AfD-Abgeordnete aus dem Landtag geflogen – Polizeieinsatz

Zwei AfD-Mitglieder sind aus dem baden-württembergischen Landtag geflogen. Sie waren offenbar ausfallend geworden. Auch die Präsidentin konnte sie nicht zurechtweisen.

Der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple und das fraktionslose AfD-Mitglied Wolfgang Gedeon sind am Mittwoch von der Polizei aus einer Landtagssitzung in Baden-Württemberg begleitet worden. Die beiden Politiker kamen zwei Ordnungsrufen der Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nicht nach, wie eine Landtagssprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte. Eine Fortsetzung der Sitzung sei nicht möglich gewesen.

Beide Abgeordnete kamen demnach zwei Ordnungsrufen der Präsidentin wegen beleidigender Zwischenrufe nicht nach. Daraufhin habe sie das Hausrecht durchgesetzt und die Polizei gerufen. Die Polizei habe daraufhin beide Abgeordnete hinausbegleitet. Sie dürfen nun an den kommenden drei Sitzungen nicht teilnehmen.

Schon mehrmals zur Ordnung gerufen

In der Geschichte des baden-württembergischen Landtags sei dieser Vorgang einzigartig. "Bisher wurden die Anordnungen der Präsidentin immer eingehalten", sagte die Sprecherin.

Räpple war in der Vergangenheit schon mehrmals wegen Zwischenrufen im baden-württembergischen Landtag aufgefallen. So wurde er bereits mehrfach zur Ordnung gerufen und einmal sogar des Sitzungssaals verwiesen. Die baden-württembergische AfD will ihn jetzt aus der Partei ausschließen. Als Gründe wurden Verstöße gegen die Grundsätze der Partei und wiederholtes parteischädigendes Verhalten genannt. Der Beschluss wurde den Angaben zufolge bereits am Dienstag gefasst und steht damit nicht im Zusammenhang mit einem Eklat, für den Räpple am Mittwoch im Stuttgarter Landtag sorgte.

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Gedeon ist Mitglied der AfD, gehört aber nicht der Fraktion im Landtag an. Er trat 2016 wegen Antisemitismusvorwürfen aus der baden-württembergischen Landtagsfraktion aus. Dies führte zu einer Spaltung der Fraktion. Wenige Monate später wurden die Fraktionen wieder vereint.