Parteitag der Kommunisten: Die neue Weltmacht China hat noch lange nicht genug

Beim Parteitag der Kommunisten macht Staatschef Xi klar: China gibt sich längst nicht mehr mit einem Platz in der zweiten Reihe zufrieden. Seinen Weltmachtanspruch will das Land auch durch militärische Stärke untermauern.

Der chinesische Actionfilm "Wolf Warrior 2" zeigt einen zähen Patrioten, der Landsleute und unterdrückte Afrikaner rettet. Das Leinwandspektakel brach in diesem Sommer alle Rekorde. Es war die kommerziell erfolgreichste chinesische Produktion der Kinogeschichte. Und für viele Zuschauer war der Film zugleich mehr als nur gute Unterhaltung: Berichten zufolge sangen einige während des Abspanns sogar die Nationalhymne - zum Bild eines chinesischen Passes und den Worten: "Denkt daran, dass ein starkes Mutterland hinter euch steht."

Xi verkörpert den Aufstieg zur Weltmacht

"Wolf Warrior 2" ist zwar nur ein Film. Aber dessen Grundtenor - und die Tatsache, dass er beim heimischen Publikum so gut ankam - verrät doch einiges über das neue Selbstverständnis Chinas. Und während der Hauptdarsteller Wu Jing als Schauspieler gefeiert wird, heißt der nationale Held im "echten Leben" Xi Jinping. Der Präsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei verkörpert für viele Chinesen den Aufstieg ihres Landes zur Weltmacht - zumal in einer Zeit, in der die USA auf dem globalen Parkett auf dem Rückzug zu sein scheinen.

Der aktuelle Parteitag in Peking dürfte die Macht des Staatschefs weiter festigen - nicht nur im Inland, sondern auch auf der Weltbühne. Denn Experten gehen davon aus, dass die vor Kraft nur so strotzende Nation künftig auch in der Außenpolitik zunehmend Akzente setzen wird. "Xi ist gerade so richtig in Fahrt", sagt die Politologin June Teufel Dreyer von der University of Miami. Stück für Stück werde er nun wohl den Einfluss Chinas ausbauen und den Druck auf andere Länder erhöhen.

Staatschef warnt davor, China zu unterschätzen

Bei der Eröffnung der alle fünf Jahre stattfindenden Versammlung betonte Xi Mitte der Woche zwar, dass China eine "unabhängige Außenpolitik des Friedens" verfolge und militärisch eine defensive Haltung bewahren werde. Er warnte aber zugleich alle anderen Länder, die Fähigkeiten Pekings, für eigene Belange einzutreten, nicht zu unterschätzen. "Niemand sollte erwarten, dass China etwas hinnimmt, das seine Interessen untergräbt", sagte er.

Trotz des rasanten Aufschwungs seit der wirtschaftlichen Öffnung unter Deng Xiaoping gab sich China in der internationalen Politik lange Zeit betont zurückhaltend. In den vergangenen Jahren hat sich dies jedoch geändert. Und durch die jüngste globale Finanzkrise, bei der China im Vergleich zum Westen recht glimpflich davonkam, haben sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Das zeigte sich etwa in diesem Sommer, als die Volksbefreiungsarmee mit dem Aufbau eines ersten festen Auslandsstützpunktes im afrikanischen Dschibuti begann.

"Neue Seidenstraße" soll Einfluss vergrößern

Xi habe sehr klare Vorstellungen davon, in welche Richtung sich China entwickeln solle, sagt der Asien-Experte Jingdong Yuan von der University of Sydney. Besonders deutlich zeigt sich dies an dem Projekt der "Neuen Seidenstraße". Mit einem gigantischen Netzwerk aus neuen Straßen, Häfen und Eisenbahnlinien will die Führung in Peking die Märkte in Südasien, Zentralasien, Afrika und Europa an die eigene Wirtschaft anbinden. Parallel dürfte damit auch der politische und kulturelle Einfluss steigen.

In einigen Fällen stellte China zuletzt auch die eigene militärische Stärke zur Schau, etwa im Streit mit diversen asiatischen Staaten um Inselgruppen im Südchinesischen Meer. Das außenpolitische Markenzeichen der Regierung von Xi ist aber eher eine ausgesprochen pragmatische Diplomatie. Selbst auf die zum Teil sehr groben Vorwürfe des amerikanischen Präsidenten Donald Trump - ob wegen angeblich betrügerischer Methoden in der Handelspolitik oder wegen der Nähe zum Regime in Nordkorea - reagierte Peking bisher meist sehr gelassen.

Kompromissbereitschaft gegenüber Indien

In einem Grenzstreit mit Indien stimmte China in diesem Sommer einem Rückzug der Truppen auf beiden Seiten zu - wenige Tage vor einer Konferenz im eigenen Land, bei der auch der indische Ministerpräsident Narendra Modi zu Gast war. Den Philippinen erlaubte Xi die Rückkehr von Fischern in traditionelle Fanggebiete im Bereich des umstrittenen Scarborough-Riffs. Darüber hinaus bot er seinem philippinischen Kollegen Rodrigo Duterte Investitionen in die Infrastruktur und militärische Unterstützung im Kampf gegen muslimische Rebellen an.

Die Strategie scheint zu wirken: Laut einer Umfrage des Washingtoner Meinungsforschungsinstituts Pew Research finden etwa zwei Drittel der Philippiner enge wirtschaftliche Kontakte zu China inzwischen wichtiger als eine harte Linie in den territorialen Konflikten. Noch vor zwei Jahren hatte eben diese Frage ein ganz anderes Ergebnis hervorgebracht - damals sprach sich etwa die Hälfte der Befragten noch für eine unnachgiebige Position gegenüber China aus.

Anführer spielen gerne die Nationalismus-Karte

Das globale Auftreten der asiatischen Großmacht dürfte allerdings auch in Zukunft stark von innenpolitischen Entwicklungen abhängig sein. Die Anführer in Peking hätten in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder die Nationalismus-Karte gespielt, um gegen Unzufriedenheit oder oppositionelle Bewegungen vorzugehen, betont die China-Expertin Yinan He von der Lehigh University im US-Staat Pennsylvania.

Sollte Xi beim Parteitag nicht eine uneingeschränkte Zustimmung für seine Politik sehen, "könnte er weiter gezielt auf außenpolitische Stärke setzen", sagt die Expertin. "Er könnte sogar Konflikte mit bestimmten Ländern provozieren, um damit patriotisch motivierte Unterstützung in der Heimat zu erzeugen."