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Innenpolitik - Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran

Innenpolitik - Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran

Die Reformer um Präsident Hassan Ruhani haben nach Informationen mehrerer Medien auch bei der Stichwahl im Iran gewonnen. Die Koalition der Reformer und der gemäßigten Konservativen, die sich die "Liste der Hoffnung" nennt, haben demnach 60 Prozent der Stimmen errungen ... mehr
Fußball: De Maizière für weitere Ermittlungen im WM-Skandal

Fußball: De Maizière für weitere Ermittlungen im WM-Skandal

München (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich für weitere Ermittlungen im deutschen WM-Skandal ausgesprochen und gleichzeitig den DFB für seine Arbeit gelobt. "Ich finde, die Aufarbeitung muss national und international weitergehen", sagte ... mehr
Innenpolitik - Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg

Innenpolitik - Stichwahl im Iran beendet: Reformer hoffen auf weiteren Erfolg

Im Iran fand die Stichwahl um die restlichen 68 der insgesamt 290 Parlamentssitze statt. Beim ersten Wahlgang im Februar hatten die Reformer um Präsident Ruhani beachtliche Erfolge gegen die Hardliner verbucht und im politisch wichtigsten Wahlbezirk Teheran ... mehr
Volker Kauder fordert staatliche Kontrolle von Moscheen

Volker Kauder fordert staatliche Kontrolle von Moscheen

Im Kampf gegen den radikalen Islamismus fordert Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine staatliche Kontrolle der Moscheen in Deutschland. In einigen Gebetshäusern würden Predigten gehalten, die mit dem deutschen Staatsverständnis nicht in Einklang stünden, sagte ... mehr
Davutoglu: Türkei plant keine islamische Verfassung

Davutoglu: Türkei plant keine islamische Verfassung

Istanbul (dpa) - Die türkische Regierung plant nach den Worten von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu keine islamische Verfassung. Dies hatte Parlamentspräsident Ismail Kahraman gefordert Derartige Spekulationen seien unangebracht, sagte Davutoglu nach Angaben ... mehr

Türkei: Wieder Schlägerei im türkischen Parlament

Istanbul (dpa) - In der Verfassungskommission im türkischen Parlament ist im Streit um die Aufhebung der Immunität von bestimmten Abgeordneten erneut eine Schlägerei ausgebrochen. Parlamentarier der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und der pro-kurdischen ... mehr

Medien: Reformer gewinnen auch in Irans Stichwahl

Teheran (dpa) – Die Reformer um Präsident Hassan Ruhani haben nach Informationen mehrerer Medien auch bei der Stichwahl im Iran gewonnen. Die Koalition der Reformer und und der gemäßigten Konservativen haben demnach 60 Prozent der Stimmen errungen. 10 Prozent gingen ... mehr

Türkei: Ismail Kahraman fordert islamische Verfassung

Istanbul (dpa) - In der Diskussion über die geplante Verfassungsreform in der Türkei spricht sich Parlamentspräsident Ismail Kahraman für eine islamische Verfassung aus. Der Politiker der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP forderte am Montagabend ... mehr

Polizei wusste womöglich von Zielen der Freitaler Gruppe

Die rechtsextremistische Gruppierung aus der sächsischen Ortschaft  Freital, der drei Anschläge zur Last gelegt werden, hätte nach Informationen des "Spiegel" womöglich schon früher gestoppt werden können. Dem Magazin lägen Indizien vor, wonach die Polizei einen Beamten ... mehr

Anschlag auf Sikh-Gebetshaus in Essen war "Terrorakt"

Am Samstag war nach einer indischen Hochzeit in Essen eine Bombe explodiert. Inzwischen geht die Polizei von einem "Terrorakt" aus. Zwei 16-Jährige mit einem islamistischen Hintergrund waren in der Nacht auf Donnerstag festgenommen worden. "Die Beschuldigten haben klare ... mehr

Schwere Sicherheitspanne am Flughafen Köln/Bonn

Am Flughafen Köln-Bonn ist es zu einer schweren Sicherheitspanne gekommen: Auf der Website des Flughafens war seit November 2015 der gesamte, als vertraulich eingestufte Notfallplan des Airports öffentlich zugänglich.   Das 230 Seiten umfassende Dokument enthält unter ... mehr

