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Innenpolitik aktuell: Alle News und Informationen zur Innenpolitik

Innenpolitik - Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt

Innenpolitik - Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt

Rangun (dpa) - Myanmars Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verhandelt mit dem Militär über eine Verfassungsänderung, damit sie Präsidentin werden kann. Das sagten übereinstimmend Mitglieder ihrer Partei, der Nationalliga für Demokratie (NLD), und Politiker ... mehr
Gewerkschaft will neues Konzept für Polizisten-Ausbildung

Gewerkschaft will neues Konzept für Polizisten-Ausbildung

Weimar (dpa/th) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ein neues Konzept für die Ausbildung von Polizeibeamten in Thüringen gefordert. Die Meininger Polizeischule sei zu klein, um die 465 im Haushalt festgeschriebenen Stellen für den mittleren Dienst zum 1. Oktober ... mehr
Geplanter Terror in Berlin: Gleicher Auftraggeber wie in Paris?

Geplanter Terror in Berlin: Gleicher Auftraggeber wie in Paris?

Mit einer Razzia gegen eine Islamistenzelle haben die deutschen Sicherheitsbehörden möglicherweise einen Anschlag in Berlin vereitelt. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen hinter den Anschlagsplanungen die selben Drahtzieher stecken wie hinter den Attentaten von Paris ... mehr
Karneval in Köln: Stadt stellt neues Sicherheitskonzept vor

Karneval in Köln: Stadt stellt neues Sicherheitskonzept vor

Nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht präsentiert die Stadt Köln ein neues Sicherheitskonzept für Karneval. Die Anzahl der Polizisten im Einsatz soll verdoppelt werden. Auch für den Fall der Fälle hat die Domstadt vorgesorgt ... mehr
Cyberangriff auf Bundestag: Russland unter Veradacht

Cyberangriff auf Bundestag: Russland unter Veradacht

Der Cyberangriff auf den Bundestag im letzten Jahr schlug hohe Wellen. Noch immer ist er nicht aufgeklärt. Einem Medienbericht zufolge soll in Ermittlerkreisen aber schon klar sein: die Hacker-Attacke wurde vom Kreml in Auftrag gegeben. Die Hacker, die im vergangenen ... mehr

Über 580 Frauen streben Parlamentssitz bei Iran-Wahl an

Teheran (dpa) - Über 580 Frauen bewerben sich bei der Parlamentswahl im Iran am 26. Februar um einen Abgeordnetensitz. Dies sei doppelt so viel wie vor vier Jahren und daher ein neuer Rekord im Land, sagte ein Innenbehörden-Sprecher in Teheran. Besonders die Reformer ... mehr

Suu Kyi verhandelt mit Militär in Myanmar über Präsidentschaft

Rangun (dpa) – Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verhandelt mit dem Militär in Myanmar über eine Verfassungsänderung, damit sie Präsidentin werden kann. Das sagten übereinstimmend Mitglieder ihrer Partei, der Nationalliga für Demokratie, und Politiker ... mehr

Japan: Wirtschaftsminister Akira Amari stolpert über Skandal

Tokio (dpa) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe verliert wegen eines Bestechungsskandals einen seiner wichtigsten Gefolgsleute im Kabinett. Sein Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik, Akira Amari, bot am Donnerstag seinen ... mehr

Geheimdienst-Chef mahnt zu kühlem Kopf

Der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, fordert, im Umgang mit Anschlagswarnungen einen kühlen Kopf zu bewahren. Drohungen von Terroristen dürften nicht unser öffentliches Leben lahm legen. "Aufgrund der Erfahrungen der letzten Zeit halte ich im Umgang ... mehr

Union will Bundeswehr gegen Terror einsetzen

Die Innenminister der Union wollen bei einem drohenden Terroranschlag die Bundeswehr auch im Inland einsetzen. "Ein starker Rechtsstaat muss alle Mittel nutzen, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, sowohl technisch als auch personell", heißt es in einer ... mehr

Unions-Innenminister wollen Bundeswehr zur Terrorabwehr

Die Innenminister der Union wollen bei einem drohenden Terroranschlag auch die Bundeswehr einsetzen können. "Ein starker Rechtsstaat muss alle Mittel nutzen, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, sowohl technisch als auch personell", heißt es in einer ... mehr

