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In BND-Affäre ruft die Union die SPD zur Sachlichkeit auf

In BND-Affäre ruft die Union die SPD zur Sachlichkeit auf

Berlin (dpa) - Die BND/ NSA-Affäre sorgt für zunehmend gereiztere Töne in der schwarz-roten Regierungskoalition. Mehrere Unionspolitiker riefen die SPD zur Sachlichkeit auf. Zuvor hatte deren Vorsitzender Sigmar Gabriel den bisherigen Umgang ... mehr
BND-Affäre verschärft sich: Union schießt gegen SPD zurück

BND-Affäre verschärft sich: Union schießt gegen SPD zurück

Der Ton wird rauer: Die BND-Affäre belastet das Klima in der Regierungskoalition zunehmend. Mehrere Unionspolitiker riefen die SPD zur Sachlichkeit auf. "Ich wundere mich manchmal, wie man unter Koalitionspartnern miteinander umgeht," zitiert "Spiegel Online ... mehr
BND-NSA-Affäre: Sigmar Gabriel schiebt Angela Merkel in den Fokus

BND-NSA-Affäre: Sigmar Gabriel schiebt Angela Merkel in den Fokus

Die Affäre um Wirtschaftsspionage durch den Bundesnachrichtendienst ( BND) als beflissener Zuträger der amerikanischen National Security Agency ( NSA) zieht immer weitere Kreise. Vizekanzler Sigmar Gabriel ( SPD) gibt sich unbeteiligt. Er habe aber Kanzlerin Angela ... mehr
Handel: Gabriel zieht rote Linie bei TTIP

Handel: Gabriel zieht rote Linie bei TTIP

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will den Gang vor private Schiedsgerichte beim geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) ausschließen und so das Prestigeprojekt retten. "An die Stelle von intransparenten privaten ... mehr
Solider Haushalt steht für SPD-Fraktionschef Hey ganz oben

Solider Haushalt steht für SPD-Fraktionschef Hey ganz oben

Für die SPD-Fraktion hat der Abbau der Schuldenlast und der Ausbau der Rücklage für schlechte Zeiten im geplanten Doppelhaushalt 2016/2017 Priorität. "Für uns hat die Solidität des Doppelhaushaltes absolute Priorität", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias ... mehr

SPD-Politiker Hartmann noch länger krank

Der in der Edathy-Affäre unter Druck geratene rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann fällt wegen Krankheit noch länger aus. Aus der SPD-Bundestagsfraktion hieß es, der 51-Jährige sei auf unbestimmte Zeit weiter krankgeschrieben. Aus SPD-Kreisen ... mehr

SPD ruft zur Teilnahme an Maikundgebungen auf

Die sächsische SPD hat zur Teilnahme an den Maikundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) aufgerufen. Für gute Arbeit und sichere Arbeitnehmerrechte brauche es auch starke Gewerkschaften und eine starke Sozialdemokratie, erklärte der Landesvorsitzende Martin ... mehr

Wie arm ist Deutschland wirklich?

Millionen arme Kinder, Rentner ohne Chancen auf soziale Teilhabe, abgehängte Langzeitarbeitslose - der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht Deutschland tief gespalten. Ist die Lage wirklich so dramatisch? Welche Erkenntnisse hat der Sozialverband? 15,5 Prozent ... mehr

Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat? SPD-Vize weist "großen Unsinn" zurück

Berlin (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Medienspekulationen um eine feststehende Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel als verfrüht zurückgewiesen. "Ich habe den Eindruck, dass diese Debatte zweieinhalb Jahre vor der Wahl großer Unsinn ... mehr

Gabriel Kanzlerkandidat? SPD-Vize Stegner nennt Debatte "Unsinn"

Berlin (dpa) - SPD-Vize Ralf Stegner hat Medienspekulationen um eine feststehende Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel als verfrüht zurückgewiesen. Er habe den Eindruck, dass diese Debatte zweieinhalb Jahre vor der Wahl großer Unsinn sei, sagte Stegner ... mehr

Andreas Scheuer: Bei SPD herrscht "Angststarre"