GSG 9 in Freital: Kathrin König kritisiert Land Sachsen

Auf Anordnung der Bundesanwaltschaft haben Spezialeinheiten der Polizei in Sachsen fünf Rechtsextremisten festgenommen, die mehrere Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt haben sollen. Der Generalbundesanwalt habe ein "Wahnsinnstempo" vorgelegt und "endlich ... mehr

Datenschutz: EU stimmt Speicherung von Fluggastdaten zu

Kreditkartennummern, Flugrouten, Essenswünsche und vieles mehr: Im Kampf gegen den Terrorismus sollen alle Daten von Fluggästen künftig von den Airlines gespeichert und automatisch an die Sicherheitsbehörden weitergegeben werden. Das hat das Europaparlament ... mehr

Südkoreas größte Oppositionspartei siegt bei Parlamentswahl

Seoul (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die konservative Partei von Präsidentin Park Geun Hye neben dem Verlust der Mehrheit überraschend auch ihre Stellung als stärkste Partei eingebüßt. Das geht nach Auszählung aller Stimmen aus den Ergebnissen hervor ... mehr

Italien: Parlament macht Weg für Verfassungsreform frei

Rom (dpa) - Das italienische Abgeordnetenhaus hat eine grundlegende Verfassungsreform zur Vereinfachung und Beschleunigung der Gesetzgebung beschlossen. Dabei verliert der Senat - die bisher mit dem Abgeordnetenhaus gleichgestellte Parlamentskammer - erheblich ... mehr

IS unterschätzt - 76 Islamisten per Haftbefehl gesucht

Derzeit suchen die deutschen Sicherheitsbehörden 76 teils untergetauchte, gewaltbereite Islamisten per Haftbefehl. Das berichtet die Zeitung "Welt am Sonntag". Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe man anfangs unterschätzt, erklärte der Präsident des Bundesamts ... mehr

Ahmadinedschad deutet politisches Comeback im Iran an

Teheran (dpa) – Irans ehemaliger Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat eine Rückkehr auf die politische Bühne angedeutet. «Wir sehen uns - so Gott will - 2017», sagte er nach Angaben des Nachrichtenportals Alef. Im Mai 2017 findet die Präsidentschaftswahl statt ... mehr

Islamischer Staat: BKA prüft Terror-Drohung gegen Deutschland

Das Kanzleramt in Flammen, darunter die Inschrift " Deutschland ist ein Schlachtfeld": Mit solchen Propagandabildern ruft der IS in einem am Mittwoch auf Twitter verbreiteten Video zu Attentaten wie in Belgien auf. Das Bundeskriminalamt ( BKA) wertet die neuen Drohungen ... mehr

BKA vereitelte elf Terroranschläge seit der Jahrtausendwende

Angesichts zahlreicher, verheerender Terroranschläge wie in Paris oder Belgien erscheint Deutschland zumindest bislang als vergleichsweise sicheres Pflaster. Dass dem keineswegs so ist, zeigt die Zahl vereitelter Anschläge hierzulande. Diese summiert ... mehr

Terror in Deutschland: Mehrheit rechnet 2016 mit Anschlag

Konkrete Hinweise hat die Bundesregierung derzeit nicht, gleichwohl ist die Gefahr eines islamistischen Terroranschlags in Deutschland nach wie vor hoch. Eine Mehrheit der Deutschen rechnet in diesem Jahr damit. 56 Prozent gaben einer Emnid-Umfrage ... mehr

Terrorverdacht Hannover: De Maizière erklärt seine Aussage

"Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern" - dieser Satz nach der Absage des Fußball-Länderspiels im November in Hannover brachte Thomas de Maizière viel Kritik ein. Zudem verunsicherte es die Bevölkerung kurz nach den Anschlägen von Paris ... mehr

Brüssel-Anschlag: Salafisten in Deutschland festgenommen

Die Attentäter von Brüssel hatten offenbar Verbindungen nach Deutschland. Nach Angaben des "Spiegel" wurde  im Raum Düsseldorf ein Salafist festgenommen. In der Gegend von  Gießen wurde ein Mann aufgegriffen, der verdächtige SMS auf dem Handy hatte.  Samir E. wurde ... mehr

