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Schulz fordert angeblich das Finanzministerium für die SPD

Schulz fordert angeblich das Finanzministerium für die SPD

Was will die SPD in einer möglichen Großen Koalition? Offenbar ein ganz bestimmtes Ministerium, wie eine Zeitung berichtet. Martin Schulz will in einer möglichen Großen Koalition offenbar das Finanzministerium für die SPD beanspruchen.  Das berichtet das "Handelsblatt ... mehr
Südwest-SPD befürchtet Parteiaustritte bei GroKo-Neuauflage

Südwest-SPD befürchtet Parteiaustritte bei GroKo-Neuauflage

Bei einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene befürchtet die Südwest-SPD Parteiaustritte. "Ich bekomme viele Mails von Mitgliedern, die sich klar positionieren und in denen zum Teil auch Austritte angekündigt werden", sagte die baden ... mehr
SPD: Sigmar Gabriel will mehr

SPD: Sigmar Gabriel will mehr "Leitkultur" und "Heimat"

Um die SPD zu retten, fordert ihr ehemaliger Vorsitzender eine "Leitkultur"-Debatte – und provoziert Widerspruch in der Partei. Außenminister Sigmar Gabriel hat die SPD nach ihrem Wahldebakel zu einer grundlegenden Kurskorrektur aufgefordert. Nötig sei eine offene ... mehr
Erste Flaute für eine Große Koalition: SPD in Thüringen sagt Nein

Erste Flaute für eine Große Koalition: SPD in Thüringen sagt Nein

Dass der Weg zur Regierungsbildung schwer werden würde, bezweifelt in der SPD niemand. Jetzt hat mit Thüringen der erste Landesverband offen Position gegen eine Große Koalition bezogen. Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme ... mehr
SPD-Chef gibt Staatskanzlei Mitschuld bei Gebietsreform

SPD-Chef gibt Staatskanzlei Mitschuld bei Gebietsreform

SPD-Chef Andreas Bausewein hat der Staatskanzlei eine Mitschuld am Scheitern des Neuzuschnitts der Kreise in Thüringen gegeben. Zuweilen seien Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und seine Partei daran zu erinnern, "dass die Sprunghaftigkeit der Staatskanzlei ... mehr

Stephan Weil warnt CDU: "Ohne SPD geht nichts"

Gerade haben erste Gespräche zwischen CDU und SPD begonnen, nun fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil mehr Respekt für die Sozialdemokraten. Die CSU kritisiert Weil besonders deutlich. Die Union sollte der SPD aus Weils Sicht bei den anstehenden ... mehr

FDP fällt auf tiefsten Wert seit Bundestagswahl

Die Liberalen verlieren nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierung weiter an Wählergunst. Aufwärts geht es laut den Meinungsforschern von Emnid hingegen für die SPD. Im neuen Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" kommen die Liberalen nur noch auf acht Prozent ... mehr

SPD signalisiert: Bürgerversicherung für alle muss kommen

Berlin (dpa) - Die SPD beharrt mit Blick auf die Gespräche über eine Regierungsbildung mit der Union darauf, eine Bürgerversicherung für alle Patienten einzuführen. Sie sei eins der ganz zentralen SPD-Projekte, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende ... mehr

Thüringer SPD-Parteitag votiert gegen Große Koalition

Erfurt (dpa) - Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine große Koalition gestimmt. Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte mehrheitlich einen Antrag ... mehr

Thüringer SPD-Parteitag votiert gegen große Koalition

Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine große Koalition gestimmt. Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend mehrheitlich einen Antrag ... mehr

Handwerk fordert zügige Regierungsbildung - Warnung vor "Wohltatenpolitik"

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die Politik zu einer zeitnahen Regierungsbildung aufgefordert. Der 62-Jährige warnte eine mögliche große Koalition zugleich vor einer "sozialpolitischen Wohltatenpolitik". Wollseifer sagte der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Weil: Bei Bürgerversicherung private Kassen erhalten

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Vorhaben seiner Partei verteidigt, in einer möglichen großen Koalition eine Bürgerversicherung einzuführen. Mit einer Abschaffung der privaten Krankenkassen rechnet er jedoch nicht. "Auch in einem anderen ... mehr