Sechs Stunden saßen die Spitzen der Großen Koalition in der Nacht auf Montag im Kanzleramt zusammen. Konkrete Ergebnisse kamen bei dem Gipfel nicht heraus. Insbesondere zwischen der SPD und der CSU sind die Fronten völlig verhärtet. Nach Ansicht von Andreas Scheuer ... mehr

Sächsische SPD kritisiert geplante Vorratsdatenspeicherung

Sachsens SPD kritisiert die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Vorratsdatenspeicherung. "Die sächsische SPD sieht weder Grund noch Anlass für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung", erklärte die designierte SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe ... mehr

Kreuzberger SPD will neues Image für "Görli"

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg will dem durch Drogenkriminalität in Verruf geratenen Görlitzer Park ein neues Image verpassen. Dazu würden eine landschaftliche Umgestaltung und ein neues "Nutzungsprofil" beitragen, heißt es in einem am Samstag gefassten Beschluss ... mehr

Nach Seehofer-Kritik: Schwesig verteidigt Familienpolitik

Wismar (dpa) - Familienministerin Manuela Schwesig hat ihre Politik gegen Kritik aus der Union verteidigt. Viele staatliche Leistungen seien noch einseitig ausgerichtet auf ein traditionelles Familienbild, das die Realitäten längst nicht mehr widerspiegele ... mehr

SPD für Polizisten-Kennzeichnung und verbesserten Datenschutz

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern will, dass Polizisten im Einsatz künftig zur besseren Identifizierbarkeit mit einer Nummer gekennzeichnet werden. Auf dem Landesparteitag am Sonntag in Gägelow bei Wismar stimmten die rund 90 Delegierten einem Antrag des Parteivorstandes ... mehr

Tobias Afsali als Juso-Landesvorsitzender bestätigt

Der Münchner Tobias Afsali ist in seinem Amt als Landesvorsitzender der bayerischen Jusos bestätigt worden. Bei der Landeskonferenz des SPD-Nachwuchses in Augsburg erhielt er laut Mitteilung vom Sonntag 98,9 Prozent der Stimmen. Bei dem zweitägigen Treffen beklagte ... mehr

SPD-Parteitag: Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am Sonntag ihren Parteitag in Gägelow bei Wismar fortgesetzt. Den rund 90 Delegierten liegt zum Abschluss der zweitägigen Konferenz unter anderem ein weiterer Antrag des Parteivorstands zur Diskussion vor. Darin werden ... mehr

SPD-Landesparteitag setzt Debatte um Profil fort

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern setzt am Sonntag (9.30 Uhr) ihren Parteitag in Gägelow bei Wismar fort. Die rund 90 Delegierten wollen zum Abschluss der zweitägigen Konferenz über weitere Anträge debattieren. Dabei geht es unter anderem um die Forderung nach einer Abkehr ... mehr

SPD-Parteitag: Schwerpunkte für Landtagswahl-Programm

Arbeit, Bildung und sozialer Zusammenhalt sind die Schwerpunktthemen, mit denen die SPD Mecklenburg-Vorpommern bei der Landtagswahl 2016 um Wählerstimmen werben will. Mit großer Zustimmung bei nur drei Enthaltungen beschlossen die rund 90 Delegierten ... mehr

Energieminister Pegel rückt in SPD-Führungszirkel auf

SPD-Landeschef Erwin Sellering hat seinen Wunschvorstand bekommen. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Gägelow bei Wismar wählten die Delegierten auch Energie- und Verkehrsminister Christian Pegel zu einem der drei Stellvertreter von Sellering. Der Parteichef hatte ... mehr

Sellering als SPD-Landeschef Mecklenburg-Vorpommerns wiedergewählt

Der Schweriner Regierungschef Erwin Sellering bleibt Vorsitzender der SPD Mecklenburg-Vorpommern. Mit 80,2 Prozent der 91 Delegiertenstimmen wurde er am Samstag auf dem Landesparteitag in Gägelow bei Wismar im Amt bestätigt. Obwohl das Ergebnis etwas schlechter ausfiel ... mehr

SPD nimmt Kurs auf Landtagswahl - Sellering stellt sich Wiederwahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns nimmt inhaltlich und personell Kurs auf die Landtagswahl 2016. Auf dem Landesparteitag in Gägelow bei Wismar sollen der Parteivorstand neu gewählt und die Diskussion zum Wahlprogramm eröffnet werden. Partei- und Regierungschef Erwin ... mehr

SPD will Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte

Die SPD-Fraktion fordert möglichst einheitliche Standards für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Hessen. Die Bootstragödien im Mittelmeer zeigten, dass Deutschland und Europa sich darauf einstellen müssten, noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen, sagte ... mehr

SPD-Ausschluss von Edathy stößt auf Schwierigkeiten

Der angestrebte Ausschluss des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aus der SPD gestaltet sich nach einem "Stern"-Bericht schwierig. Eine dreiköpfige Schiedskommission in Edathys Heimatbezirk Hannover habe die Begründung der Parteispitze ... mehr

Gabriel fordert frühen Deutschunterricht für Flüchtlinge

Vizekanzler Sigmar Gabriel plädiert dafür, dass Flüchtlinge schneller Deutsch lernen als bislang. "Der Bund muss die Mittel für die Sprachausbildung erhöhen", sagte der SPD-Chef am Donnerstag nach dem Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg. Auch bei Menschen ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Flüchtlingskrise: EU plant wohl Militäraktionen gegen Schlepperbanden

Ein Sondergipfel der Europäischen Union beschäftigt sich heute mit den verheerenden Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer. Dabei suchen die Staats- und Regierungschefs Wege, um der Not zu begegnen. Umfangreiche Hilfsmaßnahmen sollen beschlossen werden ... mehr

Flüchtlinge: SPD-Chef Gabriel besucht Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg

Magdeburg (dpa) - Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) besucht heute eine Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg. In dem Haus leben seit kurzem etwa 90 Flüchtlinge aus Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Iran. Ursprünglich sollte es abgerissen werden, wurde ... mehr

Palästinenser-Konferenz mit Hamas-Beteiligung unerträglich

Die geplante Palästinenser-Konferenz von Sympathisanten der Terrororganisation Hamas ist von der Berliner SPD scharf kritisiert worden. Der einzige Daseinszweck der Hamas sei die Beseitigung des Staates Israel, teilte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß am Dienstag ... mehr

Datenschutzbeauftragte Voßhoff hält Vorratsdatenspeicherung für grundrechtswidrig

Andrea Voßhoff , die Datenschutzbeauftragte des Bundes, hat die geplante Vorratsdatenspeicherung kritisiert. Die von Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD) unlängst vorgestellten Leitlinien stünden im Widerspruch zur Europäischen Grundrechtecharta. Die Kernfrage werde ... mehr

Seehofer sieht bei Berliner Streitthemen noch keine Einigungschance

Vor den Spitzentreffen der Berliner Koalition in dieser Woche sieht CSU-Chef Horst Seehofer in vielen Streitpunkten noch keinerlei Einigungschance. Bei mehreren geplanten Reformen sei man von einem Konsens noch ein erhebliches Stück entfernt, sagte der bayerische ... mehr

Führerschein weg bei Straftaten: Pläne der Großen Koalition

Steuern nicht gezahlt - Führerschein weg. Das könnte bald Wirklichkeit werden. Steuerbetrüger, Ladendiebe und andere Straftäter sollen von 2016 an auch mit einem Fahrverbot bestraft werden können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will Justizminister Heiko ... mehr

Das plant die Große Koalition als nächstes

Offensichtlich scheint die Osterpause den zuletzt bei vielen Themen über Kreuz liegenden Koalitionären - Stichwörter Stromtrassen oder Bürokratie beim Mindestlohn - gut getan zu haben. Jetzt sind mit "Vorratsdatenspeicherung light" und Alleinerziehenden zwei Brocken ... mehr

