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Parteien - Weil: SPD setzt zu oft auf falsche Themen

Parteien - Weil: SPD setzt zu oft auf falsche Themen

Berlin (dpa) - Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Schwäche seiner Partei auch in einer falschen Themensetzung begründet. "Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch ... mehr
Titanic will der

Titanic will der "Bild" gefälschte E-Mails untergejubelt haben

Das Satire-Magazin Titanic steckt nach eigenen Angaben hinter E-Mails, die von der "Bild"-Zeitung für eine Titelgeschichte über Juso-Chef Kevin Kühnert genutzt wurden. Die Mails sind demnach gefälscht. Weitere Verwirrung um eine Titelgeschichte der Bild-Zeitung ... mehr
Reinhart hält SPD-Mitgliederentscheid für höchst bedenklich

Reinhart hält SPD-Mitgliederentscheid für höchst bedenklich

CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart hält den SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo für "höchst bedenklich". "Wir können nicht in Koalitionsverhandlungen in jedes Unterholz, in jedes Dickicht gehen und zum Schloss die Hoheit der gewählten Parlamentarier ... mehr
SPD-Mitgliederbefragung zur Groko: Schröder hofft auf

SPD-Mitgliederbefragung zur Groko: Schröder hofft auf "kollektive Vernunft"

Regieren oder nicht? Die SPD ringt weiter mit sich, ihr letzter Kanzler hat eine klare Meinung. Die Parteispitze um Andrea Nahles räumt unterdessen Fehler im Umgang mit Martin Schulz ein. Der Altkanzler und frühere SPD-Vorsitzende  Gerhard Schröder wirbt eindringlich ... mehr
Parteien: Die SPD wählt - Groko-Ärger an der Basis

Parteien: Die SPD wählt - Groko-Ärger an der Basis

Berlin (dpa) - Begleitet von Kritik der Basis hat die SPD ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition gestartet. Wahlberechtigt sind 463 723 Mitglieder. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung müssen die Stimmzettel ... mehr

SPD-Mitglieder im Norden ringen um Für und Wider zur GroKo

Die schleswig-holsteinische SPD hat am Dienstagabend auf einer Mitgliederkonferenz in Rendsburg über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene diskutiert. Die Juso-Landesvorsitzende Sophia Schiebe wandte sich gegen ... mehr

Parteien: SPD geht gegen "Bild"-Bericht vor und ruft rat an

Berlin (dpa) - Die SPD geht mit einer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung der "Bild"-Zeitung über einen Hund vor, der angeblich am SPD-Mitgliederentscheid zur großen Koalition teilnehmen könnte. Der Parteivorstand warf der Zeitung in einer ... mehr

Dreyer: SPD-Führung muss glaubwürdig bleiben

Mainz (dpa/lrs) - SPD-Vizechefin Malu Dreyer hält die Glaubwürdigkeit der Parteispitze für entscheidend zur Erneuerung der SPD, wenn es zur großen Koalition kommt. "Wir müssen das, was wir jetzt den Leuten zugesagt haben, machen. Dazu gehört unter anderem ... mehr

Keine GroKo: SPD Greifswald kritisiert Bundesvorstand

SPD-Bundesvize Manuela Schwesig wird beim Werben um Zustimmung für eine Große Koalition am Donnerstag in Greifswald auf Widerstand treffen. Der Ortsverband übte am Dienstag scharfe Kritik am Bundesvorstand, der in einem Begleitschreiben für ein Ja wirbt ... mehr

Die SPD wählt - Groko-Ärger an der Basis

Berlin (dpa) - Begleitet von Kritik der Basis hat die SPD ihr Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition gestartet. Wahlberechtigt sind gut 460 000 Mitglieder. Die Stimmzettel müssen bis zum 2. März beim Vorstand eingegangen sein. Es wird mit einem ... mehr

SPD-Mitgliederentscheid über GroKo angelaufen

Auch bei der SPD im Südwesten ist das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union angelaufen. Die Wahlunterlagen seien wie geplant bei den Mitgliedern eingetroffen, teilte ein Parteisprecher am Dienstag in Stuttgart mit. Die Abstimmung ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

SPD: Kein Hund darf an Groko-Abstimmung teilnehmen

Ein als  SPD-Mitglied registrierter Hund soll an der Groko-Abstimmung teilnehmen dürfen. Alles Quatsch, sagt die SPD. Jetzt drohen sogar strafrechtliche Konsequenzen. Eigentlich ist sie erst drei Jahre alt und definitiv zu jung für die Politik. Trotzdem ... mehr

