Justiz: Gabriel fordert Deniz Yücels Freilassung

Sieben Wochen nach der Festnahme von Deniz Yücel in der Türkei haben deutsche Diplomaten erstmals wieder direkten Kontakt zu dem deutsch-türkischen Journalisten aufnehmen können.

Generalkonsul Georg Birgelen besuchte ihn am Dienstag im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul und machte sich ein Bild von den Haftbedingungen. Außenminister Sigmar Gabriel nannte die Situation des 43-jährigen "Welt"-Korrespondenten anschließend "nicht einfach". "Umso wichtiger ist, dass Deniz Yücel weiß, dass wir uns nach wie vor mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass er freikommt", sagte er.

Auswärtige Amt kämpfte wochenlang um Besuchserlaubnis

Wann der nächste Besuch stattfinden kann, blieb zunächst offen. Yücel selbst bedankte sich in einer von seiner Zeitung verbreiteten Botschaft für die Solidarität in Deutschland. "Auch wenn ich weiterhin in Isolationshaft gehalten werde und auch wenn das faktische Briefverbot fortbesteht, dringt die vielfältige Unterstützung, die Sie mir und meinen in der Türkei inhaftierten Kollegen zukommen lassen, bis hierher durch."

Die Botschaft übermittelte er über seine Anwälte mündlich, weil er keine Briefe schreiben darf. Er rief zu Solidaritäts-Abos der regierungskritischen Zeitungen "Cumhuriyet", "Birgün" und "Evrensel" auf, wofür "man nicht in der Türkei" leben müsse. "Und um für ein paar Euro einen konkreten Beitrag zur Unterstützung der Pressefreiheit in der Türkei zu leisten, muss man nicht einmal Türkisch können."

Das Auswärtige Amt hatte wochenlang um die Besuchserlaubnis gekämpft, die Ministerpräsident Binali Yildirim Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits Anfang März zugesichert hatte. Dem Journalisten werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die von Ankara geächtete Gülen-Bewegung vorgeworfen. Ankara macht diese für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.

Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu ermöglichte Besuch

Der knapp zweistündige Besuch verlief laut Gabriel ohne Probleme. Er sei seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu dankbar, dass er den Zugang zu Yücel ermöglicht habe, sagte der Außenminister. Jetzt müsse sichergestellt werden, dass die Betreuung durch die Botschaft fortgesetzt werden könne. Bisher gibt es keine Versicherung der türkischen Regierung dafür.

"Die Zusage gilt jetzt erst einmal nur für den heutigen Tag", sagte Außenamts-Staatsminister Michael Roth, der Istanbul am Dienstag besuchte. "Das kann für uns nicht der Abschluss sein. Wir erwarten weiterhin, dass die konsularische Betreuung umfänglich gewährleistet wird, und wir setzen uns weiterhin für die Freilassung von Deniz Yücel ein. Diesem Ziel ist die gesamte Bundesregierung verpflichtet."

Zu Yücels Inhaftierung sagte er: "Das ist eine der großen Bewährungsproben in den deutsch-türkischen Beziehungen, und ich kann nur hoffen, dass wir alsbald zu einer zufriedenstellenden Lösung kommen." Yücel gehe es "den Umständen entsprechend gut. Was für ihn nach wie vor immer noch belastend ist, ist die Einzelhaft."