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Anruf bei Sigmar Gabriels Frau bleibt folgenlos

Anruf bei Sigmar Gabriels Frau bleibt folgenlos

Ein kritischer Anruf bei Sigmar Gabriels Ehefrau Anke stellt keine Straftat dar, das teilte die Polizei in Goslar mit. Der Anrufer sei den Sicherheitsbehörden aber bereits bekannt. Die Polizei bestätigte einen Anruf, der sich auf die politische ... mehr
Urteil: Gefährder können leichter abgeschoben werden

Urteil: Gefährder können leichter abgeschoben werden

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abschiebung zweier Terrorverdächtiger als rechtmäßig eingestuft. Die Klage der vom niedersächsischen Landeskriminalamt als salafistische Gefährder eingestuften Männer gegen eine Abschiebungsanordnung wiesen die Richter am Dienstag ... mehr
Opfer von Brandstiftung: Michelle Müntefering ist ''entsetzt''

Opfer von Brandstiftung: Michelle Müntefering ist ''entsetzt''

Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag zwei Autos der  Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering ( SPD) in Herne angezündet. Das Privatauto der Politikerin sowie ein Auto der SPD standen in Flammen. Am Parteiwagen sei eine Scheibe eingeschlagen ... mehr
Islamistische Anschläge: Europa bleibt noch Jahre im Visier des IS

Islamistische Anschläge: Europa bleibt noch Jahre im Visier des IS

Auch wenn der IS in Syrien und im Irak vor dem Ende steht, bleibt die Terrorgefahr in Europa hoch. Terrorismusexperte Guido Steinberg prognostiziert, dass es noch jahrelang großen Terrorattacken geben könnte. Zwar habe die Qualität der Anschlagspläne nachgelassen ... mehr
Oppermann (SPD):

Oppermann (SPD): "Müssen wissen, wer ins Land kommt"

Die Anschläge in Spanien entfachen auch in Deutschland die Diskussion um mehr Sicherheit:  SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mahnt angesichts der Terroranschläge in Spanien eine schärfere Kontrolle einreisender Personen an. "Wir müssen wissen ... mehr

Zu viele Entgleisungen: Vizekommandeur soll abgesetzt werden

Interne Ermittlungen haben zur Folge, dass der stellvertretende Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte abgesetzt werden soll.  Das erfuhren der "Spiegel" und die Deutsche Presse-Agentur. Eine Zivilbeschäftigte der im baden-württembergischen Calw stationierten Einheit ... mehr

Frohnmaier (AfD) zur Russland-Affäre: Verein ist "rein privat"

Nachdem t-online.de die Verstrickungen eines mutmaßlichen russischen Spions mit einem verzweigten Netzwerk pro-russischer Vereine in Europa aufgedeckt hat, äußert sich jetzt erstmals der AfD-Bundestagskandidat Markus Frohnmaier – gegenüber dem staatsnahen russischen ... mehr

Transport: Postchef fordert Nummernschild für Drohnen

Kommt bald das Nummernschild für Drohnen? Postchef Frank Appel fordert eine Kennzeichnungspflicht sowie eine Lizenz und einen Führerschein für den Betrieb der Flugobjekte. "Wichtig ist, dass wir zeitnah klare staatliche Regeln für den Einsatz von Drohnen bekommen ... mehr

Kritik an Russland-Verbindungen von AfD und Linke

"Schäbig", "besorgniserregend", "Landesverrat": Nachdem t-online.de die Verstrickungen eines mutmaßlichen russischen Spions mit Abgeordneten der AfD und der Linken aufgedeckt hat, hagelt es Kritik von CDU, FDP und Grünen. Die Recherchen hatten ein verzweigtes Netzwerk ... mehr

Spionage-Verdacht: Bundesanwaltschaft klagt gegen Schweizer Agenten

Wegen des Verdachts des Ausspionierens deutscher Steuerfahnder hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen mutmaßlichen Schweizer Agenten erhoben. Die Karlsruher Behörde wirft dem 54-Jährigen geheimdienstliche Agententätigkeit vor, wie sie am Mittwoch mitteilte ... mehr

