Proteste in Sachsen – Soziologe: "Im Kern geht es gar nicht um Corona"

Freiberg, Chemnitz, Zwönitz: Immer wieder kommt es in Sachsen zu Corona-Protesten. Was steckt dahinter? Ein Soziologe erklärt die Lage.

Kaum ein Tag vergeht ohne Berichte über Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Sachsen. Für Entsetzen sorgte ein Fackelaufmarsch vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD). Warum ballt sich die Wut ausgerechnet in diesem Bundesland so und warum ist auch die Impfquote dort so niedrig? t-online fragte den Leipziger Soziologen Dr. Johannes Kiess.

t-online: Herr Kiess, was zeigt sich bei den Protesten in Sachsen?

Johannes Kiess: Im Kern gesteuert werden diese Proteste von Rechtsradikalen und Demokratiefeinden. Hier äußern sich aber auch antidemokratische Einstellungen in der Bevölkerung. Und es zeigen sich Auswirkungen von verschiedenen Entwicklungen, die auch ostspezifisch sind. Der Westen hat lange gebraucht, um seine NS-Vergangenheit aufzuarbeiten. Im Osten fand das erst später statt, man verstand sich als das bessere, antifaschistische Deutschland.

Dann wuchsen die DDR-Bürger auch überwiegend in einer weißen Gesellschaft auf. Die Vertragsarbeiter, die es in der DDR gab, lebten meistens in Wohnheimen ohne wirklichen Kontakt zu den Einheimischen. Man kannte sie nicht. Und dann hat der Transformationsprozess in den 90er-Jahren zu viel Enttäuschung geführt. Die hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung – das führte bei Menschen schnell zu einem Gefühl, abgehängt zu werden. Diese Art von Frust ist ein Nährboden für rechte Ideologien, erklärt sie aber natürlich noch nicht ausreichend.

Aber die Menschen, die dort demonstrieren, sind im Kern nicht alle rechts …

Nein, das vielleicht nicht. Aber sie nehmen in Kauf, an der Seite von Rechten zu laufen. Das ist ihnen schon bewusst. Wir sehen hier sicher aber auch ein Milieu, was von der Politik allgemein nichts hält und auch vernachlässigt wurde. Hier spielt sicher auch ein Stadt-Land-Gefälle mit rein.

Das spielt bei den Anti-Corona-Maßnahmen eine Rolle? Denn im Kern soll sich der Protest ja gegen diese richten.

Ja, auch auf dem Land sind die Auswirkungen der Maßnahmen natürlich zu spüren, auch wenn es dort keine Theater oder Ähnliches gibt, das geschlossen wurde. Das soziale Milieu ist hier ein anderes. Hier geht es um kleine Betriebe, die vielleicht wegen Zulieferengpässen geschlossen werden oder in Kurzarbeit gehen müssen. Auch hier spürt man zum Beispiel verschobene OP-Termine. Das sorgt für eine massive Verunsicherung.

Nun sind diese Anti-Corona-Maßnahmen im Kern ja richtig, auch wenn viele natürlich schwer verständlich oder schlecht kommuniziert werden. Glauben diese Menschen nicht, dass es das Virus überhaupt gibt, oder was steckt dahinter? Die Impfquote ist in Sachsen ja auch die niedrigste bundesweit.

Ein harter Kern glaubt tatsächlich nicht an die Existenz des Virus und sieht dahinter nur einen großen Plan, die deutsche Wirtschaft zu zerstören und das deutsche Volk zu vernichten oder zu durchmischen. Aber die Frage, ob es das Virus gibt oder nicht, spielt hier gar keine so große Rolle. Bei vielen spielt eine Art Trotzreaktion gegen den Staat und die Demokratie eine Rolle. Nach dem Motto: "Wenn der Staat das jetzt von mir will, mache ich das erst recht nicht."

Warum misstrauen die Menschen denn den staatlichen Vorgaben so?

Da spielen tief verwurzelte demokratische Defizite eine Rolle. Generell wird dem Staat und seinen Institutionen in diesen Milieus misstraut, es herrscht eine große Distanz zur Demokratie. Die Art und Weise, wie die Corona-Krise gemanagt wurde, war ja nun auch in vielen Aspekten nicht gelungen. Das heizt das alles zusätzlich an, sorgt für zusätzlich Wut und Aggression, ohne dass dahinter eine tatsächliche sachliche Kritik steht.

