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Blair will Brexit-Gesetz stoppen

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Brandrede in London  

Blair ruft zum Widerstand gegen den Brexit auf

17.02.2017, 11:58 Uhr | dpa

Blair will Brexit-Gesetz stoppen. Tony Blair spricht sich gegen den Brexit aus. (Quelle: AP/dpa)

Tony Blair spricht sich gegen den Brexit aus. (Quelle: AP/dpa)

Der frühere britische Premierminister Tony Blair hat zum friedlichen Widerstand gegen den Brexit aufgerufen. Viele Briten seien bei dem Votum getäuscht worden, so der Labour-Politiker.

"Es ist Zeit, sich zu erheben und das zu verteidigen, an das wir glauben", sagte er in London. Wer für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union sei, müsse Brexit-Befürworter umstimmen.

Zugleich kritisierte Blair seine eigene Labour-Partei als zu schwach, um dem Brexit etwas entgegenzusetzen. "Ich hasse das zu sagen, aber es ist wahr." Es müsse über die Parteigrenzen hinweg eine Bewegung geben, um den Austritt aus der EU doch noch zu verhindern.

Blair hielt seine Rede kurz vor den Beratungen im Oberhaus zu einem Brexit-Gesetz. Das ist notwendig, damit Premierministerin Theresa May die Austrittserklärung abgeben kann. Sie will das bis Ende März erledigt haben. Erst danach können die Verhandlungen mit der EU beginnen.

Rede als "arrogant" kritisiert

May wolle den "harten Brexit" - also die Trennung von der EU einschließlich des Europäischen Binnenmarktes - um jeden Preis, sagte Blair auf dem Treffen der Gruppe "Open Britain", die sich für den Verbleib in der EU einsetzt. Diese Kosten müssten schonungslos aufgedeckt werden.

Viele Menschen, die für den Brexit gestimmt hätten, seien unzureichend über die Folgen informiert und müssten aufgeklärt werden. Mit dem Brexit steige auch das Risiko, dass sich Schottland vom Vereinigten Königreich abspalte, warnte Blair. Konservative Politiker bezeichneten seine Rede als arrogant.

Blair hatte bereits im vergangenen Herbst die Möglichkeit eines zweiten Brexit-Referendums ins Spiel gebracht. Die Tory-Regierung lehnt eine weitere Volksabstimmung jedoch kategorisch ab. "Brexit heißt Brexit", lautet Mays Motto.

Der Labour-Politiker Blair war von 1997 bis 2007 britischer Regierungschef. Bei einem Referendum am 23. Juni 2016 hatten 52 Prozent der Briten für einen EU-Austritt (Brexit) gestimmt. Nun debattiert das britische Parlament über ein Brexit-Gesetz.

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