Koalition: Koalition will Sicherung von Häusern besser fördern

Göttingen (dpa) - Hausbesitzer und Mieter können mit staatlichen Zuschüssen und zinsgünstigen Krediten für einen besseren Schutz vor Einbrechern rechnen. Die Spitzen der großen Koalition beschlossen bei einer Sitzung am Donnerstag in Göttingen, dafür Programme ... mehr

Fraktionsspitzen von Union und SPD starten Klausur in Göttingen

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben in Göttingen mit Klausurberatungen begonnen. Ziel des Treffens ist es, das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abzustimmen. Beraten werden soll unter anderem über einen besseren Schutz der Bürger vor Einbrechern ... mehr

Pegel kandidiert auf SPD-Landesparteitag

Im Landesvorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommerns zeichnet sich eine personelle Veränderung mit Signalwirkung ab. Auf dem Landesparteitag am 25. April in Gägelow bei Wismar wird einem Bericht von NDR 1 Radio MV zufolge Verkehrsminister Christian Pegel ... mehr

VW-Chef Winterkorn sagt Teilnahme an Unions/SPD-Klausur ab

Göttingen (dpa) - VW-Vorstandschef Martin Winterkorn hat kurzfristig seine Teilnahme an der Klausurtagung der Fraktionsspitzen von Union und SPD abgesagt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Eigentlich wurde Winterkorn am Nachmittag ... mehr

Fraktionsspitzen von Union und SPD stecken Arbeitsprogramm ab

Die Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD wollen heute bei einer Klausurtagung in Göttingen das Arbeitsprogramm der nächsten Monate abstecken. Themen sind unter anderem verstärkte Maßnahmen gegen die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen in Deutschland ... mehr

Fraktionsspitzen von Union und SPD stecken Arbeitsprogramm ab

Göttingen (dpa) - Union und SPD wollen die Bürger besser vor Einbrechern schützen. Die Zahl der Wohnungseinbrüche steige dramatisch, bei niedriger Aufklärungsrate. Allerdings gäben 40 Prozent aller Einbrecher auf, weil sie auf Sicherungen stießen oder Nachbarn ... mehr

Steinmeier: Isolation im Ukraine-Konflikt keine Lösung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einer neuen Spaltung Europas durch die Ukraine-Krise gewarnt. Eine der Konfliktparteien in die Isolation zu schicken, wäre eine falsche Lösung. "Eine nachhaltige Sicherung Europas wird es nicht geben ohne oder gegen ... mehr

Giffey zur neuen Bezirksbürgermeisterin von Neukölln gewählt

Franziska Giffey (SPD) ist neue Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Die bisherige Bezirksstadträtin für Bildung wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die 36-Jährige erhielt ... mehr

Hamburgs Bürgermeister Scholz wiedergewählt

Olaf Scholz ( SPD) bleibt weitere fünf Jahre Regierungschef der Hansestadt Hamburg. Die Bürgerschaft bestätigte den 56-Jährigen im ersten Wahlgang mit 75 von 120 Stimmen im Amt. Das sind drei Stimmen mehr als die rot-grüne Koalition in Hamburg zusammen hat. Damit haben ... mehr

"Rote Hosen": SPD-Fraktionschef Pauluhn muss 10 000 Euro zahlen

Gegen eine Geldauflage hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen im Fall der "Roten Hosen" gegen den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im saarländischen Landtag, Stefan Pauluhn, vorläufig eingestellt. Zahlt Pauluhn 10 000 Euro, wird das Ermittlungsverfahren ... mehr

Widerstand in SPD gegen erneuten Winterabschiebestopp

In der SPD regt sich Widerstand gegen einen möglichen erneuten Winterabschiebestopp für Flüchtlinge Ende des Jahres. "Es gibt sicher unterschiedliche Meinungen dazu in der SPD", sagte Landesgeschäftsführer René Lindenberg am Mittwoch in Erfurt. Das Thema werde ... mehr

Forsa-Umfrage: So sähe es aus, wenn nur Frauen wählen würden

Die Republik wäre eine andere, wenn nur Frauen an die Urnen gingen. Das enthüllt die jüngste Forsa-Umfrage für den "Stern-RTL-Wahltrend". So hätte die Union hätte die absolute Mehrheit, die AfD wäre chancenlos. "Dass Frauen heute mit bis zu acht Prozentpunkten ... mehr