Neuseeland: Flagge bleibt - Bevölkerung lehnt neue Fahne ab

Wellington (dpa) - Die Mehrzahl der Neuseeländer will ihre alte Flagge mit dem an Kolonialzeiten erinnernden britischen Union Jack behalten. Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Bevölkerung den Vorschlag für ein neues Design mit einem Silberfarn ab. 56,6 Prozent waren ... mehr

Özdemir kritisiert De-Maizière-Forderung nach besserem Datenaustausch

Der Parteivorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die Forderung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem besseren Datenaustausch der Sicherheitsbehörden in Europa zum jetzigen Zeitpunkt als "grotesk" kritisiert.  De Maizière hatte ... mehr

Neuseeländer lehnen neue Flagge ab

Wellington (dpa) - Die Mehrzahl der Neuseeländer will ihre alte Flagge mit dem an Kolonialzeiten erinnernden britischen Union Jack behalten. Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Bevölkerung den Vorschlag für ein neues Design mit einem Silberfarn ab. 56,6 Prozent waren ... mehr

Myanmar: Aung San Suu Kyi wird Kabinettsposten einnehmen

Naypyidaw (dpa) – Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wird nach ihrem großes Wahlsieg in Myanmar einen Kabinettsposten in der neuen Regierung einnehmen. Das teilte der Parlamentspräsident in der Hauptstadt Naypyidaw mit. Welches Amt sie bekommt, blieb ... mehr

Mehr zum Thema Innenpolitik im Web suchen

"Tatort: Zorn Gottes" im Check: Das sagt ein Ex-Salafist

Terroristische Syrien-Rückkehrer waren Thema beim gestrigen Tatort. Was war Fiktion, was war realistisch? t-online.de sprach mit dem Ex- Salafisten Dominic Musa Schmitz. Der Mönchengladbacher rutschte als 17-Jähriger in die Szene und stand dann jahrelang in engstem ... mehr

Statistik des Tages: So oft schlugen Rechstextreme 2015 zu

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist 2015 explosionsartig angestiegen. Laut dem Innenministerium ( BMI) blieb die Zahl der Verhaftungen aber verschwindend gering. Die Deliktklassifikation "Hasskriminalität" umfasst Straftaten, die vorwiegend aufgrund ... mehr

Silvesternacht in Köln: Irritation um Zahlen bei Polizeieinsatz

In der Silvesternacht in Köln waren 80 Polizisten vor Ort - keine 140. Das berichtet der Kölner "Express". Ein Polizeisprecher dementiert - aber nicht die Zahlen, sondern den Zeitpunkt, ab wann sie bekannt waren. Denn das sei schon seit dem 11. Januar ... mehr

Thomas de Maizière verbietet "Weisse Wölfe Terrorcrew"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den rechtsextremistischen Verein "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) verboten. Das Verbot des Vereins sei ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsextremismus in Deutschland und ein wichtiger Schritt gegen Hass aus der rechten Szene ... mehr

Justiz - Streit um Justizreform in Polen: "Veröffentlicht das Urteil"

Warschau (dpa) - Im Konflikt zwischen der nationalkonservativen polnischen Regierung und dem Verfassungsgericht um die Justizreform ist kein Kompromiss in Sicht. Nachdem die Regierung das Urteil der Verfassungshüter, die Reform sei verfassungswidrig, nicht im Amtsblatt ... mehr

Gericht: Polnische Justizreform ist verfassungswidrig

Warschau (dpa) - Mit ihrem Gesetz zum Verfassungstribunal hat die polnische Regierung nach einem Urteil der obersten Verfassungshüter gegen wesentliche Rechtsgrundlagen verstoßen. Das Verfassungsgericht erklärte mehrere Punkte des Gesetzes der nationalkonservativen ... mehr

Justiz - Gericht: Polnische Justizreform ist verfassungswidrig

Warschau (dpa) - Mit ihrem Gesetz zum Verfassungstribunal hat die polnische Regierung nach einem Urteil der obersten Verfassungshüter gegen wesentliche Rechtsgrundlagen verstoßen. Das Verfassungsgericht erklärte am Mittwoch mehrere Punkte des Gesetzes ... mehr