SPD: Kein Hund nimmt am Mitgliedervotum über GroKo teil

Berlin (dpa) - Nach einem «Bild»-Bericht über einen Hund, der als SPD-Mitglied geführt wird, will die Partei den Eintritt wegen falscher Angaben rückgängig machen. Es handele sich um eine «Fake-Mitgliedschaft», sagte ein SPD-Sprecher in Berlin ... mehr

Abstimmung über die Groko: Die SPD steht am Scheideweg

Die SPD-Mitglieder stimmen über die geplante große Koalition ab. Für die Entscheidung könnten die Inhalte des Koalitionsvertrages zweitrangig sein. Für die Partei geht es ums Überleben. Nun ist die SPD-Basis am Zug. Am Dienstag startet die Partei offiziell ... mehr

AfD vor SPD: Bringt der Umfrage-Schock ein Ja zur GroKo?

Soll die SPD mit der Union regieren oder nicht? Kurz vor Beginn des Mitgliederentscheids rutschen die Genossen in einer Umfrage hinter die AfD. Die schlimme Nachricht kommt per Umfrage. Erstmals liegt die AfD (16 Prozent) vor der SPD (15,5), hat eine Erhebung ... mehr

Laschet rechnet vor Ostern mit neuer Bundesregierung

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet noch vor Ostern mit einer neuen Bundesregierung. Er nehme an, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU stimmen werde, sagte Laschet der belgischen Tageszeitung ... mehr

SPD-Mitgliederentscheid über GroKO startet

Die bundesweit rund 463 000 Mitglieder der SPD können seit Dienstag per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entscheiden. Allein ein Viertel der Stimmberechtigten stellt der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen. In der NRW-Basis hatte ... mehr

Rehlinger: Mitgliederentscheid ist kein Selbstläufer

Die designierte SPD-Landeschefin im Saarland, Anke Rehlinger, fordert Disziplin in Personalfragen bis zum Ende des Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag. "Am besten ist, wir machen das, was in den letzten Tagen gelungen ist: nicht über Personal zu reden", sagte ... mehr

SPD startet Mitgliedervotum - Nahles wirbt für GroKo-Ja

Berlin (dpa) - Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463 000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen ... mehr

SPD startet Mitgliedervotum über GroKo

Berlin (dpa) - Die SPD startet heute offiziell ihr in ganz Europa mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463 000 Mitglieder sollen bis zu diesem Stichtag die Wahlunterlagen erhalten haben. Die Wahlbriefe ... mehr

Nord-SPD diskutiert über Koalitionsvertrag

Die schleswig-holsteinische SPD berät heute auf einer Mitgliederkonferenz über den mit der Union in Berlin ausgehandelten Koalitionsvertrag. Dazu hat die Landespartei für den Abend nach Rendsburg eingeladen. Während der Veranstaltung werden ... mehr

Insa-Erhebung: AfD überholt in Umfrage erstmals die SPD

Erneuter Schock für die Sozialdemokraten: Die SPD liegt erstmals in einer bundesweiten Umfrage nur noch auf dem dritten Platz – hinter der AfD. Die AfD hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst erstmals die SPD überholt. Wie die Insa-Erhebung für die "Bild" ergab ... mehr

Große Koalition: Gegner und Anhänger werben für Standpunkt

Bei einer SPD-Mitgliederversammlung in Ludwigsfelde sind die Meinungen pro und kontra einer großen Koalition am Montagabend aufeinander geprallt. Die große Koalition solle in der Demokratie die Ausnahme bleiben, forderte Juso-Bundeschef Kevin Kühnert. In der bisherigen ... mehr

Parteien - Umfrage: AfD überholt SPD - Partei ringt um GroKo-Votum

Berlin (dpa) - Die rechtspopulistische AfD hat in einer Umfrage erstmals die SPD bundesweit überholt. In der neuen INSA-Umfrage für die "Bild"-Zeitung landen die Sozialdemokraten nach dem Chaos der letzten Wochen bei nur noch 15,5 Prozent (minus 1,5), die AfD liegt ... mehr

Breitbandausbau: Landkreise wollen Glasfaser bis ins Haus

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf einen umfassenden Ausbau der Breitband-Infrastruktur mit Glasfaser geeinigt. Aber wie weit soll das optische Kabel reichen? Bis zum Haus? Oder reicht der Bürgersteig? Kommunen und Landkreise wollen keine Kompromisse ... mehr

Rehlinger: SPD ist solider Anker in großer Koalition

Die Vize-Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger (SPD), will die enge Zusammenarbeit mit der CDU auch mit dem Nachfolger von Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fortsetzen. "In der Tat gab es eine gute und konstruktive Zusammenarbeit ... mehr

