Moldau: Präsidentin warnt vor Putsch durch Russland

Moldaus Präsidentin Maia Sandu hat vor Umsturzversuchen durch Moskau gewarnt. Ausländische Saboteure sollten in der Ex-Sowjetrepublik Proteste entfachen.

Die Republik Moldau wirft Russland vor, einen Umsturz in der ehemaligen Sowjetrepublik zu planen. Russland wolle ausländische Saboteure einsetzen, um die moldawische Führung zu stürzen, den Beitritt des Landes zur Europäischen Union (EU) zu verhindern und es im Krieg gegen die benachbarte Ukraine einzusetzen, sagte Präsidentin Maia Sandu am Montag.

Der Plan sehe vor, dass Bürger aus Russland, Montenegro, Belarus und Serbien nach Moldau einreisen und versuchen, Proteste zu entfachen, um "die legitime Regierung durch eine illegale, von der Russischen Föderation kontrollierte Regierung zu ersetzen". Demnach sollten "Saboteure mit militärischem Hintergrund – in Zivilkleidung getarnt – Gewalt ausüben, staatliche Einrichtungen angreifen und Geiseln nehmen", sagte Sandu. Dieser Plan werde jedoch scheitern.

Geheimdienstdokumente aus der Ukraine

Die Präsidentin stützte sich bei ihren Aussagen auf Geheimdienstdokumente, die Moldau kürzlich von der benachbarten und vor rund einem Jahr von Russland angegriffenen Ukraine erhalten hat. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte bereits in der vergangenen Woche, Russland habe konkrete Pläne zur Störung der politischen Ordnung in Moldau.

Sandu forderte angesichts der Bedrohung mehr Handlungsspielraum für den moldauischen Geheimdienst SIS, was demnächst vom Parlament beschlossen werden soll. Die Versuche des Kremls, Gewalt ins Land zu tragen, würden scheitern, zeigte sich die Präsidentin überzeugt.

Regierungschefin zurückgetreten

Die kleine Republik zählt zu den ärmsten Ländern Europas und ist immer wieder von politischer Instabilität geplagt. Erst vor wenigen Tagen hatte Regierungschefin Natalia Gavrilița vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Turbulenzen ihren Rücktritt eingereicht. Russland hat traditionell einen großen Einfluss in Moldau – insbesondere in der abtrünnigen Region Transnistrien, wo seit den 1990er-Jahren russische Soldaten stationiert sind.

Im vergangenen Jahr hatten Behauptungen der Behörden in Transnistrien, sie seien Ziel einer Reihe von Anschlägen geworden, die Furcht vor einer Eskalation des Konflikts geschürt. Russland hatte damals allerdings bestritten, in der Republik Moldau intervenieren zu wollen.