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Bundesnetzagentur: Details des "StreamOn"-Tarifs untersagt

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Bundesnetzagentur untersagt Teile des "StreamOn"-Tarifs

09.10.2017, 16:09 Uhr | dpa-AFX

Bundesnetzagentur: Details des "StreamOn"-Tarifs untersagt. Die Deutsche Telekom bietet die mobile Daten-Flatrate "Stream On" an. (Quelle: dpa/Oliver Berg/Archiv)

Die Deutsche Telekom bietet die mobile Daten-Flatrate "Stream On" an. (Quelle: Oliver Berg/Archiv/dpa)

Die Bundesnetzagentur hat Details der mobilen Daten-Flatrate "StreamOn" der Telekom für Video- und Audiodienste untersagt. Einzelne Punkte der Zubuch-Option verstießen gegen Vorschriften für die Netzneutralität und das Roaming, erklärte die Bundesbehörde am Montag in Bonn. 

Das Prinzip des Tarifs, dass die Nutzung bestimmter Audio- und Videodienste wie Spotify und Netflix, nicht auf das Datenvolumen des Vertrags angerechnet wird, wurde von der Bundesnetzagentur nicht in Frage gestellt. Das so genannte "Zero Rating-Angebot" als solches sei nach Sicht der Bundesnetzagentur im Wesentlichen zulässig.

Beim "StreamOn"-Service der Telekom werden bestimmte datenintensive Dienste wie Apple Music, Amazon, Netflix und Youtube nicht auf das Datenvolumen des Kunden angerechnet.

Die Aufsichtsbehörde stößt sich nun vor allem am Kleingedruckten in den Telekom-Verträgen. So werde im "Tarif L" die Datenübertragungsrate beim Videostreaming auf DVD-Qualität reduziert, Audiostreaming hingegen nicht. Die Telekom dürfe die Streaming-Qualität zwar reduzieren oder auch nicht, müsse dabei aber Audio- und Videodienste gleich behandeln. Eine unterschiedliche Behandlung der Medientypen verstoße gegen das Gebot der Gleichbehandlung allen Datenverkehrs. "Dieser Grundsatz sichert, dass über das Internet weiterhin gleichberechtigt innovative Dienste angeboten werden können, insbesondere auch für Start-ups", erklärte die Bundesnetzagentur.

Unterschiede bei Inlands- und Auslandsnutzung stark präsent

Verbraucher könnten derzeit "StreamOn" im europäischen Ausland auch nicht so wie im Inland nutzen und vom Roam-Like-at-Home-Prinzip profitieren. "Während im Inland das Datenvolumen der "StreamOn"- Dienste unbegrenzt ist, wird bei der Nutzung im EU-Ausland das durch "StreamOn" genutzte Datenvolumen vom Datenvolumen des Magenta Tarifs abgezogen", bemängelte die Bundesnetzagentur.

Die Telekom Deutschland muss nun innerhalb von zwei Wochen reagieren und die von der Bundesnetzagentur identifizierten Mängel beseitigen. Nach dem Paragraf 126 Telekommunikationsgesetz kann die Bundesnetzagentur bestimmte Dienste untersagen und zur Durchsetzung auch hohe Strafgelder verhängen.

"StreamOn" für Verbraucher und Anbieter anziehend

Die Telekom will nun prüfen, wie man "mit der Rechtsauffassung und den Forderungen der Bundesnetzagentur umgehen" werde. "Wir begrüßen, dass die Bundesnetzagentur Zero-Rating grundsätzlich nicht in Frage stellt", erklärte das Unternehmen. Die Telekom stehe für das offene und freie Internet.

"Bei StreamOn ist entscheidend: Jeder Anbieter von Musik- oder Videostreaming kann bei uns unproblematisch Partner werden und die Partner müssen uns auch nicht bezahlen. Es gibt keine Diskriminierung." StreamOn sei attraktiv für Verbraucher und für die Anbieter von Streamingdiensten.

Neben der Telekom ist auch Vodafone seit Ende September mit einem solchen Tarif auf dem Markt. Die Bundesnetzagentur hat hier ebenfalls eine Prüfung angekündigt.

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