Unions-Innenminister beraten in Wolmirstedt

Die Innenminister der Union beraten heute in Wolmirstedt bei Magdeburg über Flüchtlingspolitik, Terrorismus und einen Einsatz der Bundeswehr bei drohenden Anschlägen. Die Ergebnisse wollen am Mittag (12.00 Uhr) die Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht ... mehr

Für De Maizière hat europäische Lösung der Flüchtlingskrise Vorrang

Bundesinnenminister Thomas de Maizière lehnt in der Flüchtlingskrise einen Alleingang Deutschlands ab und setzt weiter auf eine europäische Lösung. "Die europäische Lösung hat Vorrang", sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend am Rande eines Treffens ... mehr

Parteien: Unions-Innenminister diskutieren Flüchtlingszuzug

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat vor einem Treffen der Unions-Innenminister Maßnahmen gegen den weiter hohen Flüchtlingszuzug gefordert. "Solange es in Europa keine gleichmäßige Lastenverteilung gibt, muss man an den deutschen ... mehr

Stahlknecht fordert Maßnahmen gegen Flüchtlings-Zuzug

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat vor einem Treffen der Unions-Innenminister Maßnahmen gegen den weiter hohen Flüchtlings-Zuzug gefordert. "Solange es in Europa keine gleichmäßige Lastenverteilung ... mehr

Innenminister von CDU und CSU beraten in Wolmirstedt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seine Länderkollegen von CDU und CSU kommen am Donnerstag (18.00 Uhr) zu Beratungen in Wolmirstedt bei Magdeburg zusammen. Zu den Themen gehören die Flüchtlingspolitik, die Aufarbeitung des Silvesterabends ... mehr

Köln-Übergriffe: Jürgen Mathies wird Polizeipräsident

Das Amt des Polizeipräsidenten in Köln wird wie erwartet mit Jürgen Mathies besetzt. Er folgt auf Wolfgang Albers. Dieser wurde wegen den Vorfällen in der Silvesternacht in den vorzeitigen Ruhestand entlassen.  Mathies ist der bisherige Leiter ... mehr

Innenpolitik: Opposition im Iran beklagt Disqualifizierung von Kandidaten

Teheran (dpa) – Gut fünf Wochen vor der Parlamentswahl im Iran sind nach Angaben des Reformpolitikers Hussein Maraschi 99 Prozent der Reformkandidaten von einem Kontrollgremium disqualifiziert worden. "Von den 3000 Kandidaten wurden nur 30 bestätigt", sagte Maraschi ... mehr

Rheinland-Pfalz hat die wenigsten Polizisten pro 100.000 Einwohner

Deutschland hat r und 250.000 Polizeibeamte - doch sie sind ungleich verteilt. Während sonst bei viele Kennzahlen der Westen führt, sieht es hier anders aus: Der Osten wird scheinbar besser bewacht.  Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" verfügen die ostdeutschen ... mehr

München: Ex-FBI-Informant gab Hinweis auf Terrorgefahr

Der Mann, der die Behörden vor einem angeblich geplanten Terroranschlag in München warnte, war ein ehemaliger FBI-Informant aus dem Irak. Das berichtet der "Spiegel". Demnach hatte er in der Vergangenheit Informationen an die US-Bundespolizei geliefert ... mehr

BND warnt: Bedrohung durch Islamisten nie so groß wie heute

Nach Ansicht des Bundesnachrichtendienstes ( BND) ist die Gefahr islamistischer Anschläge größer als je zuvor. Die Lage sei viel gefährlicher als 2001, heißt es in einer Analyse des Geheimdienstes. Auch rücke die "Zone der Instabilität" immer ... mehr

Bundeskanzleramt: Polizei gibt Entwarnung - kein Sprengstoff

Die Berliner Polizei hat die Zufahrt des Bundeskanzleramt wieder freigegeben. Eine "verdächtige Postsendung" hatte zuvor die Beamten alarmiert. Die angeforderten Sprengstoffspezialisten gaben jedoch Entwarnung. "Die Experten haben nichts Verdächtiges gefunden", sagte ... mehr

