Absage für US-Präsident Ein herber Rückschlag
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Noch bevor Joe Bidens brisante Reise in den Nahen Osten beginnt, sind Teile davon schon gescheitert. Die Absage eines Treffens mit arabischen Staatschefs birgt große Gefahren.
Es sollte ein Herzstück der extrem wichtigen Reise des US-Präsidenten in den Nahen Osten sein. Denn nicht nur Israel wollte Joe Biden besuchen, um die Solidarität Amerikas mit dem Land zu bekunden. In der jordanischen Hauptstadt Amman wollte er auch mit König Abdullah II., dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, zusammentreffen.
Biden wollte in Jordanien einerseits hervorheben, dass die Hamas nicht für das Recht des palästinensischen Volkes auf Würde und Selbstbestimmung einstehe. Andererseits wollte er die humanitären Bedürfnisse aller Zivilisten in Gaza thematisieren. Sprich, er wollte die Anrainerstaaten, allen voran Ägypten, vor der geplanten israelischen Offensive im Gazastreifen zur Aufnahme von Flüchtlingen drängen.
Daraus ist nun nichts geworden. Denn schon der Start der Reise von Joe Bidens heikler diplomatischer Mission misslang gründlich. Die schlechte Nachricht ereilte ihn, kurz bevor er die Air Force One nach Israel bestieg: Jordanien sagte den Gipfel mit den arabischen Staatschefs ab.
Nicht weniger als eine Bedrohung für den Weltfrieden
Der Grund ist offensichtlich: Die Hamas-Terroristen im Gazastreifen machen Israel für einen bislang ungeklärten Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen mit mutmaßlich Hunderten Toten verantwortlich. Israel bestreitet den Angriff und beschuldigt seinerseits den Islamischen Dschihad in Palästina, das Krankenhaus beschossen zu haben.
Dass darum nun das Treffen in Amman abgesagt wird, ist nicht weniger als eine Bedrohung für den weltweiten Frieden. Denn eine Lösung für das Schicksal der Palästinenser wäre entscheidend dafür, dass die Lage im Nahen Osten und damit in vielen anderen Teilen der Welt nicht eskaliert. Für die USA bedeutet die Absage des Gipfels zudem einen Gesichtsverlust.
Das weiß auch die Biden-Administration und bemühte sich um Schadensbegrenzung. Nach Rücksprache mit König Abdullah II. von Jordanien sei das geplante Treffen lediglich verschoben worden, hieß es aus dem Weißen Haus. Ob es tatsächlich zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden wird, ist ungewiss. Schnell sprach Biden auch noch "den unschuldigen Menschen, die bei der Krankenhausexplosion in Gaza ihr Leben verloren", sein "tief empfundenes Beileid" aus und wünschte den Verwundeten eine "baldige Genesung".
Während Biden in der Luft war, hieß es in einem Statement des Präsidenten: "Ich bin empört und zutiefst traurig über die Explosion im Al-Ahli-Arab-Krankenhaus in Gaza und den schrecklichen Verlust an Menschenleben, der daraus resultierte."
Herber Rückschlag für Biden-Initiative
Ob solche Worte reichen, um den Aufruhr in der arabischen Welt zu befrieden, daran gibt es berechtigte Zweifel. Mit jedem weiteren Vorfall, den die Hamas-Terroristen für sich zu nutzen wissen, steigen die Chancen, dass deren Verbündete im Iran, im Libanon oder in Syrien zuschlagen und gegen Israel einen Mehrfrontenkrieg entfesseln.
Die USA, die EU und Israels andere Verbündete könnten dabei kaum tatenlos zusehen. Für Russland und China wäre es hingegen eine weitere Chance, die westlichen Demokratien ins Chaos zu stürzen. Ob durch aktive oder passive Beteiligung oder einfach nur durch Ignoranz in einer inzwischen weitgehend nutzlosen, weil politisch vollkommen blockierten Institution wie dem UN-Sicherheitsrat.
Darum ist die Absage des arabischen Treffens in Amman für die diplomatische Biden-Initiative im Nahen Osten ein herber Rückschlag. Für den bedrohten Frieden in der Welt auch.
- Eigene Beobachtungen