Kampf gegen Rechts: Thüringen will wieder V-Leute einsetzen

In Thüringen werden wohl bald wieder V-Leuten in der rechtsextremen Szene eingesetzt. Das kündigte zumindest Stephan Kramer, Thüringens neuer Verfassungsschutzpräsident, an.  "Wir bauen auch im rechten Bereich unsere V-Leute-Basis wieder auf, weil wir diese ... mehr

Tausende demonstrieren in Warschau gegen Demokratieabbau

Warschau (dpa) - Zehntausende Polen haben in Warschau gegen Gesetzesreformen der nationalkonservativen Regierung demonstriert, die sie als Bedrohung der Demokratie sehen. Zu der zentralen Kundgebung hatte das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) aufgerufen ... mehr

Tausende Moskauer gedenken des ermordeten Kreml-Kritikers Nemzow

Moskau (dpa) - Tausende Anhänger der Opposition haben in Moskau des vor einem Jahr ermordeten Regierungskritikers Boris Nemzow gedacht. Bei dem Trauermarsch forderten sie zugleich eine Ablösung von Präsident Wladimir Putin. Die Polizei, die mit einem starken Aufgebot ... mehr

Innenpolitik: Moskauer gedenken des ermordeten Kreml-Kritikers Nemzow

Moskau (dpa) - Tausende Anhänger der Opposition haben in Moskau des vor einem Jahr ermordeten Regierungskritikers Boris Nemzow gedacht. Bei dem Trauermarsch forderten sie zugleich eine Ablösung von Präsident Wladimir Putin. Die Polizei, die mit einem starken Aufgebot ... mehr

Demonstrationen: Tausende demonstrieren in Warschau gegen Demokratieabbau

Warschau (dpa) - Tausende Polen haben am Samstag in Warschau gegen Gesetzesreformen der nationalkonservativen Regierung demonstriert, die sie als Bedrohung der Demokratie sehen. Zu der zentralen Kundgebung unter dem Motto "My, Narod" (Wir, das Volk) hatte das Komitee ... mehr

Demonstration gegen Demokratieabbau in Warschau

Warschau (dpa) - Tausende Polen aus dem ganzen Land sind in Warschau zu einer Demonstration gegen Gesetzesreformen der nationalkonservativen Regierung zusammengekommen, die als Bedrohung der Demokratie wahrgenommen werden. Zu der zentralen Kundgebung hatte das Komitee ... mehr

Polnische Opposition veranstaltet Großdemonstration in Warschau

Warschau (dpa) - Gut 100 Tage nach Amtsantritt der nationalkonservativen Regierung in Polen plant die Opposition heute eine Großdemonstration in Warschau. Zu der Kundgebung gegen umstrittene Gesetzesreformen werden mehrere zehntausend Menschen erwartet ... mehr

Frankfurt: Gericht hebt Haftbefehl gegen Terrorverdächtigen auf

Das Landgericht Frankfurt hat einen Haftbefehl gegen einen Terrorverdächtigen aufgehoben.  Grund sei die hohe Auslastung des Gerichts, sagte ein Sprecher.  "Im Moment ist die Kammer mit anderen Dingen befasst," erklärte der Gerichtssprecher. Derzeit müssten zu viele ... mehr

Jeder achte Rettungswagen in Sachsen kommt zu spät

In Sachsen kommt jeder achte Rettungswagen zu spät zum Einsatzort - das heißt nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfrist von zwölf Minuten. Diese Zeit soll eigentlich in 95 Prozent der Fälle eingehalten werden. Doch nur in durchschnittlich 87 Prozent haben ... mehr

Geheimdienste - Spitzel-Spekulationen: Walesa räumt "Fehler" ein

Warschau (dpa) - In der öffentlichen Diskussion um seine angebliche Zusammenarbeit mit dem früheren kommunistischen Geheimdienst hat der polnische Friedensnobelpreisträger Lech Walesa einen "Fehler " eingeräumt. "Ich habe nicht mit dem Sicherheitsdienst kooperiert ... mehr

Jazenjuk übersteht Misstrauensvotum nach Rücktrittsforderung

Kiew (dpa) - Trotz massiver Rücktrittsforderungen hat der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk ein Misstrauensvotum knapp überstanden. Im Parlament in Kiew stimmten 194 Abgeordnete gegen den prowestlichen Politiker. Für eine Abwahl waren 226 Stimmen ... mehr