Umfrage: AfD überholt erstmals SPD

Berlin (dpa) - Die rechtspopulistische AfD hat in einer Umfrage erstmals die SPD bundesweit überholt. In der neuen INSA-Umfrage für die «Bild»-Zeitung landen die Sozialdemokraten nach dem Chaos der letzten Wochen bei nur noch 15,5 Prozent, die AfD liegt knapp ... mehr

Fast 60 000 SPD-Mitglieder können über GroKo abstimmen

Fast 60 000 niedersächsische SPD-Mitglieder können in den nächsten Tagen über eine erneute große Koalition auf Bundesebene mitentscheiden. Nach dem Stichtag am 6. Februar seien Wahlunterlagen an 59 544 eingetragene Parteimitglieder geschickt worden, teilte ... mehr

So läuft die Mitgliederabstimmung bei der SPD

Der Koalitionsvertrag steht. Ob es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt, hängt nun von den SPD-Mitgliedern ab. Die Abstimmung läuft, so geht es weiter. Es ist die mit Abstand längste Regierungsbildung der Bundesrepublik. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern ... mehr

Parteien: SPD startet GroKo-Entscheid

Berlin (dpa) - Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen ist die SPD in die heiße Phase ihres Mitgliederentscheids über eine erneute große Koalition mit CDU und CSU gestartet. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten ... mehr

4075 SPD-Mitglieder dürfen über Koalition abstimmen

In Thüringen warten nach SPD-Angaben 4075 Parteimitglieder auf die Wahlunterlagen zu einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition im Bund. Darunter sind knapp 300 Neumitglieder seit dem 1. Januar. Die Briefe werden von Dienstag bis Donnerstag zugestellt ... mehr

SPD-Fraktionschef Schweitzer: "Wind in Richtung Zustimmung"

Nach der Regionalkonferenz der SPD in Mainz erwartet der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer eine Mehrheit beim Mitgliedervotum über die große Koalition. "Mein Gefühl ist, dass sich der Wind dreht in Richtung Zustimmung zum Koalitionsvertrag", sagte Schweitzer ... mehr

Rheinland-pfälzischer Juso-Chef lässt sich nicht umstimmen

Trotz des Werbens der SPD-Spitze hält der rheinland-pfälzische Juso-Chef Umut Kurt am Nein zum Koalitionsvertrag fest. "Wir machen unsere inhaltliche Kritik an den Punkten des Parteitags fest", sagte Kurt der Deutschen Presse-Agentur. Der Parteitag habe eine weitgehende ... mehr

Didacta: Deutsche Schulen müssen bei Digitalisierung aufholen

Vor Beginn der Bildungsmesse Didacta haben Experten die Politik aufgefordert, die Digitalisierung an Deutschlands Schulen voranzubringen. Deutschland könne den Anschluss leicht verpassen. "Die Bildungsqualität aus der Bundesrepublik ist gefragt, aber wir müssen gerade ... mehr

SPD stimmt über GroKo ab

Berlin (dpa) - Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen ... mehr

Abstimmung über Groko: In der SPD beginnt die heiße Phase

Es ist die mit Abstand längste Regierungsbildung der Bundesrepublik. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie müssen per Briefwahl über ein Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag abstimmen – Ausgang offen. Mit dem Versand Hunderttausender Wahlunterlagen ... mehr

Kolbe ruft SPD-Mitglieder zur GroKo-Abstimmung auf

SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe hofft auf eine starke Beteiligung der sächsischen Genossen am Mitgliederentscheid über eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. "Wir rufen deshalb alle Mitglieder in Sachsen auf, von ihrem Stimmrecht auch Gebrauch zu machen ... mehr

Nord-SPD berät sich über Koalitionsvertrag und aktuelle Lage

Nach der norddeutschen Regionalkonferenz mit der SPD-Bundesspitze am Sonnabend in Hamburg setzt die Landespartei in Schleswig-Holstein in dieser Woche ihre Beratungen über den Koalitionsvertrag mit der Union fort. Bei Konferenzen auf Kreis- und Landesebene werden ... mehr

CDU-Vize Klöckner kritisiert SPD-Mitgliederentscheid

Berlin (dpa) - Die CDU-Vizechefin Julia Klöckner rügt den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. «Wir haben mehr als 60 Millionen Wahlberechtigte. Dass die SPD-Mitglieder das letzte Wort bei der Regierungsbildung haben, wirft die Frage ... mehr

SPD-Mitglieder stimmen über GroKo ab

Rund 3800 SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt können ab Dienstag über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Ob die Sozialdemokraten in eine erneute große Koalition gehen sollten, werde im Landesverband sehr intensiv, aber auch sehr sachlich und konstruktiv ... mehr

