Das Bundesverfassungsgericht hat die Grundsteuer gekippt. Nicht jedoch die Hebesätze, die in die Berechnung einfließen. Es gibt erhebliche lokale Unterschiede, die sich auch in den Mietnebenkosten niederschlagen. Die Grundsteuer wird jeweils für ein Kalenderjahr ... mehr
Der Zoll hat am Montag in einem Gewerbegebiet in Zittau (Landkreis Görlitz) eine illegale Tabakproduktion gestoppt und einen Steuerschaden von rund 900 000 Euro verhindert. Insgesamt stellten die Fahnder mehr als 41 Tonnen Rauchtabak sicher, wie das Hauptzollamt Dresden ... mehr
Das Bundesverfassungsgericht fordert eine Überarbeitung der Grundsteuer. Auf viele Immobilienbesitzer kommen damit höhere Kosten zu – vor allem bei Wohneigentum in größeren Städten. Bei der Reform der Grundsteuer sollten Eigenheimbesitzer und Mieter nicht generell ... mehr
Kontoauszüge, Belege und Verträge türmen sich zu Hause irgendwann zu Papierbergen an. Überblick? Fehlanzeige. Deshalb lohnt sich regelmäßiges Aussortieren. Dabei sollten Sie allerdings bestimmte Aufbewahrungsfristen im Blick behalten. Eine Übersicht. Im Schrank ... mehr
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung der Grundsteuer hat viele Mieter und Eigentümer in Sachsen-Anhalt verunsichert. Seit dem Urteil erreichten die Finanzämter im Land zahlreiche Anfragen, wie das Finanzministerium am Donnerstag mitteilte ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Die gesetzliche Rente wird nach Überzeugung der Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, auch in den nächsten Jahrzehnten eine Jahresrendite von zwei bis drei Prozent bringen. "Die Rente im Umlagesystem hat schon viele Krisen ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Kurz vor dem SPD-Parteitag hat Peter Hartz, Architekt der nach ihm benannten Arbeitsmarktreform, die Idee eines "solidarischen Grundeinkommens" scharf zurückgewiesen. "Es wäre ein Salto rückwärts", sagte der 76-Jährige der "Bild"-Zeitung (Samstag ... mehr
WASHINGTON (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass das hoch verschuldete Griechenland ab August womöglich ohne weitere Milliardenhilfen auskommen kann. "Die Lage ist schon anders, als sie vor ein paar Jahren war. Deshalb ... mehr
NÜRNBERG (dpa-AFX) - Der Bund übernimmt künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der knapp 13 000 Kilometer langen Autobahnen. "Wir treiben die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran und ordnen das System komplett neu", teilte ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Die Koalitionsfraktionen sind uneinig über Pläne für eine tiefgreifende Reform der EU-Finanzen. Das wurde am Freitag bei einer Debatte im Bundestag deutlich. Unions-Abgeordnete äußerten sich erneut skeptisch über zentrale Vorhaben der EU-Kommission ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich zuversichtlich gezeigt, dass sich Deutschland und Frankreich trotz ihrer Differenzen auf Reformvorschläge für eine Wiederbelebung Europas verständigen. Er sei dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ... mehr
STRASSBURG (dpa-AFX) - Als Reaktion auf die Panama-Papers-Affäre und Anschläge in Paris und Brüssel geht die EU härter gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung vor. Einer Verschärfung der entsprechenden EU-Richtlinie stimmte am Donnerstag das EU-Parlament ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstagmittag zu einem Besuch in Berlin eingetroffen. Er will mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über Details der umstrittenen EU-Reformpläne beraten. Vor den politischen Gesprächen am Nachmittag ... mehr
NEW YORK (dpa-AFX) - Die große Ratingagentur Moody's sieht Russland gut gewappnet gegen US-amerikanische Wirtschaftssanktionen. Russlands starke finanzielle Lage im öffentlichen Bereich und im Ausland werde dazu beitragen, die Wirtschaft vor den Auswirkungen ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine weitere Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung angekündigt. "Ich kann ihnen jetzt schon sagen: Wir werden in den nächsten Jahren die Beiträge nochmals erhöhen müssen", sagte der CDU-Politiker ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Vor dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff Fortschritte bei den Themen Migration und EU-Haushalt angemahnt. "Ein gemeinsames Vorgehen ist zuallererst ... mehr
LONDON (dpa-AFX) - Die britische Regierung hat bei einer Brexit-Abstimmung im Oberhaus eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Lords votierten am Mittwoch mit großer Mehrheit (348 zu 225) für einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz, damit ... mehr
LONDON (dpa-AFX) - Die britische Regierung hat bei einer Brexit-Abstimmung im Oberhaus eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Lords votierten am Mittwoch mehrheitlich für einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz, damit ihr Land nach der Scheidung ... mehr
