t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon

Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
Such Icon
HomePolitikAusland

Von "Erfolg" keine Rede: Macrons Schlappe bei Senatswahlen


Erste Wahlenttäuschung für Macron seit seiner Parteigründung

dpa-afx, apa

Aktualisiert am 24.09.2017Lesedauer: 2 Min.
Die erste Niederlage nach seiner gewonnenen Präsidentschaftswahl: Frankreichs Präsident MacronVergrößern des BildesDie erste Niederlage nach seiner gewonnenen Präsidentschaftswahl: Frankreichs Präsident Macron (Quelle: Stoyan Nenov/Reuters-bilder)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilenAuf WhatsApp teilen

Die Partei La République en Marche hatte bei der Wahl zur Nationalversammlung im Juni eine große Mehrheit gewonnen.

Bei dieser Wahl war nicht das Volk gefragt, es stimmten hingegen gut 76.000 Kommunal- und Regionalpolitiker ab. Im Oberhaus des französischen Parlaments waren 171 der zusammen 348 Sitze neu zu vergeben. Die Senatoren werden für sechs Jahre gewählt. Alle drei Jahre stehen die Wahlen auf dem Programm. Dann werden rund die Hälfte der Sitze neu besetzt.

Macron angewiesen auf Bündnisse

Noch im Juni hatte Macrons Mitte-Partei La République en Marche bei den Unterhauswahlen einen spektakulären Durchmarsch geschafft und dort eine deutliche Mehrheit eingefahren. Die indirekte Abstimmung beim Senat begünstige hingegen die bürgerliche Rechte, die stark in vielen Regionen verankert sei und bereits die stärkste politische Gruppe stelle, sagten politische Beobachter. Macrons Partei hat im Senat bisher nur 29 Sitze. Der Senat redet bei der Verabschiedung von Gesetzen mit. Macron werde nun Bündnisse suchen müssen, um sein Reformprogramm durchsetzen, berichteten Medien.

"Ich würde nicht sagen, dass es ein Erfolg ist"

François Patriat von Macrons Partei La République en Marche sagte, man werde voraussichtlich zwischen 20 und 30 Sitzen gewinnen. Das wären weit weniger als die angestrebten 50. Für die Partei ist das ein schwerer Schlag, nachdem sie bei der Wahl zur Nationalversammlung, dem Unterhaus, im Juni eine große Mehrheit gewonnen hatte.

"Ich würde nicht sagen, dass es ein Erfolg ist", sagte Politiker dem Fernsehsender BFM über das Ergebnis vom Sonntag. Es war das erste Mal seit ihrer Gründung, dass Macrons Partei bei einer Senatswahl in Frankreich kandidiert hatte. Sie dürfte jetzt versuchen, Bündnisse im Senat mit gemäßigten Republikanern und Sozialisten herzustellen.

Für Macron ist die Abstimmung auch wichtig, da er für geplante Verfassungsreformen im kommenden Jahr eine Drei-Fünftel-Mehrheit des gesamten Parlaments braucht. Der 39-Jährige will unter anderem nicht mehr als drei Parlamentsmandate hintereinander zulassen, um mehr Bewegung in die Volksvertretung zu bringen.

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

t-online - Nachrichten für Deutschland


TelekomCo2 Neutrale Website