Forderung nach Radikalumbau Minister warnt vor steigenden Rundfunkgebühren
News folgenSachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra hat erneut einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Seine Ideen hatten scharfe Kritik ausgelöst.
Ohne grundlegende Reformen gebe es keine Chance, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten, sagte der CDU-Politiker im Magdeburger Landtag. Der Gesamtaufwand der Sender müsse deutlich reduziert werden. "Sonst schwindet die Akzeptanz für das öffentlich-rechtliche System weiter." Die bisherigen Vorschläge für Einsparungen reichten nicht aus.
Bis 2020 ist der Rundfunkbeitrag auf 17,50 Euro monatlich pro Haushalt festgelegt. Robra geht davon aus, dass er danach um 1,20 auf 18,70 Euro steigen müsste, wenn es keine weiteren Einsparungen gibt als die bisher vorgeschlagenen. ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten Ende September ihre Vorstellungen in Berichten an die Rundfunkkommission der Länder vorgelegt.
Robra hatte in einem Zeitungsinterview die Position vertreten, das ZDF reiche als nationaler Sender aus und die "Tagesschau" in ihrer derzeitigen Form infrage gestellt. Das Erste solle sich auf die Berichterstattung aus den Ländern konzentrieren.
Im Landtag sagte Robra: "Ich will keinen Abbau, sondern eine Stabilisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks." Die Länder müssten aber wieder sichtbarer werden. "Die DNA der ARD ist regional, auch in der Tagesschau." Die "Tagesschau" könne in veränderter Form aber ihre Daseinsberechtigung behalten.