Exklusiv: AfD und Linke im Zwielicht der russischen Agenda

Wie nah rückt der Kreml an deutsche Politiker und Abgeordnete?  Recherchen von t-online.de zeigen: Ein der Spionage Verdächtiger unterhält engste Verbindungen  zu zwei pro-russischen Vereinen, die AfD und Linke nahestehen.  Auch ein prominenter Top-Agent des ehemaligen ... mehr

Mehr zum Thema Innenpolitik im Web suchen

Hunderte Abschiebungen in letzter Minute gestoppt

Abschiebungen per Flugzeug werden offenbar immer häufiger in letzter Minute abgebrochen. Die Betroffenen leisten Widerstand oder werden plötzlich krank. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet, wurden in den ersten sechs ... mehr

Nach Ausschreitungen: Caffier für Gesichts-Scans in Stadien

Nach den Krawallen beim Pokal-Duell zwischen Hansa Rostock und Hertha BSC hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) für Gesichtsscanner an den Eingängen zu Fußballstadien ausgesprochen. "Wir müssen dafür Sorge tragen, dass bestimmte Leute ... mehr

Steuerfahnder ausgespäht: Ermittlungen gegen Schweizer Spione vom NDB

Die Bundesanwaltschaft ermittelt offenbar gegen drei Mitarbeiter des Schweizer Geheimdienstes NDB. Sie sollen deutsche Beamte ausspioniert haben, die Jagd auf Steuerbetrüger machen. Laut "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR gehe es um den Verdacht der geheimdienstlichen ... mehr

Hamburg: Messerstecher Ahmad A. wohl kein IS-Mitglied

Die Bundesanwaltschaft hat nach wie vor keine Hinweise darauf, dass der Messerangriff in einem Hamburger Supermarkt der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zuzurechnen ist. Es lasse sich sicherlich der Schluss ziehen, dass der Täter mit der Ideologie ... mehr

"Christen und Jugendliche" waren Zielscheibe für Attentäter

Der Messerattentäter von Hamburg hat offenbar auch einen Angriff mit einem Lastwagen nach dem Vorbild des Berliner Weihnachtsmarktanschlags in Betracht gezogen. Er wollte dabei möglichst viele "Christen und Jugendliche" töten, sagte der 26-jährige in einem ... mehr

Anti-Terror-Kampf: Kritik an neuer Superbehörde

Bei großen Terrorlagen soll künftig eine neue Direktion der Bundespolizei eingreifen und steuern. Nicht alle halten das für eine gute Idee. Als Reaktion auf die jüngsten Terroranschläge in Deutschland und Europa hat die Bundespolizei eine neue Direktion in Berlin ... mehr

Ruhani plädiert für mehr Freiheiten im Iran

Teheran (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist offiziell in seine zweite Amtszeit eingeführt worden. Der oberste Führer des Landes, Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, bestätigte ihn und überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Am Samstagnachmittag ... mehr

Liste mit 173 potenziellen IS-Attentätern entdeckt

Auf einer  Interpol-Liste mit insgesamt 173 potenziellen Selbstmordattentätern des sogenannten Islamischen Staats (IS) befinden sich einem Zeitungsbericht zufolge auch sechs Extremisten aus Europa. Einer der Gesuchten komme aus Nordrhein-Westfalen, berichtet ... mehr

Menschenrechtsgericht stoppt Abschiebung von "Gefährder"

Das Bundesverfassungsgericht hat vor kurzem die Erlaubnis erteilt, künftig potentielle Terroristen abzuschieben. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eine dieser Abschiebungen verhindert. Auf Veranlassung der Straßburger Richter ... mehr

NSU-Prozess: Pause im Anklage-Plädoyer, Urteil in Monaten

Der  NSU-Prozess ist auf der Zielgeraden, und trotzdem kann es noch Monate dauern, bis ein Urteil gefällt wird. Die Bundesanwaltschaft wird ihr  Plädoyer erst nach der Sommerpause fortsetzen.  t-online.de erklärt, wie es in dem Verfahren jetzt weiter geht. Der letzte ... mehr

De Maizière befürwortet automatische Gesichtserkennung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist davon überzeugt, dass die automatische Gesichtserkennung dazu beiträgt, den Bürgern ein erhöhtes Sicherheitsempfinden zu vermitteln. Der technische Fortschritt dürfe bei den Sicherheitsbehörden nicht haltmachen, teilte ... mehr

