Deutschkurse für Flüchtlinge: Millionen verschwendet

Die Bundesagentur für Arbeit investiert Hunderte Millionen Euro in Deutschkurse für Flüchtlinge. Ein erheblicher Teil der Gelder fließt jedoch ins Leere. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs hervor.

Laut einem Prüfbericht, von dem NDR Info berichtet, sind erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse festgestellt worden. Geprüft worden seien Einstiegskurse, die Ende 2015 veranlasst und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben worden seien. Es sei davon auszugehen, "dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief".

Die Bundesagentur habe "keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um den Erfolg der Einstiegskurse strukturiert zu prüfen", heißt es weiter. Die Kurse seien auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials "von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt" gewesen.

Bundesagentur rechtfertigt sich mit Zeitnot

Auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben, es seien auch einige Fälle von Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt worden. Zudem habe die Arbeitsagentur die Sprachkurse auch für Kinder zwischen 0 und 13 Jahren gezahlt, obwohl die Maßnahme als "aktive Arbeitsmarktförderung" gedacht gewesen sei.

Die Bundesagentur für Arbeit erklärte NDR Info, die Sprachkurse seien "kurzfristig mit einer eng bemessenen Eintrittsfrist von knapp zweieinhalb Monaten eingeführt worden". Die Vorbereitung einer regulären Umsetzung sei damit nicht möglich gewesen. "Um eine möglichst ausreichende Zahl an Bildungsträgern zu gewinnen, wurde auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte verzichtet."