Mitten im Konflikt | Bergkarabach wählt neuen Präsidenten – Aserbaidschan entsetzt

Die Vereinten Nationen sprechen von einer humanitären Krise in Bergkarabach. Dennoch hat die Region nun einen neuen Präsidenten gewählt – der allerdings von vielen Staaten nicht anerkannt wird.

Inmitten anhaltender Spannungen zwischen den verfeindeten Kaukasusstaaten Armenien und Aserbaidschan hat die Region Bergkarabach einen neuen Präsidenten gewählt. Mit 22 Stimmen bei einer Gegenstimme wählten die Abgeordneten des Parlaments am Samstag den bisherigen Chef des dortigen Sicherheitsrats, Samwel Schahramanjan, zum Nachfolger des Anfang September zurückgetretenen Präsidenten Arajik Harutjunjan.

Aserbaidschan verurteilte die Wahl umgehend als "einen weiteren äußerst provokativen Schritt" und "eine klare Verletzung" seiner "Souveränität und territorialen Integrität". Die mit Baku verbündete Türkei erklärte, sie erkenne "diese unrechtmäßige Wahl" nicht an. Das Außenministerium in Ankara bezeichnete die Wahl in einer Erklärung als "eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht, einschließlich der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der OSZE-Prinzipien".

Die Europäische Union erklärte, sie erkenne den "verfassungsmäßigen und rechtlichen Rahmen" der abgehaltenen Abstimmung nicht an. Sie rief die Einwohner von Bergkarabach allerdings auch dazu auf, eine "De-facto-Führung zu unterstützen", die in der Lage und willens sei, "ergebnisorientierte Gespräche mit Baku" zu führen.

Bundesregierung fodert Öffnung des Latschin-Korridors

Laut einer Mitteilung der Bundesregierung drückte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in einem Telefonat seine "tiefe Sorge" über die verstärkten Spannungen der vergangenen Wochen aus, "insbesondere über die Verlegung militärischer Einheiten". Die Bundesregierung fordere "mit Nachdruck" dazu auf, "von jeglicher militärischen Eskalation abzusehen".

Weiter hieß es, zunächst sei jetzt "eine zügige Verständigung auf eine humanitäre Versorgung" der Menschen in Bergkarabach nötig, darunter eine Öffnung des Latschin-Korridors, der einzigen Straßenverbindung zwischen Armenien und Bergkarabach. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan könne "nur auf diplomatischem Wege" gelöst werden. An diesem Ziel sollten "alle jetzt ohne Verzug konstruktiv arbeiten".

Vereinte Nationen sprechen von humanitärer Krise

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Grenzregion Bergkarabach. Kämpfe im Jahr 2020 mit mehr als 6.500 Todesopfern wurden durch ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen beendet. Nach erneuten sechswöchigen Kämpfen im Jahr 2020 hatte Russland ein Waffenstillstandsabkommen vermittelt, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang.

In den vergangenen Monaten nahmen die Spannungen um die Grenzregion wieder deutlich zu. Insbesondere seit der Blockierung des Latschin-Korridors spitzt sich die Lage zu. Die Straße wird seit Juli von Aserbaidschan geschlossen gehalten. Grundnahrungsmittel kommen seitdem keine mehr an, Medikamente auch nicht – inzwischen fehlt es den Menschen in Karabach an allem. Ein 40-jähriger Mann soll im August bereits verhungert sein, auch dem Rest der Bevölkerung droht der Hungertod. Die Vereinten Nationen sprechen von einer humanitären Krise.

Trotz Vermittlungsbemühungen der Europäischen Union, der USA und Russlands konnten beide Seiten bislang keine dauerhafte Friedenslösung erzielen.