Theresa May wird zum Problem für Europa

Konservative Hardlinerin, auf Konfliktkurs beim Brexit und Beschwörerin der Nation – Theresa May wird für Europa so langsam zu einem Problem.

Nach den jüngsten Kommunalwahlen in Großbritannien konnte sich May mit ihrer Partei als große Siegerin feiern. Mit ihrem EU-kritischen Kurs punktet die zweite weibliche Premierministerin nach Margaret Thatcher vor allem am rechten politischen Rand. Damit fügte sie der vom Rechtspopulisten Nigel Farrage geführten UKIP Partei eine empfindliche Niederlage zu.

Dass auch die oppositionelle Labour Party Stimmen an Mays Konservative verlor, ging dabei fast unter. Mit ihrer Politik der nationalen Abschottung surft die 59-Jährige auf der in Europa populären Abgrenzungswelle und nähert sich dabei immer mehr den Populisten des Kontinents an.

EU-Austritt als Eintrag in die Geschichtsbücher

Wer dachte, mit dem Austritt Großbritanniens werde es weniger Konflikte zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geben, der irrt. Zum einen kündigte May bereits der EU drohend an, eine „verdammt schwierige Frau“ mit Blick auf die Austrittsverhandlungen zu sein und dass der Brexit für die EU nicht schmerzfrei ablaufen werde.

Zum anderen rührt sich Widerstand aus Schottland. Mit einem erneuten Unabhängigkeitsvotum zur Abspaltung und damit dem Bekenntnis zu Europa der Schotten könnten die Auseinandersetzungen mit London noch einmal angefacht werden.

Abschottung nach außen – ambitionierte Versprechen nach innen

Während May kürzlich ankündigte den Zuwanderungsüberschuss von aktuell 273.000 auf 100.000 Menschen pro Jahr drücken zu wollen, gibt sie sich mit Blick auf die bevorstehenden Parlamentswahl am 8. Juni als Retterin des kleinen Mannes und verteilt eifrig innenpolitische Wahlversprechen.

So versprach sie, im Falle ihrer Wiederwahl, eine Begrenzung der zuletzt stark gestiegenen britischen Energiepreise umzusetzen. Dazu sagte die Premierministerin: "Das wird rund 17 Millionen Familien mit variablen Standardtarifen davor schützen, durch plötzliche und ungerechtfertigte Anhebungen von Rechnungen ausgebeutet zu werden". Zur Umsetzung will sie die Regulierungsbehörde Ofgem anweisen, die maximalen Kosten eines von zwei Dritteln der Kunden in Großbritannien genutzten Tarifs zu deckeln.

May gibt sich als starke Frau

Man könnte meinen, Theresa May komme der nationalstaatliche Ruck auf dem politischen Parkett wie gerufen. Kann sie sich doch auf Grund des rauer gewordenen Tons durch polternde Politiker wie Trump, Le Pen, Wilders und Co. ebenfalls mit derber, populistischer Wortwahl als die Erbin Margaret Thatchers profilieren.

Die selbst ernannte Feministin, Brexit-Premierministerin und Patriotin wird auch nach dem 8. Juni als Hardlinerin punkten können. In den jüngsten Umfragen liegen die Konservativen 46,5 Prozent uneinholbar vor Labour mit 28,4 Prozent.