Krise in Kiew: Poroschenko fordert Rücktritt der Regierung Jazenjuk

Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat wegen einer verfehlten Reformpolitik Regierungschef Arseni Jazenjuk zum Rücktritt aufgefordert. Der Schritt sei nötig, um das Vertrauen in die prowestliche Führung wiederherzustellen, teilte ... mehr

Bremen: Razzia in Salafisten-Szene wegen Syrien-Kontakten

In Bremen hat die Polizei zahlreiche Wohnungen durchsucht. Innensenator Ulrich Mäurer ( SPD) hatte die Aktion angeordnet, nachdem der Islamische Förderverein Bremen e.V. verboten wurde. Dabei handele es sich um einen Nachfolgeverein des im Dezember 2014 verbotenen ... mehr

Israel: Ehud Olmert meldet sich in Ramla zum Haftantritt

Israels ehemaliger Ministerpräsident Ehud Olmert ist wegen Korruption hinter Gitter gegangen - nach eigenen  Angaben "sehr schweren Herzens". Am Morgen meldete er sich in einem Gefängnis der Stadt Ramla in der Nähe von Tel Aviv zum Haftantritt. Ihm wurde vorgeworfen ... mehr

Israels Ex-Regierungschef Olmert tritt Freiheitsstrafe an

Tel Aviv (dpa) - Israels ehemaliger Ministerpräsident Ehud Olmert hat seine Haftstrafe wegen Korruption angetreten. In Begleitung von Sicherheitskräften kam der 70-Jährige im Maasijahu-Gefängnis in der Nähe von Tel Aviv an. Das Höchste Gericht in Jerusalem hatte ... mehr

Olmert geht als erster Ex-Regierungschef Israels ins Gefängnis

Tel Aviv (dpa) - Als erster ehemaliger Regierungschef Israels geht Ehud Olmert heute ins Gefängnis. Er tritt eine 19 Monate lange Haftstrafe wegen Korruption an. Der Ex-Ministerpräsident muss seine Haftstrafe im Maasijahu-Gefängnis in der Nähe von Tel Aviv absitzen ... mehr

Berlin sagt kriminellen Clans den Kampf an

Sie bedrohen, verprügeln und schüchtern Frauen ein: Kriminelle Clans sorgen für Angst in Deutschlands Hauptstadt. Das soll sich nach Plänen des Berliner Senats schon bald ändern. Der rot-schwarze Senat will im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Paralleljustiz ... mehr

Über 580 Frauen streben Parlamentssitz bei Iran-Wahl an

Teheran (dpa) - Über 580 Frauen bewerben sich bei der Parlamentswahl im Iran am 26. Februar um einen Abgeordnetensitz. Dies sei doppelt so viel wie vor vier Jahren und daher ein neuer Rekord im Land, sagte ein Innenbehörden-Sprecher in Teheran. Besonders die Reformer ... mehr

Innenpolitik - Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt

Rangun (dpa) - Myanmars Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verhandelt mit dem Militär über eine Verfassungsänderung, damit sie Präsidentin werden kann. Das sagten übereinstimmend Mitglieder ihrer Partei, der Nationalliga für Demokratie (NLD), und Politiker ... mehr

Suu Kyi verhandelt mit Militär in Myanmar über Präsidentschaft

Rangun (dpa) – Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verhandelt mit dem Militär in Myanmar über eine Verfassungsänderung, damit sie Präsidentin werden kann. Das sagten übereinstimmend Mitglieder ihrer Partei, der Nationalliga für Demokratie, und Politiker ... mehr

Gewerkschaft will neues Konzept für Polizisten-Ausbildung

Weimar (dpa/th) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ein neues Konzept für die Ausbildung von Polizeibeamten in Thüringen gefordert. Die Meininger Polizeischule sei zu klein, um die 465 im Haushalt festgeschriebenen Stellen für den mittleren Dienst zum 1. Oktober ... mehr

Geplanter Terror in Berlin: Gleicher Auftraggeber wie in Paris?

Mit einer Razzia gegen eine Islamistenzelle haben die deutschen Sicherheitsbehörden möglicherweise einen Anschlag in Berlin vereitelt. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen hinter den Anschlagsplanungen die selben Drahtzieher stecken wie hinter den Attentaten von Paris ... mehr
 

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