Messerattacke in Hamburg – Bundesanwaltschaft ermittelt

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Messer-Attentäter von Hamburg übernommen. "Wegen der besonderen Bedeutung des Falles", wie die Behörde erklärte. Ein radikal-islamischer Hintergrund der Tat liege nahe. Der 26-Jährige soll sich wohl selbst ... mehr

Hamburger Messerattacke heizt Abschiebungsstreit an

Ein Toter, sieben Verletzte - das ist die Bilanz der Messer-Attacke von Hamburg. Die blutige Tat schockiert weit über die Hansestadt hinaus. Im politischen Berlin beginnt dagegen die politische Schuldzuweisung. Die Union hat der SPD eine indirekte Mitverantwortung ... mehr

Hamburger Messerstecher Ahmad A. konnte nicht abgeschoben werden

Eine erschreckende Tat erschüttert Hamburg: Ein Mann sticht wahllos in einem Edeka-Markt auf Menschen ein – einer stirbt, mehrere werden verletzt. Passanten überwältigen den Messerstecher schließlich. Nun gab Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz erste Details ... mehr

Anklage: NSU-Mitglieder "als Mordhelfer überführt"

Die Bundesanwaltschaft hält die Anklage gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen Ralf Wohlleben und Carsten S. "in vollem Umfang" für bestätigt. Das hat die Behörde beim NSU-Prozess in München erklärt. Wohlleben und S. seien durch die Beweisaufnahme der Beihilfe ... mehr

Haftbefehl nach Messerangriff in Hamburg erlassen

Er lebte in Norwegen, Schweden und Spanien und kam 2015 schließlich nach Deutschland, wo er vergeblich Asyl beantragte. Seine Ausreise stand kurz bevor, doch dann verübte der Palästinenser in Hamburg einen tödlichen Messerangriff. Was ergeben die weiteren Ermittlungen ... mehr

Anteil der Autonomen unter den Inhaftierten gering

Bei den schweren Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg gab es zahlreiche Verhaftungen. Nun steht fest, dass längst nicht nur Linksautonome in Untersuchungshaft sitzen.  Unter den Inhaftierten sei der Anteil der militanten Autonomen gering, sagte Hamburgs Justizsenator ... mehr

Messerattacke in Hamburg: Täter war psychisch instabil

Der Palästinenser, der am Freitag in einem Hamburger Supermarkt einen Mann mit einem Messer getötet und sechs weitere Menschen verletzt hat, war den Behörden als Islamist bekannt. Der Verfassungsschutz ging allerdings eher davon aus, dass der 26-Jährige keine ... mehr

Bundesverfassungsgericht: Deutschland darf Gefährder abschieben

Ausländer, von denen laut Sicherheitsbehörden eine Terrorgefahr ausgeht, sogenannte "Gefährder", dürfen abgeschoben werden. Das hat des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das oberste deutsche Gericht teilte am Donnerstag mit, die entsprechende Vorschrift ... mehr

Zschäpe verschickte Bilder von NSU-Morden

Eine bewusste "Verhöhnung" der Opfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" ( NSU) warf die Bundesanwaltschaft der Angeklagten Beate Zschäpe am dritten Tag der Schlussplädoyers vor dem Oberlandesgericht München vor. Bis zum Schluss habe sie hinter den Zielen ... mehr

Tunesier plante Anschlag: Terrorverdächtiger darf nicht abgeschoben werden

Ein Tunesier unter Terrorverdacht darf nach einem Gerichtsbeschluss nicht in sein Heimatland abgeschoben werden. Ermittler gehen davon aus, dass er in Deutschland einen Anschlag für den sogenannten Islamischen Staat planen sollte. In Tunesien gilt er als Mittäter eines ... mehr

NSU-Prozess: "Zwölf Waffen griffbereit"

Im NSU-Prozess hat die Bundesanwaltschaft ihre Vorwürfe gegen Beate Zschäpe untermauert: In der letzten Wohnung des Terror-Trios fanden sich zwölf Waffen, teils geladen und griffbereit, sowie 2,5 Kilogramm Schwarzpulver. Am zweiten Tag des Schlussplädoyers legte ... mehr