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt vor einer Gefährdung des aktuell starken Wirtschaftswachstums durch zu hohe Schuldenstände. In fast allen entwickelten Volkswirtschaften dürften die Schuldenquoten - also das Verhältnis von Verschuldung ... mehr
(neu: mehr Reaktionen) BERLIN (dpa-AFX) - Das von der großen Koalition vereinbarte Baukindergeld wird die Eigentumsquote in Deutschland nach Einschätzung von Experten kaum erhöhen. Der Anteil der Haushalte mit Wohneigentum dürfte dadurch ... mehr
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die pro-zyklische Finanzpolitik der US-amerikanischen Regierung kritisiert. In fast allen entwickelten Volkswirtschaften dürften die Schuldenquoten - also das Verhältnis von Verschuldung ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Bei der Reform der Grundsteuer drückt das Bundesfinanzministerium aufs Tempo. Die Parlamentarische Staatssekretärin Christine Lambrecht (SPD) sagte am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag, bereits nächste Woche gebe es zu dem Thema ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Sozialsysteme sind einer Studie zufolge durch ein politisches Umsteuern auf einen Bruchteil reduzierbar. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind auf der Zielgeraden noch einmal ins Stocken geraten. In der Mitgliederversammlung des kommunalen Arbeitgeberverbands VKA wurde Unmut über einen Einigungsvorschlag ... mehr
(neu: mehr Details im 2. Absatz) POTSDAM (dpa-AFX) - Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen nach einem vorläufigen Ergebnis der Tarifverhandlungen höhere Einkommen in drei Stufen erhalten. Rückwirkend zum 1. März 2018 soll es im Schnitt ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen nach einem vorläufigen Ergebnis der Tarifverhandlungen höhere Einkommen in drei Stufen erhalten. Rückwirkend zum 1. März 2018 soll es im Schnitt 3,19 Prozent mehr geben ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen nach einem vorläufigen Tarifergebnis mehr Einkommen in drei Stufen erhalten. Rückwirkend zum 1. März 2018 soll es im Schnitt 3,19 Prozent mehr geben, zum 1. April ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Die Ausweitung der Lkw-Maut wird dem Bund Milliarden an Mehreinnahmen bescheren. Insgesamt sollen bis zum Jahr 2022 rund 36 Milliarden Euro eingenommen werden, wie aus einem neuen Wegekostengutachten hervorgeht. Das sind im Schnitt rund sieben ... mehr
ERFURT (dpa-AFX) - Bund und Länder nutzen nach Ansicht der Rechnungshöfe die Rekordsteuereinnahmen in den öffentlichen Kassen bisher zu wenig für die Schuldentilgung. Die Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund und Ländern plädierten am Dienstag nach ihrer Jahrestagung ... mehr
ERFURT (dpa-AFX) - Bund und Länder nutzen nach Ansicht der Rechnungshöfe die Rekordsteuereinnahmen in den öffentlichen Kassen bisher zu wenig für die Schuldentilgung. Die Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund und Ländern plädierten am Dienstag nach ihrer Jahrestagung ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Die Ausweitung der Lkw-Maut wird dem Bund Milliarden an Mehreinnahmen bescheren. Insgesamt sollen bis zum Jahr 2022 rund 36 Milliarden Euro eingenommen werden, wie aus einem neuen Wegekostengutachten hervorgeht. Das sind im Schnitt rund sieben ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Im Kampf gegen Schwarzarbeit in Deutschland hat der Zoll seine Anstrengungen erhöht. Arbeitgeber auf dem Bau, im Gastgewerbe und in anderen Branchen bekamen 2017 deutlich häufiger Besuch von Zollfahndern. Mehr als 52 000 Arbeitgeber wurden ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will stärker gegen gefälschte Waren im Online-Handel vorgehen. Scholz kündigte dazu eine Gesetzesinitiative an. "Es muss gehandelt werden", sagte der Finanzminister am Dienstag bei der Vorstellung der Zollbilanz ... mehr
BERLIN/WASHINGTON (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will am Rande der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Zukunft der Milliardenhilfen für Griechenland beraten. Wie es am Dienstag in Regierungskreisen hieß, werde sich an diesem ... mehr
STRASSBURG (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pocht weiter auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone. Er forderte am Dienstag vor dem EU-Parlament in Straßburg, vor der Europawahl im kommenden Jahr einen Fahrplan zur schrittweisen Reform ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Durch Schwarzarbeit ist dem Fiskus im vergangenen Jahr ein Schaden von knapp einer Milliarde Euro entstanden. Das war deutlich mehr als im Vorjahr. Weil der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten wurde, wurden rund 2500 Ermittlungsverfahren ... mehr
