Kanzlertaugliche Videobotschaft Die Stimmung schlägt um – und Habeck antwortet
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Der Vizekanzler hat in seiner Videobotschaft die Rede gehalten, die man sich genau jetzt von der Regierung wünschte. Denn das Kalkül der Hamas droht gerade aufzugehen.
Es hat sich etwas verschoben in Deutschland. In den Tagen nach dem 7. Oktober überwog das Entsetzen über das unbeschreibliche Massaker der Hamas in Israel und über den Jubel mancher Muslime und Unterstützer der Palästinenser, die den Terror feierten.
Nun, als habe jemand ein Kaleidoskop gedreht, schieben sich die Bilder von den Bombenopfern im Gazastreifen zunehmend vor die der Toten und Entführten aus Israel. Die Stimmung schlägt um. Längst scheinen die Stimmen zu überwiegen, die die ausweglose Lage der Palästinenser, ihr Leiden betonen und suggerieren, damit ließe sich der Terror der Hamas erklären. Es wird versucht, die Gewalt der einen mit der Gewalt der anderen aufzuwiegen. Es ist von dort kein weiter Weg mehr, den Hamas-Terror zu legitimieren.
Genau deshalb ist Robert Habecks Video-Rede, die sein Ministerium am Mittwochabend auf der Plattform X (vormals Twitter) einstellte, so unglaublich wichtig. Was allen anderen bisher nicht gelang, gelingt dem großen Welterklärer: Ohne Worthülsen und abgedroschene Phrasen trifft Robert Habeck den richtigen Ton – anschaulich, an den richtigen Stellen emotional, an anderen sachlich. Nur nie neutral. Das ist es, was jetzt gebraucht wurde. Denn das Kalkül der Hamas droht langsam aufzugehen.
Ja, der Nahostkonflikt ist komplex. Aber diese viel zitierte Komplexität wird gerade in Deutschland viel zu oft und gern herangezogen, um möglichst keine Haltung zeigen zu müssen. Robert Habeck zeigt, wie es geht: Was heißt es denn, wenn Kanzler Olaf Scholz betont, "dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist" und dass sich das aus unserer Geschichte erklärt?
Die perfide Strategie der Hamas
Es heißt genau das: Es war die Generation seiner Großeltern, die Europas Juden vernichten wollte, wie Robert Habeck sagt und damit natürlich meint: Es war die Generation der Großeltern fast aller Deutschen. Wie unerträglich es angesichts dieser Geschichte da für ihn ist, dass zurzeit Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder Angst haben, als solche erkannt zu werden, gehört mit zu den stärksten Stellen in seiner Rede. Denn er macht es anschaulich, indem er von diesen Freunden und Bekannten erzählt, die nun fürchten, angegriffen zu werden, wenn sie den Davidstern oder die Kippa tragen.
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Das Ziel der Hamas ist es, Angst und Schrecken nicht nur in Israel zu verbreiten, Jüdinnen und Juden das Existenzrecht dort abzusprechen, sondern den Hass gegen sie auch im Rest der Welt anzustacheln. Warum sonst verstecken sie sich in Tunneln unter Krankenhäusern, Schulen, Kitas und Wohnhäusern der Zivilbevölkerung? Das Leid und der Tod der Palästinenser ist eingepreist im vermeintlichen "Freiheitskampf" der Hamas, es ist Teil ihrer perfiden Strategie. Sie wird dabei vom Iran und anderen arabischen Staaten unterstützt. Die Hamas terrorisiert damit nicht nur Israel, sie terrorisiert auch ihr eigenes Volk. Und sie versucht, diesen Terror auf die Straßen weltweit zu tragen.
Diese Strategie darf nicht aufgehen. Gerade darum ist es so wichtig, dass Robert Habeck sie so klar benennt und den geopolitischen Hintergrund erklärt. Er entlarvt damit die Aussagen so vieler, die gerade versuchen, den Terror zu "kontextualisieren", als das, was sie sind: Relativierungsversuche. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. Wer hätte dieses Recht den USA nach 9/11 abgesprochen?
Ursache und Wirkung dürfen nicht verkehrt werden
Richtig ist dabei auch, dass Habeck nicht nur die Haltung zu vieler muslimischer Verbände kritisiert, von denen zu wenige sich vom Terror der Hamas klar und deutlich distanziert haben. Sondern dass er in seiner Kritik auch vor den eigenen Reihen nicht Halt macht: Vor dem Antikolonialismus der Linken, der allzu oft in Antisemitismus umschlägt, wie wir es gerade wieder bei der internationalen Sektion von Fridays for Future erlebt haben.
Zugleich macht Habeck unmissverständlich klar: Israel muss sich in seiner Selbstverteidigung an das Völkerrecht halten. Und ja, man darf, man muss kritisieren, wenn es das nicht tut. Nur Ursache und Wirkung verkehren, das darf man nicht.
In Deutschland wird gerade zu viel Falsches behauptet: Man dürfe nicht für das Recht der Palästinenser eintreten, nicht ihr Leiden angesichts der israelischen Bomben thematisieren. All das ist erlaubt, all das muss gesagt werden, und all das, so macht es Habeck klar, ist auch Regierungspolitik. Nur für Rechte wie Linke, für Deutsche mit und ohne Migrationsgeschichte gilt: Judenhass und Antisemitismus sind die rote Linie, die nicht überschritten werden darf: Sie werden geahndet – und zwar mit aller notwendigen Härte.
Hauptsache, die Rede wurde überhaupt gehalten
Dass Robert Habeck all das so klar und unmissverständlich und zugleich wunderbar anschaulich sagt, ist ein großes Verdienst. Sicherlich, es waren die Worte, die man sich eigentlich von dem Mann gewünscht hätte, dessen Stellvertreter er ist: Olaf Scholz. Nur, Scholz versteht es nicht so wie Robert Habeck, zu reden und zu erklären. Das kann man beklagen. Wichtiger aber ist, dass diese Rede überhaupt gehalten wurde – so und nicht anders.
Noch wichtiger ist allerdings, dass an dieser klaren Haltung die Regierung insgesamt jetzt festhält und keinen Zweifel daran aufkommen lässt, dass sie Habecks Worten auch Taten folgen lässt. Denn die Hamas und ihre Unterstützer – da darf man sich sicher sein – werden ihre perfide Strategie weiterverfolgen: Hass und Terror in Israel und der Welt zu verbreiten.
