkräftige Unterstützung von ihrem Mann Bernd. "Er hat, Gott sei Dank, Urlaub", sagte Neumann der Deutschen Presse-Agentur. "Er nimmt Anrufe entgegen, macht ... mehr

    Regierung will Akten von Altkanzler Helmut Schmidt zurück

    Konrad Adenauer hat es getan, Willy Brandt ebenfalls - und auch Helmut Schmidt: Sie alle haben während oder nach ihrer politischen Laufbahn Akten mit zu sich nach Hause genommen. Die Originalunterlagen, die sich  in Schmidts Privatarchiv - mittlerweile Bestandteil ... mehr

    SPD erhöht in Sachen Flüchtlingsabkommen Druck auf Merkel

    Berlin (dpa) - Die SPD erhöht den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel und macht sie für das Funktionieren des Flüchtlingsabkommens von EU und Türkei verantwortlich. Die SPD erwarte, dass Merkel die Bedingungen des Deals durchsetze und nicht vor Präsident Erdogan kusche ... mehr

    Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

    Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel überrascht mit einem Vorschlag. Während alle auf eine Aussage warten, ob er selbst als Kanzlerkandidat antreten will, hat er sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei ausgesprochen ... mehr

    Gabriel für Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

    Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur seiner Partei ausgesprochen. Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagten: Ich traue ... mehr

    Zwangsrente: Jobcenter erhöhen Druck auf Langzeitarbeitslose

    Trotz Kritik an der vorzeitigen "Zwangsverrentung" von Langzeitarbeitslosen will die Koalition den Jobcentern mehr Möglichkeiten einräumen, um den Druck auf Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen. Jobcenter sollen Hartz-IV-Leistungen künftig streichen, wenn Betroffene nicht ... mehr

    CDU-Mann Kauder gegen erneute Koalition mit der SPD

    Sie betonen gerne, wie gut sie miteinander regieren würden: CDU und SPD. Dennoch wollen beide das Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 möglichst nicht fortsetzen. Da ist sich CDU-Mann Kauder mit SPD-Kollege Oppermann einig. "Eine Fortsetzung der Großen Koalition sollte ... mehr

    Kauder gegen neue Koalition mit der SPD nach der Wahl 2017

    Berlin (dpa) - Die CDU-Führung verspürt wenig Lust, nach der Bundestagswahl mit der SPD weiterzuregieren. Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich gegen jetzt eine erneute Große Koalition nach der Wahl 2017 ausgesprochen. Den Regierungsfraktionen solle wieder ... mehr

    Kauder gegen neue GroKo nach der Wahl 2017

    Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich dagegen ausgesprochen, nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nochmal eine Koalition mit der SPD einzugehen. Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben ... mehr

    Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine

    SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat ein Treffen mit Oskar Lafontaine bestätigt. "Wenn ich gewusst Hätte, welche Aufmerksamkeit eine Tasse Kaffee mit Oskar Lafontaine im Saarland erzeugt, bin ich froh, dass ich mit ihm kein Bier trinken war", sagte Gabriel bei einem ... mehr

    Gabriel trifft sich mit Lafontaine

    Völklingen (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine, getroffen. Gabriel spielte die Bedeutung des Treffens herunter und betonte die Distanz zu dem einstigen Parteigenossen ... mehr

    CDU, CSU und SPD wollen Joachim Gauck für weitere Amtszeit

    Berlin (dpa) - Spitzenpolitiker der Regierungsparteien versuchen einem Medienbericht zufolge zurzeit in vertraulichen Gesprächen, Bundespräsident Joachim Gauck zu einer zweiten Amtszeit zu bewegen. Dabei werde auch eine "italienische Lösung" besprochen ... mehr

    SPÖ bestätigt: Christian Kern folgt Faymann als Kanzler

    Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) hat bestätigt, was bereits als ausgemacht galt: Bahn-Manager Christian Kern soll neuer Bundeskanzler Österreichs sowie Parteichef der Sozialdemokraten werden.  "Die Entscheidung ist gefallen", erklärte der Interimchef ... mehr

    Sigmar Gabriel will sich mit Oskar Lafontaine treffen

    Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will nach Medieninformationen an diesem Freitag am Rande eines Besuchs in Saarbrücken mit dem saarländischen Linksfraktionschef Oskar Lafontaine zusammentreffen. Der Gesprächswunsch sei von Gabriel ausgegangen, berichtet ... mehr

    Bericht: Gabriel will Lafontaine treffen

    Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute am Rande eines Besuchs in Saarbrücken mit dem saarländischen Linksfraktionschef Oskar Lafontaine zusammentreffen. Der Gesprächswunsch sei von Gabriel ausgegangen, berichtet die «Rheinische Post» unter Berufung ... mehr

    Kein Handschlag für AfD-Frau: SPD-Politiker mit Mord bedroht

    Weil er einer AfD-Abgeordneten den Handschlag verweigerte, erhielt  der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler ( SPD) eine Morddrohung. Der Staatsschutz ermittelt. Die Drohung ging per E-Mail ein und lautete: "Wer gegen die AfD ist, muss ermordet ... mehr

    Deutschland: Islam-Ablehnung ist laut Umfrage so groß wie nie

    Die Ablehnung des Islam in Deutschland ist so groß wie nie. Das ergibt eine Umfrage von Infratest dimap. Gleichzeitig nimmt auch die Angst vor Anschlägen einen Rekordwert an. Für 60 Prozent der Bundesbürger gehört der Islam der Umfrage zufolge nicht zu Deutschland ... mehr

    Paragraf 175: Verurteilte Homosexuelle sollen entschädigt werden

    Bis 1994 war Homosexualität in Deutschland strafbar. Dann wurde der berüchtigte Paragraf 175 abgeschafft. Ältere Urteile wurden aber nie aufgehoben - das soll sich jetzt ändern. Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD) kündigte an, dass homosexuelle ... mehr

    Dreierkoalition in Rheinland-Pfalz - Auch die SPD macht den Weg frei

    Mainz (dpa) - Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Die SPD sprach sich am Abend einstimmig für das Bündnis mit FDP und Grünen aus. Alle 55 Delegierten votierten bei einem kleinen Parteitag in Mainz für den Koalitionsvertrag. Die beiden ... mehr
     
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