Rücktrittswelle im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Polens

Warschau (dpa) - Nach Verabschiedung eines neuen, umstrittenen Mediengesetzes in Polen haben die Direktoren von vier Programmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders TVP ihren Rücktritt eingereicht. Das berichtete die «Gazeta Wyborcza». Die Fernsehmacher ... mehr

Thomas de Maizière will enger mit Auslandsdiensten kooperieren

Nach dem Terroralarm in München am Silvesterabend will Deutschland noch enger mit ausländischen Geheimdiensten kooperieren. Das kündigte Innenminister Thomas de Maizière an. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) warb dafür. Angesichts der Sicherheitslage werde ... mehr

Terroralarm München: "Leben geht nicht 'einfach' weiter"

Nach dem Großeinsatz der Polizei in München in der Silvesternacht aufgrund konkreter Terrorwarnungen gibt es noch keine neuen Erkenntnisse - außer, dass nach Verdächtigen aus Syrien und dem Irak gefahndet wird. In den Zeitungen wird der Umgang mit der Terrorwarnung ... mehr

München: Terrorwarnung aufgehoben, Suche nach Verdächtigen

Nach den akuten Terrorwarnungen der Silvesternacht in München hat die Polizei vorerst Entwarnung gegeben. Wie bekannt wurde, hatte die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mehrere Selbstmordattentate in der bayerischen Landeshauptstadt geplant ... mehr

Mehr zum Thema Innenpolitik im Web suchen

Innenpolitik: Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea

Pjöngjang (dpa) - Nach Kriegstönen und Annäherungsversuchen im alten Jahr hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nun für offene Gespräche mit Südkorea ausgesprochen. Pjöngjang wolle aggressive Anstrengungen unternehmen, "Gespräche zu führen und die Beziehungen ... mehr

Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea

Pjöngjang (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich zum neuen Jahr für offene Gespräche mit Südkorea ausgesprochen. Südkorea sollte jedoch von Aktionen Abstand nehmen, die «die versöhnliche Atmosphäre» störten, sagte er in seiner Neujahrsansprache ... mehr

Innenpolitik - Gericht verkürzt Haft: Olmert muss 18 Monate ins Gefängnis

Jerusalem (dpa) - Israels ehemaliger Regierungschef Ehud Olmert muss wegen Korruption für 18 Monate ins Gefängnis. Das Höchste Gericht in Jerusalem verringerte eine Haftstrafe von ursprünglich sechs Jahren, die eine niedrigere Instanz verhängt hatte. Nach Informationen ... mehr

Israels Ex-Regierungschef Olmert muss für 18 Monate ins Gefängnis

Jerusalem (dpa) - Der frühere israelische Regierungschef Ehud Olmert muss wegen Korruption für 18 Monate ins Gefängnis. Das Höchste Gericht in Jerusalem verringerte eine Haftstrafe von ursprünglich sechs Jahren, die eine niedrigere Instanz verhängt hatte ... mehr

Israels Ex-Regierungschef Olmert muss für 18 Monate ins Gefängnis

Jerusalem (dpa) - Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert muss wegen Korruption für 18 Monate ins Gefängnis. Das Höchste Gericht in Jerusalem verringerte eine Haftstrafe von ursprünglich sechs Jahren, die eine niedrigere Instanz verhängt hatte. Es ist das erste ... mehr

Israels Ex-Regierungschef Olmert muss für 18 Monate ins Gefängnis

Jerusalem (dpa) - Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert muss wegen Korruption für 18 Monate ins Gefängnis. Das Höchste Gericht in Jerusalem verringerte eine Haftstrafe von ursprünglich sechs Jahren, die eine niedrigere Instanz verhängt hatte. Es ist das erste ... mehr

Innenpolitik: Über 12 000 Bewerber für Parlamentswahl im Iran

Teheran (dpa) - Rekordandrang vor der Parlamentswahl im Iran: Mehr als 12.000 Kandidaten, darunter gut 1400 Frauen, bewerben sich um die 290 Mandate. Dies gab Innenminister Abdulresa Rahmani Fasli am Samstag bekannt. Die Kandidatenzahl ist gut doppelt ... mehr

