Zuwanderung nach Deutschland In diesem Jahr kommen wohl weniger als 200.000 Flüchtlinge
News folgenNie mehr dürften so viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen wie 2015, sagen Unions-Politiker. Zahlen des Innenministeriums zeigen: Schon jetzt würde die geforderte Obergrenze nicht überschritten.
In diesem Jahr werden wohl weniger als 200.000 neue Flüchtlinge nach Deutschland kommen. "Ende November waren wir knapp bei 173.000", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der "Bild am Sonntag".
Die Unionsparteien hatten sich im Oktober in einem Kompromisspapier darauf verständigt, dass die Zahl neuer Flüchtlinge pro Jahr 200.000 nicht überschreiten soll. Damit wollen sie verhindern, dass sich die teilweise chaotische Situation in Gemeinden wie im Sommer 2015 wiederholt. Außerdem soll so der AfD ihr wichtigstes Thema genommen werden.
Obergrenze würde nicht überschritten
Die Obergrenze wollen CDU und CSU auch in einem möglichen Koalitionsvertrag mit der SPD unbedingt festschreiben. Das hat die CSU auf ihrem Parteitag erst wieder bekräftigt. Auch in den gescheiterten Verhandlungen über eine mögliche Jamaika-Koalition hatten sich Union, FDP und Grüne weitgehend über die Zahl von maximal 200.000 neuen Flüchtlingen im Jahr verständigt.
In diesem Jahr würde die Grenze bereits nicht überschritten, wenn sich die vorläufigen Schätzungen von De Maizière am Ende bewahrheiten.
Vor zwei Jahren, als oft von einer Flüchtlingskrise gesprochen wurde, waren fast 900.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Viel mehr als in den Jahren zuvor. Im vergangenen Jahr kamen noch etwa 280.000 Flüchtlinge. Der Großteil allerdings in den Monaten Januar und Februar. Schon zu Jahresbeginn gingen damals die Zahlen stark zurück.
Erst 200 Anträge auf Prämien für die freiwillige Ausreise
Für die von der Bundesregierung angebotene Prämie für freiwillige Ausreisen von Flüchtlingen liegen nach den Worten des Maizières bislang rund 200 Anträge vor.
Dem Angebot zufolge können Ausreisepflichtige bis zu 1000 Euro als Start- und Wohnkostenhilfe erhalten, wenn sie bis Ende Februar Deutschland von sich aus verlassen. Für Familien kann die Prämie bis zu 3000 Euro betragen.
Kritik daran, dass Geld für etwas gezahlt wird, wozu die Betroffenen ohnehin verpflichtet sind, wies der Minister zurück. "Im Vergleich zu den Sozialhilfekosten, die uns in Deutschland bei längerem Aufenthalt entstehen, ist die Summe für diese Maßnahme erheblich niedriger", sagte de Maizière.
"Für die Betroffenen ist es auch eine Chance, in ihrem Herkunftsland eine Zukunft zu haben und dauerhaft dort wieder Fuß zu fassen."
