Druck auf Krankenkassen: Aufsicht fordert Prämienzahlungen

Angesichts ihrer Milliardenüberschüsse wächst offenbar der Druck auf einige Krankenkassen, Prämien an ihre Mitglieder auszuschütten. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) forderte das Bundesversicherungsamt (BVA) die Techniker Krankenkasse (TK), die Hanseatische Krankenkasse und die IKK Gesund plus auf, entsprechende Schritte zu prüfen.

BVA-Präsident Maximilian Gaßner habe in einem Schreiben an die betroffenen Krankenkassen darauf hingewiesen, dass die im Sozialgesetz festgelegte Höhe der Rücklagen von 1,5 Monatsausgaben "deutlich" übertroffen werde. Die drei Kassen erhielten laut "FAZ" eine Erklärungsfrist bis Anfang Juni. In den Briefen wird demnach kein Aussschüttungsbetrag genannt. Doch wird nach Informationen der Zeitung eine Ausschüttung von mindestens 5 Euro im Monat oder 60 Euro im Jahr je Mitglied erwartet.

Krankenkassen besitzen 10,6 Milliarden

Das Vermögen der Krankenkassen betrug zuletzt - nach dem dritten Quartal 2011 - rund 10,6 Milliarden Euro. Aus diesen teils gebundenen Mitteln könnten einzelne Kassen Prämien ausschütten. Aus dem Gesundheitsfonds stehen der Regierung nach Branchenangaben unterm Strich 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Dieses Geld könnte im Gesundheitsfonds bleiben, für Beitragssenkungen verwendet werden - oder zum Abbau von Staatsschulden.

Defizit von neun Milliarden Euro erwartet

Doch die Situation ist offenbar nicht so rosig, wie es auf den ersten Blick erscheint. Wie "Spiegel Online" unter Berufung auf Berechnungen der Unternehmensberatung McKinsey berichtet, könnten sich die Liquiditätsreserven bis 2014 in ein Defizit von knapp neun Milliarden Euro verkehren, wenn die gesetzlich vorgeschriebene Liquiditätsreserve nicht angepasst wird. Für die Versicherten würde das Zusatzbeiträge von 15,50 Euro pro Monat bedeuten.

Ausgaben steigen stärker als Einnahmen

Als Grund führte McKinsey an, dass die Ausgaben stärker als die Einnahmen steigen werden. Die Ausgaben erhöhen sich im Jahr durchschnittlich um 3,9 Prozent, während die Beitragseinnahmen nur um 1,4 Prozent steigen.