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Innenpolitik aktuell: Alle News und Informationen zur Innenpolitik

Innenpolitik: In Italien beginnt die Suche nach einer neuen Regierung

Innenpolitik: In Italien beginnt die Suche nach einer neuen Regierung

Rom (dpa) - In Italien beginnt die Suche nach einem Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Zum Auftakt dreitägiger Konsultationen empfängt Staatspräsident Sergio Mattarella zunächst die Präsidenten beider Parlamentskammern und seinen ... mehr

"Spiegel" meldet: Freital-Angeklagter hatte Kontakt zur Polizei

Die mutmaßliche Terrorgruppe aus Freital hatte offenbar einen Kontakt bei der sächsischen Polizei. Wie der "Spiegel" berichtet, unterhielt einer der Angeklagten Beziehungen zu einem Beamten. Patrick F. habe über einen Bereitschaftspolizisten Informationen ... mehr
Demonstrationen - Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Demonstrationen - Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Jakarta (dpa) - Mehr als 200.000 konservative Muslime haben in Indonesien gegen den christlichen Gouverneur von Jakarta demonstriert. Sie verlangen den Rücktritt und die Festnahme von Basuki Tjahaja Purnama wegen angeblicher Blasphemie - was in dem mehrheitlich ... mehr
IS: Europol warnt vor Anschlägen in Europa

IS: Europol warnt vor Anschlägen in Europa

Steht Europa eine neue Welle des Terrors bevor? Die europäische Polizeibehörde  Europol warnt vor Anschlägen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) - ein mögliches Ziel ist auch Deutschland. Wegen der Gebietsverluste der Extremisten in Syrien und im Irak steige ... mehr
Maha Vajiralongkorn neuer König von Thailand

Maha Vajiralongkorn neuer König von Thailand

Bangkok (dpa) - Thailand hat einen neuen König. Ohne Pomp und Feiern hat Kronprinz Maha Vajiralongkorn sieben Wochen nach dem Tod seines Vaters am Donnerstag formell die Thronfolge angetreten. Die vom Fernsehen aufgezeichnete Zeremonie wurde mit einer einfachen Audienz ... mehr

In Italien beginnt die Suche nach einer neuen Regierung

Rom (dpa) - In Italien beginnt die Suche nach einem Nachfolger von Ministerpräsident Matteo Renzi. Zum Auftakt dreitägiger Konsultationen empfängt Staatspräsident Sergio Mattarella zunächst die Präsidenten beider Parlamentskammern und seinen Vorgänger Giorgio ... mehr

Regierungskrise in Italien - Präsident muss Renzi-Nachfolger finden

Rom (dpa) - Italien braucht nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi eine neue Regierung. Staatspräsident Sergio Mattarella will nun die Gespräche mit den Parteien im Parlament aufnehmen und sie schon am Samstag ... mehr

Italienischer Ministerpräsident Renzi zurückgetreten

Rom (dpa) - Drei Tage nach der schweren Schlappe beim Verfassungsreferendum in Italien ist Matteo Renzi als Ministerpräsident zurückgetreten. Staatspräsident Sergio Mattarella nahm am Abend dessen Rücktrittsgesuch unter Vorbehalt ... mehr

Italiens Regierungschef Renzi zurückgetreten

Rom (dpa) - Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist drei Tage nach der Niederlage bei dem Verfassungsreferendum zurückgetreten. Staatspräsident Sergio Mattarella nahm das Rücktrittsgesuch unter Vorbehalt an, teilte ... mehr

Thailand ermittelt wegen Majestätsbeleidigung gegen die BBC

Bangkok (dpa) - Thailands Militärregierung ermittelt wegen einer wenig schmeichelhaften Biografie des neuen Königs Vajiralongkorn gegen den britischen Sender BBC. Der Verdacht laute auf Majestätsbeleidigung, bestätigte ein Sprecher der Militärjunta. Der Sender ... mehr

Erdogan soll in geplantem Präsidialsystem per Dekret regieren können

Istanbul (dpa) - Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll in dem von seiner Partei geplanten Präsidialsystem in der Türkei Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen können. Das kündigte Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim an. Wie im derzeit geltenden Ausnahmezustand ... mehr