Fast 12 000 Bewerber für Parlamentswahl im Iran

Teheran (dpa) – Nach einer Verlängerung der Einschreibefrist hat die Zahl der Bewerber für die Parlamentswahl im Iran einen neuen Rekord erreicht. Fast 12 000 Kandidaten, darunter mehr als 1100 Frauen, haben sich registriert. Laut Innenministerium waren ... mehr

Parteien - Umfrage: Jeder zweite Deutsche sieht Rechtsruck

Berlin (dpa) - Jeder zweite Bundesbürger hat das Gefühl, dass die deutsche Gesellschaft in den vergangenen Jahren politisch weiter nach rechts gerückt ist. Nur jeder Zehnte war der Meinung, die Gesellschaft sei weiter nach links gerückt. Auf die Frage ... mehr

Israel: Silvan Schalom erklärt Rücktritt nach Missbrauchsvorwürfen

Tel Aviv (dpa) - Israels Vize-Regierungschef und Innenminister Silvan Schalom hat nach Vorwürfen mehrerer Frauen, er habe sie sexuell belästigt, seinen Rücktritt erklärt. Er habe das Leiden satt, sagte der 57-Jährige, der seine Unschuld beteuert, nach Angaben ... mehr

Islamistischer Moscheeverein in Stuttgart verboten

Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat einen islamistischen Moscheeverein in Stuttgart verboten. "Wir dulden keine Vereine, die Gewaltanwendung als Mittel zur Durchsetzung religiöser Belange befürworten und Spenden für terroristische ... mehr

Terrorverdacht: Salafisten-Prediger Sven Lau verhaftet

Der Salafisten-Prediger Sven Lau ist von der Polizei in Mönchengladbach wegen des Verdachts auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verhaftet worden. Das teilte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft mit. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshof ... mehr

Auffahrunfall mit 1400 Kilogramm Sprengstoff

Ein Pkw ist auf der A3 in einen Transporter gefahren, der mit 1400 Kilogramm Sprengstoff beladen war. Der Unfall geschah in der Nähe von Neumarkt in der Oberpfalz. Durch den Aufprall wurde der 46 Jahre alte Fahrer des Transporters leicht verletzt. An den Fahrzeugen ... mehr

Länderspielabsage in Hannover: Polizei durchsucht Wohnung

Wenige Wochen nach der Absage des Fußball-Länderspiels in Hannover wegen Terroralarms hat die Polizei die Wohnung eines jungen Mannes durchsucht. Festgenommen wurde der Verdächtige allerdings nicht. Der junge Mann aus der niedersächsischen Hauptstadt werde trotzdem ... mehr

Deusche Syrien-Kämpfer im Visier: IS-Kämpfer vor Gericht

Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe ermittelt derzeit in rund 135 Verfahren gegen 200 deutsche Syrien-Kämpfer. Bundesweit gebe es ungefähr noch einmal doppelt so viele Strafverfahren, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD) der "Bild". "Das zeigt: Wir haben ... mehr

Paris im Ausnahmezustand: Mehr als 2000 Razzien und 200 Festnahmen

Paris (dpa) - Auf der Suche nach den überlebenden Attentätern von Paris und ihren Hintermännern hat die französische Polizei mehr als 2000 Razzien ausgeführt und 210 Personen in Gewahrsam genommen. Seit dem 13. November seien bei Hausdurchsuchungen auch 320 Schusswaffen ... mehr

Verdächtiges Handy: Flugzeug landet außerplanmäßig in Nürnberg

Die Angst vor Terroranschlägen hat die Aufmerksamkeit der Menschen der Menschen erhöht. Nun musste ein Flugzeug der Gesellschaft Turkish Airlines außerplanmäßig auf dem Flughafen  Nürnberg landen. Der Grund; ein herrenloses Handy. Der Pilot habe sich wegen eines ... mehr

Änderungen zum 1. Dezember: Wasser, Miete, Kfz-Steuer

Berlin (dpa/tmn) - Kurz vor Jahresende läuft der Countdown: Viele Fristen für Förderprogramme, Zuschüsse und Befreiungen gelten nur noch bis zum Jahresende. Welche Anträge Verbraucher noch stellen sollten und was sich alles zum Jahresende ändert: Kfz-Steuer ... mehr

