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Das Rentenniveau wird nach Einschätzung des Bundesarbeitsministeriums in den kommenden Jahrzehnten dramatisch sinken, wenn der Gesetzgeber nicht gegensteuert. Das Sicherungsniveau werde bei geltender Rechtslage von derzeit 47,8 Prozent ... mehr
Nach ihrem guten Abschneiden bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann die AfD auch bundesweit weiter zulegen. Beim Forsa-Wahltrend des Senders RTL erreichte die Partei mit 14 Prozent ihren bislang höchsten Wert. Wenn jetzt der Bundestag ... mehr
Nach Mobbing-Vorwürfen gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel ein Eingreifen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Tauber müsse sich "zu den unsäglichen Vorgängen in seinem Kreisverband erklären - und zwar schnell ... mehr
Ihre Äußerungen über eine "Umvolkung Deutschlands" bringen der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla nun auch Ärger in der eigenen Partei ein. Die Unions-Fraktionsführung beschäftigt sich mit ihrer Aussage. Diese und die sächsische Landesgruppe ... mehr
Der Berliner SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier hat einen inhaltlichen Neustart in seiner Partei gefordert. Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis dürfe die SPD nicht einfach zur Tagesordnung mit Sondierung, Koalitionsvertrag und "wird schon alles gut gehen ... mehr
Die Staatsanwaltschaft Essen wird kein Ermittlungsverfahren gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz einleiten. Es bestehe kein Anfangsverdacht für das Vorliegen einer Straftat, teilte die Behörde am Dienstag mit. Die 54-Jährige hatte ihren Lebenslauf ... mehr
Bernhard Reuter von der SPD kann Landrat in Göttingen bleiben. Mit 56,2 Prozent der Stimmen entschied der Amtsinhaber die Stichwahl am Sonntag für sich, wie der Landkreis mitteilte. CDU-Herausforderer Ludwig Theuvsen kam auf 43,8 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung ... mehr
Berlin (dpa) - Union und SPD suchen gemeinsam nach einem Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck. Darauf haben sich laut "Spiegel" Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer verständigt. Gesucht ... mehr
Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Forderung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf kritisiert, das EU-Freihandelsabkommen mit den USA nach der US-Präsidentschaftswahl völlig neu zu verhandeln. «Ich finde dieses ständige Lamentieren ... mehr
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist mit einem Traumergebnis erneut an die Spitze der nordrhein-westfälischen SPD gewählt worden. Die 55-Jährige erhielt 98,45 Prozent der Stimmen - 445 von 452 Delegierten votierten für Kraft, 4 gegen sie und drei enthielten ... mehr
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht Nordrhein-Westfalen in zentralen Bereichen wie Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Armutsbekämpfung auf einem guten Weg. "Überall haben wir angepackt, können Erfolge vorweisen. Aber noch nicht überall sind wir am Ziel", sagte ... mehr
Beliebte Themen der letzten Woche
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel können nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) machtpolitisch nicht mit ihren Vorgängern mithalten. Die Altkanzler Helmut Kohl (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) sowie ... mehr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel können nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) machtpolitisch nicht mit ihren Vorgängern mithalten. Die Altkanzler Helmut Kohl (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) sowie ... mehr
In Bochum hat am Samstag der Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD begonnen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stellt sich am Mittag zur Wiederwahl als Landesvorsitzende. Sie führt den mit rund 110 000 Mitgliedern stärksten SPD-Landesverband ... mehr
DB Schenker, eine wichtige Tochter der Deutschen Bahn mit 67.000 Beschäftigten, muss demnächst zwei Wochen lang ohne Chef auskommen. Denn der geht in Singapur ins Gefängnis. Der Manager hatte offensichtlich einen nächtlichen Totalaussetzer. Folgenschwerer Blackout eines ... mehr
Berlin (dpa) - Der SPD-Politiker Johannes Kahrs, Chef des einflussreichen konservativen Seeheimer Kreises, hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten ausgesprochen. Bundeskanzlerin Merkel und die Union sollten über ihren Schatten ... mehr
Beliebte Themen der letzten Woche im WWW
Die Regierungsparteien in Nordrhein-Westfalen stellen an diesem Wochenende erste Weichen für die Landtagswahl im Mai 2017. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steht beim Parteitag der NRW-SPD heute in Bochum vor ihrer Wiederwahl als Landesvorsitzende. Kraft ... mehr
Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat dafür plädiert, von TTIP Abstand zu nehmen und nach der US-Präsidentenwahl ein völlig neues Freihandelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Beide Präsidentschaftskandidaten, Hillary Clinton wie Donald Trump ... mehr