CDU-Vize Klöckner kritisiert SPD-Mitgliederentscheid

Die CDU-Vizechefin Julia Klöckner rügt den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. "Wir haben mehr als 60 Millionen Wahlberechtigte. Dass die SPD-Mitglieder das letzte Wort bei der Regierungsbildung haben, wirft die Frage ... mehr

SPD stimmt über GroKo ab - Jusos für Neuwahl

Berlin (dpa) - Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze rechnet nach den ersten Basiskonferenzen mit einer ... mehr

Barley blickt SPD-Mitgliederentscheid positiv entgegen

Mainz (dpa) - Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley blickt dem Mitgliederentscheid über eine weitere Koalition mit der Union optimistisch entgegen. An der Basis treffe sie auf zahlreiche Befürworter einer großen Koalition, und bei weitem nicht ... mehr

Basisoffensive: SPD-Spitze von «GroKo»-Ja überzeugt

Mainz (dpa) - Die SPD-Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. «Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar», sagte die designierte SPD-Chefin ... mehr

"Sonntagstrend": SPD auf histroischem Tiefstwert in Umfragen

Die SPD ist einer Umfrage zufolge auf einen historischen Tiefstwert in der Wählergunst gefallen. Die Nachricht kommt für die Sozialdemokraten zur Unzeit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kommen ... mehr

Prominente SPD-Mitglieder wenden sich in NRW gegen die Groko

Die SPD-Spitze glaubt die Basis von der großen Koalition überzeugen zu können – doch auch die Gegner des Vorhabens mobilisieren. In NRW wenden sich prominente Parteivertreter gegen die Groko. Hunderte Mitglieder des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes in NRW wenden ... mehr

Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne

Erst gelang es ihm, Deniz Yücel aus türkischer Haft loszueisen. Nun gibt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Staatsmann mit Ideen. Außenminister Sigmar Gabriels politische Zukunft galt schon als abgesagt – doch erste Genossen fordern bereits seinen Verbleib ... mehr

Parteien - Basisoffensive: SPD-Spitze von "GroKo"-Ja überzeugt

Kamen/Mainz (dpa) - Die SPD-Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum Koalitionsvertrag. "Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar", sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Schäfer-Gümbel räumt Fehler der Parteispitze ein

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Fehler der Parteispitze nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche im vergangenen November eingeräumt. "Wir hätten einfach mal die Füße stillhalten und in dieser Phase Dinge zu Ende denken sollen", sagte ... mehr

Schwesig hofft auf Ende der Chaostage bei der SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Bundesvize Manuela Schwesig (SPD) hat der Enthaltsamkeit in der nun begonnenen Fastenzeit eine weitere Komponente hinzugefügt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete sie eine handgeschriebene Liste ... mehr

Mitglieder der NRW-SPD unterzeichnen Erklärung gegen GroKo

Mit einer im Internet veröffentlichten Erklärung werben Hunderte Mitglieder der nordrhein-westfälischen SPD für ein Nein ihrer Partei zu einer großen Koalition. Als Unterzeichner sind auf der Seite www.nogroko.nrw auch zahlreiche Mitglieder des NRW-Landesvorstands ... mehr

SPD-Spitze glaubt an «GroKo»-Ja

Kamen (dpa) - Nach den ersten Regionalkonferenzen mit der Parteibasis ist die SPD-Spitze optimistisch, dass es eine Zustimmung zu der großen Koalition mit der Union geben wird. «Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar», sagte die designierte ... mehr

SPD-Spitze diskutiert mit 400 Genossen in NRW

Kamen (dpa/lnw) - Die SPD-Spitze hat am Sonntag während der Regionalkonferenz in Nordrhein-Westfalen um weitere Zustimmung zur Großen Koalition geworben. Unter den mehr als 400 Mitgliedern hatte es zahlreiche kritische Stimmen von GroKo-Gegnern gegeben. Die designierte ... mehr

Tiefensee stellt Forderungen an die Bundesregierung

Einen Sechs-Punkte-Katalog für Ostdeutschland mit Forderungen an die zukünftige Bundesregierung hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee aufgestellt. Darin verlangt der SPD-Politiker unter anderem klare Zusagen zur weiteren Finanzierung strukturschwacher ... mehr

SPD-Kommunalpolitiker werben für Ja zur GroKo

Wenige Tage vor dem Start des SPD-Mitgliederentscheids fordern sozialdemokratische Kommunalpolitiker eine Annahme des Koalitionsvertrags für eine große Koalition im Bund. Der Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, sprach am Wochenende von einer ... mehr
 
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