NSU-Prozess: Verteidiger beklagt "Schlachthausatmosphäre"

Das Plädoyer der Bundesanwaltschaft im NSU-Prozess ist ins Stocken geraten. Der Mitangeklagte Ralf Wohlleben komme beim Mitschreiben nicht hinterher, sagte einer seiner Anwälte am Dienstag nach gut einer Stunde Vortrag und der ersten Pause. In der Pause ... mehr

Rechte Gewalt: BKA warnt vor den "Selbstverwaltern"

Die Szene der sogenannten "Reichsbürger" wächst immer weiter.  Von den  Rechtsextremen  geht laut Einschätzung des Bundeskriminalamtes "äußerste Gewalt bis hin zu terroristischen Aktionen" aus.  Die Ermittler rechnen der Gruppierung bisher rund 13.000 Straftaten ... mehr

Bamf schafft zu wenig Asylentscheidungen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) schafft deutlich weniger Asylentscheidungen als geplant. Nur drei der 66 Außenstellen haben einem Bericht zufolge ihre internen Zielvorgaben erreicht. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie ... mehr

Gefährlicher Islamist bald frei? Er drohte mit Anschlägen

Ein gefährlicher Islamist soll nach einem Zeitungsbericht demnächst aus einem Berliner Gefängnis entlassen werden.  Die Polizei befürchtet demnach, dass der wegen Raubes verurteilte Mohamed A.  "nach der Haftentlassung jede Gelegenheit für einen Anschlag/Angriff ... mehr

Opfer von Krawallen bei G20-Gipfel bekommen 40 Millionen Euro

Zerstörte Scheiben, abgebrannte Barrikaden und geplünderte Geschäfte haben die G20-Proteste in Hamburg hinterlassen. Den Geschädigten soll nun mit 40 Millionen Euro geholfen werden. Für die Entschädigung von Opfern der Krawalle beim G20-Gipfel Anfang Juli wollen ... mehr

Talkshow mit Dunja Hayali: Gibt es "gute Gewalt"?

Links, rechts, ganz unten und ganz oben: Bei Dunja Hayali ging es am Mittwoch in allen Himmelsrichtungen um die Extreme. Der menschliche Irrsinn lauert überall. Die Gäste Bodo Ramelow, Die Linke, Ministerpräsident Thüringen Markus Söder, CSU Olaf Sundermeyer, Journalist ... mehr

Krawalle in Hamburg: Polizeipräsident räumt Fehler ein

Nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hat Polizeipräsident Ralf Martin Meyer erstmals Fehler beim Einsatz eingeräumt. Er würde "niemals behaupten, dass die Polizei immer alles richtig macht", sagt Meyer in der Wochenzeitung "Die Zeit". "Polizisten machen ... mehr

Amokläufer von München besuchte Grab der getöteten Tugce

Der Amokläufer von München hat gut ein Jahr vor seiner Tat das Grab der in Offenbach getöteten Studentin Tugce A. besucht. David S. fuhr am 25. Mai 2015 zum Friedhof im osthessischen Bad Soden-Salmünster, wie die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigte. Dabei machte ... mehr

Hitlergruß in Themar: Erhobene Arme auf Neonazi-Konzert

In Thüringen haben rund 6000 Rechtsextremisten bei dem wohl bundesweit größten Neonazi-Konzert des Jahres gefeiert. Zahlreiche Menschen skandierten "Sieg Heil" vor der Bühne und zeigten den Hitlergruß. Thüringens Ministerpäsident Bodo Ramelow (Linke ... mehr

Kriminelle Nordafrikaner schneller abgeschoben

Die Krawalle vom Schorndorfer Stadtfest haben die Debatte um den Umgang mit straffälligen Zuwanderern neu angefacht. In NRW sind es vor allem kriminelle Neuankömmlinge aus Nordafrika, mit denen es Probleme gibt. In Düsseldorf greift die Polizei scharf durch - nun werden ... mehr

Merkel nach G20-Krawallen: "Habe dafür genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz"

Eine Woche nach dem von schweren Krawallen überschatteten G20-Gipfel verteidigt die Kanzlerin die Entscheidung für Hamburg. Von Rücktrittsforderungen aus ihrer Partei an den angeschlagenen SPD-Regierungschef der Hansestadt hält sie gar nichts. Bundeskanzlerin Angela ... mehr

