Sie sind hier: Home > Leben > Familie > Kleinkind >

Kein Kitaplatz? Was Eltern nun tun können

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Fehlende Kinderbetreuung  

Kein Kitaplatz? Was Eltern nun tun können

18.05.2017, 13:32 Uhr | dpa-tmn

Kein Kitaplatz? Was Eltern nun tun können. In Deutschland fehlen einem Zeitungsbericht zufolge 300.000 Kitaplätze. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images/Symbolbild/mikanaka)

Kitaplätze sind rar. In Deutschland fehlen einem Zeitungsbericht zufolge 300.000 Plätze (Quelle: Symbolbild/mikanaka/Thinkstock by Getty-Images)

Eigentlich gibt es einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder. Eigentlich. Doch was, wenn man auf etwas einen Anspruch hat, was einfach nicht vorhanden ist?

Den Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder auf dem Rechtsweg zu erstreiten, ist schwierig. Stattdessen können Eltern aber Schadenersatz einfordern oder sich eine private Betreuung suchen. "Einklagen können Eltern den Platz nur, wenn auch tatsächlich ein Platz zur Verfügung steht", sagt Prof. Florian Gerlach, Rechtsanwalt und Hochschullehrer für Familienrecht an der Evangelischen Fachhochschule in Bochum.

Möglichkeit 1: Klage auf Schadenersatz

Eltern haben für Kinder unter drei Jahren einen gesetzlichen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagesmutter. Wenn eine Kommune aber zum Beispiel nach ihrer Bedarfsplanung nur 1.000 Kitaplätze zur Verfügung stellt, es aber 1.200 Kinder mit Anspruch gibt, können Eltern die fehlenden Plätze dennoch nicht einklagen.

Eine Option ist dann eine Klage auf Schadenersatz. Im vergangenen Herbst entschied der Bundesgerichtshof, dass Eltern, die zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind bekommen und deshalb erst später arbeiten gehen können, grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz haben. Sie können Verdienstausfall geltend machen. Die verantwortliche Kommune muss dem Urteil zufolge aber nur dann zahlen, wenn sie den Mangel mitverschuldet hat.

Allerdings müssen Eltern dafür zum einen nachweisen, dass sie rechtzeitig einen Platz beantragt haben. Das ist in der Regel drei bis sechs Monate bevor der Platz benötigt wird, wie Gerlach erklärt. Um Schadenersatz geltend zu machen, müssen sie zum anderen darlegen, dass ihnen ein Schaden entstanden ist – also etwa Verdienstausfall.

"Welcher Grad an Nachweispflicht da gestellt wird, ist noch relativ unklar", sagt Gerlach. Schwierig ist so ein Nachweis Gerlach zufolge besonders für Personen, die etwa Hartz IV beziehen oder keine Aussicht auf Arbeit haben.

Möglichkeit 2: ein privater Kitaplatz

Die zweite Option: Eltern können sich einen privaten Kitaplatz beschaffen, wenn die Gemeinde keinen zur Verfügung gestellt hat. Es besteht dann Anspruch auf Kostenerstattung. Das entschied etwa das Bundesverwaltungsgericht 2013.

Eltern müssen die Gemeinde vor der Selbstbeschaffung allerdings rechtzeitig in Kenntnis setzen. Außerdem muss der Kitaplatz dringend benötig werden – die Deckung des Bedarfs darf keinen zeitlichen Aufschub dulden.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages
Ähnliche Themen im Web

Shopping
Shopping
MagentaZuhause für 19,95 € mtl. im 1. Jahr bestellen
zur Telekom
Shopping
Weiße Westen für Jederman: Bauknecht Haushaltsgeräte
OTTO.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Meistgesuchte Themen
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Leben > Familie > Kleinkind

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017