33 Jahre alter Kommunalpolitiker neuer Vizechef der SPD

Mit dem Bürgermeister von Schmölln, Sven Schrade, zieht ein weiterer Kommunalpolitiker in die Führungsmannschaft der Thüringer SPD ein. Der 33-Jährige wurde am Samstag auf einem Landesparteitag mit 150 von 166 abgegebenen Stimmen von den Delegierten zum neuen ... mehr

Parteien: Gabriel fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat die Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten beklagt und von seiner Partei eine grundlegende Kurskorrektur gefordert. "Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer ... mehr

SPD-Vize: Ergebnis der Sondierung mit Union ist offen

Erfurt (dpa) - Für SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche mit der Union über eine Regierungsbildung offen. Die Landesverbände sollten der Sondierungsgruppe aber die Zeit geben zu prüfen, ob es bei der Union ... mehr

Weil: Sondierungszeitplan "ambitioniert, aber machbar"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält den Zeitplan seiner Partei für Sondierungsgespräche mit der Union für "ambitioniert, aber machbar". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Weil, der dem zwölfköpfigen Sondierungsteam ... mehr

SPD in Nordrhein-Westfalen warnt Parteispitze vor GroKo

Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Parteispitze davor gewarnt, sich zu früh auf eine große Koalition einzustellen. "Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung ... mehr

Gabriel fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten beklagt. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin «Spiegel» forderte er von seiner Partei eine Kurskorrektur. «Umwelt- und Klimaschutz waren ... mehr

Ministerpräsident: Sondierungszeitplan «ambitioniert, aber machbar»

Hannover (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält den Zeitplan seiner Partei für Sondierungsgespräche mit der Union für «ambitioniert, aber machbar». Der «Neuen Osnabrücker Zeitung» sagte Weil, der dem Sondierungsteam der SPD angehören wird: «Es kommt ... mehr

Sigmar Gabriel fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel beklagt die Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten. Er fordert von seiner Partei eine Rückbesinnung auf die sozialdemokratischen Kernthemen. "Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer ... mehr

Parteien - Nun also doch: Schwarz-rote Sondierungen ab Januar

Berlin (dpa) - Nach langem Ringen will die SPD nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufnehmen. Das hat der SPD-Vorstand in Berlin beschlossen - ohne Gegenstimmen, bei einer Enthaltung. Parteichef Martin Schulz bekräftigte, auch Alternativen ... mehr

Jusos warnen vor SPD-Sonderparteitag Mitte Januar

Berlin (dpa) - Die SPD-Jugend hat davor gewarnt, den Sonderparteitag wie derzeit geplant am 14. Januar abzuhalten. Sollte die Parteispitze daran festhalten, wäre das den Delegierten gegenüber eine Hypothek», sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der «Rheinischen Post». Ihnen ... mehr

Dulig weist Forderung nach Groko-Verhandlungen zurück

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat die Entscheidung für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der CDU im Bund begrüßt. Zugleich wies er die Forderung seines sächsischen Koalitionspartners und Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nach einer sofortigen Aufnahme ... mehr

SPD und Union gehen in Sondierungsverhandlungen

Nun also doch: Die SPD geht mit der Union in Sondierungsverhandlungen. Ein Ja zur Neuauflage der Großen Koalition ist das noch nicht. Denn eine zentrale Forderung der Sozialdemokraten lehnt die Union kategorisch ab – die Bürgerversicherung. Nach langem internen Ringen ... mehr

Das müssen Sie zur schwarz-roten Sondierung wissen

Die SPD geht in Sondierungsgespräche mit der Union. Wo gibt es Schnittmengen zwischen den Parteien? Wo kommt man noch nicht zusammen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Die SPD vollzieht die 180-Grad-Wende: Knapp drei Monate nach der 20,5-Prozent-Schmach ... mehr

Dreyer: SPD will Gespräche mit der Union zügig angehen

Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Die SPD will die Sondierungsgespräche mit der Union nach Angaben von Partei-Vizechefin Malu Dreyer zügig angehen. "Dann wird man sehr schnell erkennen können, ob es genug Gemeinsamkeiten gibt und welcher Weg dann der geeignete ist", sagte ... mehr

Dobrindt lobt positive SPD-Entscheidung für Sondierungen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bereitschaft der SPD für Sondierungsgespräche im Bund gelobt. "Die SPD hat jetzt staatspolitische Verantwortung gezeigt, da hat es wohl einen Erkenntnisprozess gebraucht, jetzt ist der da", sagte er am Freitag am Rande ... mehr