Kronprinz als neuer König von Thailand proklamiert

Bangkok (dpa) - Thailand hat einen neuen König. Ohne Pomp und Feiern hat Kronprinz Maha Vajiralongkorn sieben Wochen nach dem Tod seines Vaters formell die Thronfolge angetreten. Die vom Fernsehen aufgezeichnete Zeremonie wurde mit einer einfachen Audienz des neuen ... mehr

EU-Parlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Brüssel (dpa) -  Das Europäische Parlament stimmte in Brüssel dafür ab, dass Bürger der Europäischen Union zukünftig bei Strafverfahren in den USA besser geschützt werden. In diesem Abkommen mit den USA sind Standards für den Schutz von personenbezogenen Informationen ... mehr

Europaparlament stimmt Datenschutzabkommen mit den USA zu

Brüssel (dpa) - Persönliche Daten von EU-Bürgern sollen bei Strafverfahren in den USA künftig besser geschützt werden. Das Europäische Parlament stimmte in Brüssel für ein entsprechendes Abkommen mit den USA. Die Vereinbarung legt Standards für den Schutz ... mehr

Maas will härtere Strafen für Gewalt gegen Polizisten

Angesichts zunehmender Gewalt gegen Polizisten hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für härtere Strafen für entsprechende Delikte ausgesprochen. Dazu will er noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.  "Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Polizisten ... mehr

Sachsen und Bayern: Kooperation gegen Wohnungseinbrüche

Im Kampf gegen Wohnungseinbrecher wollen Sachsen und Bayern enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wollen die Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag am Rande der Innenministerkonferenz ... mehr

Militärregierung lädt Kronprinz Vajiralongkorn zur Thronfolge ein

Bangkok (dpa) - Gut sechs Wochen nach dem Tod von König Bhumibol hat Thailands Militärregierung die Thronfolge eingeleitet. Die gesetzgebende Versammlung lud Kronprinz Maha Vajiralongkorn formell ein, neuer König zu werden. Mit der Annahme der Einladung ... mehr

Thailands Kronprinz wird Dienstag König - oder auch nicht

Bangkok (dpa) - Thailand bekommt womöglich an diesem Dienstag einen neuen König. Kronprinz Maha Vajiralongkorn (64) soll gut sechs Wochen nach dem Tod seines Vater Bhumibol Adulyadej auf den Thron folgen ... mehr

Anzeichen für baldige Proklamation des Königs in Thailand

Bangkok (dpa) - Gut einen Monat nach dem Tod von König Bhumibol in Thailand steht die Proklamation von Kronprinz Maha Vajiralongkorn zum neuen König bevor. Die Mitglieder der Nationalversammlung hätten Anweisung, sich für eine Sitzung zwischen dem 28. November ... mehr

Islamischer Staat: Aus Deutschland zieht es nur noch wenige ins Kalifat

Fast 100 Personen pro Monat haben sich "zu Hochzeiten" aus Deutschland auf den Weg zum Islamischen Staat (IS) gemacht. Inzwischen sind die Ausreisen einem Medienbericht zufolge "nahezu zum Erliegen gekommen". Grund zur Entwarnung gibt es dennoch nicht ... mehr

Aydan Özoguz löst in der Union einen Sturm der Entrüstung aus

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat sich kritisch zu der Großrazzia gegen islamistische Terror-Werber geäußert - und damit bei der Union für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. Die Polizei war am Dienstag mit einer Razzia ... mehr

Islamisten-Razzia ist für Thomas de Maizière ein "klares Signal"

Mit einer Großrazzia in zehn Bundesländern ist die Polizei am frühen Dienstagmorgen gegen mutmaßliche Unterstützer der islamistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. Innenminister Thomas de Maizière bezeichnete die Aktion als "klares Signal ... mehr

BND warnt: IS will Kämpfer unter Flüchtlinge in Europa mischen

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bereitet Kämpfer offenbar gezielt darauf vor, sich unbemerkt unter Flüchtlinge in Europa zu mischen. Trainiert würden Verhaltensmuster, um bei Polizei-Befragungen oder beim Stellen eines Asylantrags als Flüchtling anerkannt ... mehr

