Sie sind hier: Home > Nachrichten > Ausland > Internationale Politik >

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Besuch in der Türkei  

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien

02.02.2017, 14:58 Uhr | dpa, AFP, rtr

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien. Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.) findet in der Türkei klare Worte gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.) findet in der Türkei klare Worte gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Sie habe mit Erdogan auch ausführlich über die Pressefreiheit gesprochen, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara.

Die Kanzlerin hat des Weiteren die türkische Regierung zur Wahrung demokratischer Grundsätze bei der geplanten Ausweitung präsidialer Befugnisse aufgefordert. Es müsse alles getan werden, um die Gewaltenteilung, die Meinungsfreiheit und die Vielfalt der Gesellschaft zu erhalten."Opposition gehört zu einer Demokratie dazu", sagte Merkel.

OSZE soll Referendum begleiten

Die CDU-Politikerin sprach sich dafür aus, dass der geplante Volksentscheid über die Verfassungsänderung zur Machterweiterung des Präsidenten von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begleitet wird.

Erdogan verteidigt Präsidialsystem

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verteidigt dagegen die Einführung eines Präsidialsystems. Von einer Aufhebung der Gewaltenteilung, wie von der Opposition befürchtet, könne kein Rede sein, sagte Erdogan.

Erdogan betonte außerdem, dass der Besuch Merkels wichtig für die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sei. Vor allem in der Terrorbekämpfung seien Zusammenarbeit und "Solidarität" unter Nato-Partnern wichtig.

Erdogan forderte internationalen Beistand beim Kampf seines Landes gegen den Terrorismus. "Der internationale Terrorismus kann nicht durch ein einzelnes Land bekämpft werden. Dafür muss es internationale Anstrengungen geben", sagte Erdogan.

Europa befürchtet autoritäre Herrschaft

In Europa wachsen angesichts der Festnahmen oppositioneller Politiker und Zwangsschließungen regierungskritischer Medien die Sorgen, Erdogan könne das Vorgehen gegen die Unterstützer des gescheiterten Militärputsches vom vergangenen Sommer als Vorwand nutzen, jegliche Opposition auszuschalten.Befeuert werden diese Befürchtungen durch die geplante Verfassungsänderung. Dadurch würde das bislang eher repräsentative Präsidentenamt zu einer Regierungszentrale.


Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
Bis zu 1,5 GB Datenvolumen - ab 2,95 €* pro 4 Wochen
die neuen Prepaid-Tarife der Telekom
Shopping
Haarausfall? Dünnes Haar? Jetzt aktiv werden!
mit dem Coffein Set von asambeauty
Shopping
Exklusiv: 15,- € Gutschein und gratis Versand
nur bis zum 30.08. bei MADELEINE
KlingelBabistabonprix.deLidl.deStreet OneCECILMADELEINEdouglas.deBAUR
THEMEN VON A BIS Z

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017