Vorschlag aus Großbritannien Ministerin will Flüchtlinge zur Umkehr zwingen
News folgenWährend die EU-Kommission nach Auswegen aus der Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer sucht, schlägt die britische Regierung mit einem eigenen Vorschlag in die Beratungen: In einem Gastbeitrag für "The Times" fordert Innministerin Theresa May, Flüchtlingsboote in Zukunft direkt über das Meer zurück nach Afrika zu schicken.
Die EU solle sich darum bemühen, "sichere Landeplätze in Nordafrika zu schaffen, unterstützt durch ein aktives Rückführungsprogramm", schrieb May kurz vor der Vorstellung der neuen EU-Flüchtlingsstrategie in Brüssel. Die Einführung verbindlicher Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU lehnte May ab. Dies werde nur noch "mehr Menschen dazu ermutigen, ihr Leben aufs Spiel zu setzen".
Die EU-Kommission stellt am Mittwochmittag ihre Strategie zum Umgang mit Flüchtlingen und anderen Migranten vor. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer wollen die Außenbeauftragte Federica Mogherini und der Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, Pläne für vier Bereiche vorschlagen.
Umstrittenes Quotensystem
Dabei geht es um eine gemeinsame Asylpolitik, den Kampf gegen Schlepper und illegale Migration, neue Wege für legale Einwanderung und die Außengrenzen der EU.
Besonders umstritten ist die Idee, bereits in Europa angekommene Flüchtlinge nach einem Quotensystem fairer auf alle EU-Staaten zu verteilen. Dadurch könnten Aufnahmeländer wie Italien und Griechenland entlastet werden. Großbritannien, Irland und Dänemark, für die in der Asyl- und Einwanderungspolitik seit Jahren Ausnahmen gelten, lehnen solche Quoten aber ab.
Zwei Grafiken zu den Flüchtlingsströmen Richtung Europa:
