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SPD droht mit Blockade der Pkw-Maut in Deutschland

SPD droht mit Blockade der Pkw-Maut in Deutschland

Der Ärger um die Pkw-Maut reißt nicht ab: Nachdem europäische Nachbarn Deutschland mit einer Klage drohen, kündigt die SPD nun an, das Vorhaben unter Umständen blockieren zu wollen. Lars Klingbeil, Chef der SPD-Abgeordneten aus Bremen und Niedersachsen im Bundestag ... mehr
Kulturstaatssekretär Renner will in die Bundespolitik

Kulturstaatssekretär Renner will in die Bundespolitik

Der bisherige Berliner Kulturstaatssekretär Tim Renner will in den Bundestag wechseln. "Wenn Ihr meinen Hut sucht - liegt im Ring!", schrieb er am Donnerstag auf Facebook und bestätigte Medienberichte, nach denen er sich bei der SPD für eine Direktkandidatur ... mehr
Mögliche SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz ist der dritte Mann im Rennen

Mögliche SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz ist der dritte Mann im Rennen

Parteichef Gabriel macht es. Oder doch Martin Schulz? Wer sonst? In Sachen SPD-Kanzlerkandidatur wird einer gerne vergessen: Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Ein Fehler. Keine Frage, wen man sich in Hamburg als Herausforderer von Angela Merkel ... mehr
Andrea Nahles will Arbeiten in digitaler Ära reformieren

Andrea Nahles will Arbeiten in digitaler Ära reformieren

Früher Feierabend machen - dann Homeoffice - und schließlich morgens wieder ins Büro: Wie flexibel darf das Arbeiten sein? Ministerin Andrea Nahles will die Regeln lockern - in der Union geht das nicht allen schnell genug. Die Koalition will den Weg für flexibleres ... mehr
Parteien: Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und schweigt

Parteien: Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und schweigt

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Die Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten ist nach Darstellung von Parteivize Hannelore Kraft bereits gefallen. "Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht", erklärte die NRW-Ministerpräsidentin bei einer Veranstaltung ... mehr

SPD deutet Kompromissbereitschaft bei Ost/West-Rentenangleichung an

Berlin (dpa) - Wie soll die Ost/West-Renteneinheit finanziert werden? Die SPD ist da offenbar zu Zugeständnissen bereit. Die SPD wolle, dass die Ost-West-Angleichung aus Steuermitteln finanziert wird. Das sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der «Frankfurter ... mehr

AfD verzeichnet Mitglieder-Boom, CDU und SPD schwächeln

Im Gegensatz zu CDU und SPD haben die AfD und die Grünen in Sachsen-Anhalt nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" in den vergangenen Monaten an Parteimitgliedern zugelegt. Allein seit der Landtagswahl im vergangenen März habe die AfD 210 Eintritte verzeichnet ... mehr

Armin Laschet über SPD: "Theater" um K-Frage stärkt Populismus

Der Partei-Vize der CDU, Armin Laschet, wirft der SPD vor, die Öffentlichkeit mit der Suche nach einem Kanzlerkandidaten in die Irre zu führen. "Wie fördert man Verdrossenheit und Populismus? Frau Kraft weiß genau, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und bis Februar ... mehr

Innere Sicherheit: Maas will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen. Der SPD-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Polizisten ... mehr

SPD-Fraktionschef Saleh für politische Bezirksämter

Für die Bildung von politischen Bezirksämtern hat sich der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, ausgesprochen. "Es wäre richtig, sich gemeinsam dem Thema politisches Bezirksamt noch einmal zu widmen und ernsthaft darüber zu beraten", sagte ... mehr

Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird

Düsseldorf (dpa) - Die Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten ist gefallen - behauptet jedenfalls Hannelore Kraft. Die SPD-Bundesvize und Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen sagte bei einem Termin der «Rheinischen Post» der Zeitung zufolge ... mehr

Migration: SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

Berlin (dpa) - Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert. "Nach der CSU bedient jetzt auch die CDU populistische Parolen. Beide Parteien müssen sich fragen ... mehr

Asylpolitik: SPD nennt Strobls Pläne Populismus

Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert. "Nach der CSU bedient jetzt auch die CDU populistische Parolen. Beide Parteien müssen sich fragen ... mehr

Asylpolitik: SPD nennt Strobls Pläne Populismus

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SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

Berlin (dpa) - Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert. «Nach der CSU bedient jetzt auch die CDU populistische Parolen. Beide Parteien müssen sich fragen ... mehr