Giffey wird zur neuen Bezirksbürgermeisterin von Neukölln gewählt

Franziska Giffey (SPD) steigt an die Spitze auf: Die bisherige Bezirksstadträtin für Bildung soll heute in einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur neuen Bürgermeisterin von Neukölln gewählt werden. Die 36-Jährige folgt Heinz Buschkowsky ... mehr

Außenminister Steinmeier diskutiert in Bremen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) diskutiert heute (19.00 Uhr) in Bremen über Deutschlands Einsatz für Frieden und Sicherheit. Die Diskussion mit dem Thema "Sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten - Diplomatie für Frieden ... mehr

Außenminister Steinmeier diskutiert in Bremen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) diskutiert heute (19.00 Uhr) in Bremen über Deutschlands Einsatz für Frieden und Sicherheit. Die Diskussion mit dem Thema "Sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten - Diplomatie für Frieden ... mehr

Parteien - SPD-Parteitag: Rot-Grün in Hamburg perfekt

Hamburg (dpa) - Acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl steht einer rot-grünen Koalition in Hamburg nichts mehr im Wege. Nachdem die Grünen den Koalitionsvertrag bereits am Wochenende mit Zweidrittelmehrheit gebilligt hatten, segnete am Abend auch ein SPD-Parteitag ... mehr

SPD Hamburg mit Mehrheit für rot-grünen Koalitionsvertrag

Die SPD Hamburg hat dem Koalitionsvertrag von SPD und Grünen nahezu einstimmig zugestimmt. Auf einem Parteitag billigten am Dienstagabend 306 von 309 Delegierten das 115-Seiten-Papier. Zwei Sozialdemokraten stimmten dagegen, einer enthielt sich der Stimme. Damit steht ... mehr

SPD Hamburg mit Mehrheit für rot-grünen Koalitionsvertrag

Die SPD Hamburg hat dem Koalitionsvertrag von SPD und Grünen nahezu einstimmig zugestimmt. Auf einem Parteitag billigten am Dienstagabend 306 von 309 Delegierten das 115-Seiten-Papier. Zwei Sozialdemokraten stimmten dagegen, einer enthielt sich der Stimme. Damit steht ... mehr

Hamburger SPD-Parteitag zum Koalitionsvertrag begonnen

Die SPD Hamburg hat am Dienstag ihren Parteitag zum Koalitionsvertrag von SPD und Grünen begonnen. Nach einer Erläuterung des 115-Seiten-Papiers durch SPD-Chef und Bürgermeister Olaf Scholz wollten die Delegierten am Abend über den Vertrag entscheiden und somit ... mehr

Hamburger SPD-Parteitag zum Koalitionsvertrag begonnen

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Daniela Kolbe soll SPD-Generalsekretärin in Sachsen werden

Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe soll Generalsekretärin der SPD in Sachsen werden. Die 35-Jährige folgt auf Dirk Panter (41), der nach der Landtagswahl im Zuge der Regierungsbildung in Sachsen das Amt des Fraktionschefs im Landtag übernahm. Parteichef ... mehr

SPD verliert bei den Wählern trotz Mindestlohn weiter an Boden

Obwohl sie sich bei wichtigen Themen wie dem Mindestlohn und der Mietpreisbremse durchsetzen konnten, ist für die SPD kein Aufwärtstrend in Sicht. Im Gegenteil: Einer Umfrage zufolge verlieren die Sozialdemokraten in der Wählergunst weiter an Boden. Die frühe Diskussion ... mehr

SPD Hamburg entscheidet über rot-grünen Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Hamburg nimmt heute aller Voraussicht nach seine letzte Hürde. Nachdem am Wochenende bereits die Grünen dem 115-Seiten-Papier mit großer Mehrheit zugestimmt haben, will nun ein SPD-Parteitag (18.00 Uhr) den Vertrag absegnen ... mehr
 
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