Das plant die Große Koalition in Sachen Digitalisierung

Das Thema Digitalisierung kommt gleich an mehreren Stellen im Koalitionsvertrag zur Sprache. Es geht unter anderem um den Breitband-Ausbau, Online-Bürgerservices und Digitale Bildung. Die Ergebnisse der Verhandlungen im Überblick.

Digitalisierung ist ein Megathema, das alle Bereiche des täglichen Lebens erfasst. Dementsprechend zieht sich der Begriff auch durch sämtliche Kapitel des neuen Koalitionsvertrags. Vom einheitlichen Verwaltungsportal im Netz bis zur Förderung für Videospiele - die wichtigsten Initiativen im Reich von Bits und Bytes.

Bessere Verbindung

Zehn bis zwölf Milliarden Euro will die künftige Koalition für flächendeckende Glasfasernetze in dieser Legislaturperiode ausgeben. Diese Leitungen in Gigabit-Geschwindigkeit sollen möglichst direkt bis zum Haus verlaufen. Gleichzeitig will die Regierung Funklöcher beseitigen und Deutschland zum "Leitmarkt" für den neuen Mobilfunkstandard 5G machen.

Allerdings merkt der Digitalverband Bitkom an, dass die Gigabit-Leitungen hauptsächlich aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen finanziert werden sollen. Damit würde den Telekommunikationsunternehmen nötiges Geld für Investitionen entzogen.

Netzwirtschaft

Die Regierung will digitale Start-ups mit einem neuen "Tech Growth Fund" finanziell in der oft kritischen Wachstumsphase unterstützen. Ein spezieller Fokus liegt auf jungen digitalen Finanzdienstleistern, die etwa mit Blockchain-Anwendungen wie Bitcoin hantieren. Hier will die Koalition auch neue Regeln einführen, um den Umgang mit solchen Technologien kontrollierbarer zu machen.

Die digitale Kompetenz von Mittelständlern soll stärker gefördert und die Unternehmen allgemein bei der Verbesserung ihrer IT-Sicherheit unterstützt werden.

Digitale Bildung

Das vernetzte Klassenzimmer soll endlich Wirklichkeit werden, und das will sich die große Koalition 3,5 Milliarden Euro in vier Jahren kosten lassen. Die Maßnahmen, die wie viele weitere bereits die alte Regierung angekündigt hatte, umfassen etwa den Aufbau einer gemeinsamen Schul-Cloud und spezielle Qualifizierungen für Lehrkräfte und Ausbilder. Außerdem sollen Forscher und Bürger mehr Zugang zu kostenlosen wissenschaftlichen Publikationen erhalten.

Deutschland soll weltweit führend bei der Erforschung von künstlicher Intelligenz und anderen Hochtechnologien werden, vor allem auch im Gesundheitssektor.

Offene Datenfragen

Bitkom kritisiert, dass die Koalitionäre keine konsistente Datenpolitik vorlegen. So sei etwa der Plan, eine Kommission zur Klärung ethischer Fragen beim Umgang mit sensiblen Daten einzusetzen, obsolet. Die entscheidenden Fragen seien bereits vor fünf Jahren von einer Bundestagsarbeitsgruppe beantwortet worden. "Die Konzepte liegen auf dem Tisch, jetzt müssen Entscheidungen getroffen werden", fordert Bitkom-Präsident Achim Berg.

Online aufs Amt

Das Ziel der Regierungsparteien ist ein digitales Verwaltungsportal für Bürger und Unternehmen, das praktisch alle Verwaltungsangelegenheiten elektronisch verfügbar macht. Höchste Zeit, findet etwa Bitkom: "Andere Länder beweisen, dass es geht und wie es geht."

Videospielen für Olympia

Die Bundesregierung will die Videospiele-Branche in Zukunft deutlich stärker unterstützen. So soll die Entwicklung "hochwertiger" neuer Spiele gefördert werden und professionelles Computerspielen, auch E-Sport genannt, voll als Sportart anerkannt werden. Selbst eine mögliche Teilnahme der Zocker an Olympischen Spielen soll gefördert werden.