Dann entwickelt sich ein Bedürfnis nach Autorität bei diesen Menschen. Sie suchen nach einer Person, die alles in die Hand nimmt, die einfache Antworten auf hochkomplexe Fragen gibt. Die Vielstimmigkeit der Demokratie ist für diese Menschen ein Problem. Klar bleibt: Der Protest gegen die Corona-Maßnahmen ist damit eine Chance, wir nennen das Möglichkeitsfenster, auch allgemeinen Frust und Aggression rauszulassen.

Die Szene radikalisiert sich aber nicht seit gestern.

Nein, dieser Prozess ist schon seit anderthalb Jahren zu beobachten. Und zum Beispiel Pegida kann als Vorläufer gelten. Man muss hier auch deutlich von einem Behörden- und Politikversagen sprechen. In den sozialen Medien, in denen die Hetze betrieben und in denen auch die Verabredungen zu diesen "Spaziergängen" genannten illegalen Demos stattfinden, sind bekannt. Der Verfassungsschutz könnte hier auch die Rädelsführer identifizieren. Man fragt sich, warum das unterbleibt. Und wenn die Demos dann stattfinden, greift die Polizei nicht entschlossen genug durch.

Würde es denn helfen, die Kanäle in den sozialen Netzwerken, über die die Hetze verbreitet wird – etwa Telegram –, lahmzulegen?

Das könnte ein Schritt sein. Aber damit kriegt man das eigentliche Problem ja nicht in den Griff, denn diese Kanäle stoßen ja auf ein Bedürfnis. Aber klar ist: Soziale Medien wie Facebook oder Telegram sind Radikalisierungsbeschleuniger. Ihr Geschäftsmodell setzt auf Emotion, und Hass gehört dazu.

Wenn man da konsequenter durchgreifen würde, würde man zumindest mal die Kommunikationsmöglichkeiten beschneiden.

Ja, dieses Stören der internen Abläufe kann auch Sinn haben. Man sollte auch mal über ein Vorgehen gegen bestimmte Organisationen nachdenken. Die "Freien Sachsen" oder "Der Dritte Weg" sind ganz klar rechtsradikale, antidemokratische Parteien, die auf den Frust in der Corona-Krise aufspringen und ihn für sich nutzen.

Wie sieht es mit der AfD aus?

Zwischen den genannten Organisationen und der AfD gibt es eine Art Arbeitsteilung. Die AfD macht sich gewissermaßen nicht selbst die Finger schmutzig, aber sie heizt die Proteste mit an und teilt auch die Aufrufe in den sozialen Medien.

Was erwartet uns in den kommenden Wochen? Was befürchten sie?

Der Protest wird noch massiver werden, davon gehe ich aus. Das aufgeheizte Klima wird auch zu noch mehr Gewalt führen. Die Dynamik lässt sich dahingehend nur schwer stoppen, es sei denn die Polizei und die Sicherheitsbehörden greifen künftig entschlossener durch. Jedes Zurückweichen der Polizei wird in diesen Gruppen als Sieg gefeiert, darüber muss man sich im Klaren sein.

Für noch gefährlicher halten wir sogenannte stochastische Terroristen, also Menschen, die in diesen Gruppen radikalisiert wurden und dann aber als sogenannte Einzeltäter handeln. Da sehen wir ein hohes Risiko.

Wie lange werden diese Proteste andauern? Ist die Impfpflicht ein Ausweg?

Die Proteste werden solange dauern, wie die Anti-Corona-Maßnahmen aufrechterhalten werden müssen. Dann werden sich die Drahtzieher aber ein neues Thema suchen, um den Frust der Menschen zu bündeln und für demokratiefeindliche Hetze nutzen zu können. Es zeichnet sich bereits ab, dass dann der Klimawandel das nächste große Thema wird. Man sieht aber: Im Kern geht es bei den aktuellen Protesten nicht um die Anti-Corona-Maßnahmen. Sie sind nur ein Vehikel für die Kräfte, die dahinter stehen.

Herr Kiess, wir danken Ihnen für dieses Gespräch!