Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Europäische Union >

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Martin Schulz

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

SPD-Kanzlerkandidat schweigt  

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz

23.02.2017, 18:59 Uhr | dpa

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Martin Schulz. Für Martin Schulz kommen die EU-Ermittlungen zur Unzeit. (Quelle: dpa)

Für Martin Schulz kommen die EU-Ermittlungen zur Unzeit. (Quelle: dpa)

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, wonach es im Europaparlament unter dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll.

Experten gingen der Frage nach, ob die Medienberichte über fragwürdige Beförderungen und Prämienzahlungen in der Zeit als EU-Parlamentspräsident die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin.

Dafür müsse es hinreichende Anhaltspunkte für Betrug, Korruption oder andere rechtswidrige Handlungen zulasten des EU-Haushalts geben. Medienberichten zufolge soll sich Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür eingesetzt haben, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.

Schulz schweigt

Die derzeitige Parlamentsverwaltung sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsverstöße des früheren Präsidenten. An diese Sicht ist "Olaf" allerdings nicht gebunden. Schulz selbst will sich bislang nicht zu den Vorwürfen äußern.

Der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments geht den Vorwürfen ebenfalls nach. Der Ausschuss hat einen umfangreichen Fragebogen an die Parlamentsverwaltung geschickt. Dort wird unter anderem gefragt, warum mindestens einem Kabinettsmitglied von Schulz ein Gehaltszuschuss zwischen 1300 und 2200 Euro gewährt wurde, während diese Zahlung normalerweise nur bei rund 500 Euro liegt. Antworten erwartet der Ausschuss bis zum 3. März.

Der 61 Jahre alte Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertreter. Ende Januar wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.

Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
Geschenktipp: NIVEA Creme- dose mit Ihrem Lieblingsfoto
Fotodose bestellen auf NIVEA.de
Shopping
Kleines und großes Glück zum Verschenken & selbst lieben
von ESPRIT
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
THEMEN VON A BIS Z

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017