SPD-Abgeordneter Linus Förster legt Landtagsmandat nieder

Augsburg (dpa) - Nach neuen Vorwürfen hat der ins Visier der Staatsanwaltschaft geratene bayerische SPD-Politiker Linus Förster sein Landtagsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Die Vorwürfe gegen den Politiker sind hart: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ... mehr

Sozialprojekte mit Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet

Potsdam/Berlin (dpa/bb) - Drei Sozialprojekte sind in Berlin mit dem Regine-Hildebrandt-Preis 2016 ausgezeichnet worden. Der mit insgesamt 20 000 Euro dotierte Preis ging am Samstag an die Vereine "Kids & Co" (Berlin), "Afghanische Frauen in München" und "Arbeit ... mehr

Sozialprojekte mit Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet

Potsdam/Berlin (dpa/bb) - Drei Sozialprojekte sind in Berlin mit dem Regine-Hildebrandt-Preis 2016 ausgezeichnet worden. Der mit insgesamt 20 000 Euro dotierte Preis ging am Samstag an die Vereine "Kids & Co" (Berlin), "Afghanische Frauen in München" und "Arbeit ... mehr

Sozialprojekte mit Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet

Potsdam/Berlin (dpa/bb) - Drei Sozialprojekte sind in Berlin mit dem Regine-Hildebrandt-Preis 2016 ausgezeichnet worden. Der mit insgesamt 20 000 Euro dotierte Preis ging am Samstag an die Vereine "Kids & Co" (Berlin), "Afghanische Frauen in München" und "Arbeit ... mehr

Sozialprojekte mit Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet

Potsdam/Berlin (dpa/bb) - Drei Sozialprojekte sind in Berlin mit dem Regine-Hildebrandt-Preis 2016 ausgezeichnet worden. Der mit insgesamt 20 000 Euro dotierte Preis ging am Samstag an die Vereine "Kids & Co" (Berlin), "Afghanische Frauen in München" und "Arbeit ... mehr

SPD nominiert Albig als Spitzenkandidat

Schleswig-Holsteins SPD hat Ministerpräsident Torsten Albig als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Mai nominiert. "Wir werden am 7. Mai 2017 um 18 Uhr die stärkste Partei im schleswig-holsteinschen Landtag sein", sagte Albig am Samstag auf einem Landesparteitag ... mehr

Woidke: Hildebrandt gab Orientierung, Halt und Identität

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die am Samstag vor 15 Jahren gestorbene Regine Hildebrandt gewürdigt. "Sie war im besten Sinne des Wortes populär, ohne je populistisch zu agieren", erklärte Woidke in einer Mitteilung ... mehr

Stegner gibt Platz eins bei der Landtagswahl als Ziel aus

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hat seine Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Genossen müssten im Landtagswahlkampf "alles lassen, was uns schadet", sagte Stegner am Samstag auf einem Landesparteitag. Die Opposition werde den Wahlkampf ... mehr

SPD und Grüne beschließen Programme zur Landtagswahl

Die Koalitionsparteien SPD und Grüne nehmen auf Parteitagen in Neumünster Kurs auf die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres. Die SPD wird heute ihren Ministerpräsidenten Torsten Albig zum Spitzenkandidaten nominieren. Danach stehen die Diskussion und Verabschiedung eines ... mehr

Gabriel: Auch Scholz zählt zu möglichen Kanzlerkandidaten

Duisburg (dpa) - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sieht neben dem Europapolitiker Martin Schulz und sich selbst auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz als möglichen Kanzlerkandidaten seiner Partei. Beim Parteitag des SPD-Unterbezirks Duisburg sagte Gabriel, er finde ... mehr

Per Anzeige: Eifel-SPD wählt Jan Pauls

Die SPD in der Eifel schickt einen Kandidaten zur Bundestagswahl ins Rennen, den sie per Anzeige gefunden hat: den Maschinenbauingenieur Jan Pauls aus Aachen. Der 32-Jährige wurde am Freitagabend auf einer SPD-Wahlkreiskonferenz in Prüm (Eifelkreis Bitburg ... mehr

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Eifeler SPD kürt Jan Pauls zum Bundestagskandidaten

Die Eifeler SPD schickt einen Kandidaten zur Bundestagswahl ins Rennen, den sie per Stellenanzeige gefunden hat: Maschinenbauingenieur Jan Pauls aus Aachen. Der 32-Jährige wurde am Freitagabend auf einer SPD-Wahlkreiskonferenz in Prüm (Eifelkreis Bitburg ... mehr

Parteien - Gabriel: Auch Scholz zählt zu möglichen Kanzlerkandidaten

Duisburg (dpa) - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sieht neben dem Europapolitiker Martin Schulz und sich selbst auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz als möglichen Kanzlerkandidaten seiner Partei. Beim Parteitag des SPD-Unterbezirks Duisburg erklärte Gabriel ... mehr

SPD will eigene Expertenkommission zur Inneren Sicherheit

Mit einer eigenen Expertenkommission will die sächsische SPD Vorschläge für eine verbesserte Arbeit von Polizei und Justiz vorlegen. Sie soll im Januar 2017 mit der Erarbeitung beginnen, wie der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig am Freitagabend bei der konstituierenden ... mehr

Gabriel: SPD darf sich bei K-Frage nicht treiben lassen

Duisburg (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Entscheidung verteidigt, erst im Januar einen SPD-Kanzlerkandidaten zu bestimmen. «Wir dürfen uns nicht treiben lassen», sagte Gabriel bei einem Parteitag des SPD-Unterbezirks Duisburg. Die Journalisten wollten ... mehr

Gabriel: Bei Kanzlerkandidaten nicht treiben lassen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Entscheidung verteidigt, erst im Januar einen SPD-Kanzlerkandidaten zu bestimmen. "Wir dürfen uns nicht treiben lassen", sagte Gabriel am Freitag bei einem Parteitag des SPD-Unterbezirks Duisburg. "Wir werden ... mehr

Lobbyisten-Affäre: Maas für Änderung des Parteiengesetzes

Berlin (dpa) - Nach der Affäre um die von Lobbyisten gesponserten Gespräche bei der SPD dringt Justizminister Heiko Maas auf eine Änderung des Parteiengesetzes. «Einnahmen durch Sponsoring sollten in einer gesonderten Rubrik im Rechenschaftsbericht auftauchen ... mehr

SPD: Keine gesponserten Gespräche in Rheinland-Pfalz

Gesponserte Termine mit SPD-Spitzenpolitikern hat es in Rheinland-Pfalz nach Angaben der Landespartei nicht gegeben. "In Rheinland-Pfalz haben keine "Vorwärts"-Gespräche der Network Media GmbH stattgefunden", teilte die Landes-SPD der Deutschen Presse-Agentur am Freitag ... mehr

Rente: So sieht das Konzept von Andrea Nahles aus

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ( SPD) stellt ihre Pläne für die Zukunft der Rentner in Deutschland vor. Wichtigste Ziele: Sie will das Rentenniveau bis 2045 auf 46 Prozent halten. Zudem solle der Beitragssatz in dieser Zeit nicht über 25 Prozent steigen ... mehr

Rente: Bundesregierung gleicht West- und Ostrente bis 2025 an

CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland bis 2025 verständigt. Bis dahin soll auch die Höherwertung der Ostlöhne bei der Rente vollständig abgeschmolzen sein. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Abend ... mehr

Eifeler SPD entscheidet über Bundestagskandidat

Die SPD im Wahlkreis Bitburg entscheidet heute darüber, welchen Kandidaten sie zur Bundestagswahl im Herbst 2017 ins Rennen schickt. Drei Favoriten stehen bei einer Wahlkreiskonferenz in Prüm zur Wahl. Zwei von ihnen hat der SPD-Kreisverband Bitburg ... mehr

Parteien: SPD-Hoffnungsträger Schulz wechselt nach Berlin

Berlin/Brüssel (dpa) - Mit dem Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin wächst der Druck auf die SPD in der Kanzlerkandidatenfrage. Schulz gab am Donnerstag in Brüssel bekannt, dass er sein Amt als Parlamentschef nach fünf Jahren Ende Januar aufgibt ... mehr

Schulz wechselt nach Berlin - wird er Kanzlerkandidat?

Berlin (dpa) - Mit dem Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin wächst der Druck auf die SPD in der Kanzlerkandidatenfrage. Schulz gab heute in Brüssel bekannt, dass er sein Amt als Parlamentschef nach fünf Jahren Ende Januar aufgibt ... mehr

Müller nahm an einem "Vorwärts"-Gespräch teil

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) war auch bei einem der umstrittenen "Vorwärts"-Gespräche dabei. "Ich habe an einem Gespräch auf Einladung des "Vorwärts" teilgenommen", sagte Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Er betonte ... mehr

SPD-Hoffnungsträger Schulz wechselt nach Berlin

Berlin (dpa) - SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz gibt sein Amt als EU-Parlamentspräsident ab und wechselt in die Bundespolitik. In Berlin gibt es Hinweise, dass er Außenminister wird, doch ließ der 60-Jährige selbst dies zunächst offen. In jedem ... mehr

Martin Schulz: Kann der SPD-Politiker auch Kanzler?

