Innenpolitik Beschlussunfähiger Bundestag
News folgenGähnende Leere im Plenarsaal des Bundestags ist aus Sicht vieler Bürger ein regelmäßiges Ärgernis. Am Donnerstagabend waren nicht genug Abgeordnete da, um eine Abstimmung durchzuführen, was den vorzeitigen Abbruch der Sitzung zur Folge hatte.
Nachdem sich 268 der insgesamt 620 Abgeordneten beteiligt hatten, stellte die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau (Linke) fest, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung müsse daher "aufgehoben" werden.
Gemäß der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Die erforderliche Zahl von 311 Parlamentariern wurde jedoch verfehlt, als auf Antrag des Abgeordneten Jörn Wunderlich von der Linken ein sogenannter Hammelsprung durchgeführt wurde. Bei dieser Form der Abstimmung durchschreiten die Parlamentarier eine von drei Türen, die für Ja, Nein und Enthaltung stehen.