WIESBADEN (dpa-AFX) - Der deutsche Staat hat zum Jahresauftakt deutlich weniger an Rauchern verdient. Im ersten Quartal 2018 wurden Tabakwaren im Wert von 5,9 Milliarden Euro versteuert - ein Minus von 4,7 Prozent gemessen am Vorjahreszeitraum, wie das Statistische ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst werden am Dienstag in Potsdam fortgesetzt. Ein Durchbruch blieb bislang aus. Möglich sind eine Einigung oder ein vorläufiges Scheitern der Gespräche. Die Runde war ursprünglich bis Dienstag ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Die wohl entscheidende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst wird an diesem Montag (12.00 Uhr) in Potsdam fortgesetzt. Bis Sonntagabend war eine grundsätzliche Annäherung vorerst ausgeblieben. Im Tarifpoker für 2,3 Millionen ... mehr
(neu: Seehofer-Äußerungen vom Abend) POTSDAM (dpa-AFX) - Nach einem optimistischen Start in die wohl entscheidende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst ist eine grundsätzliche Annäherung vorerst ausgeblieben. Bei Höhe und Struktur eines möglichen Abschlusses ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Bei der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst sind die Verhandlungsführer vorerst ohne grundsätzliche Annäherung auseinandergegangen. Bei Höhe und Struktur eines möglichen Abschlusses gebe es nach wie vor unterschiedliche Positionen, sagte ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. "Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen", sagte er der "Welt am Sonntag ... mehr
(In Überschrift und erstem Satz wurde der Begriff "Hartz IV" aus der Vorabmeldung durch "Leistungen" ersetzt. Abgelehnte Asylbewerber erhalten Leistungen nicht nach den Hartz-IV-Regelungen, sondern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.) BERLIN ... mehr
MONTPELLIER/NANTES (dpa-AFX) - Zwei Demonstrationen gegen die Regierungspolitik in Frankreich sind am Wochenende von schweren Zusammenstößen überschattet worden. Innenminister Gérard Collomb verurteilte "die unerhörten Gewalttaten ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - In Potsdam hat am Sonntagnachmittag die dritte und entscheidende Runde für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst begonnen. Arbeitgeber- wie Arbeitnehmerseite zeigten sich zuversichtlich, dass es in dieser Runde zu einem Ergebnis kommt ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zu den Euro-Reformplänen Frankreichs geäußert. Präsident Emmanuel Macron wisse, "dass sich nicht alle seine Vorschläge umsetzen lassen", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat sich zurückhaltend über den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Familiennachzug bestimmter Flüchtlinge geäußert. Zu den von der SPD heftig kritisierten Kriterien ... mehr
SIEGEN (dpa-AFX) - Die FDP stellt Bedingungen für eine Zustimmung zur geplanten Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung. Voraussetzung sei, dass die große Koalition das Gespräch mit der FDP aufnehme, sagte Bundesparteichef Christian Lindner am Samstag bei einem ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. "Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen", sagte er der "Welt am Sonntag ... mehr
SIEGEN (dpa-AFX) - Die FDP stellt Bedingungen für eine Zustimmung zur geplanten Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung. Voraussetzung sei, dass die große Koalition das Gespräch mit der FDP aufnehme, sagte Bundesparteichef Christian Lindner am Samstag bei einem ... mehr
POTSDAM (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Beamtenbunds dbb, Ulrich Silberbach, erwartet einen Durchbruch in den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst bis zu diesem Dienstag. "Ich gehe fest davon aus, dass wir am späten morgigen Tag oder am frühen Dienstag ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Hartz-IV-Debatte in seiner Partei als rückwärtsgewandt und zu wenig zukunftsorientiert kritisiert. "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich", sagte Klingbeil dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag). Heute ... mehr
SAARBRÜCKEN (dpa-AFX) - Die Fraktionsvorsitzenden der Linken aus Bund und Ländern haben ihre Forderung nach mehr öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur bekräftigt. Die Sparpolitik der Vergangenheit habe sich als Investitionsbremse ausgewirkt, kritisierte ... mehr
BERLIN (dpa-AFX) - In der SPD-Fraktion regt sich Unmut über ein Bremsen des Koalitionspartners CDU/CSU bei einer stärkeren finanzpolitischen Zusammenarbeit in Europa. "Nur zur Erinnerung: Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf einen neuen Aufbruch in Europa ... mehr
München (dpa/tmn) - Privat Krankenversicherte können Krankheitskosten selbst tragen, um dadurch die Voraussetzungen für eine Beitragserstattung zu schaffen. In diesem Fall ist es allerdings nicht möglich, diese selbst getragenen Krankheitskosten steuerlich ... mehr
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