SPD: Ab Januar Regierungssondierungen

Berlin (dpa) - Die Sondierungsgespräche mit der Union sollen nach den Worten von SPD-Chef Martin Schulz Anfang Januar beginnen und bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden. «Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt», sagte Schulz ... mehr

SPD will Sondierung mit der Union - Bartsch: "Kasperletheater"

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen loten Union und SPD  die Chancen für eine weitere schwarz-rote Koalition aus. Nach der Union spricht sich auch die SPD-Parteispitze für Sondierungsverhandlungen aus – trotz  erheblicher Vorbehalte an der SPD-Basis gegen ... mehr

SPD will mit Union über Regierungsbildung sondieren

Berlin (dpa) - Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl ... mehr

SPD will mit Union über Regierungsbildung sondieren

Berlin (dpa) - Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr.   mehr

Schulz empfiehlt Parteispitze Sondierungen mit Union

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat der Parteispitze wie erwartet empfohlen, ergebnisoffene Sondierungen mit der Union über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das verlautete aus einer Sitzung des SPD-Vorstands. Schulz hatte darum bereits beim Bundesparteitag ... mehr

Parteien: Mehrheit findet "GroKo" besser als Minderheitsregierung

Köln (dap) - Eine "GroKo" findet einer Umfrage zufolge bei den Deutschen mehr Zustimmung als eine Minderheitsregierung. Eine mögliche Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD - also die "GroKo" - können sich 61 Prozent der Befragten sehr gut oder gut vorstellen ... mehr

Dobrindt bekräftigt Ablehnung von Bürgerversicherung

Kurz vor der Entscheidung der SPD-Führung über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Kernthemen der Sozialdemokraten erneut eine Absage erteilt. "Die Bürgerversicherung kennen wir aus der linken ideologischen ... mehr

SPD entscheidet über Regierungs-Sondierung mit Union

Berlin (dpa) - Begleitet von Unruhe in der Partei entscheidet die SPD heute, ob Sondierungsgespräche mit der Union über eine Regierungsbildung in Deutschland aufgenommen werden sollen. Zunächst kommt das Präsidium mit der engeren Parteiführung zusammen. Danach trifft ... mehr

Parteien: Union pocht auf GroKo - SPD ziert sich

Berlin (dpa) - Nach dem ersten Spitzengespräch von Union und SPD pochen führende CDU-Politiker verstärkt auf eine Neuauflage der großen Koalition. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte in der "Wirtschaftswoche ... mehr

Umfrage: Mehrheit für Abschaffung privater Krankenkassen

Berlin (dpa) - Eine Abschaffung der privaten Krankenkassen im Zuge der Einführung einer Bürgerversicherung fände bei den Bürgern erheblichen Rückhalt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov befürworteten dies 36 Prozent voll und ganz. Weitere 27 Prozent ... mehr

Bausewein: Gebietsreform ist nicht beerdigt

Für Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein ist eine Gebietsreform in Thüringen nicht vom Tisch. "Das Ziel bleibt, wir haben aber den Weg angepasst", sagte Bausewein am Donnerstagabend in Erfurt. Auf einem SPD-Parteitag an diesem Samstag in Erfurt werde die Entscheidung ... mehr

SPD-Politiker verteidigt sich gegen Rechnungshof-Kritik

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held hält die Kritik des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz zur Erschließung eines Baugebiets nicht für gerechtfertigt. Der Rechnungshof wirft der Stadt und Held im Entwurf eines Prüfberichts mehrere ... mehr

Nur ein bisschen Koalition? Wie sich Martin Schulz in die Enge manövrierte

Martin Schulz hat ein großes Problem. Der Bundespräsident und die Union dringen auf Verhandlungen über ein Regierungsbündnis, doch eine Große Koalition lässt sich den Genossen kaum verkaufen. Und die Alternative ist bei der Union durchgefallen. Schon die ersten ... mehr

Union pocht auf GroKo - SPD ziert sich

Berlin (dpa) - Nach dem ersten Spitzengespräch von Union und SPD pochen führende CDU-Politiker verstärkt auf eine Neuauflage der großen Koalition. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte zügige Koalitionsgespräche. «Aus Sicht ... mehr

Carsten Sieling: "Kooperieren ja, aber nicht heiraten"

