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Prüforganisationen unter Druck  

TÜV, Dekra und GTÜ weisen Vorwürfe zurück

24.12.2015, 13:48 Uhr | AFP

TÜV, Dekra und GTÜ weisen Vorwürfe zurück. Dekra, TÜV & Co. stehen unter Beschuss, wehren sich aber. (Quelle: dpa)

Dekra, TÜV & Co. stehen unter Beschuss, wehren sich aber. (Quelle: dpa)

Die amtlich zugelassenen Prüforganisationen wie TÜV, Dekra und GTÜ haben Vorwürfe zurückgewiesen, sie hätten ihre Arbeit mit Messgeräten bei der Kfz-Hauptuntersuchung nicht genügend dokumentiert. Die Deutsche Akkreditierungsstelle in Berlin hatte dies bemängelt und bei allen Prüforganisationen die Akkreditierung ausgesetzt.

Der "Spiegel" hatte zuerst darüber berichtet. Demnach wurden entsprechende Bescheide mit Datum vom 10. Dezember verschickt, sie sind aber noch nicht rechtskräftig.

Sobald die Bescheide Bestandskraft haben, seien die zuständigen Behörden der Länder "gezwungen", den Prüfern die Anerkennung zu entziehen, heißt es in dem Kurzprotokoll eines Arbeitskreistreffens von Vertretern der Stelle und der Verkehrsministerien von Bund und Ländern. "Ein Widerruf der amtlichen Anerkennung für alle in Deutschland anerkannten Überwachungsorganisationen würde das System der Hauptuntersuchung in Deutschland zusammenbrechen lassen", zitierte der "Spiegel" aus dem Papier.

Vorwurf entbehrt "jeglicher Grundlage"

Der Vorwurf, die Zuverlässigkeit der Hauptuntersuchung sei nicht mehr gewährleistet, entbehre "jeglicher Grundlage", zitierte der "Spiegel" aus einer gemeinsamen Erklärung der Prüforganisationen. Alle Messgeräte seien ordnungsgemäß "kalibriert, geeicht oder stückgeprüft".

Der TÜV Nord teilte am Mittwochabend in einer eigenen Erklärung mit, die Autofahrer könnten sich darauf verlassen, dass die eingesetzten "Instrumente einwandfrei funktionieren". Demnach geht es in den vom "Spiegel" beschriebenen Fällen um Änderungen bei der Dokumentation der Kalibrierung der eingesetzten Messgeräte auf EU-Ebene und die Umsetzung in Deutschland. Es gehe "nicht um die Messgenauigkeit" und die bei der Hauptuntersuchung angewandten Verfahren.

Im Sommer hatte der Chef der Akkreditierungsstelle, Norbert Barz, dem Bericht zufolge zahlreiche Verkehrsminister der Länder in einem Brief auf die Probleme hingewiesen. Unter dem Betreff "Keine zuverlässigen Hauptuntersuchungen gewährleistet" habe er mitgeteilt, Besuche bei den Prüfdiensten hätten ergeben, dass "in erheblichem Umfang" Messgeräte eingesetzt würden, die nicht nach den "einschlägigen Anforderungen" und dem "Stand der Technik kalibriert sind".

Keine Auswirkungen für Autofahrer

Autofahrer müssen sich zunächst keine konkreten Sorgen machen. Bereits erteilte Plaketten bleiben gültig, teilte der TÜV-Dachverband mit. Ähnlich äußerte sich das Bundesverkehrsministerium.

"Die Tüv-Unternehmen gehen davon aus, dass unter allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung erzielt wird, so dass eine Hauptuntersuchung in Werkstätten auch in Zukunft nicht infrage gestellt ist", erklärte der Verband der Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV). Es gehe ausschließlich um Änderungen auf EU-Ebene und die Umsetzung von europäischen Vorgaben in Deutschland. Es gehe "explizit nicht um die Messgenauigkeit".

Auch ein Sprecher der Prüforganisation Dekra betonte, der Bescheid der Akkreditierungsstelle beziehe sich nicht auf eine nicht ordnungsgemäße Prüfleistung, sondern ausschließlich auf eine vermeintlich nicht vollständige Dokumentation von geeichten Prüfgeräten.

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