Tausende demonstrieren in Hannover gegen die Türkei

Großkundgebung von Kurden in Hannover: Die Proteste richten sich gegen die Türkei, aber auch die deutsche Regierung. Dabei werden auch verbotene Fahnen geschwenkt.

Rund 11.000 Menschen haben am Samstag in Hannover gegen die türkischen Angriffe auf Kurden in Nordsyrien demonstriert. Dabei gab es Zwischenfälle: Mitunter seien verbotene Fahnen und Symbole gezeigt und verbotene Parolen gerufen worden, sagte ein Polizeisprecher. Beamte wurden mit Plastikflaschen beworfen und mit Fahnenstangen angegriffen. Die Einsatzkräfte nahmen mindestens drei Menschen fest.

Proteste anlässlich des kurdischen Neujahrsfest

Die Teilnehmer hatten sich zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu zwei Protestzügen und einer Abschlusskundgebung im Zentrum der niedersächsischen Landeshauptstadt versammelt. Sie schwenkten unter anderem Fahnen der Kurdenmiliz YPG. "Deutsche Panzer raus aus Kurdistan" riefen einige Demonstranten, andere nannten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sprechchören einen Terroristen. "Hoch, die internationale Solidarität" war ebenfalls zu hören.

Kleinere Demonstrationen gab es auch in anderen deutschen Städten, darunter in Köln und Wuppertal.

Demonstranten verurteilen deutsche Waffenlieferungen

In Hannover forderten Redner ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei: "Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis endlich diese Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem türkischen Regime aufhört." Mitte März war bekannt geworden, dass die Bundesregierung auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt hat.

Die Demonstration zum Newroz-Fest war ursprünglich von der Polizei untersagt worden, weil sie darin eine Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sah. Ein Gericht gab aber schließlich grünes Licht für die Versammlung. Die Polizei war in Hannover mit einem Großaufgebot im Einsatz. Am Vormittag kontrollierten die Beamten an verschiedenen Stellen des Stadtgebietes Fahrzeuge.

PKK-Fahnen und Öcalan-Fotos in der Menge

Einige Demonstranten schwenkten Fahnen mit dem Bild des Chefs der verbotenen Kurdenpartei PKK, Abdullah Öcalan. Das ist eine Straftat. Mehrfach wiesen Polizisten die Versammlungsteilnehmer darauf hin. "Dies zieht das Eingreifen unserer Kollegen vor Ort nach sich", schrieb die Polizei auf Twitter. Mitunter hielten sich die Beamten im Hintergrund und filmten jene, die verbotene Fahnen schwenkten. Nach Angaben eines Sprechers sollte so eine Eskalation verhindert werden. Die Polizei will die Identität der Täter über die Aufnahmen feststellen, um Strafverfahren einzuleiten.

In den vergangenen Wochen haben Kurden mehrfach gegen den Einsatz türkischer Truppen in Syrien demonstriert. Seit Januar geht die Türkei mit Verbündeten gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG in der nordsyrischen Stadt Afrin vor. Sie sieht in ihnen einen verlängerten Arm der PKK. Nach Angaben eines Arztes wurde jüngst das einzige Krankenhaus in Afrin von türkischen Granaten getroffen. Die türkischen Streitkräfte dementierten, dass sie ein Krankenhaus beschossen hätten.