Berlin als Terror-Ziel?: IS-Verdächtiger spähte Reichstag aus

Seit Monaten sitzt ein terrorverdächtiger Syrer in Deutschland in U-Haft. Jetzt haben Ermittler herausgefunden: Der Mann hat Anschlagsziele in Berlin rund um den Reichstag, das Brandenburger Tor und den Alexanderplatz ausgespäht.  Der 19-Jährige Verdächtige habe seine ... mehr

GSG-9-Einsatz: Schlag gegen kriminelle Tschetschenen-Bande

Mit einer Razzia in drei Bundesländern hat die Polizei eine mutmaßliche Bande von Kriminellen ausgehoben. Der Schwerpunkt der Aktion gegen 16 tschetschenische Tatverdächtige lag in Sachsen, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Da von einem hohen Gewaltpotenzial ... mehr

Polizei greift gegen "Reichsbürger" in den eigenen Reihen durch

Zwei Wochen nach den tödlichen Schüssen eines selbsternannten "Reichsbürgers" auf bayerische Beamte stößt die Polizei auf immer mehr Verdachtsfälle in den eigenen Reihen. Die Zahl der Disziplinarverfahren gegen Polizisten, die der Szene nahestehen sollen, liegt aktuell ... mehr

Mehr zum Thema Innenpolitik im Web suchen

CDU fordert schärfere Gesetze im Kampf gegen Einbruch

Klingt gut: Im Kampf gegen die Einbruchskriminalität hat Innenstaatssekretär Günter Krings schärfere Gesetze gefordert. Konkret will er im Strafrecht die minderschweren Fälle streichen. "Ein Einbruchdiebstahl ist immer ein massiver Eingriff ... mehr

Horror-Clowns: Thomas de Maizière fordert "null Toleranz"

Der Bundesinnenminister hat sich in die Debatte um die sogenannten Horror-Clowns eingeschaltet. Im Interview mit der Chemnitzer "Freien Presse" forderte Thomas de Maizière ( CDU) rigoroses Eingreifen gegen die Umtriebe. Die Behörden müssten "solche Entwicklungen ... mehr

Pegida-Mitgründer Bachmann ist auf Teneriffa nicht erwünscht

Santa Cruz de Tenerife (dpa) - Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann ist auf Teneriffa nicht willkommen: Bachmann ist vom dortigen Regionalparlament zur «persona non grata» erklärt worden, also zur unerwünschten Person. Besonders die Linkspartei Podemos hatte sich für einen ... mehr

Thomas de Maizière will mehr Videoüberwachung in Deutschland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) will die Videoüberwachung in Einkaufszentren, Sportstätten, auf Parkplätzen und in Bus und Bahn ausweiten. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, der den in Dortmund erscheinenden "Ruhr Nachrichten" vorliegt. Dafür sollen ... mehr

Anti-Terror-Einsätze in Deutschland: Tschetschenen im Visier

Spezialeinheiten der Polizei haben in fünf Bundesländern Anti-Terror-Einsätze durchgeführt. Einsatzkommandos durchsuchten nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) Thüringen zwölf Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft vor. Demnach ... mehr

"Reichsbürger" bei der Polizei: immer mehr Fälle bekannt

Nach den tödlichen Schüssen eines "Reichsbürgers" auf einen Polizisten werden immer mehr Fälle bekannt, in welchen Beamte selbst der Szene nahestehen sollen. Wie die Polizei bestätigte, ist es auch schon zu Suspendierungen gekommen. Im Falle eines Berliner Beamten ... mehr

Amokläufer von München: Erfand Ali David S. seinen Chat-Partner?

