USA: Klage gegen Apple – Vorwurf des Monopol-Missbrauchs

Apple sieht sich mit einer Klage der US-Bundesanwaltschaft konfrontiert. Dem Tech-Konzern wird vorgeworfen, seine Vormachtstellung auszunutzen.

Die US-Bundesanwaltschaft hat eine weitreichende Anklage gegen den Technologiekonzern Apple wegen mutmaßlicher illegaler Monopolbildung beim iPhone erhoben, berichtet das "Wall Street Journal". Justizminister Merrick Garland, der zugleich oberster Ankläger des Landes ist, habe die Klage bei einem Bundesgericht im Bundesstaat New Jersey eingereicht, wie sein Ministerium am Donnerstag mitteilte.

In der Kartellbeschwerde der Regierung wird Apple dem Bericht zufolge vorgeworfen, seine Kontrolle über das iPhone genutzt zu haben, um Konkurrenten daran zu hindern, innovative Dienste wie digitale Geldbörsen anzubieten und die Funktionalität von Hardware-Produkten einzuschränken, die mit Apples eigenen Geräten konkurrieren. In der Klage werde außerdem behauptet, Apple erschwere es den Nutzern, auf Geräte umzusteigen, die nicht das Apple-Betriebssystem verwenden, wie zum Beispiel Android-Smartphones.

Apple sieht sich in seiner Identität bedroht

"Die Verbraucher sollten keine höheren Preise zahlen müssen, weil Unternehmen gegen die Kartellgesetze verstoßen", sagte Generalstaatsanwalt Merrick Garland in einer Erklärung. Apple kündigte an, sich "energisch" gegen die Klage zu verteidigen.

"Diese Klage bedroht unsere Identität und die Prinzipien, die Apple-Produkte in hart umkämpften Märkten auszeichnen", sagte ein Apple-Sprecher in einer Stellungnahme. "Sollte die Klage Erfolg haben, würde sie uns daran hindern, die Art von Technologie zu entwickeln, die die Menschen von Apple erwarten – wo sich Hardware, Software und Dienstleistungen überschneiden."

Apple Nummer 4 der Tech-Giganten

Das Verfahren gegen Apple ist das letzte, das die US-Kartellbehörden gegen die vier großen Tech-Giganten angestrengt haben. Die Kartellwächter haben auch Antimonopolklagen gegen Amazon, Google und Meta Platforms eingereicht.

Apple wurde bereits weltweit aufgefordert, sein streng kontrolliertes iPhone-Software-Ökosystem zu öffnen. Das europäische Recht zwang das Unternehmen, strenge neue Wettbewerbsregeln für Suchmaschinen, App-Stores und Online-Marktplätze einzuhalten.

Die Klage gegen Apple ist bereits seit Jahren in Arbeit. Eine Untersuchung begann 2019, nahm unter der Regierung Biden aber erst nach der Ernennung des obersten Kartellbeamten, Jonathan Kanter, im Jahr 2021 an Fahrt auf.