G20-Gipfel: Geheimbericht setzt Olaf Scholz unter Druck

Laut eines internen Polizeidokuments hat während des G20-Gipfels in Hamburg der Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer offenbar Vorrang gegenüber dem Schutz der Bürger gehabt. Dies hatte Scholz bisher vehement bestritten. Immer top informiert: Mit den kostenfreien ... mehr

Gewalt bei G20-Protesten: Weniger verletzte Polizisten als angegeben

Nach den heftigen Protesten und Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg ermittelt die Polizei nicht nur gegen Demonstranten - auch gegen Polizeibedienstete laufen 35 Ermittlungsverfahren. In den meisten Fällen wegen des Verdachts ... mehr

Hurghada: Ägypten-Flugzeug löst Einsatz deutscher Bundeswehrjets aus

Ein ägyptisches Verkehrsflugzeug aus dem Badeort Hurghada am Roten Meer hat am frühen Freitagabend einen Einsatz der Luftwaffe ausgelöst. Wie ein Sprecher der Deutschen Flugsicherung auf Anfrage mitteilte, hatte es eine zeitweise Unterbrechung des Funkkontakts ... mehr

Elf Menschen im vergangenen Jahr durch Polizei getötet

In Deutschland wurden im vergangenen Jahr insgesamt elf Menschen bei Polizeieinsätzen getötet, 28 verletzt. Das geht aus einer Erhebung der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster hervor. Die Todesfälle gehen der Statistik zufolge allesamt auf Notwehr oder Nothilfe ... mehr

Berüchtigter Hassprediger in Berliner Moschee

Der Auftritt eines vorbestraften, radikalen Islampredigers in einer Moschee sorgt in Berlin für Kritik. Der dänische Imam war mehrfach mit extremen Forderungen aufgefallen. Zudem soll er ein Anhänger des IS sein. In einer Berliner Moschee ... mehr

Morddrohung gegen Linke-Chef Bernd Riexinger

Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat eine Morddrohung erhalten. In dem Schreiben wird gedroht: "Todesurteil - wir lassen uns Zeit". Sogar das Kaliber der Mordwaffe wird genannt.  Die E-Mail an den Linkspolitiker steht offenbar im Zusammenhang ... mehr

Hubertus Knabe: "Extremisten halten Gewalt für notwendig"

Die gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg sorgten für Entsetzen. Forderungen nach einem härteren Durchgreifen gegen Linksextremisten wurden laut. t-online.de hat mit Hubertus Knabe, Linksextremismus-Experte und Leiter ... mehr

Gratiskonzert für G20-Polizisten in Elbphilharmonie

Es sind versöhnliche Bilder, die Hamburg nach dem Ende des von Gewalt überschatteten G20-Gipfels aussendet. Gut gelaunte Polizisten treffen sich ohne Uniform zu einem Abend des Danks. Die Ersten trudeln weit vor Beginn des Konzerts ein. Eine junge Polizistin ... mehr

AfD-Politikerin fordert nach G20-Gipfel Schießbefehl

Bei den G20-Krawallen in Hamburg sind auch mehrere Geschäfte geplündert worden. Eine AfD-Politikerin forderte daraufhin, die Polizei solle gegen Plünderer auch Schusswaffen einsetzen. Mit einem Facebook-Eintrag, in dem sie als Reaktion auf die G20-Krawalle den Einsatz ... mehr

Geldwäsche-Paradies Deutschland: So stark ist hierzulande die Mafia

Kokain, Geldwäsche, Mord und Totschlag – und Investitionen in die Wirtschaft: Die italienische Mafia operiert global. In Deutschland dabei oft unentdeckt. Doch immer wieder gelingen Ermittlern spektakuläre Festnahmen. Experten fordern eine noch engere internationale ... mehr

Ströbele stellt G20-Polizisten an den Pranger

Auch die zweite Runde des ZDF-Talks von Dunja Hayali drehte sich um den G20-Gipfel. Diesmal die Reflexion. Platz zum thematischen Durchatmen blieb nicht. Die Gäste Sirin Sak, Journalistin Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister Hans-Christian ... mehr
 

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