Bremens Regierungschef Carsten Sieling sieht in der Tolerierung einer Minderheitsregierung auf Bundesebene das derzeit tragfähigste Modell für eine Zusammenarbeit von SPD und Union. "Das wäre Neuland für Deutschland, aber andere Länder können das auch", sagte ... mehr

Große Koalition: CDU/CSU wollen Sondierungen – SPD entscheidet Freitag

Im kleinen Kreis haben die angeschlagenen Parteispitzen Merkel, Schulz und Seehofer die Chancen für eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung ausgelotet. Erstmal ging es vor allem um neues Vertrauen. Nach dem Scheitern von Jamaika hat sich die  Union bei einem ersten ... mehr

Bürgermeister von Schmölln als SPD-Vize vorgeschlagen

Für den frei gewordenen Posten als Parteivize in der Thüringer SPD gibt es bisher nur einen Bewerber. Der Kreisverband Altenburger Land habe den Bürgermeister von Schmölln, Sven Schrade, nominiert, sagte Landesgeschäftsführer Michael Klostermann ... mehr

Tagesanbruch: Das könnte das Bild des Jahres werden

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Union will nur Groko - SPD unter Zugzwang

Berlin (dpa) - Nach einem ersten Spitzengespräch hat sich die Union von Kanzlerin Angela Merkel für Regierungssondierungen mit der SPD ausgesprochen, aber de facto nur über eine große Koalition. «Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam ... mehr

SPD-Linke lehnt Verhandlungen nur über «Groko» ab

Berlin (dpa) - Nach der klaren Aussage der Unions-Spitze, nur über eine große Koalition verhandeln zu wollen, pocht die SPD-Linke weiterhin auf Sondierungen auch über andere Regierungsalternativen. «Die SPD wird - wenn überhaupt - nur offen sondieren», sagte ... mehr

Union drückt aufs Tempo und will rasche GroKo-Sondierungen

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern von Jamaika hat sich die Union bei einem ersten Spitzentreffen mit der SPD für rasche Sondierungen über eine erneute große Koalition ausgesprochen. «Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam ... mehr

Lafontaine: SPD ist ängstlich und unsicher

Berlin (dpa) - Der frühere SPD- und spätere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den Sozialdemokraten mit Blick auf die Bemühungen um eine Regierungsbildung Orientierungslosigkeit attestiert. «Die SPD ist ängstlich und unsicher und weiß nicht, welchen Weg sie gehen ... mehr

Parteien: Union drückt aufs Tempo und will rasche GroKo-Sondierungen

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern von Jamaika hat sich die Union bei einem ersten Spitzentreffen mit der SPD für rasche Sondierungen über eine erneute große Koalition ausgesprochen. "Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam ... mehr

Regierungsbildung: Union und SPD beenden erste Beratungen

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben nach gut zweieinhalb Stunden ihre ersten Beratungen über einen Ausweg aus der verfahrenen Regierungsbildung nach dem Jamaika-Scheitern beendet. Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Landesgruppenchef ... mehr

Bei Kaffee und Würstchen: Union und SPD loten Koalitions-Chancen aus

Die Spitzen von Union und SPD sind zu ersten Gesprächen über eine mögliche Koalition zusammengekommen. Es dürfte eine schwere Geburt werden – vor allem wegen der unklaren Haltung der Sozialdemokraten. Martin Schulz kommt gut vorbereitet zu dem fast schon historischen ... mehr

Union und SPD beginnen Beratungen über Regierungsbildung

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben dreieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung ihre Beratungen über einen Ausweg aus der verfahrenen Regierungsbildung aufgenommen. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kam am Abend ... mehr

Union und SPD zu getrennten Vorbesprechungen zusammengekommen

Berlin (dpa) - Kurz vor dem ersten Treffen der Spitzen von Union und SPD über eine Regierungsbildung haben sich beide Seiten am frühen Abend zu getrennten Vorbesprechungen getroffen. Kanzlerin Angela Merkel kam mit CSU-Chef Horst Seehofer, Unionsfraktionschef Volker ... mehr

Interview mit Kurt Beck: "Der Schmerz sitzt sehr tief"

Kurt Beck hat die Hinterbliebenen des Anschlags vom Breitscheidplatz über Monate betreut. Im Interview spricht er über Reformbedarf – und den Unmut der Überlebenden über Angela Merkel. Am 19. Dezember jährt sich der Terroranschlag vom Berliner Breitscheidplatz ... mehr
 
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