Der langjährige Berliner Innensenator Frank Henkel steht in der Kritik: Eine Bezirksverordnete wirft dem CDU-Politiker in mindestens zwei Situationen sexistisches Verhalten vor. Henkel hat bereits reagiert. Seit Freitagmorgen kursiert ein Artikel der Berliner ... mehr
Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der Befragten die AfD wählen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom 1. September. Die Union ... mehr
Trotz Kehrtwende: Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) durch das Eingeständnis von Fehlern in der Flüchtlingspolitik Vertrauen der Bürger zurückgewinnen wird. Dieser Meinung sind 58 Prozent, wie aus einer ... mehr
Wird Deutschland unregierbar? Auf diese zugespitzte Frage folgte bei " Maybrit Illner" schnell Entwarnung: Es ist alles halb so schlimm. Die Gäste: Thomas Oppermann ( SPD), Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des "Stern" Andreas Scheuer ... mehr
Die internationalen Bemühungen um eine Rückkehr zum ausgehandelten Waffenstillstand für Syrien sind ein weiteres Mal ohne Erfolg geblieben. Nun schwindet die Hoffnung auf eine baldige neue Feuerpause. Vertreter der Syrien ... mehr
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stellt sich beim Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD in Bochum zur Wiederwahl als Landesvorsitzende. Kraft führt den mit rund 110 000 Mitgliedern stärksten SPD-Landesverband seit 2007 und bewirbt sich am Samstag um eine sechste ... mehr
Früher wählte man entweder schwarz oder rot - heute sehen die Wahlergebnisse deutlich uneinheitlicher aus. Die kleinen Parteien holen auf. Allen voran die AfD. Sandra Maischberger diskutierte in ihrer aktuellen Sendung mit den Gästen, warum das so ist. Eine Runde ... mehr
Raed Saleh ist mit 91,9 Prozent wieder zum Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden. 34 Abgeordnete hätten für den 39-Jährigen gestimmt, 3 gegen ihn, teilte die Fraktion am Donnerstag mit. Stellvertretende Vorsitzende wurden Susanne Kitschun ... mehr
Mehr zum Thema SPD im Web suchen
Die Landtags-SPD sieht sich nach kritischen Äußerungen aus der CSU zur Haltung der Kirchen bei der Integration von Ausländern als neuer Bündnispartner der Konfessionen. "Wir werden den Dialog mit den Kirchen in den kommenden Monaten deutlich verstärken", sagte ... mehr
Befristete Aufenthaltsrechte für anerkannte Flüchtlinge, Fußfesseln für verurteilte Extremisten, schnelle Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, nachträgliche Überprüfung von Zuwanderern, konsequentere Abschiebungen, Einführung der Obergrenze: Mit einem langen ... mehr
Rund 380.000 Leiharbeiter haben im vergangenen Jahr die Rückkehr in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis geschafft. Aber die Arbeitnehmerüberlassung hat auch eine Kehrseite. Von den rund zwei Millionen Erwerbslosen, die eine reguläre Beschäftigung aufnahmen, waren ... mehr
Mit einer Resolution zur inneren Sicherheit beendet die CSU-Landtagsfraktion heute ihre Klausur im oberfränkischen Kloster Banz. Unter dem Motto "Freiheit braucht Sicherheit" hatte sich am Montag zunächst der Fraktionsvorstand getroffen, seit Dienstag waren ... mehr
Das Votum von Bayerns SPD-Landeschef Florian Pronold für das umstrittene europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta hat bei den Sozialdemokraten im Freistaat Diskussionen ausgelöst. Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher sagte am Mittwoch am Rande einer ... mehr
Nach dem EU-Gipfel von Bratislava hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Forderung nach einer dauerhaften Quotenregelung für die Verteilung von Asylbewerbern in der EU erneuert. Es müsse hier ein Umdenken geben, sagte Asselborn am Mittwoch am Rande eines ... mehr
Zwei Tage nach der Abgeordnetenhauswahl trennt sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ( SPD) von seiner bisherigen Sprecherin Daniela Augenstein. Die 37-jährige Staatssekretärin wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das erfuhr die Deutsche ... mehr
Die Landtags-SPD will auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling heute unter anderem über die Zukunft Europas sowie über Perspektiven für die Sozialdemokraten in Bund und Land diskutieren. Als Gäste werden dazu unter anderem Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn ... mehr
Die österreichischen Sozialdemokraten ( SPÖ) haben bei einer Befragung das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada klar abgelehnt, wenn es EU-Standards gefährdet. Das belastete ihre Koalition mit der konservativen ÖVP, die kein Problem mit Ceta hat. Die EU-Kommission ... mehr
Mathias Brodkorb ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern. Der 39-Jährige wurde am Dienstag mit 24 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme gewählt, wie die Fraktion mitteilte. Er versicherte: "Wir werden die Landesregierung von Erwin Sellering ... mehr
Berlin (dpa) - Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Volker Kauder gibt es nach dem Ja der SPD zu Ceta so gute wie keine deutschen Hürden mehr für das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Eine gemeinsame Stellungnahme zu Ceta werde in den Koalitionsfraktionen ... mehr