Brisante Informationen um den Münchner Amokläufer Ali David S.: Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge fanden Ermittler auf dem Rechner des Jungen ein seitenlanges Chat-Protokoll. Doch der Gesprächspartner könnte nur erfunden sein. Ali David S. redet mit einem ... mehr

BND-Gesetz beschlossen - FDP will gegen Reform klagen

Der Bundestag hat nach jahrelangen Diskussionen die Reform des Bundesnachrichtendienstes ( BND) beschlossen. Heftige Kritik an den neuen BND-Regeln gibt es vor allem von der FDP. Die Liberalen bereiten bereits eine Klage vor. Der BND war in Verbindung mit der weltweiten ... mehr

Merkel verhindert bei Gipfel klares Zeichen gegen Grenzkontrollen

Brüssel (dpa) - Deutschland und andere Länder haben verhindert, dass der EU-Gipfel ein klares Zeichen gegen die Verlängerung der innereuropäischen Grenzkontrollen setzt. Eine Formulierung, mit der deutlich gemacht werden sollte ... mehr

Heiko Maas will kein zentrales Terrorgefängnis

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich gegen ein zentrales Gefängnis für Terroristen in Deutschland ausgesprochen. "Der Strafvollzug ist nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Ländersache", sagte der SPD-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Beschuldigte ... mehr

"Terror - Ihr Urteil": Was passiert bei Terrorgefahr aus der Luft?

Es war ein eindeutiges Urteil: 87 Prozent von 609.000 Fernsehzuschauern plädierten nach Ausstrahlung des Fernsehfilms "Terror - Ihr Urteil" auf Freispruch des Bundeswehr-Kampfpiloten Lars Koch. Er hatte in dem Film eine Passagiermaschine mit 164 Menschen ... mehr

Innenpolitik: Übergriffe wegen mangelnder Trauer in Thailand

Bangkok (dpa) - Nach dem Tod von König Bhumibol in Thailand ist es zu wütenden Übergriffen auf Menschen gekommen, die nach Meinung ihrer Landsleute nicht gebührend trauern. Eine Frau wurde auf Koh Samui von einer aufgebrachten Menge gezwungen ... mehr

Fall al-Bakr bei Anne Will: Justizminister von Sachsen hilflos nach JVA-Suizid

Der Suizid von Dschaber al-Bakr in der JVA Leipzig war der Höhepunkt einer wahren Pannenserie im Umgang mit Deutschlands Terrorverdächtigen Nummer eins. Die sächsische Landesregierung und Justiz stehen seitdem heftig in der Kritik.  "Der Fall al-Bakr – Ist der Staat ... mehr

Übergriffe in Thailand wegen mangelnder Trauer über toten König

Bangkok (dpa) - Nach dem Tod von König Bhumibol in Thailand ist es zu wütenden Übergriffen auf Menschen gekommen, die nach Meinung ihrer Landsleute nicht gebührend trauern. Eine Frau wurde auf Koh Samui von einer aufgebrachten Menge gezwungen ... mehr

Innenpolitik: Thailands Thronfolger will Krönung frühestens in einem Jahr

Bangkok (dpa) - Kronprinz Maha Vajiralongkorn will in Thailand die Nachfolge seines verstorbenen Vaters Bhumibol frühestens in einem Jahr antreten. Das verkündete Regierungschef Prayut Chan-o-cha am Samstagabend überraschend in einer Fernsehansprache. Sorgen vor einem ... mehr

Thailands Thronfolger will Krönung frühestens in einem Jahr

Bangkok (dpa) - Der thailändische Kronprinz Maha Vajiralongkorn will die Nachfolge seines verstorbenen Vaters Bhumibol frühestens in einem Jahr antreten. Das verkündete Thailands Regierungschef überraschend in einer Fernsehansprache. Der 64 Jahre alte Prinz wolle ... mehr

Fall al-Bakr: Zwei syrische Hinweisgeber unter Polizeischutz

Im Fall des inzwischen toten Terrorverdächtigen Jaber al-Bakr stehen zwei der vier syrischen Hinweisgeber unter Polizeischutz. Ihnen sei eine "sichere Unterkunft" zur Verfügung gestellt worden, teilte das Landeskriminalamt Sachsen mit. Es werde auch eine Aufnahme ... mehr

Kiew: Tausende Nationalisten marschieren in Kiew

Kiew (dpa) - Mit einem Fackelzug durch Kiew haben Nationalisten den «Tag der Verteidiger der Ukraine» begangen. Der Polizei zufolge nahmen mehrere tausend teils vermummte Anhänger rechtsextremer Vereinigungen an dem Marsch durch die Hauptstadt teil. Sie forderten ... mehr