SPD-Schwergewicht Martin Schulz zieht es nach Berlin. Der Spitzen-Europa-Politiker könne entweder Außenminister werden, oder - und das scheint die Frage zu sein, um die es in Wirklichkeit geht - Kanzlerkandidat seiner Partei, heißt es. Ein aussichtsloses Unterfangen ... mehr

Oppositionskritik an Plänen für Bußgeld nach Verdiensthöhe

Pläne von SPD-Innenministern, Bußgelder für zu schnelles Fahren nach dem Einkommen zu staffeln, stoßen auf massive Kritik bei der Opposition in Schleswig-Holstein. "Die SPD will mal wieder unter dem Deckmantel der Gleichmacherei eine Bürokratiekrake schaffen", sagte ... mehr

SPD-Linke: Schulz wäre guter Außenminister

Berlin (dpa) - Die Anzeichen verdichten sich, dass der von Brüssel nach Berlin wechselnde Martin Schulz als Steinmeier-Nachfolger Bundesaußenminister werden könnte. Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte: «Die Dinge ... mehr

AfD: Schulz wird uns weitere Wähler in die Arme treiben

Berlin (dpa) - Die AfD sieht durch den Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin ihre Chancen im Bundestagswahlkampf steigen. «Martin Schulz wird weitere Wähler zur AfD treiben; er ist die personalisierte EU, verkörpert die Arroganz der Institutionen ... mehr

Stegner: Schulz wird Riesengewinn für den Bundestag

SPD-Vize Ralf Stegner erwartet mit dem geplanten Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in die Bundespolitik einen Gewinn für den Bundestag. "Martin Schulz wird auch als leidenschaftlicher Redner eine riesige Bereicherung für den Deutschen Bundestag ... mehr

Breymaier für Mitgliederentscheid um SPD-Kanzlerkandidatur

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat mit Blick auf die noch offene Kanzlerkandidatur der SPD ein Votum der Parteibasis ins Spiel gebracht. "Wenn es für die Kanzlerkandidatur mehrere Bewerber gibt, bin ich für einen Mitgliederentscheid. Das ist die Partei auch schon ... mehr

Martin Schulz: "Ich werde von Berlin aus für Europa kämpfen"

Martin Schulz zieht es nach Berlin. Er bestätigte in Brüssel einen ARD-Bericht, wonach er von Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten werde. "Ich werde für keine weitere Amtszeit ... mehr

SPD-Linke: Schulz wäre guter Außenminister

Die Anzeichen verdichten sich, dass der von Brüssel nach Berlin wechselnde Martin Schulz als Steinmeier-Nachfolger Bundesaußenminister werden könnte. Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte der Deutschen ... mehr

Schulz bestätigt seinen Wechsel nach Berlin

Brüssel (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gibt sein Amt ab und will als Spitzenkandidat der SPD Nordrhein-Westfalen in die Bundespolitik wechseln. Dies kündigte der SPD-Politiker in Brüssel an. Ob er als Bundesaußenminister oder SPD-Kanzlerkandidat ... mehr

Sponsoring: SPD stoppt gesponserte Gespräche mit Ministern

Berlin (dpa) - Die SPD stoppt nach scharfer Kritik umstrittene Sponsorengeschäfte, bei denen Lobbyisten Termine mit SPD-Spitzenpolitikern gegen Geld buchen konnten. ""Vorwärts"-Gespräche - ob mit oder ohne Sponsoring - wird es in Zukunft nicht mehr geben", teilte ... mehr

SPD zu Schulz-Wechsel: Zeitplan bei K-Frage unverändert

Die SPD will trotz des Wechsels von Martin Schulz aus Brüssel in die Bundespolitik am Zeitplan bei der Kanzlerkandidatenfrage festhalten. Es bleibe dabei, dass die K-Frage Ende Januar auf einer Vorstandsklausur entschieden werde, sagte ein Sprecher von Parteichef Sigmar ... mehr

Schulz bestätigt: Strebe Wechsel in die Bundespolitik an

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz (SPD) will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio nach Angaben des Senders in der Nacht zum Donnerstag. Demnach will sich Schulz am Morgen ... mehr

Schulz strebt Wechsel in die Bundespolitik an

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz (SPD) strebt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag) den Wechsel in die Bundespolitik an. Schulz soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste ... mehr

Schulz bestätigt: Strebe Wechsel in die Bundespolitik an

Berlin (dpa) - Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio in der Nacht. Demnach will sich Schulz am Morgen in Brüssel erklären. Zuvor hatte bereits ... mehr

«Süddeutsche»: Schulz strebt Wechsel in die Bundespolitik an

Berlin (dpa) - Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz strebt nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» den Wechsel in die Bundespolitik an. Schulz soll demnach auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl ... mehr
 
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