GSG 9: Das ist unsere Truppe im Kampf gegen den Terror

Mit der GSG 9 hat Deutschland eine Spezialeinheit, die bei Terroranschlägen, Geiselnahmen und ähnlichen Situationen eingesetzt wird. Der erste spektakuläre und bekannteste Einsatz war die "Operation Feuerzauber", die Befreiung der Lufthansa-Maschine " Landshut ... mehr

Terror-Talk bei Günther Jauch: Joachim Herrmann überzeugt nicht

Der islamistische Terror schürt auch im Westen Unsicherheit und Angst. "Terrorziel Deutschland - Wie groß ist die Gefahr?" wollte Günther Jauch deshalb von seinen Gästen wissen. Die debattierten aber lieber über Grenzkontrollen, die Folgen ... mehr

Terrorgruppe von Hannover könnte noch immer zuschlagen

Nur dank der kurzfristigen Absage des Länderspiels am Dienstag konnte offenbar ein Anschlag in Hannover verhindert werden. Dies berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) - sie beruft sich auf deutsche Sicherheitskreise. Demnach ... mehr

Angst vor Terror: Das passiert in Deutschland im Ausnahmezustand

Seit dem Terroranschlag in Paris vom vergangenen Freitag gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Der Staat kann die Rechte seiner Bürger massiv einschränken und Maßnahmen ergreifen, die sonst undenkbar wären. Was würde in Deutschland in einem ähnlichen Fall passieren ... mehr

Das passiert in Deutschland im Ausnahmezustand

Seit dem Terroranschlag in Paris vom vergangenen Freitag gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Der Staat kann die Rechte seiner Bürger massiv einschränken und Maßnahmen ergreifen, die sonst undenkbar wären. Was würde in Deutschland in einem ähnlichen Fall passieren ... mehr

Terror in Paris: Fahimi sieht Schmidts Haltung als Vorbild

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht den am Dienstag verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt mit seiner Haltung aus Zeiten der Roten Armee Fraktion ( RAF) als Vorbild. Mit Blick auf die Anschlagsserie in Paris erinnerte sie an die Zeit Ende der 1970er Jahre ... mehr

BND hat ebenfalls "Freunde" ausspioniert

Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Freunde abgehört. Ein deutscher Diplomat, der französische Außenminister  Laurent Fabius und mehrere internationale Organisationen wurden ausgespäht. Das berichtet das rbb Inforadio. Laut dem Sender habe der BND Hansjörg Haber ... mehr

Zahl der Todesopfer von Brand in Bukarester Club auf 41 gestiegen

Bukarest (dpa) - Acht Tage nach dem verheerenden Brand im Bukarester Musikclub «Colectiv» ist die Zahl der Todesopfer auf 41 gestiegen. Das Unglück war Anlass für massive Straßenproteste, in deren Folge Ministerpräsident Victor Ponta am Mittwoch zurücktrat. Viele ... mehr

Nordkorea plant ersten Parteikongress seit 35 Jahren

Seoul (dpa) - Nordkorea will im nächsten Frühjahr zum ersten Mal seit 36 Jahren einen Kongress der in dem weitgehend isolierten Land herrschenden Arbeiterpartei abhalten. Die Ankündigung erfolgte nur wenige Wochen nach den Feierlichkeiten zum 70. Gründungstag der Partei ... mehr

Bamberg: Rechtsextreme planten Anschläge auf Flüchtlinge

Rechtsextremisten in Franken haben kistenweise explosives Material und Waffen gehortet. Bei einer Razzia konnte die Gruppe nun zerschlagen werden. Laut Staatsanwaltschaft plante sie Anschläge auf Asylbewerberheime und linke Gruppen.  Die Beschuldigten hätten unter ... mehr

US-Republikaner Paul Ryan will "Speaker of the House" werden

Washington (dpa) - Die US-Republikaner haben möglicherweise einen Kandidaten für eine der wichtigsten Positionen in der US-Innenpolitik gefunden, den «Speaker of the House». Paul Ryan, Vorsitzender des mächtigen Haushaltsausschusses, erklärte sich bereit ... mehr
 
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