Kondolenzmöglichkeit für gestorbenen König Bhumibol

Nach dem Tod des thailändischen Königs Bhumibol erhalten Trauernde in Hamburg eine Möglichkeit, ihr Beileid zu bekunden. Am Freitag kündigte das thailändische Generalkonsulat an, in der kommenden Woche ein Kondolenzbuch in der Botschaft des Landes auszulegen. Bhumibol ... mehr

Medien: Neue Runde im Kampf um vielfalt in Ungarn

Budapest/Wien (dpa) - In Ungarn verschärft sich der Kampf um die Pressevielfalt. Kritiker sehen die ganze Pressefreiheit von der restriktiven Medienpolitik des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban bedroht. Redakteure der regierungskritischen Zeitung ... mehr

Thailand in schwarz: Land trauert um König Bhumibol

Bangkok (dpa) - Ganz in schwarz gekleidet haben Millionen Thailänder in tiefer Trauer um ihren toten König Bhumibol geweint. Zehntausende säumten auf Knien die Straße, als der Leichnam mit einer langen Wagenkolonne vom Krankenhaus in Bangkok zum Königspalast gebracht ... mehr

Prozession für toten König Bhumibol in Thailand

Bangkok (dpa) - Abertausende Menschen haben sich in Thailands Hauptstadt Bangkok versammelt, um der Überführung des Leichnams von König Bhumibol aus dem Krankenhaus in den Palast beizuwohnen. Der 88-Jährige war gestern nach langer Krankheit gestorben. Die Prozession ... mehr

Arbeitsfreier Tag für Trauer um Thailands König Bhumibol

Bangkok (dpa) - Nach dem Tod von Thailands König Bhumibol hat die Militärregierung den Freitag zum arbeitsfreien Tag erklärt. Damit solle es den Menschen erleichtert werden, an Trauerkundgebungen teilzunehmen, hieß es in der Hauptstadt Bangkok. Dort sollte am Nachmittag ... mehr

Innenpolitik: Thailands König Bhumibol gestorben

Bangkok (dpa) - Nach dem Tod des tief verehrten Königs Bhumibol Adulyadej von Thailand hat die Militärregierung jede Spekulation über die Thronfolge sofort ausgeräumt. Der 64-jährige Kronprinz Vajiralongkorn folgt seinem Vater auf den Thron ... mehr

Staatstrauer in Thailand für König Bhumibol

Bangkok (dpa) - Nach dem Tod des tief verehrten Königs Bhumibol Adulyadej von Thailand hat die Militärregierung jede Spekulation über die Thronfolge sofort ausgeräumt. Der 64-jährige Kronprinz Vajiralongkorn folge seinem Vater auf den Thron ... mehr

Thailands König Bhumibol nach langer Krankheit gestorben

Bangkok (dpa) - Der thailändische König Bhumibol Adulyadej ist am Donnerstag nach langer Krankheit gestorben. Er wurde 88 Jahre alt. Das teilte der Königspalast mit. Bhumibol hatte zwar auf dem Papier vorwiegend repräsentative Aufgaben, doch hatten Palast und Kronrat ... mehr

Thailands König Bhumibol tot

Bangkok (dpa) - Der thailändische König Bhumibol Adulyadej ist tot. Das teilte der Königspalast mit. mehr

Tausende beten vor Krankenhaus für den thailändischen König

Bangkok (dpa) - Thailand bereitet sich auf traurige Nachrichten aus dem Königshaus vor: Vor dem Krankenhaus, in dem der Monarch Bhumibol Adulyajej seit Tagen mit dem Tod ringt, kamen Tausende Menschen zusammen und beteten auf den Straßen. Bhumibol ist seit 70 Jahren ... mehr

Haft für Ausdruck «polnische Lager»: Regierung legt Gesetzentwurf vor

Warschau (dpa) - Polens nationalkonservative Regierung fordert Haftstrafen von bis zu drei Jahren für die historisch falsche Bezeichnung «polnische Todeslager». Ein entsprechender Gesetzentwurf der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit wurde am Abend im Parlament ... mehr
 
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