Es ist vielleicht die letzte Chance, die Zerschlagung der Lebensmittelkette Kaisers's Tengelmann noch zu verhindern: Am Donnerstagabend ist ein Spitzentreffen von Unternehmenschefs sowie der Gewerkschaft Verdi geplant. Dabei soll nach einer Lösung für die festgefahrene ... mehr
Es ist eine ungewöhnliche Aktion: Die SPD im Eifel-Wahlkreis Bitburg-Prüm hat die Bundestagskandidatur per Stellenanzeige ausgeschrieben - und nun 118 Bewerbungen aus ganz Deutschland bekommen. "Diese hohe Zahl hat uns überrascht", sagte der SPD-Kreisvorsitzende ... mehr
Bitburg (dpa) - Es ist eine ungewöhnliche Aktion: Die SPD im Eifel-Wahlkreis hat die Bundestagskandidatur per Stellenanzeige ausgeschrieben - und nun 118 Bewerbungen aus ganz Deutschland bekommen. "Diese hohe Zahl hat uns überrascht", sagte der SPD-Kreisvorsitzende ... mehr
Die hessische SPD dringt auf eine rechtlich verbindliche Lärmobergrenze für den Frankfurter Flughafen. "Es muss eine klare, für alle verbindliche Regelung geben", sagte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ... mehr
118 Bewerbungen aus ganz Deutschland hat die SPD im Eifel-Wahlkreis Bitburg-Prüm für eine Bundestagskandidatur bekommen. Die Partei hatte per Stellenanzeige einen Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gesucht und damit deutschlandweite Aufmerksamkeit ... mehr
Berlin (dpa) - Trotz grundsätzlicher Zustimmung der SPD-Basis zum Freihandelsabkommen der EU mit Kanada hält sich die Parteilinke ein Nein zu Ceta weiter offen. Wenn bestimmte Veränderungen nicht in das Abkommen aufgenommen werden, "werde ich als Parlamentarier ... mehr
Berlin (dpa) - Trotz der grundsätzlichen Zustimmung der SPD-Basis zum Freihandelsabkommen mit Kanada hält sich die SPD-Linke ein Nein zu Ceta weiter offen. Wenn bestimmte Veränderungen nicht in das Abkommen aufgenommen werden, «werde ich als Parlamentarier dem nicht ... mehr
Berlin (dpa) - Die Zustimmung der SPD zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ist bei den Linken auf scharfe Kritik gestoßen. «Der BDI gratuliert - Gabriel pariert», sagte Parteichef Bernd Riexinger der dpa in Berlin. Der SPD-Konvent in Wolfsburg war gestern ... mehr
Die Landtagsfraktionen von CSU und SPD treffen sich von heute an zu ihren Herbstklausuren. Bei der CSU hatte sich im oberfränkischen Kloster Banz bereits am Montag der rund 30-köpfige Fraktionsvorstand zu ersten Beratungen getroffen, ab heute werden alle Abgeordnete ... mehr
Mit einer vorgezogenenen Grundsatzrede von CSU-Chef Horst Seehofer startet heute die alljährliche Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion. Eigentlich wollte der Ministerpräsident erst am Donnerstagvormittag im oberfränkischen Kloster Banz zu den Abgeordneten sprechen ... mehr
Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beginnt sich beim Wahlsieger SPD das Personalkarussell zu drehen. Der bisherige Bildungsminister Mathias Brodkorb wechselt an die Spitze der 26-köpfigen Landtagsfraktion. Auf der heutigen Fraktionssitzung ... mehr
Nach der Wahl in Berlin scheint dort alles für eine rot-rot-grüne Koalition zu sprechen. Ob das allerdings als Signal für den Bund zu verstehen ist, daran scheiden sich die Geister. Eine Alternative zu Schwarz-Rot an der Seite von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr
Wolfsburg (dpa) - Nach zähen Kontroversen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Zustimmung der Partei für seinen Ceta-Kurs errungen. Auf einem Konvent in Wolfsburg stellten sich nach Angaben Gabriels mindestens zwei Drittel der Delegierten grundsätzlich hinter das geplante ... mehr
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die Zustimmung des SPD-Konvents zum Ceta-Abkommen als "wichtiges Reifezeugnis" für seine Partei gewertet. "Der Streit, der in der Gesellschaft ausgefochten wird, findet innerhalb der SPD stellvertretend statt", sagte ... mehr
Wolfsburg (dpa) - Im Streit über das geplante Freihandelsabkommen Ceta hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei nach langen Kontroversen hinter sich gebracht. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte die Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das Abkommen ... mehr
Beim geplanten Freihandelsabkommen Ceta hat sich die SPD hinter ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel gestellt. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das Abkommen der EU mit Kanada und damit für Gabriels Linie. Gabriel sagte ... mehr
Wolfsburg (dpa) - Im Streit über das Freihandelsabkommen Ceta hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei hinter sich gebracht. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das EU/Kanada-Abkommen und damit für Gabriels Linie ... mehr
Wolfsburg (dpa) - Im Streit über das Freihandelsabkommen Ceta hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei hinter sich gebracht. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das EU/Kanada-Abkommen und damit für Gabriels Linie ... mehr
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