Wende bei Abhörvorwürfen Trump-Team vielleicht legal bespitzelt
News folgenDer Fall um die Abhörvorwürfe von US-Präsident Donald Trump hat eine neue Wendung genommen. Demnach sei Trump zwar nicht von seinem Vorgänger Barack Obama belauscht worden. Kommunikationsdaten aus Trumps Team, und vielleicht auch von Trump selbst, seien aber möglicherweise im Rahmen einer legalen Überwachungsaktion abgeschöpft worden.
Das sagte Devin Nunes, der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus. Trump sagte, er fühle sich durch diese neuen Informationen in seinen Vorwürfen ein Stück weit bestätigt.
Der Präsident hatte zuvor auf Twitter behauptet, dass Obama ihn im Trump Tower habe abhören lassen. Beweise dafür legte er nicht vor. FBI-Direktor James Comey und NSA-Chef Michael Rogers hatten am Montag vor dem Geheimdienstausschuss ausgesagt, dass es keine Beweise für eine solche Anschuldigung gebe.
Trump-Mitarbeiter nur "beiläufig" in Geheimdienstberichten aufgetaucht
Nunes erklärte nun, die Datenabschöpfung sei wohl legal gewesen. Die Aktion habe sich gegen ein anderes Land gerichtet und die Trump-Mitarbeiter seien nur "beiläufig" in den Berichten der Spione aufgetaucht.
Problematisch sei allerdings, dass in den Geheimdienstberichten darüber die Namen mehrerer Trump-Vertrauter genannt worden seien. "Was ich gelesen habe, beunruhigt mich, und ich denke, es sollte auch den Präsidenten und sein Team beunruhigen", so Nunes.
Die US-Geheimdienste beobachten routinemäßig Kommunikationskanäle und schöpfen dabei Millionen von Daten ab. Doch wenn darin auch die Namen von US-Bürgern vorkommen, dürfen diese in den Berichten nicht erwähnt werden - es sei denn sie sind für deren Verständnis essenziell.
Nunes: "Es kommt darauf, wie man Bespitzelung definiert"
Die Sammlung der Daten fand demnach im November, Dezember und Januar statt, als Trump in seinem Hochhaus in New York mögliche Ministerkandidaten empfing, erste Telefonate mit anderen Staats- und Regierungschefs führte und mit Mitarbeitern seine Pläne für seine Amtszeit erarbeitete.
Auf die Frage, ob man denn von einer Bespitzelung Trumps sprechen könne, sagte Nunes: "Es kommt darauf, wie man Bespitzelung definiert."
Trump an "Überwachung" wohl selbst schuld
Die Erklärung wirft ein Licht auf den inzwischen üblichen Umfang der Überwachung von Kommunikation, aber auch auf Trumps chaotisches Vorgehen bei der Machtübernahme. So hatte der - damals noch künftige - Präsident erste Kontakte zu Spitzenpolitikern in aller Welt von seinem privaten Büro aus. Telefonate wurden offenbar nicht über gesicherte Leitungen geführt. Präsidenten und Regierungschefs anderer Länder hatten zunächst keine offizielle Kontaktmöglichkeit zur künftigen US-Regierung.
Da vor allem Auslandstelefonate im Fokus der Geheimdienste stehen, wäre es eher überraschend gewesen, falls Mitarbeiter des Trump-Teams nicht in die Überwachung geraten wären, schreibt die Nachrichtenseite "The Intercept". Jetzt als Präsident habe Trump die Macht, die Geheimhaltung der entsprechenden Informationen aufzuheben und damit Klarheit zu schaffen, haben überwachungs-kritische US-Medien bereits mehrfach gefordert.
